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Solinger Täter nicht abgeschoben: Scholz sieht Mitschuld bei NRW-Behörden  n-tv NACHRICHTEN Solingen-Anschlag: Fluchtministerium nicht sattelfest bei Abschiebungen?  WDR Nachrichten “Ich verstehe es ja auch nicht”  zeit.de Scholz über Schlüsse aus Solingen-Attentat: „Ich verstehe es ja auch nicht“  Tagesspiegel Aufarbeitung des Attentats in Solingen: Abschiebungen nur werktags  taz.deContinue Reading

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Garten, Steuererklärung, Heizung, Landtagswahlen – Das ändert sich im September  MDR Das ändert sich im September: Steuern, Organspende, Warntag  ZDFheute Steuern, Wahlen, Coronahilfen: Das ändert sich im September  DER SPIEGEL Änderungen im September 2024: Verkaufsverbot von Kindersitzen und Fristende für die Steuererklärung  zeit.de Verbraucher aufgepasst: Das ändert sich im September  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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AfD in Thüringen vor CDU – in Sachsen deutlich dahinter  WELT Landtagswahl-Umfrage: AfD führt in Thüringen – CDU liegt in Sachsen knapp vorn  fr.de Wer mit wem in Dresden?: Was der Koalitionsrechner zu Sachsen sagt  n-tv NACHRICHTEN Thüringen: Wahl Thüringen: …  tagesschau.de Landtagswahl 2024: Und wenn die AfD stärkste Kraft wird: Nur keine Panik!  WirtschaftsWocheContinue Reading

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Interview vor US-Wahl: Harris will “Konsequenzen” für illegale Migranten  tagesschau.de (S+) Wahlkampf in den USA: Kamala Harris greift in die Obama-Trickkiste  DER SPIEGEL US-Wahl 2024: Kamala Harris spricht bei CNN über Joe Biden und Donald Trump  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Erstes TV-Interview der Kandidatin Harris Keine Stolperer, wenig Konkretes – als NächstesContinue Reading

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Ukraine-Krieg – Selenskyj verkündet neue Gebietsgewinne im russischen Kursk – weitere Kriegsgefangene genommen  Deutschlandfunk Russischer Angriff: Die Schlinge zieht sich zu  t-online Streit über Kriegsziel: Ist die Ukraine “übertrieben ehrgeizig”?  BR24 Ukraine-News: Ukrainischer F-16-Kampfjet abgestürzt  MDR Die Lage im Überblick – Selenskyj: Mehr Kontrolle im Raum Kursk – Druck in Pokrowsk – Politik  Süddeutsche ZeitungContinue Reading

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Landtagswahl Sachsen & Thüringen: ++ Höcke nach abgesagtem TV-Auftritt wieder auf Wahlkampftour ++  WELT Mit wem die Parteien zur Landtagswahl in Sachsen antreten  tagesschau.de Landtagswahlen: AfD bleibt in Umfrage in Thüringen vorn  Zeit Online Landtagswahl Sachsen & Thüringen: ++ AfD in Thüringen vor CDU – in Sachsen zweitstärkste Kraft ++  WELT Letzte Umfrage vorContinue Reading

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Landtagswahl Thüringen: Farbattacke auf Sahra Wagenknecht in Erfurt  WELT Sahra Wagenknecht: Farbattacke beim Wahlkampf in Erfurt  DER SPIEGEL Erfurt: Farb-Angriff auf Sahra Wagenknecht! Täter in Handschellen abgeführt  BILD Farbattacke auf Wagenknecht – Tatverdächtiger festgenommen|Jetzt äußert sich die Politikerin  t-online Zwischenfall bei BSW-Veranstaltung: Wagenknecht mit Farbe attackiert  fr.deContinue Reading

