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Neues Vergütungsmodell: Lauterbach legt Entwurf für Klinikreform vor – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Bundesgesundheitsministerium legt Entwurf zur Klinikreform vor | tagesschau.de  tagesschau.de 50 Milliarden Euro für notleidende Kliniken: Lauterbach krempelt medizinische Versorgung um  Tagesspiegel Gesundheitswesen: Union kritisiert Entwurf für Krankenhausreform | ZEIT ONLINE  zeit.de Lauterbach legt lang erwarteten Gesetzentwurf zur Krankenhausreform…  Deutsches Ärzteblatt: Aktuelles aus GesundheitspolitikContinue Reading

Cannabis: Lauterbach warnt vor Verzögerung der Legalisierung  DER SPIEGEL Wachsender Widerstand: Lauterbach bangt um sein Cannabis-Gesetz  BR24 GdP: Cannabisgesetz im Vermittlungsausschuss nachbessern  t-online Cannabis: Lauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabislegalisierung  zeit.de Widerstand der Länder wächst: Cannabis-Gesetz vor dem Aus?  ZDFheuteContinue Reading

Streit um Taurus: Scholz loben und gegen ihn stimmen – das schafft die SPD im Europaparlament  WELT Briefe an die Herausgeber vom 16. März 2024  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ukraine: CDU und CSU scheitern erneut mit Antrag auf Taurus-Lieferungen in die Ukraine  DER SPIEGEL Taurus-Lieferung: FDP-Fraktion hofft auf Schwenk bei Scholz  Süddeutsche ZeitungContinue Reading

Bürgergeld: SPD-Chef sieht in CDU-Vorstoß zum Bürgergeld “Angriff auf Sozialstaat”  zeit.de SPD-Chef Klingbeil lehnt Änderungen am Bürgergeld ab  tagesschau.de Bürgergeld: Ein bestrafender Sozialstaat schadet sich selbst  zeit.de CDU will Bürgergeld abschaffen und harte Sanktionen einführen  n-tv NACHRICHTEN CDU will Totalverweigerern Bürgergeld streichen: Klingbeil wirft Merz „Angriffe auf den Sozialstaat“ vor  TagesspiegelContinue Reading

„Natürlich gibt es keine Gebietsabtritte“: SPD-Chef verteidigt Mützenich nach Äußerungen zum Ukraine-Krieg  Tagesspiegel Aufregung über Mützenich-Rede: “Rückfall in die alte Russlandpolitik”  tagesschau.de Ukraine-Krieg „einfrieren“? Mützenichs Kapitulation macht sprachlos.  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ukraine-Aussagen: SPD-Parteichef Lars Klingbeil nimmt Rolf Mützenich in Schutz  DER SPIEGEL Ampelkoalition: SPD „schwer irritiert“ über Angriffe von FDP und Grünen  SüddeutscheContinue Reading

Verwaltungsgericht stoppt vorerst Auflagen für Tesla-Protestcamp  tagesschau.de Teslawerk Brandenburg: Klimaaktivisten gegen Elon Musk  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Tesla in Grünheide: Waldcamp-Aktivisten wollen Behördenauflagen nicht erfüllen  DER SPIEGEL Video | Verlängerung unter Auflagen Tesla-Protestcamp  rbb24 Tesla – Protestcamp Grünheide: „Werden Baumhäuser nicht abbauen“  Berliner MorgenpostContinue Reading

Vorboten der Russland-Wahl: Kämpfe mit Partisanen dauern an  fr.de Präsidentenwahl in Russland: Abstimmung und Störversuche | tagesschau.de  tagesschau.de Partisanen kündigen „massiven Angriff auf Putins Truppen“ an – Tausende russische Zivilisten flüchten  Merkur.de Russlands Ölinfrastruktur nicht vor Drohnen zu schützen  zdf.de Lage in der Ukraine: Der Drohnenkrieg kommt jetzt in Russland an  zeit.deContinue Reading

Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich | tagesschau.de  tagesschau.de USA: Prozesstermin um Donald Trumps Zahlung an Stormy Daniels verschoben  DER SPIEGEL USA: Schweigegeldprozess gegen Donald Trump verzögert sich  zeit.de Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich  WELT Zahlung an Stormy Daniels: Donald Trump beantragt Verschiebung von Schweigegeldprozess  zeit.deContinue Reading

