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Habecks Heizungsgesetz vor dem Aus? Was Hausbesitzern bei einem Regierungswechsel drohen könnte  fr.de Soziale Förderung – Miersch nennt Habeck-Aussage zum Heizungsgesetz unwahr – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Heizung: Die Parteien sollten beim Gesetz schnell Klarheit schaffen  Berliner Morgenpost „Soll ich mir illegal eine Gasheizung besorgen?“: Falschinterpretation des Heizungsgesetzes führt zu Verärgerung  fr.de RobertContinue Reading

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Begriff “D-Day” sei nie gefallen: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai log im Live-Interview bei ntv  n-tv NACHRICHTEN Meinung: Die Lage am Morgen – Es fehlt der FDP an Einsicht und Reife  DER SPIEGEL FDP zu Vorwürfen ums Ampel-Aus: die Freie Dementi Partei  Süddeutsche Zeitung – SZ.de “Was für ein Armutszeugnis politischer Integrität”  n-tv NACHRICHTEN Strategie-Papier zum Ampel-Aus:Continue Reading

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Tausende Menschen demonstrieren nach Georgiens EU-Absage  tagesschau.de Proteste nach EU-Absage: Polizei in Georgien geht brutal gegen Demonstrierende vor  n-tv NACHRICHTEN Fotografie – Bilder des Tages – Kultur  Süddeutsche Zeitung – SZ.de EU-Beitritt: Georgien will bis 2028 nicht mit EU verhandeln  ZEIT Campus Tiflis: Georgien verzögert EU-Beitritt – Proteste und Zusammenstöße im ganzen Land  WELTContinue Reading

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Gesundheitsschutz: EU-Parlament lehnt Erklärung zu Rauchverbot im Freien ab  ZEIT Campus Rauchverbote im Freien finden keine Mehrheit im EU-Parlament  tagesschau.de Rauchverbote: Deutsches Krebsforschungszentrum befürwortet Rauchverbote im Freien  ZEIT Campus Europäische Union: Viel Rauch um nichts  Süddeutsche Zeitung – SZ.de „Werde langsam wütend und böse“ – Kubicki kritisiert EU-Debatte über Rauchverbote  WELTContinue Reading

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Călin Georgescu: Rumänien wirft TikTok Begünstigung von rechtsradikalem Kandidaten vor  DER SPIEGEL Oberstes Gericht verlangt Neuauszählung nach Präsidentenwahl in Rumänien  tagesschau.de Wahlen in Rumänien: Es ist nicht immer nur Russland schuld  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Wahl in Rumänien: Rechtsextremer Georgescu liegt nach erstem Wahlgang vorne  Bundeszentrale für politische Bildung Vor den Parlamentswahlen inContinue Reading

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Ukraine lenkt offenbar Putins Drohnen zurück nach Russland – brisante Technologie im Einsatz  fr.de Ukraine-Liveblog: ++ Biden bekräftigt Unterstützung für die Ukraine ++  tagesschau.de Russland greift Ukraine wieder aus der Luft an  WELT Ukraine-Krieg: Biden mit Trotzreaktion auf Putins Drohung  Berliner Morgenpost Russland zielt auf Energieversorgung: Westukraine ohne Strom  ZDFheuteContinue Reading

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Libanon: Beide Seiten sehen Verstöße gegen Waffenruhe  tagesschau.de Die Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah hält – trotz einiger Zwischenfälle  DER SPIEGEL Die Lage in Nahost: Waffenruhe zwischen Israel und Hizbullah scheint zu halten  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Update am Abend: Moral, Geschäft und ein bisschen Frieden  zdf.de Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah scheintContinue Reading

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Urteil in Leipzig: AfD-Politiker Maier darf Richter-Pension behalten  Leipziger Volkszeitung Nach Disziplinarklage: AfD-Politiker Jens Maier behält Pensionsansprüche  MDR Arbeitsverbot als Richter: Ex-AfD-Abgeordneter Maier behält Pensionsansprüche  n-tv NACHRICHTEN AfD-Richter Jens Maier: Rechtsextremist behält Staatsknete  taz.de Richterdienstgericht: Maier behält Pensionsansprüche  Legal Tribune OnlineContinue Reading

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Trotz Medienjubel: Wird Merkels Buch zum Ladenhüter?  Berliner Zeitung Prominente Lesung – Ex-Kanzlerin Angela Merkel stellt Biografie in Stralsund vor – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Schleppender Start – Merkel-Buch verkauft sich nur 35.000 Mal am ersten Tag  WELT “Dit is ja wie bei dieser Dubai-Schokolade”: Hunderte stehen stundenlang Schlange für Angela Merkel  t-online.deContinue Reading