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Maßnahmenpaket nach Solingen-Anschlag Bundesregierung will manchen Asylbewerbern Leistungen streichen – und Heimaturlaub verbieten  Tagesspiegel Lindner für Verschärfungen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen  tagesschau.de Solingen-Anschlag: Regierung will Dublin-Migranten Leistungen streichen – Asylstatus verfällt bei Heimaturlaub  WELT Ampel will Flüchtlingen Geld streichen – Geht das? Ein Experte erklärt die rechtliche Lage  t-onlineContinue Reading

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Asyl-Debatte nach Solingen: Sinnvolle und zweifelhafte Vorschläge der Ampel  tagesschau.de Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv  taz.de Reaktion auf Solingen-Attentat: So will die Ampel in der Migrationspolitik nachbessern  DER SPIEGEL Migration: Warum Ministerpräsident Rhein Kanzler Scholz nicht treffen will  Handelsblatt Habeck zu Migration: Merz’ Vorschlag “unverantwortlich”  ZDFheuteContinue Reading

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Solingen-Anschlag: Ampel beschließt Asyl- und Sicherheitspaket  BR24 Was die Ampel bei Asyl- und Waffenrecht plant  tagesschau.de Die Lage am Morgen – Die bemerkenswerten Kanzler-Sätze zu Solingen  DER SPIEGEL Sitzung Innenausschuss: Union erwartet von Faeser Klarheit zu Solingen-Angriff  WELT Solingen-Attentat: Bundesregierung einigt sich auf Sicherheitspaket  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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Lauterbach erwartet höhere Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung  tagesschau.de Kranken- und Pflegeversicherung – Lauterbach kündigt steigende Sozialbeiträge an  Deutschlandfunk Gesundheitskosten: Karl Lauterbach rechnet mit höheren Kassenbeiträgen ab 2025  Zeit Online Ehemaliger Präsident des Bundessozialgerichts plädiert für Klagerecht der Kassen bei GKV-Finanzen  Deutsches Ärzteblatt: Aktuelles aus Gesundheitspolitik und Medizin Lauterbach erwartet steigende Beiträge für Kranken-Continue Reading

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„Statt Islamismus werden Geflüchtete bekämpft“ Grünen-Politiker und Jugendorganisation kritisieren Ampel-Pläne  Tagesspiegel Union reicht Sicherheits- und Asylpaket noch nicht aus  ZDFheute “Schnellschuss”: CDU-Landeschef kritisiert Sicherheitspaket der Ampel  ProSieben “Dinge möglich, die die Ampel bisher immer abgelehnt hat”  t-online Union geht Ampel-Sicherheitsplan nicht weit genug  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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„Wir werden sehr bald abschieben“, sagt Faeser  WELT Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher  taz.de Faeser kündigt Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien an  ZDFheute Nach Solingen: Grüne kritisieren Faeser und fordern „Zeitenwende“ im Inneren  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung „Es gibt keine Region in Syrien, die sicher ist – nirgends“: Nahost-Experte Bank hält AbschiebungenContinue Reading

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Stellvertretender FDP-Vorsitzender: Kubicki begrüßt Zusammenarbeit mit der Union bei Migrationspolitik  zeit.de Sind die Asyl-Forderungen von Merz rechtlich umsetzbar?  tagesschau.de “Fehlende Regierungserfahrung”: Robert Habeck schießt gegen Friedrich Merz  t-online „Nicht die Zeit für Ampel-Hinhalte-Gesprächskreise“ – Dobrindt gegen Scholz-Vorstoß  WELT Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv  taz.deContinue Reading

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Messerangriff in Solingen gar nicht vom IS beauftragt? Expertin widerlegt Theorie  fr.de Syrische Reaktionen auf Tat in Solingen: Machthaber Assad schweigt  tagesschau.de Konsequenzen aus Anschlag – Landtag debattiert über Folgen des Anschlags von Solingen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Asyldebatte: Scholz kündigt Gespräche mit Union und Ländern an  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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Religionsunterricht: Politikerinnen sprechen sich für Stärkung von Islamunterricht aus  zeit.de Sascha Lobo über den Mordanschlag in Solingen: Diesmal könnte sich tatsächlich etwas ändern  DER SPIEGEL Lassen sich Terroranschläge verhindern?  tagesschau.de “Die Gefahr hat sich verdreifacht”: Islamismus-Experte Ahmad Mansour im Interview  t-online Nach Solingen: Der übersehene Hort des islamistischen Terrors  WELTContinue Reading