United Airlines: Boeing landet mit Loch in der Außenverkleidung  DER SPIEGEL Boeing-Maschine verliert im Flug Rumpfteil | tagesschau.de  tagesschau.de United Airlines: Boeing verliert im Flug Rumpfabdeckung  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Boeing 737 verliert Teil der Außenverkleidung im Flug  t-online Boeing: Weitere Boeing verliert Rumpfteil im Flug | ZEIT ONLINE  zeit.deContinue Reading

„Der widerlichste deutsche Politiker“: Melnyk beleidigt Mützenich wegen dessen Äußerung zum Ukraine-Krieg  Tagesspiegel „Widerlichster deutscher Politiker“: Ex-Ukraine-Botschafter fährt nach Bundestags-Rede aus der Haut  Merkur.de Aufregung über Mützenich-Rede: “Rückfall in die alte Russlandpolitik”  tagesschau.de Die Ampel und der endlose Taurus-Zoff : Vor den Trümmern der Ukraine-Politik  Tagesspiegel Heftige Kritik an Mützenichs Idee zum Einfrieren desContinue Reading

US-Wahlkampf: Mike Pence versagt Donald Trump offiziell die Unterstützung  zeit.de Mike Pence: Ex-US-Vizepräsident verweigert Donald Trump die Unterstützung  DER SPIEGEL “Hängt Pence” nicht vergessen: Trumps früherer Stellvertreter unterstützt ihn nicht – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN US-Wahl: Mike Pence wird Donald Trump nicht unterstützen | Newsblog  t-online „Sollte keine Überraschung sein“: Ex-US-Vizepräsident Pence versagt Trump Unterstützung  TagesspiegelContinue Reading

Taurus-Details: „Stille im Raum“ nach Vortrag des Generalinspekteurs vor Abgeordneten  Berliner Zeitung Verdacht auf Geheimnisverrat bei “Taurus”-Sitzung | tagesschau.de  tagesschau.de Abhöraffäre: Luftwaffen-Inspekteur wählte sich falsch ein  ZDFheute Strack-Zimmermann fordert Ermittlungen wegen Veröffentlichung geheimer Details  DER SPIEGEL Taurus: Verdacht auf Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

Taurus: Kühnert fordert von Union Verzicht auf weitere Anläufe  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Marschflugkörper: FDP will Olaf Scholz in Taurus-Streit noch umstimmen  zeit.de Bundestag: Was hinter der Taurus-Debatte steckt  zdf.de „Meine Partei sollte auf die Erfahrungen des Ostens hören“: Warum CDU-Politiker Mario Czaja gegen Taurus stimmte  Tagesspiegel Offener Expertenbrief: Herr Scholz, kommen SieContinue Reading

Co2-Emissionen sinken im Rekordtempo: „Wenn wir Kurs halten, erreichen wir unsere Klimaziele 2030“  Tagesspiegel Klimaziele: Deutschlands CO₂-Emissionen sinken 2023 im Rekordtempo  DER SPIEGEL Industrie-Krise: Einbruch sorgt für Einsparung bei Treibhausgasen  WirtschaftsWoche Bei Klimazielen „auf Kurs“: Habecks „Erfolg“ basiert auf Wegzug und Niedergang der Industrie  WELT Habeck hält Klimaziele bis 2030 für erreichbar: „Deutschland istContinue Reading

„Maybrit Illner“: Der Norbert-Blüm-Moment des Hubertus Heil  WELT Maybrit Illners zynischer Rat an Rentner: Lustig sein und lange leben!  BILD Heil bei “Maybrit Illner”: Rentenpaket ein guter Kompromiss? FDP sieht das anders  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Rententalk bei Illner: Heil garantiert Rentenniveau von 48 Prozent – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Hubertus Heil: Bundesregierung will RentenniveauContinue Reading