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Habecks Heizungsgesetz „abschaffen“: Pläne der Union kosten den Steuerzahler Milliarden  Merkur.de Auch die SPD will es jetzt ändern: Habecks Heizgesetz am Ende!  BILD Kurswechsel könnte teuer werden Union und FDP wollen das Heizungsgesetz abschaffen – was wären die Folgen?  Tagesspiegel Neuwahl: Wie Wärmepumpen-Branche und Union um Verlässlichkeit und Klimaziele streiten  Climate.Table Habecks Heizungsgesetz vorContinue Reading

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Altkanzlerin a. D. bei “Illner”: Merkel spricht über “Angst vor Putin”  t-online.de (S+) Angela Merkel im Talk bei Maybrit Illner: Das war ja fast schon ein Augenrollen  DER SPIEGEL Bei Illner räumt Merkel ein: “Das Problem der illegalen Migration ist nicht gelöst”  1&1 News Altkanzlerin bei Illner: Merkel sieht keinen Grund für Entschuldigungen  n-tvContinue Reading

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Streit über Migration: Mexikos Staatschefin Sheinbaum hört sich Trumps Drohungen an  DER SPIEGEL Grenze dicht? Dementi-Rumms für Trump von Mexiko-Präsidentin  BILD Nach Telefonat: Trump verkündet Einigung über Grenzschließung – Mexikos Präsidentin widerspricht  WELT Präsidentin sieht das anders: Trump: Mexiko stimmt Migrationsstopp zu  n-tv NACHRICHTEN USA: Donald Trump will “Migrationsstopp” mit Mexiko vereinbart haben  ZEIT CampusContinue Reading

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Bundesnachrichtendienst – Kahl: “Russland wahrscheinlich Ende des Jahrzehnts in der Lage, den Westen anzugreifen”  Deutschlandfunk BND-Chef warnt vor Putins konventioneller und hybrider Kriegsführung  DER SPIEGEL „Russland bereitet sich auf einen Krieg mit dem Westen vor“, warnt der BND-Chef  WELT BND-Chef: Putin könnte NATO-Bündnisbereitschaft testen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung BND-Chef zum Ukraine-Krieg: „Wir stehenContinue Reading

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Keith Kellogg wird Trumps Sondergesandter für die Ukraine  Neue Zürcher Zeitung – NZZ Die Lage im Überblick – Trump stellt US-Sondergesandten für den Ukraine-Krieg vor – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ukraine-Coup? Trump nominiert Kellogg als Sondergesandten  n-tv NACHRICHTEN USA: Ex-General Kellogg wird US-Ukraine-Sondergesandter  ZDFheute Trump ernennt Ex-General zum Sondergesandten für die Ukraine  RNDContinue Reading

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Brandenburger Landtag: Streit um Raketen-Stationierung: Hornauf erwägt Austritt aus BSW-Fraktion  rbb24 Koalitionsvertrag Brandenburg – SPD und BSW nehmen Hürde auf dem Weg zur Regierungsbildung – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Brandenburg: Koalitionsvertrag in Brandenburg: Weiter so ohne “Weiter so”  tagesschau.de Brandenburg: BSW-Landeschef fordert Parteikollegen zu Mandatsverzicht auf  DER SPIEGEL Das wird sich in BrandenburgContinue Reading

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Haftbefehl gegen Netanjahu: Nun spricht Frankreich von mutmaßlicher Immunität  Berliner Zeitung Nahost-Liveblog: ++ Israel will gegen Haftbefehl Netanyahus vorgehen ++  tagesschau.de Internationaler Strafgerichtshof : Statt Handschellen der rote Teppich  ZEIT Campus Benjamin Netanyahu: Israels Premier könnte laut französischem Außenministerium Immunität genießen  DER SPIEGEL Haftbefehle: Der Paukenschlag aus Den Haag verhallt so schnell nicht  der FreitagContinue Reading

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Lauterbach verhinderte Absenkung der Risikostufe im Frühjahr 2022  DER SPIEGEL Risikobewertung: Lauterbachs CoV-Mails schlagen Wellen  ORF.at Karl Lauterbach blockierte eine Herabstufung des Corona-Risikos durch das RKI  WELT Coronapolitik: Karl Lauterbach sollte zu seinen Entscheidungen stehen  Süddeutsche Zeitung – SZ.de „Politisch nicht gewünscht“ Gesundheitsminister Lauterbach verhinderte 2022 Absenkung der Corona-Risikostufe  TagesspiegelContinue Reading

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“Im Moment ist die Luft raus”: Wie die SPD auf die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz blickt  t-online Warum Olaf Scholz der Richtige ist  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung „Nicht gut gelaufen“: Klingbeil räumt Fehler bei Klärung der K-Frage in der SPD ein  Tagesspiegel Wahlkampf 2024: SPD nominiert Scholz als Kanzlerkandidat  ZDFheute Olaf Scholz: Olove  ZEITContinue Reading