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„Null Euro“: Lindner will ausreisepflichtigen Flüchtlingen die Sozialleistungen streichen  Tagesspiegel Lindner für Verschärfungen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen  tagesschau.de Nur noch Bett, Brot, Seife: Ampel will Dublin-Flüchtlingen offenbar Leistungen kürzen  Tagesspiegel „Keine Sozialleistungen mehr, mit Ausnahme der Reisekosten in das zuständige Land“  WELT Terror in Solingen: Wie viel Geld bekommen ausreisepflichtige Asylbewerber vom Staat?  Berliner ZeitungContinue Reading

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Erneut Kriegsgefangene gemacht: Ukraine weitet Kontrolle im Gebiet Kursk aus  n-tv NACHRICHTEN Offensive in Kursk: Die Chance der Ukraine  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ukraine-News: Selenskyj berichtet über Fortschritte in Kursk  MDR Gastkommentar – Global Challenges: Kursk-Offensive: Jetzt wäre der Moment für Verhandlungen  Handelsblatt Ukrainische Offensive in Kursk ist Teil von Selenskyjs Plan fürContinue Reading

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Thüringens BSW-Landeschefin Wolf macht Ansage zur Ministerpräsidentenwahl  Thüringer Allgemeine Was Sahra Wagenknecht bei BSW-Wahlveranstaltung in Jena gesagt hat  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Video Der BSW-Wahlkampfendspurt mit Sahra Wagenknecht  MDR Bündnis Sahra Wagenknecht vor Erfolg im Osten?  DW (Deutsch) Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf: Wagenknechts Kandidatin wird als Königsmacherin umworben  Rheinische PostContinue Reading

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Grüne fordern in Positionspapier konsequente Abschiebungen von Gefährdern  WELT Grüne fordern “Zeitenwende im Inneren” nach Anschlag von Solingen  tagesschau.de Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher  taz.de Anschlag in Solingen: Grüne fordern “Zeitenwende” in der Innenpolitik und Sondervermögen  zeit.de Kritik aus der Ampel: Grünen-Politiker machen Nancy Faeser schwere Vorwürfe  t-onlineContinue Reading

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Nur noch Bett, Brot, Seife: Ampel will Dublin-Flüchtlingen Geld streichen  n-tv NACHRICHTEN Merz wirkt! Bett, Brot, Seife: Kanzler will Leistungen für Flüchtlinge kürzen  BILD „Eine grundsätzliche Kehrtwende in der Migrationspolitik ist entscheidend“  WELT Ruft die Bundesregierung den Asylnotstand aus?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Nach Solingen: Landtag debattiert über Abschiebungen  NDR.deContinue Reading

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Asylkrise! Merz will „nationale Notlage“ ausrufen  BILD Angebot von Merz an Scholz: Bei Migration einfach ohne FDP und Grüne?  tagesschau.de Migration: Grüne werfen Friedrich Merz politische Zündelei vor  DER SPIEGEL Kommentar: Jetzt hat der Kanzler keine Ausreden mehr  BILD Krisentreffen zu Solingen: Spannend, was Merz nicht sagt  ZDFheuteContinue Reading

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Messerangriff in Solingen nicht vom „IS“ beauftragt? Expertin widerlegt Hypothese  fr.de “Es ist definitiv ein Video, das den Attentäter zeigt”  tagesschau.de Nach Solinger Anschlag: “Ein einzelner Vollpfosten hat unseren Ruf ruiniert”  WDR Nachrichten Nach Messerangriff – Bundeskanzler Scholz in Solingen – Wüst fordert Erleichterung von Abschiebungen  Deutschlandfunk „Lieber Stefan, Du warst uns Kollege undContinue Reading

