AfD: Gutachten sieht “verfestigte fremdenfeindliche Haltung” in AfD-Führung  Zeit Online Baden-Württemberg: Grüne fordern systematische Überprüfung von AfD-Beamten – und ihrer Waffenerlaubnis  WELT “Krieg gegen die Regierung”: Das schreibt der Verfassungsschutz in seinem AfD-Gutachten  N-TV Was die Klage der AfD vor dem Verwaltungsgericht bedeutet  tagesschau.de Presse  Bundesamt für VerfassungsschutzContinue Reading

Verteidigung: Merz und Macron kündigen Reformagenda für Europa an  Handelsblatt Merz bei Macron – Es soll ein Neustart werden  tagesschau.de Kanzler Merz und die Wiederbelebung Europas  ZDF Friedrich Merz bei Antrittsbesuch in Polen: Klartext mit Donald Tusk  FAZ.NET “Das Politikteil” – vorab hören mit Abo: Der Merz-Start: Zu Hause schwach, auswärts stark  Zeit OnlineContinue Reading

Russland: Moskau schränkt zur Militärparade am 9. Mai das Internet ein  Spiegel Ruhe in ukrainischen Städten: Feuerpause ist in Kraft – hält sie auch?  N-TV Ukraine-Krieg – Russische Medien: Von Putin angeordnete dreitägige Waffenruhe in Kraft getreten – Ukraine: Feuerpause bereits gebrochen  Deutschlandfunk Wer kommt zur Parade des Sieges und wie sicher istContinue Reading

Hamburg: Peter Tschentscher als Bürgermeister wiedergewählt  Spiegel Tschentscher als Erster Bürgermeister Hamburgs wiedergewählt  tagesschau.de So sieht der neue rot-grüne Senat in Hamburg aus  NDR Hamburgs Bürgermeister-Wahl und das Prinzip Einigkeit  SZ.de SPD-Politiker Tschentscher als Hamburger Regierungschef gewählt  N-TVContinue Reading

Spahn betont CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei  RND.de Ändert die CDU ihr Verhältnis zur Linkspartei?  tagesschau.de „Wir arbeiten mit solchen Parteien inhaltlich nicht zusammen“, sagt Linnemann über die Linke  WELT Nach der Bundeskanzlerwahl: Beschluss zur Unvereinbarkeit weicht auf  taz.de Union und Linke: Wie Dobrindt Merz rettet – mit einem Anruf  ZDFContinue Reading

Donald Trump: Kurz vor Merz’ Anruf bei Trump ändert sich die Stimmung in Washington  WELT Merz will bei Telefonat „offen” mit Trump sprechen  FAZ.NET JD Vance: US-Vizepräsident gratuliert Friedrich Merz zur Kanzlerwahl  Spiegel Kanzler-Interview im Flieger: Klare Ansagen an Trump  BILD Kanzler Merz richtet deutliche Worte an Trump und die USA  T-OnlineContinue Reading

„So wahr mir Gott helfe“: Vier Minister verzichteten auf diese Formulierung bei Vereidigung  Merkur Friedrich Merz: Bei Kanzlerwahl – Handschuh-Geheimnis um Klöckner!  BILD Neues Kabinett wird katholischer – nicht nur bei CDU und CSU  Katholisch.de Große Koalition: 13 von 17 Ministern schwören mit Gottesformel  junge Welt Kabinett: Ganz schön viel Heiliger Geist in Berlin  STERN.deContinue Reading

Nach Kanzlerwahl im zweiten Anlauf: Friedrich Merz spricht von »ordentlichem, stilvollem Regierungswechsel«  Spiegel Newsblog zur Kanzlerwahl – Regierung von Bundeskanzler Merz übernimmt Amtsgeschäfte  Deutschlandfunk Meinung: Die Lage am Morgen – Regiert bei Merz nun das Misstrauen mit?  Spiegel Kanzlerwahl im Liveticker: Neue Bundesregierung steht – Merz erst im 2. Wahlgang Kanzler  T-Online Nach historischerContinue Reading

