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USA verurteilen Aktionen Chinas gegen die Philippinen im Südchinesischen Meer  tagesschau.de “Gefährlich und eskalierend”: USA verurteilen Chinas Aktionen im Südchinesischen Meer  n-tv NACHRICHTEN Gebietsansprüche: Erneute Schiffskollision im Südchinesischen Meer  Handelsblatt Wieder Schiff gerammt – USA bezeichnen Chinas Verhalten als „gefährlich und eskalierend“  WELT Südchinesisches Meer: USA verurteilen Chinas Umgang mit philippinischer Küstenwache  zeit.deContinue Reading

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Thüringen – AfD will bei Landtagswahl-Party nach Gerichtsentscheidung nun gar keine Journalisten zulassen  Deutschlandfunk AfD schließt alle Journalisten von Thüringen-Wahlparty aus  tagesschau.de Nach BILD-Sieg vor Gericht: Höcke sagt Wahlparty ab  BILD Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen im Liveticker: AfD will keine Journalisten bei Wahlparty zulassen | FAZ  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Weil mehrContinue Reading

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Thüringen-Wahl 2024: Letzte Umfragen und Prognosen – AfD deutlich vorne  fr.de Wahl in Sachsen und Thüringen: Was passiert, wenn die AfD gewinnt?  BILD Was bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wichtig ist  tagesschau.de Nachrichtenpodcast: Was heute Abend bei den Landtagswahlen wichtig wird  zeit.de Landtagswahl Sachsen 2024: (Un)mögliche Koalitionen  ZDFheuteContinue Reading

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“Darf keine Eintagsfliege sein”: Union verlangt mehr Abschiebeflüge nach Kabul  n-tv NACHRICHTEN Warum bekommen die abgeschobenen Straftäter ein “Handgeld”?  tagesschau.de Faeser zu Abschiebungen: “Handgeld” ist übliches Verfahren  ZDFheute „Er wird wiederkommen“ – Anwalt will erreichen, dass Vergewaltiger zurückkehrt  WELT Flug nach Afghanistan: Was über die abgeschobenen Straftäter bekannt ist  TagesspiegelContinue Reading

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„Nicht der richtige Ort für Profilierung“: Kühnert weist Söders Vorstoß zum Asylrecht zurück  Tagesspiegel Nach Solingen: Söder fordert “grundlegende Migrationswende”  tagesschau.de Söder stellt Grundrecht auf Asyl infrage – Migrationsrechtler spricht von „nationalistischem Überbietungswettbewerb“  Deutschlandfunk Söder: Asylrecht nicht mehr zeitgemäß  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Söder: Asylrecht „nicht mehr zeitgemäß“ – er will ans Grundgesetz ran  BILDContinue Reading

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Israel greift Ziele im Libanon und Westjordanland an  tagesschau.de Nahost-Liveblog: ++ Soldat bei Einsatz in Dschenin getötet ++  tagesschau.de Israel-Palästina-Konflikt: Pulverfass Westjordanland – »Das sind schon Radikale auf beiden Seiten  DER SPIEGEL Mehrere Menschen bei Einsätzen der israelischen Armee getötet  NDR.de Krieg in Nahost: Israelische Streitkräfte töten zwei Angreifer im Westjordanland  FAZ – Frankfurter AllgemeineContinue Reading

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Messerattacke in Siegen: Frau greift Fahrgäste in Bus an – Lebensgefahr, Stadtfest geht weiter  RND Nach Messerattacke in Siegen: Reul prüft Taschenkontrollen  tagesschau.de Frau sticht auf Fahrgäste ein: Polizei ruft nach Vorfall in Siegen zu Mäßigung auf  Tagesspiegel „Das kann ein bisschen stolz machen“ – Reul würdigt Zivilcourage muslimischer Frauen  WELT Siegen: Messerangriff imContinue Reading

