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Neuer Bebauungsplan: Tesla verzichtet auf Teil der Waldrodungen  rbb24 Tesla in Grünheide soll mit weniger Platz auskommen – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Gigafactory bei Berlin: Rückschlag für Elon Musk – neue Pläne für Ausbau  t-online Trotz Milliarden-Investition: Minister: Tesla kriegt kein Fördergeld  BILD Gemeinde schlägt Tesla-Ausbau auf kleinerer Fläche vor  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Verfahren zur AfD-Beobachtung: Nach 5 h macht der Richter seinen Unmut über die AfD-Strategie deutlich  WELT AfD vor Gericht in Münster: Zeugen mit Migrationshintergrund  t-online Einstufung als Verdachtsfall: Antragsflut verzögert AfD-Verfahren  tagesschau.de Verfahren zu Verfassungsschutz: Die AfD will Zeit gewinnen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Der Geheimdienst und die AfD | Cicero Online  Cicero OnlineContinue Reading

Taurus-Streit: Kubicki wirft Mützenich “verfassungsfeindliche Erklärungen” vor  zeit.de Ukraine: CDU und CSU scheitern erneut mit Antrag auf Taurus-Lieferungen in die Ukraine  DER SPIEGEL “Autoritäres Auftreten”: Heftige Kritik an Mützenich-Rede  t-online Offener Expertenbrief: Herr Scholz, kommen Sie Ihrer Pflicht nach  WELT “Autoritäres Verhalten”: Kubicki greift Mützenich im Taurus-Streit an – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Bahn-Streik: GDL-Forderungen zu lasch? Linke will mehr  Merkur.de Bahn gegen GDL: Wird diese Auseinandersetzung noch zäher als die 2014/2015?  RND Bahn-Streik: Jetzt verdirbt Weselsky die Osterferien – Zeit für neues Streikrecht  Rheinische Post GDL-Bahnstreik ist beendet – Arbeitskampf am BER geht weiter  rbb24 Bahn-Streik: Habeck kritisiert Streiks: „Im Moment wird zu viel für immerContinue Reading

CanG: BMJ hält kurzfristige Änderung für möglich  Legal Tribune Online (S+) Cannabis-Legalisierung: Droht der Strafjustiz der Kollaps? Ein Staatsanwalt gibt Entwarnung  DER SPIEGEL Cannabis-Freigabe: Gegenwind aus Opposition in Niedersachsen  NDR.de Cannabis Legalisierung in Deutschland ab 1. April 2024: Wo kann man es legal kaufen?  Brisant Steuert Deutschland auf das Cannabis-Chaos zu?  SWRContinue Reading

Bundestag wählt SPD-Abgeordneten Grötsch zum Polizeibeauftragten  tagesschau.de Bundespolizeibeauftragter ernannt: Oberbeauftragter mit Befugnissen – taz.de  taz.de Polizeigewerkschaft kontra Ampel  Nordkurier Neues Amt: Bundestag wählt Polizeibeauftragten | BR24  BR24 Erster Polizeibeauftragter des Bundes gewählt: Was er leisten soll  WDR NachrichtenContinue Reading

AfD: „Missbrauch prozessualer Rechte“ – Verfassungsschutz wirft Partei Prozessverschleppung vor  WELT Einstufung als Verdachtsfall: Antragsflut verzögert AfD-Verfahren  tagesschau.de AfD in Münster vor Gericht: Zeugen mit Migrationshintergrund  t-online Einstufungs-Prozess vertagt: AfD macht migrantische Mitglieder zu Zeugen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN AfD und Verfassungsschutz: Mit aller Kraft auf die Bremse  zeit.deContinue Reading

Niederlande: Geert Wilders wird nach eigenen Angaben nicht Ministerpräsident  zeit.de Wilders sieht keine Chance auf Amt als Regierungschef  tagesschau.de Niederlande Rechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef  t-online Niederlande: Geert Wilders will kein Regierungschef werden  DER SPIEGEL Holland-Hammer: Wahlsieger Wilders macht Rückzug | Politik  BILDContinue Reading

Nach Putin-Aussagen: USA: Keine Anzeichen für Atomwaffeneinsatz Russlands – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN „Dieser Tanz der Vampire geht zu Ende“: Die wichtigsten Sätze aus Putins verstörendem Interview  Tagesspiegel Putins Drohungen sind “Grund, sich Sorgen zu machen”  n-tv NACHRICHTEN Wie gefährlich sind Putins Atomdrohungen?  ZDFheute US-Geheimdienste: So tickt Russlands Regierung – pikanter Report veröffentlicht  Berliner ZeitungContinue Reading