Islamabad meldet acht Tote: Indien greift mehrere Ziele in Pakistan an  N-TV Konflikt zwischen Atommächten: Indien greift mehrere Ziele in Pakistan an  tagesschau.de Der Vergeltungsschlag stellt eine gefährliche Eskalation zwischen den Atommächten dar  Neue Zürcher Zeitung News-Blog zum Indien-Pakistan-Konflikt: Pakistan spricht von acht Toten nach indischem Angriff  Spiegel Eskalation um Kaschmir: Pakistan schießt nachContinue Reading

Merz‘ teuer erkaufte Kanzlerwahl: Union muss Unvereinbarkeitsbeschluss aufweichen  Frankfurter Rundschau Liveblog Bundesregierung: ++ Linnemann: “Vielleicht brauchte es diese Schrecksekunde” ++  tagesschau.de Das spricht Bände  T-Online Newsblog zur Kanzlerwahl – Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt  Deutschlandfunk TV-Kritik „Markus Lanz“ : Für eine Talkshow geradezu gehaltvoll  TagesspiegelContinue Reading

Kabinettssitzung im Kanzleramt: Neue Bundesregierung ändert Zuschnitt der Ministerien teils erheblich  Zeit Online Schon am ersten Tag: Schwarz-Rot will etwa zwei Dutzend Regierungsbeauftragte streichen  Tagesspiegel Kürzung in großem Stil: Merz streicht 25 Posten für Beauftragte und Koordinatoren  FAZ.NET Bundesregierung: Diese Sonderbeauftragten sollen wegfallen  tagesschau.de Lemke: Abschaffung von Meeresbeauftragten wäre ‘fatales Signal’ – boerse.de  boerse.deContinue Reading

Kanada steht „niemals zum Verkauf“ Carney weist Trumps Forderung bei Besuch in Washington deutlich zurück  Tagesspiegel Wie Kanadas neuer Regierungschef Trumps Provokationen widerstand  tagesschau.de USA News: Peking und Washington vereinbaren erstes Treffen im Zollstreit  SZ.de Kanadas Premier wehrt sich gegen Trump – der geht darüber hinweg  Spiegel Trump-Besuch von Carney: Premier betont Kanadas Unabhängigkeit  ZDFContinue Reading

Neues Digitalministerium erhält weitreichende Zuständigkeiten  tagesschau.de Erste Kabinettssitzung: Gewinner in der Regierung Merz  FAZ.NET Verschiebungen im Merz-Kabinett: Neuer Digitalminister bekommt große Machtfülle  N-TV Neue Bundesregierung – Gebürtiger Hesse Wildberger ist Bundesdigitalminister – Politik  SZ.de Regierungswechsel: Firmen fordern IT-Sicherheit und Umdenken beim Datenschutz  heise onlineContinue Reading

Ausfälle beim Digitalfunk betrifft Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste auch in Hamburg  NDR Digitalfunk-Ausfall: Bundesweite Störung bei Polizei und Feuerwehr  Spiegel Störung des Funks von Bremer Feuerwehr ist behoben  buten un binnen Störung im Digitalfunknetz: Polizei und Sicherheitsbehörden waren bundesweit beeinträchtigt  SWR Behörden in Sachsen von bundesweiter Störung bei Digitalfunk betroffen  tagesschau.deContinue Reading

Olaf Scholz: Der nächste tragische Altkanzler  Handelsblatt Großer Zapfenstreich: Scholz verabschiedet sich mit einem Appell  tagesschau.de „SPD hat ein Problem damit, wie sie mit Frauen umgeht“, sagt der Juso-Chef nach dem Esken-Aus  WELT Private Gründe: Warum Christian Lindner beim Zapfenstreich für Scholz fehlte  T-Online Olaf Scholz: Noch einmal Respekt für den Kanzler  SpiegelContinue Reading

Trump-Regierung arbeitet schon jetzt gegen neuen Kanzler Merz – „in völlig neuer Dimension“  Frankfurter Rundschau AfD: Beamtenbund-Chef warnt vor pauschalen Entlassungen von AfD-Mitgliedern  WELT Nach Rechtsextremismus-Einstufung: Abgeordneter verlässt AfD-Fraktion  tagesschau.de Verfassungsschutz: Leak von Gutachten belastet AfD-Spitzenpolitiker  Handelsblatt BSW-Fraktionschef hat Zweifel an AfD-Einstufung als “gesichert rechtsextrem”  rbb24Continue Reading

Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz heute live im TV: Uhrzeit, Sender, Songs, Livestream  RND.de Großer Zapfenstreich: Scholz verabschiedet sich mit einem Appell  tagesschau.de +++ Großer Zapfenstreich beginnt: Olaf Scholz auf Paradeplatz eingetroffen +++ Liveticker  WELT SPD-Politiker Olaf Scholz: Der erfolgloseste Bundeskanzler?  ZDF Info-Date am Morgen: Großer Zapfenstreich für Scholz ++ Polizisten sagen zum MesserangriffContinue Reading

Laut Medienbericht: Neue Bundesregierung streicht Stellen für Beauftragte und Koordinatoren zusammen  WELT Schon am ersten Tag: Schwarz-Rot will etwa zwei Dutzend Regierungsbeauftragte streichen  Tagesspiegel Kürzung in großem Stil: Merz streicht 25 Posten für Beauftragte und Koordinatoren  FAZ.NET “Mit sofortiger Wirkung”: Neue Regierung will offenbar viele Posten streichen  T-Online Neue Bundesregierung will etliche Posten streichen  SZ.deContinue Reading

Regierung unterzeichnet Koalitionsvertrag – Spahn wird Merz-Nachfolger als Fraktionschef  Frankfurter Rundschau SPD-Minister: Bärbel Bas soll Arbeitsministerin werden, Stefanie Hubig übernimmt Justiz  Spiegel Künftiger Finanzminister: Wie Klingbeil an seiner Machtfülle arbeitet  tagesschau.de Neue Bundesregierung: Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD unterzeichnet  SZ.de Neue SPD-Minister*innen-Riege: Radikales Austauschprogramm  taz.deContinue Reading

Kanzlerwechsel: So läuft die Amtsübergabe von Olaf Scholz zu Friedrich Merz ab  Zeit Online Merz’ Heimatregion: Sauerland für Deutschland?  tagesschau.de Neue Bundesregierung: Doch, das kann was werden  Zeit Online Meinung: Die Lage am Morgen – Ab heute muss Friedrich Merz liefern  Spiegel +++ 06:15 Merz rechnet mit Kanzlermehrheit im ersten Wahlgang +++  N-TVContinue Reading

Jens Spahn laut Medienberichten neuer Chef der Unionsfraktion  tagesschau.de Neuer Unionsfraktionschef: Kann Spahn auch loyal?  tagesschau.de 178 Abgeordnete stimmten mit Ja: Unionsfraktion wählt Spahn zum neuen Vorsitzenden  N-TV Regierung: Das neue Machtzentrum der Union entsteht in der Fraktion  Handelsblatt Auswahl der Jury: Strafprozess gegen US-Rapper Combs gestartet  SZ.deContinue Reading

Dieser CDU-Minister schließt AfD von Auslandsreisen aus: Das sind die Gründe  T-Online Hessischer Minister schließt AfD-Politiker von Reisen aus  Spiegel Hessen: Erster Minister schließt AfD-Politiker von Auslandsreisen aus – AfD nennt es „eine Farce“  WELT Hessen: CDU-Europaminister Pentz nimmt AfD-Politiker nicht mehr auf Reisen mit  tagesschau.de AfD: AfD-Landtagsabgeordnete von Auslandsreise ausgeladen  Zeit OnlineContinue Reading

Nach Rechtsextremismus-Einstufung: Abgeordneter verlässt AfD-Fraktion  tagesschau.de Sieghard Knodel: AfD-Bundestagsabgeordneter tritt aus Partei aus  Spiegel Baden-Württemberg: BW-Newsticker am Morgen: Merz’ Kanzlerwahl, “Gesichert rechtsextremistisch” – AfD-Abgeordneter tritt aus Partei aus, Bauarbeiten Zugstrecke Wendlingen-Ulm  tagesschau.de Presse  Bundesamt für Verfassungsschutz Beamte mit AfD-Parteibuch: Dobrindt schließt pauschalen Rauswurf aus  N-TVContinue Reading