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Solingen: Viele Demonstrationen am Samstag  WDR Nachrichten Bundesregierung einigt sich auf Migrations- und Asylpaket  DER SPIEGEL Terror in Solingen: Mitglied vom FC St. Pauli unter Todesopfern  NDR.de Solingen-Attentat: Vorwürfe gegen grüne Integrationsministerin  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Terror in Solingen: Politik sieht noch viele offene Fragen  tagesschau.deContinue Reading

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Wahlen in Thüringen und Sachsen: Rechtliche Schritte gegen AfD-Kandidat Höcke eingeleitet  fr.de AfD: AfD wird Antifa verbieten, wenn sie regiert, droht Alice Weidel den Demonstranten in Erfurt  WELT Landtagswahlen: Tausende demonstrieren in Erfurt gegen AfD und Rechtsruck  zeit.de Angemeldete Demonstrationen am Wahl-Wochenende  Erfurt.de Tausende Demonstranten bei AfD-Veranstaltung mit Höcke und Weidel  FAZ – Frankfurter AllgemeineContinue Reading

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Straftäter abgeschoben: Menschen in kleiner Gemeinde und Bürgermeister sind erleichtert  SWR Aktuell Warum bekommen die abgeschobenen Straftäter ein “Handgeld”?  tagesschau.de Nancy Faeser: Innenministerin verteidigt Handgeld für abgeschobene Afghanen als übliches Vorgehen  DER SPIEGEL Erstmals seit Taliban-Machtübernahme: Deutschland startet Abschiebe-Flug nach Afghanistan  t-online Sechs Straftäter aus Hessen nach Afghanistan abgeschoben  hessenschau.deContinue Reading

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Siegen: Messerangriff im Bus, drei lebensgefährlich Verletzte nahe Eiserfeld  Siegener Zeitung Siegen: Messer-Frau greift Menschen in Bus an – drei Opfer in Lebensgefahr  BILD Siegen: Fünf Verletzte bei Messerattacke in Stadtbus  ZDFheute Drei Personen in Lebensgefahr: Frau attackiert Busfahrgäste in Siegen mit Messer  n-tv NACHRICHTEN Frau verletzt in Bus Menschen mit Messer – Lebensgefahr  WEB.DEContinue Reading

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Ukraine: erster F-16 verloren, Tod des berühmten Piloten «Moonfish»  Neue Zürcher Zeitung – NZZ Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj entlässt Luftwaffenchef ++  tagesschau.de Ukraine: Selenskyj entlässt Chef der Luftwaffe  ZDFheute Nato erklärt Kursk-Offensive der Ukraine für legitim – „Russland führt grundlosen Krieg“  fr.de Wenige Tage nach F-16-Absturz: Selenskyj entlässt den Chef der ukrainischen Luftwaffe  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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Gaza-Krieg: Polio-Fall alarmiert – Feuerpause für Impfungen vereinbart  DER SPIEGEL Feuerpausen für Polio-Impfungen im Gazastreifen  tagesschau.de Gaza: Hamas und Israel stimmen Teil-Feuerpausen für Polio-Impfung zu  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Impfkampagne – Polio-Impfeinsätze im Gazastreifen sollen in Kürze beginnen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Video Feuerpausen im Gazastreifen geplant  MDRContinue Reading

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Buchmacher wetten auf Trump: Harris gerät nach CNN-Interview ins Hintertreffen  fr.de (S+) USA: Wie Kamala Harris in die Obama-Trickkiste greift  DER SPIEGEL US-Wahlkampf: Klare Fragen, vage Antworten  zeit.de Interview vor US-Wahl – Harris betont Unterstützung Israels und verspricht schärfere Migrationsgesetze  Deutschlandfunk US-Wahl 2024: Kamala Harris spricht bei CNN über Joe Biden und Donald Trump  FAZContinue Reading

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Anschlag von Solingen: Landtag ringt um Schuldzuweisungen  WDR Nachrichten Asyl-Debatte nach Solingen: Sinnvolle und zweifelhafte Vorschläge der Ampel  tagesschau.de Nachrichtenpodcast: Weniger Geld, mehr Abschiebungen: Kann das die Probleme lösen?  zeit.de Union reicht Sicherheits- und Asylpaket noch nicht aus  ZDFheute Ampel-Koalition reagiert auf Solingen: Hartes Vorgehen bei innerer Sicherheit und Asyl  DER SPIEGELContinue Reading