Unternehmenspolitik: EU-Staaten stimmen für Lieferkettengesetz  Handelsblatt EU-Staaten ebnen Weg für Lieferkettengesetz – FDP-Veto hinfällig  BR24 Kommentar zum EU-Lieferkettengesetz: Es geht auch ohne Deutschland  tagesschau.de EU-Lieferkettengesetz: Deutschland: null Punkte | ZEIT ONLINE  zeit.de EU-Staaten einigen sich auf Lieferkettengesetz: Deutschland enthält sich  t-onlineContinue Reading

Putin will vor Russland-Wahl mit Wirtschaftsthemen glänzen – und schießt ein Eigentor  fr.de Russland: “Am stärksten manipulierte Wahl seit 30 Jahren”  tagesschau.de News: Wladimir Putin, Olaf Scholz, Emmanuel Macron, Donald Tusk, Elon Musk, Benjamin Netanyahu – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Nawalnys Team veröffentlicht Botschaft, die er kurz vor seinem Tod schrieb – “SeidContinue Reading

Ein Toter und mehrere Verletzte: Russland meldet Angriff auf Region Belgorod  Euronews Drohnen-Attacken der Ukraine: Angriff auf “Russlands Achillesferse”  tagesschau.de Russland schlägt Alarm: „Schwere Schlachten an unserer Grenze“  BILD Analyse entlarvt gefaktes Video von Anti-Kreml-Kämpfern  n-tv NACHRICHTEN Vor Präsidentenwahl: Tote und zahlreiche Verletzte bei Angriffen auf russische Grenzregionen  WELTContinue Reading

Kommentar zu “Taurus”: Es braucht keine 83 Millionen Verteidigungsminister  tagesschau.de Ukraine-Krieg: Die ersten Schwachstellen in der westlichen Allianz  WELT (S+) Ukraine-Krieg: Wie soll dieser Krieg enden? – Kolumne  DER SPIEGEL Ukraine greift Russland an: Warum das im Verteidigungskrieg erlaubt ist  Rheinische Post “Taurus” und Ukraine: Deutschland redet sich um Kopf und Kragen  Süddeutsche Zeitung –Continue Reading

Lufthansa und ver.di wollen Schlichtung im Tarifstreit  tagesschau.de Verdi-Streik: Hier bleiben Flieger heute am Boden  t-online – Finanzen Schlichtung im Tarifstreit: Vorerst keine weiteren Streiks des Lufthansa-Bodenpersonals  hessenschau.de Warnstreik am Hamburger Flughafen beendet  NDR.de Luftverkehr – Berlin – Warnstreiks der Luftsicherheitskräfte: Ausfälle erwartet – Wirtschaft – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Neuer Bebauungsplan: Tesla verzichtet auf Teil der Waldrodungen  rbb24 Tesla in Grünheide soll mit weniger Platz auskommen – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Gigafactory bei Berlin: Rückschlag für Elon Musk – neue Pläne für Ausbau  t-online Trotz Milliarden-Investition: Minister: Tesla kriegt kein Fördergeld  BILD Gemeinde schlägt Tesla-Ausbau auf kleinerer Fläche vor  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Verfahren zur AfD-Beobachtung: Nach 5 h macht der Richter seinen Unmut über die AfD-Strategie deutlich  WELT AfD vor Gericht in Münster: Zeugen mit Migrationshintergrund  t-online Einstufung als Verdachtsfall: Antragsflut verzögert AfD-Verfahren  tagesschau.de Verfahren zu Verfassungsschutz: Die AfD will Zeit gewinnen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Der Geheimdienst und die AfD | Cicero Online  Cicero OnlineContinue Reading

Taurus-Streit: Kubicki wirft Mützenich “verfassungsfeindliche Erklärungen” vor  zeit.de Ukraine: CDU und CSU scheitern erneut mit Antrag auf Taurus-Lieferungen in die Ukraine  DER SPIEGEL “Autoritäres Auftreten”: Heftige Kritik an Mützenich-Rede  t-online Offener Expertenbrief: Herr Scholz, kommen Sie Ihrer Pflicht nach  WELT “Autoritäres Verhalten”: Kubicki greift Mützenich im Taurus-Streit an – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Bahn-Streik: GDL-Forderungen zu lasch? Linke will mehr  Merkur.de Bahn gegen GDL: Wird diese Auseinandersetzung noch zäher als die 2014/2015?  RND Bahn-Streik: Jetzt verdirbt Weselsky die Osterferien – Zeit für neues Streikrecht  Rheinische Post GDL-Bahnstreik ist beendet – Arbeitskampf am BER geht weiter  rbb24 Bahn-Streik: Habeck kritisiert Streiks: „Im Moment wird zu viel für immerContinue Reading