“Katholiken haben es geliebt”: Trump weist Kritik an seinem Papst-Bild zurück  N-TV (S+) Wie Trump die Katholiken in den USA gegen sich aufbringt  Spiegel Ein „Clown“ als Präsident – Trumps Papst-Bild entsetzt Kirchenführer  Frankfurter Rundschau USA – Trump verbreitet Bild von sich als Papst – Bischof fordert Entschuldigung für “tiefe Beleidigung der Katholiken”  DeutschlandfunkContinue Reading

Stefanie Hubig: Neue Justizministerin rügte „Schmalspur“-Quereinsteiger  Handelsblatt (S+) Stefanie Hubig wird neue SPD-Justizministerin: Rückkehr nach Berlin  Spiegel Rheinland-Pfalz: Hubig, Hubertz und Schnieder sollen als Bundesminister vereidigt werden  tagesschau.de Bundeskabinett: Schweitzer sieht keine Folgen für Wahlkampf  FAZ.NET Designierte Justizministerin – Hubig: Mögliches AfD-Verbotsverfahren unabhängig von Umfragewerten  DeutschlandfunkContinue Reading

Wenige Tage vor Siegesfeier: Russland meldet ukrainischen Drohnenangriff auf Moskau  Tagesspiegel Ukrainischer Drohnenangriff nahe Moskau – Flugverkehr gestoppt  N-TV Ukraine-Krieg – Russland meldet ukrainische Drohnenangriffe auf Moskau – Flughäfen geschlossen  Deutschlandfunk Wenige Tage vor Siegesfeier Moskau schließt Flughäfen nach nächtlichen Drohnenangriffen  Tagesspiegel Ukraine-Krieg – Vor Weltkriegsgedenken: Moskau meldet neue Drohnenangriffe – Politik  SZ.deContinue Reading

George Simion: Rechtsextremer gewinnt erste Runde der Präsidentenwahl in Rumänien  Zeit Online Rechtspopulist Simion gewinnt erste Runde der Wahl in Rumänien  tagesschau.de Rechtsextremer Trump-Fan holt die meisten Stimmen bei Rumänien-Wahl  N-TV Rumänien hat gewählt: Er will zurück ins Königreich  T-Online George Simion: Entscheidung um Präsidentenamt in Rumänien fällt in Stichwahl  HandelsblattContinue Reading

„Mitgehangen – mitgefangen“: Höcke droht Verfassungsschutz-Mitarbeitern  Tagesspiegel Klage schon in der Schublade: AfD setzt dem Verfassungsschutz eine Frist  N-TV Frank Werneke: Verdi-Chef fordert von Bund und Ländern Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren  WELT Presse  Bundesamt für Verfassungsschutz AfD ist gesichert rechtsextrem: Entnormalisiert diese Partei!  taz.deContinue Reading

Israel will Angriffe im Gazastreifen ausweiten  tagesschau.de Plan für Hilfslieferungen: Berichte: Israel wird Angriffe in Gaza ausweiten  N-TV Israel: Sicherheitskabinett beschließt Ausweitung der Angriffe im Gazastreifen  Zeit Online Israelisches Sicherheitskabinett beschließt Ausweitung des Gazas-Einsatzes und Wiederaufnahme von Hilfslieferungen  Deutschlandfunk Info-Date am Morgen: Israel beschließt neue Gaza-Offensive ++ OB-Wahl in Pforzheim  SWRContinue Reading

Wen schickt die SPD ins Kabinett? Faeser und Schulze sollen nicht mehr dabei sein, Hubertz und Schneider im Gespräch  Tagesspiegel SPD stellt Minister vor: Schneider offenbar als Umweltminister vorgesehen  tagesschau.de Neue Bundesregierung: Koalition wird besiegelt – SPD stellt Personal vor  SZ.de SPD-Personaldebatte: Carsten Schneider und Verena Hubertz offenbar für Ministerposten vorgesehen  Spiegel Schwarz-rote Koalition:Continue Reading

USA – Präsident Trump ordnet Wiederinbetriebnahme von berüchtigtem Gefängnis Alcatraz an – 100 Prozent Zölle auf ausländische Filme  Deutschlandfunk Trump will Alcatraz wieder eröffnen  tagesschau.de Trump will Zölle auf ausländische Filme – und die Knastinsel Alcatraz wiedereröffnen  Spiegel „Symbol für Recht und Ordnung“ – Trump nimmt Alcatraz wieder in Betrieb  WELT Der US-Überblick amContinue Reading