Extremisten den Lohn streichen? Landtag lässt prüfen  BR24 AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme  tagesschau.de Bärbel Bas schlägt strengere Regeln zum Schutz des Parlamentes vor  DER SPIEGEL Bayerns Landtagspräsidentin: „Verfassungsfeinde“ sollen in Landtagsfraktionen keine Gehälter mehr bekommen  WELT AfD: Bärbel Bas fordert strengere Sicherheitsvorkehrungen im Bundestag  zeit.deContinue Reading

Taurus für die Ukraine: Das zornige Machtwort von Kanzler Scholz  Handelsblatt Taurus gegen Storm Shadow: Ein Waffen-Ringtausch wäre heikel  t-online Debatte über “Taurus”-Lieferung: Die Union will es noch mal wissen  tagesschau.de Olaf Scholz und Norbert Röttgen: Schlagabtausch im Bundestag  DER SPIEGEL Ungewollte Rückendeckung: „Die AfD unterstützt Sie, Herr Bundeskanzler“  BILDContinue Reading

Ukraine attackiert Flugzeugfabrik in Russland – Teurer Spionage-Flieger A-50 womöglich zerstört  fr.de Russlands Ölinfrastruktur nicht vor Drohnen zu schützen  ZDFheute Angriffe auf St. Petersburg und nahe der Grenze: Stecken tatsächlich pro-ukrainische Russen dahinter?  Tagesspiegel Russland: Ukraine greift russische Ölraffinerien an | ZEIT ONLINE  zeit.de “Eine gut kalkulierte Strategie”: Ukraine attackiert systematisch russische Ölanlagen –Continue Reading

Strack-Zimmermann: Russland hat vor Taurus “richtig die Hose voll”  n-tv NACHRICHTEN Abhöraffäre: Luftwaffen-Inspekteur wählte sich falsch ein  ZDFheute Abhöraffäre: Geheimdienstchef fürchtet „noch Schlimmeres“ als das Bundeswehr-Leak  Handelsblatt Taurus: Bundestag debattiert über Abhöraffäre – Livestream – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Abhöraffäre: Auch Luftwaffeninspekteur nutzte unsichere Leitung | tagesschau.de  tagesschau.deContinue Reading

Warnstreik: Keine Abflüge vom Hamburger Flughafen am Donnerstag  NDR.de Verdi-Protest: Zehntausende Flugreisende von neuen Warnstreiks betroffen  DER SPIEGEL Ver.di: Luftsicherheitskräfte beginnen Warnstreik an mehreren Flughäfen  ZEIT ONLINE Arbeit Keine Abflüge am BER: Sicherheitspersonal startet Streik an mehreren Flughäfen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Streik am Flughafen Köln/Bonn: Großteil der Flüge am Donnerstag fällt aus  WDR NachrichtenContinue Reading

„Wollte unrechtmäßig die Sitzungsleitung übernehmen“: AfD-Abgeordneter provoziert Eklat in Bundestagsausschuss  Tagesspiegel AfD löst Eklat im Bundestag aus: Partei blockiert Gesundheitsausschuss  t-online Abgeordneter reißt Sitzungsleitung an sich: AfD-Eklat im Bundestag  BILD AfD kapert Vorsitz: Das ist eine peinliche Blöße, keine „Putsch-Übung“  WELT Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss: AfD besetzt Platz der Vorsitzenden  RNDContinue Reading

Gesellschaft: Saar-Landtag will Cannabis-Legalisierung nicht stoppen  zeit.de Länder nach Cannabis-Freigabe sicher: Kiffer-Gesetz geht nach hinten los!  BILD Landtag debattiert über Legalisierung von Cannabis  WELT Cannabis-Legalisierung am 1. April könnte ausfallen: Bundesrat blockiert  MDR Cannabisgesetz in Hamburg: Staatsanwaltschaft reagiert auf Medienbericht  t-onlineContinue Reading

Deutsche Bahn scheitert erneut vor Gericht – GDL darf weiter streiken  DER SPIEGEL Nach 24 Stunden: Bahnstreik der GDL endet in der Nacht | NDR.de – Nachrichten  NDR.de Deutsche Bahn: Züge fahren nach Ende von GDL-Streik wieder  zeit.de Streiks am Dienstag bei GDL und Lufthansa bremsen Reisende aus  hessenschau.de GDL darf weiter streiken –Continue Reading

Streiks im Flugverkehr legen erneut mehrere Flughäfen lahm  tagesschau.de Wohl keine Passagiermaschinen vom Berliner BER: Verdi ruft für Donnerstag zu Streiks an mehreren Flughäfen auf  Tagesspiegel Streik am Donnerstag: Hamburger Flughafen sagt alle Starts ab  NDR.de Luftsicherheit: Ver.di ruft am Donnerstag zu Warnstreiks an mehreren Flughäfen auf  ZEIT ONLINE Arbeit „Eskalation der Tarifverhandlungen“: DeutschlandContinue Reading