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Erneuerbare Energien: Kosten für Ausbau des Stromnetzes sollen regional umverteilt werden  zeit.de Kosten für Netzausbau sollen ab 2025 besser verteilt werden  tagesschau.de Erneuerbare Energie: Bund verteilt Stromnetzgebühren neu  DER SPIEGEL Neuer Finanzausgleich könnte Strom im Norden und Osten billiger machen  MDR Regionen mit viel Wind- und Solarkraft sollen bei Netzgebühren entlastet werden  rbb24Continue Reading

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Solinger Täter nicht abgeschoben: Scholz sieht Mitschuld bei NRW-Behörden  n-tv NACHRICHTEN Solingen-Anschlag: Fluchtministerium nicht sattelfest bei Abschiebungen?  WDR Nachrichten “Ich verstehe es ja auch nicht”  zeit.de Scholz über Schlüsse aus Solingen-Attentat: „Ich verstehe es ja auch nicht“  Tagesspiegel Aufarbeitung des Attentats in Solingen: Abschiebungen nur werktags  taz.deContinue Reading

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Garten, Steuererklärung, Heizung, Landtagswahlen – Das ändert sich im September  MDR Das ändert sich im September: Steuern, Organspende, Warntag  ZDFheute Steuern, Wahlen, Coronahilfen: Das ändert sich im September  DER SPIEGEL Änderungen im September 2024: Verkaufsverbot von Kindersitzen und Fristende für die Steuererklärung  zeit.de Verbraucher aufgepasst: Das ändert sich im September  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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AfD in Thüringen vor CDU – in Sachsen deutlich dahinter  WELT Landtagswahl-Umfrage: AfD führt in Thüringen – CDU liegt in Sachsen knapp vorn  fr.de Wer mit wem in Dresden?: Was der Koalitionsrechner zu Sachsen sagt  n-tv NACHRICHTEN Thüringen: Wahl Thüringen: …  tagesschau.de Landtagswahl 2024: Und wenn die AfD stärkste Kraft wird: Nur keine Panik!  WirtschaftsWocheContinue Reading

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Interview vor US-Wahl: Harris will “Konsequenzen” für illegale Migranten  tagesschau.de (S+) Wahlkampf in den USA: Kamala Harris greift in die Obama-Trickkiste  DER SPIEGEL US-Wahl 2024: Kamala Harris spricht bei CNN über Joe Biden und Donald Trump  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Erstes TV-Interview der Kandidatin Harris Keine Stolperer, wenig Konkretes – als NächstesContinue Reading

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Ukraine-Krieg – Selenskyj verkündet neue Gebietsgewinne im russischen Kursk – weitere Kriegsgefangene genommen  Deutschlandfunk Russischer Angriff: Die Schlinge zieht sich zu  t-online Streit über Kriegsziel: Ist die Ukraine “übertrieben ehrgeizig”?  BR24 Ukraine-News: Ukrainischer F-16-Kampfjet abgestürzt  MDR Die Lage im Überblick – Selenskyj: Mehr Kontrolle im Raum Kursk – Druck in Pokrowsk – Politik  Süddeutsche ZeitungContinue Reading

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Landtagswahl Sachsen & Thüringen: ++ Höcke nach abgesagtem TV-Auftritt wieder auf Wahlkampftour ++  WELT Mit wem die Parteien zur Landtagswahl in Sachsen antreten  tagesschau.de Landtagswahlen: AfD bleibt in Umfrage in Thüringen vorn  Zeit Online Landtagswahl Sachsen & Thüringen: ++ AfD in Thüringen vor CDU – in Sachsen zweitstärkste Kraft ++  WELT Letzte Umfrage vorContinue Reading

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Landtagswahl Thüringen: Farbattacke auf Sahra Wagenknecht in Erfurt  WELT Sahra Wagenknecht: Farbattacke beim Wahlkampf in Erfurt  DER SPIEGEL Erfurt: Farb-Angriff auf Sahra Wagenknecht! Täter in Handschellen abgeführt  BILD Farbattacke auf Wagenknecht – Tatverdächtiger festgenommen|Jetzt äußert sich die Politikerin  t-online Zwischenfall bei BSW-Veranstaltung: Wagenknecht mit Farbe attackiert  fr.deContinue Reading

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Maßnahmenpaket nach Solingen-Anschlag Bundesregierung will manchen Asylbewerbern Leistungen streichen – und Heimaturlaub verbieten  Tagesspiegel Lindner für Verschärfungen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen  tagesschau.de Solingen-Anschlag: Regierung will Dublin-Migranten Leistungen streichen – Asylstatus verfällt bei Heimaturlaub  WELT Ampel will Flüchtlingen Geld streichen – Geht das? Ein Experte erklärt die rechtliche Lage  t-onlineContinue Reading

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Asyl-Debatte nach Solingen: Sinnvolle und zweifelhafte Vorschläge der Ampel  tagesschau.de Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv  taz.de Reaktion auf Solingen-Attentat: So will die Ampel in der Migrationspolitik nachbessern  DER SPIEGEL Migration: Warum Ministerpräsident Rhein Kanzler Scholz nicht treffen will  Handelsblatt Habeck zu Migration: Merz’ Vorschlag “unverantwortlich”  ZDFheuteContinue Reading

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Solingen-Anschlag: Ampel beschließt Asyl- und Sicherheitspaket  BR24 Was die Ampel bei Asyl- und Waffenrecht plant  tagesschau.de Die Lage am Morgen – Die bemerkenswerten Kanzler-Sätze zu Solingen  DER SPIEGEL Sitzung Innenausschuss: Union erwartet von Faeser Klarheit zu Solingen-Angriff  WELT Solingen-Attentat: Bundesregierung einigt sich auf Sicherheitspaket  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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Lauterbach erwartet höhere Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung  tagesschau.de Kranken- und Pflegeversicherung – Lauterbach kündigt steigende Sozialbeiträge an  Deutschlandfunk Gesundheitskosten: Karl Lauterbach rechnet mit höheren Kassenbeiträgen ab 2025  Zeit Online Ehemaliger Präsident des Bundessozialgerichts plädiert für Klagerecht der Kassen bei GKV-Finanzen  Deutsches Ärzteblatt: Aktuelles aus Gesundheitspolitik und Medizin Lauterbach erwartet steigende Beiträge für Kranken-Continue Reading

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„Statt Islamismus werden Geflüchtete bekämpft“ Grünen-Politiker und Jugendorganisation kritisieren Ampel-Pläne  Tagesspiegel Union reicht Sicherheits- und Asylpaket noch nicht aus  ZDFheute “Schnellschuss”: CDU-Landeschef kritisiert Sicherheitspaket der Ampel  ProSieben “Dinge möglich, die die Ampel bisher immer abgelehnt hat”  t-online Union geht Ampel-Sicherheitsplan nicht weit genug  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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„Wir werden sehr bald abschieben“, sagt Faeser  WELT Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher  taz.de Faeser kündigt Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien an  ZDFheute Nach Solingen: Grüne kritisieren Faeser und fordern „Zeitenwende“ im Inneren  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung „Es gibt keine Region in Syrien, die sicher ist – nirgends“: Nahost-Experte Bank hält AbschiebungenContinue Reading

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Messerangriff in Solingen gar nicht vom IS beauftragt? Expertin widerlegt Theorie  fr.de Syrische Reaktionen auf Tat in Solingen: Machthaber Assad schweigt  tagesschau.de Konsequenzen aus Anschlag – Landtag debattiert über Folgen des Anschlags von Solingen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Asyldebatte: Scholz kündigt Gespräche mit Union und Ländern an  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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Stellvertretender FDP-Vorsitzender: Kubicki begrüßt Zusammenarbeit mit der Union bei Migrationspolitik  zeit.de Sind die Asyl-Forderungen von Merz rechtlich umsetzbar?  tagesschau.de “Fehlende Regierungserfahrung”: Robert Habeck schießt gegen Friedrich Merz  t-online „Nicht die Zeit für Ampel-Hinhalte-Gesprächskreise“ – Dobrindt gegen Scholz-Vorstoß  WELT Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv  taz.deContinue Reading