CanG: BMJ hält kurzfristige Änderung für möglich  Legal Tribune Online (S+) Cannabis-Legalisierung: Droht der Strafjustiz der Kollaps? Ein Staatsanwalt gibt Entwarnung  DER SPIEGEL Cannabis-Freigabe: Gegenwind aus Opposition in Niedersachsen  NDR.de Cannabis Legalisierung in Deutschland ab 1. April 2024: Wo kann man es legal kaufen?  Brisant Steuert Deutschland auf das Cannabis-Chaos zu?  SWRContinue Reading

Bundestag wählt SPD-Abgeordneten Grötsch zum Polizeibeauftragten  tagesschau.de Bundespolizeibeauftragter ernannt: Oberbeauftragter mit Befugnissen – taz.de  taz.de Polizeigewerkschaft kontra Ampel  Nordkurier Neues Amt: Bundestag wählt Polizeibeauftragten | BR24  BR24 Erster Polizeibeauftragter des Bundes gewählt: Was er leisten soll  WDR NachrichtenContinue Reading

AfD: „Missbrauch prozessualer Rechte“ – Verfassungsschutz wirft Partei Prozessverschleppung vor  WELT Einstufung als Verdachtsfall: Antragsflut verzögert AfD-Verfahren  tagesschau.de AfD in Münster vor Gericht: Zeugen mit Migrationshintergrund  t-online Einstufungs-Prozess vertagt: AfD macht migrantische Mitglieder zu Zeugen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN AfD und Verfassungsschutz: Mit aller Kraft auf die Bremse  zeit.deContinue Reading

Niederlande: Geert Wilders wird nach eigenen Angaben nicht Ministerpräsident  zeit.de Wilders sieht keine Chance auf Amt als Regierungschef  tagesschau.de Niederlande Rechtspopulist Wilders wird nicht Regierungschef  t-online Niederlande: Geert Wilders will kein Regierungschef werden  DER SPIEGEL Holland-Hammer: Wahlsieger Wilders macht Rückzug | Politik  BILDContinue Reading

Nach Putin-Aussagen: USA: Keine Anzeichen für Atomwaffeneinsatz Russlands – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN „Dieser Tanz der Vampire geht zu Ende“: Die wichtigsten Sätze aus Putins verstörendem Interview  Tagesspiegel Putins Drohungen sind “Grund, sich Sorgen zu machen”  n-tv NACHRICHTEN Wie gefährlich sind Putins Atomdrohungen?  ZDFheute US-Geheimdienste: So tickt Russlands Regierung – pikanter Report veröffentlicht  Berliner ZeitungContinue Reading

Extremisten den Lohn streichen? Landtag lässt prüfen  BR24 AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme  tagesschau.de Bärbel Bas schlägt strengere Regeln zum Schutz des Parlamentes vor  DER SPIEGEL Bayerns Landtagspräsidentin: „Verfassungsfeinde“ sollen in Landtagsfraktionen keine Gehälter mehr bekommen  WELT AfD: Bärbel Bas fordert strengere Sicherheitsvorkehrungen im Bundestag  zeit.deContinue Reading

Taurus für die Ukraine: Das zornige Machtwort von Kanzler Scholz  Handelsblatt Taurus gegen Storm Shadow: Ein Waffen-Ringtausch wäre heikel  t-online Debatte über “Taurus”-Lieferung: Die Union will es noch mal wissen  tagesschau.de Olaf Scholz und Norbert Röttgen: Schlagabtausch im Bundestag  DER SPIEGEL Ungewollte Rückendeckung: „Die AfD unterstützt Sie, Herr Bundeskanzler“  BILDContinue Reading