OVG Münster: Verfassungsschutz räumt Einsatz von V-Leuten in der AfD ein  zeit.de AfD scheitert mit mehreren Anträgen in Berufungsverfahren  tagesschau.de OVG setzt Verhandlung im Streit AfD gegen Verfassungsschutz fort  WELT Klage gegen Einstufung als Verdachtsfall: AfD gibt sich gelassen – nach außen hin  hessenschau.de Berufung gegen den Verfassungsschutz: Die Antragsschlacht der AfD  taz.deContinue Reading

Taurus-Lieferung: Baerbock fordert vor Bundestagsabstimmung Kanzler Scholz heraus  Berliner Zeitung Behält Scholz den Taurus für den Fall der ukrainischen Niederlage?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Huber bei Lanz: “Der Kanzler bedient Putins Narrativ” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Bundestag: “Taurus”-Zoff vor Kanzlerbefragung und erneuter Abstimmung  tagesschau.de Nein zu Taurus: Scholz stellt sich den Fragen desContinue Reading

Haiti: Welthungerhilfe warnt vor Hungersnot – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Eskalierende Bandengewalt: Haitis Premierminister tritt zurück | tagesschau.de  tagesschau.de Haiti: Warum die Kriminellen in Haiti so viel Macht haben  zeit.de Kenia verschiebt Entsendung von Polizisten nach Haiti  WELT Gewalteskalation in Haiti: EU fliegt Botschaftspersonal aus  t-onlineContinue Reading

AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme  MDRMehr zum Thema ansehen in Google NewsContinue Reading

Boris Pistorius: Gerät sein bester Mann in Gefahr?  STERN.de Abhöraffäre: Auch Luftwaffeninspekteur nutzte unsichere Leitung | tagesschau.de  tagesschau.de Neue Details über Bundeswehr-Leak sickern durch – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Abhöraffäre: Luftwaffen-Inspekteur wählte sich falsch ein  ZDFheute Spionage: Neue Details in der Abhöraffäre deuten auf russische Hacker hin  HandelsblattContinue Reading

Wie die grüne Umstellung der Wirtschaft abgesichert werden soll  tagesschau.de Ob Habecks Klimawette aufgeht, ist nicht gesagt  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Wasserstoffumstieg der Industrie: Habeck startet Ausschreibung für Klimaschutzverträge – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Kommentar: Wenn schon Subvention, dann so  Handelsblatt Staat sichert grüne Umstellung der Wirtschaft ab  WELTContinue Reading

„Hart aber fair“: In der Migrationsdebatte lautet das Zauberwort “Ruanda”  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Asylpolitik bei “Hart aber Fair”: “Wir versuchen nur noch, unterzubringen” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Migrations-SOS in „Hart aber fair“: CDU-Minister: Wir sind jenseits aller Limits!  BILD „Hart aber fair“: Soziologe Özvatan attackiert Politik – „Sie bieten keine Programmatik fürContinue Reading

EU-Sanierungsvorgaben: Was auf Hausbesitzer zukommt | BR24  BR24 Verabschiedung im EU-Parlament: Was die Sanierungspflicht für Hauseigentümer bedeutet  DER SPIEGEL Maßnahme zum Klimaschutz: EU-Parlament billigt Sanierungsvorgaben für Gebäude  tagesschau.de Gebäude-Sanierung: EU bringt strengere Regeln auf den Weg  ZDFheute Immobilien: EU-Parlament stimmt für Gebäudeeffizienzrichtlinie  HandelsblattContinue Reading

Bahn: GDL-Streik im Personenverkehr begonnen | tagesschau.de  tagesschau.de Bahnstreik bei der DB angelaufen – Notfahrplan in Kraft | NDR.de – Nachrichten  NDR.de GDL-Streik: Bitte durchhalten! | ZEIT Arbeit  ZEIT ONLINE Arbeit Deutsche Bahn: Neuer Lokführerstreik angelaufen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Bahn klagt weiter: Der sechste Bahnstreik hat begonnen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme  tagesschau.de Wieso Rechtsextreme im Bundestag arbeiten | tagesschau.de  tagesschau.de AfD im Bundestag beschäftigt Rechtsextreme: BR-Recherche: 30 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung | BR.de  BR PressestelleContinue Reading

Lage besser als zuletzt: Selenskyj: Russischer Vormarsch ist vorerst “gestoppt” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj: Russischer Vormarsch ist gestoppt ++  tagesschau.de Ukraine-Krieg: Selenskyj verkündet Stopp des russischen Vormarsches in der Ostukraine  WELT (S+) Ukraine: Steht die Front vor dem Zusammenbruch?  DER SPIEGEL Ukraine-Krieg: Die russische Armee verschiebt die Front  t-onlineContinue Reading