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Biden verkündet Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah  tagesschau.de Nahost-Liveblog: ++ Hisbollah äußert sich erstmals zu Waffenruhe ++  tagesschau.de Israel warnt Hisbollah vor Verstößen gegen Waffenruhe  WELT Update am Abend: Moral, Geschäft und ein bisschen Frieden  zdf.de Info-Date am Abend: Waffenruhe Nahost hält vorerst ++ Streik in Mannheimer Kohle-Kraftwerk  SWR AktuellContinue Reading

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Angela Merkel plädiert in Memoiren für höheren Wehretat  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Meinung: Sascha Lobo: Angela Merkels Autobiografie »Freiheit« sollte »Feigheit« heißen  DER SPIEGEL Fehler? Ach, Nö! Wie Merkel sich selbst sieht – Machtwechsel-Podcast  WELT Angela Merkel: Macht ihr Buch die Alt-Kanzlerin zur Neu-Millionärin?  BILD Merkels Memoiren veröffentlicht: So oft verkaufte sich ihrContinue Reading

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Medien – Russland weist zwei ARD-Mitarbeiter aus – Bundesregierung dementiert Bericht über angebliche Schließung von russischem Sender in Berlin  Deutschlandfunk ARD in Russland: Zwei Journalisten müssen Land verlassen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Medienstreit: Deutschland schließt russisches TV-Studio, Kreml weist Journalisten aus  t-online.de Ukraine-News: Moskau weist ARD-Journalisten aus Russland aus  MDR Bericht über Sender-Schließung:Continue Reading

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Haftbefehl gegen Netanjahu: G7 wollen sich an ihre Verpflichtungen halten  Berliner Zeitung Sourani über das Recht der Palästinenser: „Die deutsche Position ist so hässlich und schockierend“  taz.de G7 uneinig über Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung G-7-Außenminister verzweifeln an der Lage in der Welt  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Internationaler Strafgerichtshof: G7Continue Reading

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Israelische Regierung votiert für Waffenruhe mit Hisbollah  DER SPIEGEL Nahost-Liveblog: ++ Baerbock sieht Waffenruhe als “Lichtblick” ++  tagesschau.de Waffenruhe zwischen Israel und Libanon hält zunächst – die erschreckende Bilanz des Konflikts  WELT Abkommen zwischen Israel und Hisbollah: An der Front im Libanon schweigen die Waffen  DER SPIEGEL Nahost: Waffenruhe im Libanon hält  ZEIT CampusContinue Reading

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“Freiheit” von Angela Merkel: So lief die Buchpremiere von Angela Merkel  ZEIT Campus Merkel stellt Memoiren vor: Viel Stolz, wenig Selbstkritik  tagesschau.de Meinung: Die Lage am Morgen – Angela Merkel und der Wert der Selbstkritik  DER SPIEGEL Angela Merkel verrät in Memoiren den Grund für ihre Zitteranfälle  BILD Merkels Memoiren: Viele Details und wenigContinue Reading

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Claudia Major bei “Maischberger”: “Der Krieg ist schon da”  t-online DHL-Absturz könnte ein „Test“ von Putin sein: Brisante Vermutung von Bundeswehrgeneral  BILD Warum krachte der DHL-Flug aus Leipzig ins Wohngebiet?  FLUG REVUE Frachtflugzeug aus Leipzig bei versuchter Notlandung in Litauen abgestürzt: Ermittler bergen Blackbox  MDR Absturz in Litauen: Flugschreiber von DHL-Frachtmaschine gefunden  tagesschau.deContinue Reading

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Schutz im Kriegsfall: Was bringen die Bunker und Schutzräume in und um Mannheim?  SWR Aktuell Lohnt es sich überhaupt, alte Bunker zu modernisieren?  NDR.de Schutz vor Angriffen: Die Wahrheit über die Atombunker in Norderstedt und am Kalkberg  Hamburger Abendblatt Zivilschutz: Wie es um deutsche Bunker bestellt ist  ZDFheute Bunker in Thüringen: Land für ErnstfallContinue Reading

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Vereinigte Staaten – Was Trump mit seinen Strafzöllen gegen Kanada, Mexiko und China erreichen will  Deutschlandfunk Trumps Zoll-Ankündigung: Kanada telefoniert, China warnt, Mexiko droht zurück  tagesschau.de Volkswagen, Volvo, BMW: Die Verlierer der Zoll-Pläne von Trump  WELT US-Handelsbeziehungen: Mexiko droht Trump mit Zöllen auf US-Importe  ZEIT Campus Trump entfesselt Handelskonflikt mit Zöllen  FAZ – Frankfurter AllgemeineContinue Reading