Netanjahu droht nach Huthi-Angriff auch dem Iran  tagesschau.de Israel kündigt Vergeltung für Flughafenangriff durch Huthis an – auch gegen Iran  Spiegel Krieg in Nahost: Israel droht Huthi-Miliz mit Gegenschlag  tagesschau.de Israel: Rakete aus dem Jemen schlägt im Flughafen von Tel Aviv ein – Lufthansa setzt Flüge aus  WELT «Gesichert rechtsextremistisch»: AfD will gegen VerfassungsschutzContinue Reading

Linke: Demokratie „ernsthaft bedroht“ – Heidi Reichinnek ruft zu Sturz des Kapitalismus auf  WELT Linken-Star Reichinnek: Ich will den Kapitalismus stürzen  noz.de “Radikal sein”: Reichinnek will “Kapitalismus stürzen”  N-TV Heidi Reichinnek: Wie lebt es sich auf den Barrikaden?  WOZ Die Wochenzeitung Heidi Reichinnek ist so deutsch, dass sie gegen sich selbst auf die BarrikadenContinue Reading

Arbeitsminister Heil ist raus – Besetzung neuer Spitzenämter durch die SPD scheint festzustehen  Deutschlandfunk Langjähriger Arbeitsminister: Heil verzichtet auf SPD-Fraktionsvorsitz  tagesschau.de SPD: Hubertus Heil bekommt kein Führungsamt in neuer Regierung  Spiegel SPD: So sieht der versprochene Neuanfang von Lars Klingbeil aus  Handelsblatt Entscheidung gefallen: Heil raus! Wer für die SPD jetzt Minister wird  BILDContinue Reading

Ein großes Fest geht zu Ende: Tausende feiern den Abschluss des Kirchentags 2025 in Hannover  NDR Kirchentag endet in Hannover mit Open-Air-Gottesdienst  tagesschau.de “Regt euch doch auf” – Kolumne von Julia Ruhs: Queere Gaga-Workshops, Gott gegendert: Dieser Kirchentag ist woker Irrsinn  FOCUS online Live: Abschlussgottesdienst des Kirchentags  ZDF Kirchentag in Hannover endet mit feierlichemContinue Reading

Bundeskanzler: Wie die politische Karriere von Olaf Scholz weitergeht  Handelsblatt Olaf Scholz: War nicht alles schlecht  Zeit Online Update am Morgen: Von Kringeln und Skorpionen  ZDF Regierungsbildung – Vom Kanzleramt auf die Hinterbank – Politik  SZ.de Bundesregierung: War Scholz der schlechteste Bundeskanzler, den wir je hatten?  HandelsblattContinue Reading

Medienberichte: Israel beruft Zehntausende Reservisten ein  tagesschau.de Gaza-Krieg: Israel beruft Zehntausende Reservisten ein für Ausweitung der Offensive  Spiegel Ausweitung der Gaza-Offensive: Israels Armee beruft Zehntausende Reservisten ein  N-TV Israel bereitet Verschärfung der Gaza-Angriffe vor  WELT Medienbericht – Israel beruft tausende Reservisten ein – Spekulationen über verstärkte Gaza-Offensive  DeutschlandfunkContinue Reading

Umfrage: Fast die Hälfte der Deutschen laut Umfrage für AfD-Verbot  Zeit Online AfD: So denken andere Länder über die Einstufung als »rechtsextrem«  Spiegel Umfrage: Mehrheit der Deutschen ist für ein Verbot der AfD  WELT Nach Verfassungsschutzbericht: Orbán wendet sich an AfD-Chefin  T-Online Länder prüfen Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst  tagesschau.deContinue Reading

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Dimitri Medwedew stößt scharfe Drohungen Richtung Kyjiw aus  taz.de Geplante Siegesparade in Moskau: Medwedew droht nach Selenskyj-Warnung mit Kiews Vernichtung  N-TV Bei Anschlag am „Tag des Sieges“: Medwedew droht Kiew mit Vernichtung  Frankfurter Rundschau Ukraine-Krieg – Selenskyj: Ohne Druck wird Russland weiter Krieg führen – Politik  SZ.de Selenskyj warntContinue Reading