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Nach mutmaßlichem Angriff auf Passanten: Polizei erschießt Mann in Moers  Neue Westfälische Passanten mit Messern bedroht: Mann in Moers stirbt durch Polizeischuss  tagesschau.de Polizei erschießt Messer-Angreifer (26) in Moers (NRW)! Er attackierte Passanten  BILD Moers: Polizei erschießt 26-Jährigen – offenbar Messerangriff  ZDFheute Mann in Moers greift wohl Passanten an – und stirbt durch Polizei-Schuss  WDRContinue Reading

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Donald Trump: Sonderermittler reicht überarbeitete Anklage wegen Wahlbetruges ein  DER SPIEGEL Wahlbeeinflussung: Smiths neue Anklage gegen Trump  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Vorwurf des Wahlbetrugs: Ankläger veröffentlichen überarbeitete Klageschrift gegen Donald Trump  zeit.de USA: US-Staatsanwaltschaft erwirkt neue Anklage gegen Trump zu Wahlvorwürfen  Handelsblatt Richterin stellte Verfahren ein: Sonderermittler will wieder gegen Trump vorgehen dürfen  n-tvContinue Reading

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Ukraine nimmt im Krieg Russland ins Visier: Putins Bomber in Gefahr – Drohnen attackieren Stützpunkte  fr.de Das Maß ist voll – Wladimir Putin provoziert mit Luftangriffen auf Ukraine die USA  t-online Verheerende Angriffe aus Russland Kann die Ukraine mit den F-16-Kampfjets dagegen halten?  Tagesspiegel Russland greift Ukraine mit Hunderten Geschossen an  tagesschau.de Ukraine: ExplosionenContinue Reading

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Landtagswahlen im Osten: Statt Dialog ist da erstmal Wut  zeit.de (S+) Nach Solingen: So macht Olaf Scholz Wahlkampf in Delitzsch und Jena  DER SPIEGEL Wahlkampf in Thüringen: Höcke-Fans stören Kanzler-Rede  BILD Person der Woche: Olaf Scholz ist der beste Wahlhelfer der AfD  n-tv NACHRICHTEN „Was buht ihr?“, fragt Scholz seine Gegner in der EckeContinue Reading

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Ahmad Mansour bei Markus Lanz: Experte warnt vor „riesiger Terror-Welle“  BILD Messerangriff in Solingen: “Man kann leider nicht alles verhindern”  tagesschau.de Gegen Radikalisierung: Seminar in Münster richtet sich an Muslime  WDR Nachrichten Lamya Kaddor: “Viele Muslime haben jetzt Angst”  zeit.de Attentat in Solingen: Reaktion von Muslim-Organisationen ungut  DeutschlandfunkContinue Reading

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„Wenn am Ende nur CDU, AfD und BSW in den Landtag einziehen, dann hat Deutschland ein Problem“  WELT Klare Kante gegen BSW und AfD: Grüne Meier legt sich fest – „Sachsen darf nicht von Populisten regiert werden“  fr.de Sachsen: Grüne-Spitzenkandidatin Franziska Schubert – Die Zuversichtliche  Sächsische.de Video Portrait zur Landtagswahl: Franziska Schubert, BündnisContinue Reading

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Meyer Werft: Regierung hat Bedenken gegen rein staatliche Rettung  NDR.de Wie riskant wäre ein Staatseinstieg bei der Meyer Werft?  tagesschau.de Rettung der Meyer-Werft: Finanzministerium stellt Bedingungen  NDR.de Kreuzfahrtschiffbauer: Gutachten – Staat steigt mit 80 Prozent bei Meyer Werft ein  Handelsblatt Der Börsen-Tag: Insider: Staat soll mit 80 Prozent bei Meyer Werft einsteigen  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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Koalitionen mit der AfD sind für Sahra Wagenknecht „nicht zumutbar“  WELT Der Tag: Wagenknecht schließt Koalition mit AfD “selbstverständlich” aus, aber  n-tv NACHRICHTEN „Nicht alles ablehnen, was von der AfD kommt“  Deutschlandfunk Wagenknecht schließt Koalitionen mit AfD aus – ist aber offen für Kooperation bei Gesetzesvorhaben  Tagesspiegel AfD: Wagenknecht schließt Koalition mit rechtsextremem FlügelContinue Reading