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Wie viel Wagenknecht steckt in Thüringens Koalition?  tagesschau.de Brombeerkoalition: Was CDU, BSW und SPD Thüringen versprechen  MDR Voigt zählt auf die Linke: Thüringens Ministerpräsident in spe fürchtet Kemmerich-Moment  n-tv NACHRICHTEN Regierungsbildung – Lehrerverband lobt Koalitionsvertrag, GEW skeptisch – Bildung  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Zoff ums Brombeer-Bündnis: Landräte gegen Spaltung der Thüringer SPD  Thüringer AllgemeineContinue Reading

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Atomenergie: CDU-Führung widerspricht Angela Merkel bei Kernenergie  ZEIT Campus Atomkraft: Bayern fordert neues Bundesrecht zur Rückkehr der Atomkraft  Handelsblatt Unions-Pläne: Deutschland vor Atom-Comeback?  ZDFheute Union entfacht Diskussion um Kernenergie – trotz Widerstand der Betreiber  fr.de Memoiren – Alt-Kanzlerin Merkel gegen Rückkehr zu Atomenergie-Nutzung  DeutschlandfunkContinue Reading

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Sinken wirklich die Preise? Habeck liegt mit Einschätzung völlig daneben  BILD Habeck bei Industrietreffen: “Viel getan, aber zu wenig und zu spät”  tagesschau.de „Laufen jetzt wirklich gegen die Uhr“ – Habeck fordert Stromzuschuss für Industrie  WELT Update am Abend: Industrie, Wählerpotenzial, Glühwein  zdf.de Video | Niedrigere Strompreise sollen Industrie helfen  rbb24Continue Reading

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Trump kündigt hohe Zölle gegen China, Mexiko und Kanada an  tagesschau.de Märkte Asien: Trump-Zölle belasten Asien-Börsen  Handelsblatt China, Mexiko, Kanada: Donald Trump zieht die Zoll-Zügel an  BILD USA: Donald Trump kündigt Zölle auf Waren auch aus Mexiko und Kanada an  ZEIT Campus Trump kündigt Zölle gegen drei Länder an  t-online.deContinue Reading

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DHL-Flugzeug über Litauen verunglückt: Was wir über den Absturz wissen – und was nicht  Tagesspiegel Litauen: Suche nach Ursache für Flugzeugabsturz geht weiter  Süddeutsche Zeitung – SZ.de “Russland hat auf allen Ebenen der Kriegsführung eskaliert”  n-tv NACHRICHTEN Litauen: Untersuchungen zum Absturz des DHL-Frachtflugzeugs in vollem Gange  DER SPIEGEL Suche nach Ursache für Absturz desContinue Reading

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Ukraine-Krieg: Frankreich und Großbritannien erwägen Entsendung von Truppen  Berliner Zeitung Raketen aus US-Produktion: Ukraine soll russischen Flugplatz mit ATACMS getroffen haben  n-tv NACHRICHTEN Wieso Russland vom „Todesstoß” für die Ukraine spricht  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Sonntag: Frankreich erlaubt Ukraine Einsatz weitreichender Waffen  MDRContinue Reading

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Prozess gegen Donald Trump: Anklage gibt zwei große Verfahren gegen Trump auf  ZEIT Campus Trump: Staatsanwaltschaft beantragt Einstellung von Verfahren  tagesschau.de Richterin genehmigt Einstellung von Verfahren gegen Trump wegen Wahl 2020  DER STANDARD Justizerfolg für Donald Trump – zwei große Strafverfahren werden eingestellt  DER SPIEGEL Einstellung der Verfahren gegen Trump: Die Justiz ist nichtContinue Reading

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Israel bestätigt erstmals systematische Angriffe auf Irans Schmuggelroute  DER SPIEGEL Nahost-Ticker: Heftige israelische Angriffe auf Beirut  BR24 Israel greift Süden Beiruts aus der Luft an  ZEIT Campus Nahost – Neue israelische Angriffe auf den Süden von Beirut  DeutschlandfunkContinue Reading

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BBK – Bundesamt für Bevölkerungsschutz arbeitet an neuem Bunker-Schutzplan  Deutschlandfunk Putin droht Europa: Deutschland plant Bunker-Offensive  BILD Bundesamt will mehr Bunker – Berlin und Brandenburg ohne öffentliche Anlagen  rbb24 Braucht Hamburg mehr Bunker und Schutzräume?  NDR.de Zu wenige Bunker und Schutzräume – was tun im Ernstfall?  WDR NachrichtenContinue Reading

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Mehrheit für Wiederwahl Woidkes als Brandenburger Ministerpräsident bröckelt  rbb24 Koalitionsgespräche – SPD und BSW arbeiten noch am Koalitionsvertrag – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Rot-Lila in Brandenburg auf der Kippe? : Plötzlich Streit um Bundeswehr und Sanktionen  Tagesspiegel Koalition in Brandenburg: Darauf sollen sich SPD und BSW geeinigt haben  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading