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CDU will Bürgergeld reformieren: Schnellere Sanktionen und Vermögensprüfung  Neue Zürcher Zeitung – NZZ Bürgergeld | CDU: Warum der Name “Neue Grundsicherung” richtig ist  t-online „Totalverweigerer“ beim Bürgergeld: So viele Menschen verweigern eine Arbeit  Merkur.de CDU zum Bürgergeld: Kein Geld für „Totalverweigerer“ – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Meinung: Vorsicht Faulenzer!  SWR AktuellContinue Reading

Wahllokal meldet Putin-Niederlage bei Russland-Wahl – Verantwortliche rudern zurück  fr.de Putins angeblicher Wahlsieg: Es ist mit dem Schlimmsten zu rechnen  tagesschau.de Putin und die Wahl in Russland – Wahlbeobachter entlarven seinen Trick  fr.de Moskau ließ bei Wahlmanipulation wohl alle Hemmungen fallen  n-tv NACHRICHTEN Pressestimme: ‘Volksstimme’ zur Russland-Wahl – boerse.de  boerse.deContinue Reading

Gesetz zur Legalisierung von Cannabis: Lauterbach fürchtet Scheitern durch Vermittlungsausschuss  Tagesspiegel Cannabisgesetz: Vorsitzender des Vermittlungsausschusses weist Blockadeabsicht zurück  tagesschau.de Karl Lauterbach: Vermittlungsausschuss-Chef weist Kritik zurück  DER SPIEGEL Cannabislegalisierung der Ampel: Droht jetzt schon das Aus?  t-online “Negativ für Jugendschutz”: Kinderärzte fordern Rückzieher bei Cannabisgesetz – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Einfrieren des Kriegs: Pistorius distanziert sich von Mützenich  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Pistorius distanziert sich von Mützenichs Äußerung | tagesschau.de  tagesschau.de Ukraine-Krieg: „Würde nur Putin helfen“ – Bundesminister widersprechen Mützenich  WELT “Würde am Ende nur Putin helfen”: “Krieg einfrieren”? Pistorius weist Mützenichs Appell zurück – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Miosga-Talk: SPD-Chef Klingbeil watscht Ampel-PartnerContinue Reading

Bundestagspräsidentin Bas wirft Strack-Zimmermann Sorglosigkeit bei der Geheimhaltung vor  DER SPIEGEL “Taurus”-Beratungen: Was folgt nach dem möglichen Geheimnisverrat?  tagesschau.de Taurus: Bas wirft Strack-Zimmermann Sorglosigkeit im Umgang mit Geheimhaltung vor  WELT Leak im Verteidigungsausschuss: Womöglich nur bedingt abwehrbereit  taz.de Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss: Bas wirft Strack-Zimmermann Sorglosigkeit vor  zeit.deContinue Reading

USA warnen Israel mit Nachdruck vor Rafah-Offensive  tagesschau.de USA erhöhen Druck auf Israel  WELT Biden nennt geplante Bodenoffensive in Rafah “Fehler”  ZDFheute USA ringen mit Israel um Verzicht auf Bodenoffensive in Rafah  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Gaza-Krieg: Biden warnt Netanjahu telefonisch vor Bodenoffensive in Rafah  zeit.deContinue Reading

Polizeistatistik: Zahl der Gewalttaten an Berliner Schulen deutlich gestiegen  WELT Immer mehr Gewalt an Schulen BLLV-Präsidentin Fleischmann: Kinder lernen am Modell von Eltern und Gesellschaft  Passauer Neue Presse – PNP.de Gewalt an Schulen: Zahl der Gewaltfälle an Schulen geht in die Tausende  zeit.de Neue Kriminalstatistik: Mehr Gewalt an Schulen in Bayern  BILD Mehr FälleContinue Reading

Streit zwischen Polizeigewerkschaften wegen Einsatz bei ehemaliger RAF-Terroristin Daniela Klette  DER SPIEGEL Polizei-Gewerkschaften weisen Kritik an RAF-Einsatz zurück  NDR.de Berlin: Festnahme von RAF-Terroristin – Streit über Vorgehen der Polizei  tagesschau.de Polizei zofft sich wegen Pannen bei Klette-Festnahme  n-tv NACHRICHTEN Streit um Festnahme von Ex-RAF-Terroristin Klette: Niedersachsens Polizeigewerkschaft nennt Kritik aus Berlin „unsäglich“  TagesspiegelContinue Reading

Taurus: Altkanzler Schröder unterstützt Scholz – „Macht das, was ich von einem Kanzler zurzeit erwarten würde“  WELT Gerhard Schröder lobt Olaf Scholz für Nein zu Taurus  DER SPIEGEL „Zäsur“ in der Ukraine-Politik: FDP wirft SPD Abkehr von der Zeitenwende vor  Tagesspiegel Ukraine-Liveblog: ++ Nouripour will weiter über “Taurus” reden ++  tagesschau.de Söder: Schröder-Lob fürContinue Reading

Polnische Bauern blockieren erneut Grenze nach Deutschland  tagesschau.de Verkehrsbehinderungen bei Frankfurt und Guben: Polnische Bauern blockieren Grenzübergänge an der A12  rbb24 Bauernproteste in Polen: Putins polnisches EU-Einfallstor  taz.de Bauernproteste : Polnische Landwirte blockieren zwei Grenzübergänge nach Deutschland  zeit.de Bauernproteste in Polen: Weiter Verkehrsbehinderungen an deutscher Grenze  WELTContinue Reading

Präsidentenwahl: Russlands Wahlkommission spricht Putin Rekordergebnis zu  zeit.de Scharfe Kritik aus dem Ausland an Putins Wahl  tagesschau.de Russland Kreml will Putin als haushohen Wahlsieger feiern  t-online Julia Nawalnaja will in Russischer Botschaft in Berlin wählen  n-tv NACHRICHTEN (S+) Russland: Schlangestehen gegen die Scheinwahl von Waldimir Putin  DER SPIEGELContinue Reading

Scholz fordert bei Nahost-Reise Waffenruhe im Gazastreifen  tagesschau.de Krieg in Nahost: “Wir können nicht zusehen, wie Palästinenser verhungern”  zeit.de Besuch bei Netanyahu: Scholz fordert mehr Hilfe für Gaza-Bewohner  tagesschau.de Israelkrieg: Scholz kritisiert Vorgehen Israels in Gaza  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Scholz warnt vor Rafah-Offensive – Netanjahu bleibt stur  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Russland: Putin äußert sich erstmals zu Nawalny in Rede zum Wahlsieg  DER SPIEGEL Tod Nawalnys: Putin bestätigt Idee eines Gefangenenaustauschs  tagesschau.de Ukraine-Krieg I Selenskyj äußert sich zu Russland-Wahlen  t-online Russland-Wahl: Rekordergebnis laut Hochrechnung – Putin hält Rede  fr.de Tod “ein trauriges Ereignis”: Putin will Nawalnys Freilassung bereits zugestimmt haben – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Mützenich im Taurus-Kreuzfeuer – sogar die Union bekommt nun wohl kalte Füße  fr.de Taurus: Schröder unterstützt Scholz – „Macht das, was ich von einem Kanzler zurzeit erwarten würde“  WELT Botschafter Oleksii Makeiev im Interview: “Ich bin Waffenhändler, Storyteller und Therapeut” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Taurus-Frage: Klingbeil weist Vorwurf der Wahltaktik zurück  Vodafone Live CDU-AbgeordneteContinue Reading

Präsidentenwahl in Russland: Partei Einiges Russland meldet Hackerangriff während Präsidentenwahl  zeit.de Russland beendet heute seine Präsidentenwahl | tagesschau.de  tagesschau.de Präsidentschaftswahl in Russland: Opposition ruft zu Protestaktion um 12 Uhr auf  zeit.de Russland: Vor Protest gegen Scheinwahlen – Putin-Gegner erhalten Droh-SMS  DER SPIEGEL Newsblog zum russischen Angriffskrieg Bericht: Milizen machen russischem Gouverneur Druck  t-onlineContinue Reading