Taurus-Abhöraffäre: Boris Pistorius will Putin in Taurus-Affäre “nicht auf den Leim gehen”  zeit.de Abhöraffäre: Auch Luftwaffeninspekteur nutzte unsichere Leitung | tagesschau.de  tagesschau.de Taurus-Abhöraffäre: Inspekteur der Luftwaffe war über unsichere Leitung zugeschaltet  DER SPIEGEL Spionage: Neue Details in der Abhöraffäre deuten auf russische Hacker hin  Handelsblatt Taurus-Affäre: Verteidigungsminister Boris Pistorius gibt Detail bekannt  t-onlineContinue Reading

Taurus: Wie schnell könnten neue Marschflugkörper für die Bundeswehr produziert werden?  MDR Taurus-Ringtausch von Olaf Scholz abgelehnt: Nach Baerbock-Vorstoß  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Storm Shadow und Taurus: So unterscheiden sich die Waffensysteme  t-online Kommentar: Das Taurus-Schreckgespenst muss endlich verschwinden  Handelsblatt Pressestimme: ‘Frankenpost’ zu Taurus-Debatte – boerse.de  boerse.deContinue Reading

Grünheide: Tesla-Werk könnte schon Montagabend wieder Strom bekommen  DER SPIEGEL Tesla-Werk in Grünheide wird wieder mit Strom versorgt  tagesschau.de Brandanschlag auf Tesla-Werk: Das Gute am Tesla-Anschlag  taz.de Nach Attacke auf Strommast: Stromversorgung im Tesla-Werk wieder angelaufen  WELT (S+) Tesla-Anschlag in Grünheide: So sicher sind die Werke von BMW, Mercedes und Co.  DER SPIEGELContinue Reading

“Letzte Generation” will am Samstag Gehwege und Straßen blockieren  rbb24 Kurswechsel bei Klima-Kleber: Blockadeaktionen geplant – taz.de  taz.de „Letzte Generation“ plant „ungehorsame“ Protestwelle – und ohne Klebstoff  WELT Baden-Württemberg: Nach Straßenblockaden: “Letzte Generation” plant neue Proteste in BW  tagesschau.de Ende der Klebe-Blockaden: Strategiewechsel bei der Letzten Generation  WDR NachrichtenContinue Reading

Handys und Sirenen schrillen: Landesweiter Warntag am Donnerstag  WDR Nachrichten Bayern: Warntag am Donnerstag – darum brummen Handys und heulen Sirenen  t-online Nicht erschrecken: Am Donnerstag warnen Handys bayernweit vor einer Katastrophe und Sirenen heulen auch in Unterfranken  Main-Post Test für das Koblenzer Warn- und Infonetz: Am Donnerstag ertönen wieder die Sirenen  Rhein-Zeitung ProbealarmContinue Reading

Nach Parlamentswahl: Portugal vor schwieriger Regierungsbildung | tagesschau.de  tagesschau.de Nach Parlamentswahl: Warum Portugal nach rechts rückt  tagesschau.de Portugal-Wahl: Was der Triumph der rechten Chega-Partei bedeutet – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Wahlen in Portugal: Rechte Parteien siegen, Chega stark, Debakel für Sozialisten  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Wahl in Portugal: Wird das Land jetzt unregierbar?  FAZ –Continue Reading

15 Jahre nach dem Amoklauf: Wie Winnenden der Opfer gedenkt  SWR Aktuell Baden-Württemberg: Nach dem Amoklauf in Winnenden: Was hat sich an Schulen getan?  tagesschau.de 15. Jahrestag: Schule in Winnenden gedenkt der Opfer  WELT Amoklauf-Gedenktag in Winnenden endet mit Lichtzeichen der Liebe – Nachrichten aus Winnenden  Zeitungsverlag Waiblingen Wie der Amoklauf von Winnenden vorContinue Reading

Tarifstreit: GDL kündigt neue Bahn-Streiks ab Dienstag an  Handelsblatt „Deutschland ist kein Streik-Land“: Söder wirft GDL „Missbrauch“ des Streikrechts vor  Merkur.de GDL kündigt neuen Bahnstreik an – Bahn lässt Frist verstreichen  rbb24 GDL ruft zu neuem Bahnstreik am Dienstag auf  n-tv NACHRICHTEN Warnstreik bei der Bahn: GDL kündigt nächsten Streik an  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Taurus-Abhörskandal: Boris Pistorius im Kreuzverhör – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Ampel- und Unions-Politiker setzen Pistorius unter Druck  n-tv NACHRICHTEN Wie Russland den Abhörskandal in Propaganda verwandelt  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Verteidigungsausschuss – Beratungen über abgehörtes Gespräch von Luftwaffen-Offizieren zu Taurus  DeutschlandfunkContinue Reading