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Solingen: Messerattacke befeuert Wahlkampf in Deutschland  DW (Deutsch) Nach Solingen: Gespräch von Scholz und Merz erwartet  tagesschau.de Terror in Solingen: Warum Scholz die Innenministerin Faeser austauschen könnte  Neue Zürcher Zeitung – NZZ »Wasser auf die Mühlen der rechten Hetzer«  DER SPIEGEL „Politiker wie Frau Esken sind lernresistent – wie die gesamte Ampel“  WELTContinue Reading

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Russlands Bomberstützpunkt unter Beschuss: Ukraine startet Angriffe – Drohnen nehmen Russland ins Visier  fr.de Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine meldet Raketeneinschlag in Krywyj Rih ++  tagesschau.de Pläne mit westlichen F-16-Jets: Selenskyj droht Moskau mit Vergeltung für Luftangriffe  n-tv NACHRICHTEN “Dem Erdboden gleichgemacht”: Hotel in der Urkaine von russischer Rakete getroffen +++ Newsblog  t-online Ukraine News: RusslandContinue Reading

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Streik bei Fluggesellschaft Discover läuft an  tagesschau.de Ferienflieger Discover in München bestreikt  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Arbeitskampf bei Tochter Discover : Lufthansas fragwürdige Spar-Masche geht nach hinten los  WirtschaftsWoche Streik bei Discover Airlines – was Sie wissen sollten  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung 270 Flüge betroffen: Streik bei Lufthansa-Tochter Discover gestartet  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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Terroranschlag in Solingen: So täuschte Issa al H. im Asylverfahren die Behörden  Berliner Zeitung Nach Messerangriff – Bundeskanzler Scholz in Solingen – Wüst fordert Erleichterung von Abschiebungen  Deutschlandfunk Nachrichtenpodcast: Die Ideologie hinter dem Messerangriff von Solingen  Zeit Online (S+) Der Weg des mutmaßlichen Attentäters von Solingen – von Syrien über Bulgarien nach Nordrhein-Westfalen  DERContinue Reading

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Attentat in Solingen: Friedrich Merz und Olaf Scholz beraten erneut über Migrationspolitik  WELT Die Lage am Morgen: Merz in Rage, Scholz unter Druck – was kommt dabei raus?  DER SPIEGEL Solingen: Scholz und Merz sprechen nach Unionsangaben diese Woche über Migration  Zeit Online Solingen-Attentat: Olaf Scholz und Friedrich Merz treffen sich zu Gesprächen  FAZContinue Reading

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Nach dem Messerangriff in Solingen: SH diskutiert über Zuwanderung und Waffengesetze  NDR.de (S+) Olaf Scholz und der Terror von Solingen: Der Rote Sheriff hat jetzt ein Problem  DER SPIEGEL Nach Solingen: Sachsen diskutiert Asyl- und Waffenrecht  MDR „Ersatzdebatte“ nach Solingen-Anschlag bekam in Frankfurt schon Grenzen gesetzt  fr.de Sabine Sütterlin-Waack: “Wir sind dafür da, dassContinue Reading

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Frankreich: Emmanuel Macron lehnt Regierungsbildung durch Linksbündnis ab  Zeit Online Frankreich: Emmanuel Macron lehnt Regierung von Linksbündnis nach Parlamentswahlen ab  DER SPIEGEL Frankreich: Macron schließt Regierung des Linksbündnisses aus  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Frankreich: Macron lehnt Regierung von Linksbündnis NFP ab  ZDFheute Macron lehnt Linken-Regierung aus Vertrauensgründen ab – Bündnis droht mit Protesten  WELTContinue Reading