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Religionsunterricht: Politikerinnen sprechen sich für Stärkung von Islamunterricht aus  zeit.de Sascha Lobo über den Mordanschlag in Solingen: Diesmal könnte sich tatsächlich etwas ändern  DER SPIEGEL Lassen sich Terroranschläge verhindern?  tagesschau.de “Die Gefahr hat sich verdreifacht”: Islamismus-Experte Ahmad Mansour im Interview  t-online Nach Solingen: Der übersehene Hort des islamistischen Terrors  WELTContinue Reading

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„Null Euro“: Lindner will ausreisepflichtigen Flüchtlingen die Sozialleistungen streichen  Tagesspiegel Lindner für Verschärfungen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen  tagesschau.de Nur noch Bett, Brot, Seife: Ampel will Dublin-Flüchtlingen offenbar Leistungen kürzen  Tagesspiegel „Keine Sozialleistungen mehr, mit Ausnahme der Reisekosten in das zuständige Land“  WELT Terror in Solingen: Wie viel Geld bekommen ausreisepflichtige Asylbewerber vom Staat?  Berliner ZeitungContinue Reading

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Erneut Kriegsgefangene gemacht: Ukraine weitet Kontrolle im Gebiet Kursk aus  n-tv NACHRICHTEN Offensive in Kursk: Die Chance der Ukraine  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ukraine-News: Selenskyj berichtet über Fortschritte in Kursk  MDR Gastkommentar – Global Challenges: Kursk-Offensive: Jetzt wäre der Moment für Verhandlungen  Handelsblatt Ukrainische Offensive in Kursk ist Teil von Selenskyjs Plan fürContinue Reading

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Thüringens BSW-Landeschefin Wolf macht Ansage zur Ministerpräsidentenwahl  Thüringer Allgemeine Was Sahra Wagenknecht bei BSW-Wahlveranstaltung in Jena gesagt hat  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Video Der BSW-Wahlkampfendspurt mit Sahra Wagenknecht  MDR Bündnis Sahra Wagenknecht vor Erfolg im Osten?  DW (Deutsch) Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf: Wagenknechts Kandidatin wird als Königsmacherin umworben  Rheinische PostContinue Reading

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Grüne fordern in Positionspapier konsequente Abschiebungen von Gefährdern  WELT Grüne fordern “Zeitenwende im Inneren” nach Anschlag von Solingen  tagesschau.de Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher  taz.de Anschlag in Solingen: Grüne fordern “Zeitenwende” in der Innenpolitik und Sondervermögen  zeit.de Kritik aus der Ampel: Grünen-Politiker machen Nancy Faeser schwere Vorwürfe  t-onlineContinue Reading

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Nur noch Bett, Brot, Seife: Ampel will Dublin-Flüchtlingen Geld streichen  n-tv NACHRICHTEN Merz wirkt! Bett, Brot, Seife: Kanzler will Leistungen für Flüchtlinge kürzen  BILD „Eine grundsätzliche Kehrtwende in der Migrationspolitik ist entscheidend“  WELT Ruft die Bundesregierung den Asylnotstand aus?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Nach Solingen: Landtag debattiert über Abschiebungen  NDR.deContinue Reading

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Asylkrise! Merz will „nationale Notlage“ ausrufen  BILD Angebot von Merz an Scholz: Bei Migration einfach ohne FDP und Grüne?  tagesschau.de Migration: Grüne werfen Friedrich Merz politische Zündelei vor  DER SPIEGEL Kommentar: Jetzt hat der Kanzler keine Ausreden mehr  BILD Krisentreffen zu Solingen: Spannend, was Merz nicht sagt  ZDFheuteContinue Reading