Ukraine attackiert Flugzeugfabrik in Russland – Teurer Spionage-Flieger A-50 womöglich zerstört  fr.de Russlands Ölinfrastruktur nicht vor Drohnen zu schützen  ZDFheute Angriffe auf St. Petersburg und nahe der Grenze: Stecken tatsächlich pro-ukrainische Russen dahinter?  Tagesspiegel Russland: Ukraine greift russische Ölraffinerien an | ZEIT ONLINE  zeit.de “Eine gut kalkulierte Strategie”: Ukraine attackiert systematisch russische Ölanlagen –Continue Reading

Strack-Zimmermann: Russland hat vor Taurus “richtig die Hose voll”  n-tv NACHRICHTEN Abhöraffäre: Luftwaffen-Inspekteur wählte sich falsch ein  ZDFheute Abhöraffäre: Geheimdienstchef fürchtet „noch Schlimmeres“ als das Bundeswehr-Leak  Handelsblatt Taurus: Bundestag debattiert über Abhöraffäre – Livestream – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Abhöraffäre: Auch Luftwaffeninspekteur nutzte unsichere Leitung | tagesschau.de  tagesschau.deContinue Reading

Warnstreik: Keine Abflüge vom Hamburger Flughafen am Donnerstag  NDR.de Verdi-Protest: Zehntausende Flugreisende von neuen Warnstreiks betroffen  DER SPIEGEL Ver.di: Luftsicherheitskräfte beginnen Warnstreik an mehreren Flughäfen  ZEIT ONLINE Arbeit Keine Abflüge am BER: Sicherheitspersonal startet Streik an mehreren Flughäfen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Streik am Flughafen Köln/Bonn: Großteil der Flüge am Donnerstag fällt aus  WDR NachrichtenContinue Reading

„Wollte unrechtmäßig die Sitzungsleitung übernehmen“: AfD-Abgeordneter provoziert Eklat in Bundestagsausschuss  Tagesspiegel AfD löst Eklat im Bundestag aus: Partei blockiert Gesundheitsausschuss  t-online Abgeordneter reißt Sitzungsleitung an sich: AfD-Eklat im Bundestag  BILD AfD kapert Vorsitz: Das ist eine peinliche Blöße, keine „Putsch-Übung“  WELT Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss: AfD besetzt Platz der Vorsitzenden  RNDContinue Reading

Gesellschaft: Saar-Landtag will Cannabis-Legalisierung nicht stoppen  zeit.de Länder nach Cannabis-Freigabe sicher: Kiffer-Gesetz geht nach hinten los!  BILD Landtag debattiert über Legalisierung von Cannabis  WELT Cannabis-Legalisierung am 1. April könnte ausfallen: Bundesrat blockiert  MDR Cannabisgesetz in Hamburg: Staatsanwaltschaft reagiert auf Medienbericht  t-onlineContinue Reading

Deutsche Bahn scheitert erneut vor Gericht – GDL darf weiter streiken  DER SPIEGEL Nach 24 Stunden: Bahnstreik der GDL endet in der Nacht | NDR.de – Nachrichten  NDR.de Deutsche Bahn: Züge fahren nach Ende von GDL-Streik wieder  zeit.de Streiks am Dienstag bei GDL und Lufthansa bremsen Reisende aus  hessenschau.de GDL darf weiter streiken –Continue Reading

Streiks im Flugverkehr legen erneut mehrere Flughäfen lahm  tagesschau.de Wohl keine Passagiermaschinen vom Berliner BER: Verdi ruft für Donnerstag zu Streiks an mehreren Flughäfen auf  Tagesspiegel Streik am Donnerstag: Hamburger Flughafen sagt alle Starts ab  NDR.de Luftsicherheit: Ver.di ruft am Donnerstag zu Warnstreiks an mehreren Flughäfen auf  ZEIT ONLINE Arbeit „Eskalation der Tarifverhandlungen“: DeutschlandContinue Reading

OVG Münster: Verfassungsschutz räumt Einsatz von V-Leuten in der AfD ein  zeit.de AfD scheitert mit mehreren Anträgen in Berufungsverfahren  tagesschau.de OVG setzt Verhandlung im Streit AfD gegen Verfassungsschutz fort  WELT Klage gegen Einstufung als Verdachtsfall: AfD gibt sich gelassen – nach außen hin  hessenschau.de Berufung gegen den Verfassungsschutz: Die Antragsschlacht der AfD  taz.deContinue Reading