FAQ: Wie die Hilfe zu den Menschen in Gaza gelangen soll  tagesschau.de Bundeswehr hat erste Hilfsgüter über dem Gazastreifen abgeworfen – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Reis und Mehl: Luftwaffe wirft erste Hilfsgüter über Gaza-Streifen ab – Nächster Flug am Sonntag  WELT News aus Israel: Luftbrücke für Gaza gestartet – Politik – SZ.de  Süddeutsche ZeitungContinue Reading

Partisanen kündigen „massiven Angriff auf Putins Truppen“ an – Tausende russische Zivilisten flüchten  Merkur.de Ukraine-Liveblog: ++ Russland meldet Angriff auf Ölraffinerie ++  tagesschau.de Konflikte – Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Drohnenangriff: Brand in russischer Raffinerie – Ukraine  t-online Ukraine-News: Russische Grenzregion Belgorod meldetContinue Reading

Krieg in Nahost: Olaf Scholz warnt vor israelischer Offensive in Rafah  zeit.de Olaf Scholz in Israel: Wie deutlich wird der Kanzler? | ZEIT ONLINE  zeit.de Scholz zu Gesprächen über Gaza-Krieg in Jordanien und Israel  tagesschau.de Nahost-Konflikt im Newsblog | USA wollen Einsicht über Israel-Pläne  t-online Besuch in Israel: Scholz warnt Netanjahu vor Bodenoffensive  FAZ –Continue Reading

Neues Vergütungsmodell: Lauterbach legt Entwurf für Klinikreform vor – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Bundesgesundheitsministerium legt Entwurf zur Klinikreform vor | tagesschau.de  tagesschau.de 50 Milliarden Euro für notleidende Kliniken: Lauterbach krempelt medizinische Versorgung um  Tagesspiegel Gesundheitswesen: Union kritisiert Entwurf für Krankenhausreform | ZEIT ONLINE  zeit.de Lauterbach legt lang erwarteten Gesetzentwurf zur Krankenhausreform…  Deutsches Ärzteblatt: Aktuelles aus GesundheitspolitikContinue Reading

Cannabis: Lauterbach warnt vor Verzögerung der Legalisierung  DER SPIEGEL Wachsender Widerstand: Lauterbach bangt um sein Cannabis-Gesetz  BR24 GdP: Cannabisgesetz im Vermittlungsausschuss nachbessern  t-online Cannabis: Lauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabislegalisierung  zeit.de Widerstand der Länder wächst: Cannabis-Gesetz vor dem Aus?  ZDFheuteContinue Reading

Streit um Taurus: Scholz loben und gegen ihn stimmen – das schafft die SPD im Europaparlament  WELT Briefe an die Herausgeber vom 16. März 2024  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ukraine: CDU und CSU scheitern erneut mit Antrag auf Taurus-Lieferungen in die Ukraine  DER SPIEGEL Taurus-Lieferung: FDP-Fraktion hofft auf Schwenk bei Scholz  Süddeutsche ZeitungContinue Reading

Bürgergeld: SPD-Chef sieht in CDU-Vorstoß zum Bürgergeld “Angriff auf Sozialstaat”  zeit.de SPD-Chef Klingbeil lehnt Änderungen am Bürgergeld ab  tagesschau.de Bürgergeld: Ein bestrafender Sozialstaat schadet sich selbst  zeit.de CDU will Bürgergeld abschaffen und harte Sanktionen einführen  n-tv NACHRICHTEN CDU will Totalverweigerern Bürgergeld streichen: Klingbeil wirft Merz „Angriffe auf den Sozialstaat“ vor  TagesspiegelContinue Reading

„Natürlich gibt es keine Gebietsabtritte“: SPD-Chef verteidigt Mützenich nach Äußerungen zum Ukraine-Krieg  Tagesspiegel Aufregung über Mützenich-Rede: “Rückfall in die alte Russlandpolitik”  tagesschau.de Ukraine-Krieg „einfrieren“? Mützenichs Kapitulation macht sprachlos.  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ukraine-Aussagen: SPD-Parteichef Lars Klingbeil nimmt Rolf Mützenich in Schutz  DER SPIEGEL Ampelkoalition: SPD „schwer irritiert“ über Angriffe von FDP und Grünen  SüddeutscheContinue Reading

Verwaltungsgericht stoppt vorerst Auflagen für Tesla-Protestcamp  tagesschau.de Teslawerk Brandenburg: Klimaaktivisten gegen Elon Musk  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Tesla in Grünheide: Waldcamp-Aktivisten wollen Behördenauflagen nicht erfüllen  DER SPIEGEL Video | Verlängerung unter Auflagen Tesla-Protestcamp  rbb24 Tesla – Protestcamp Grünheide: „Werden Baumhäuser nicht abbauen“  Berliner MorgenpostContinue Reading

Vorboten der Russland-Wahl: Kämpfe mit Partisanen dauern an  fr.de Präsidentenwahl in Russland: Abstimmung und Störversuche | tagesschau.de  tagesschau.de Partisanen kündigen „massiven Angriff auf Putins Truppen“ an – Tausende russische Zivilisten flüchten  Merkur.de Russlands Ölinfrastruktur nicht vor Drohnen zu schützen  zdf.de Lage in der Ukraine: Der Drohnenkrieg kommt jetzt in Russland an  zeit.deContinue Reading

Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich | tagesschau.de  tagesschau.de USA: Prozesstermin um Donald Trumps Zahlung an Stormy Daniels verschoben  DER SPIEGEL USA: Schweigegeldprozess gegen Donald Trump verzögert sich  zeit.de Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich  WELT Zahlung an Stormy Daniels: Donald Trump beantragt Verschiebung von Schweigegeldprozess  zeit.deContinue Reading

United Airlines: Boeing landet mit Loch in der Außenverkleidung  DER SPIEGEL Boeing-Maschine verliert im Flug Rumpfteil | tagesschau.de  tagesschau.de United Airlines: Boeing verliert im Flug Rumpfabdeckung  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Boeing 737 verliert Teil der Außenverkleidung im Flug  t-online Boeing: Weitere Boeing verliert Rumpfteil im Flug | ZEIT ONLINE  zeit.deContinue Reading

„Der widerlichste deutsche Politiker“: Melnyk beleidigt Mützenich wegen dessen Äußerung zum Ukraine-Krieg  Tagesspiegel „Widerlichster deutscher Politiker“: Ex-Ukraine-Botschafter fährt nach Bundestags-Rede aus der Haut  Merkur.de Aufregung über Mützenich-Rede: “Rückfall in die alte Russlandpolitik”  tagesschau.de Die Ampel und der endlose Taurus-Zoff : Vor den Trümmern der Ukraine-Politik  Tagesspiegel Heftige Kritik an Mützenichs Idee zum Einfrieren desContinue Reading

US-Wahlkampf: Mike Pence versagt Donald Trump offiziell die Unterstützung  zeit.de Mike Pence: Ex-US-Vizepräsident verweigert Donald Trump die Unterstützung  DER SPIEGEL “Hängt Pence” nicht vergessen: Trumps früherer Stellvertreter unterstützt ihn nicht – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN US-Wahl: Mike Pence wird Donald Trump nicht unterstützen | Newsblog  t-online „Sollte keine Überraschung sein“: Ex-US-Vizepräsident Pence versagt Trump Unterstützung  TagesspiegelContinue Reading

Taurus-Details: „Stille im Raum“ nach Vortrag des Generalinspekteurs vor Abgeordneten  Berliner Zeitung Verdacht auf Geheimnisverrat bei “Taurus”-Sitzung | tagesschau.de  tagesschau.de Abhöraffäre: Luftwaffen-Inspekteur wählte sich falsch ein  ZDFheute Strack-Zimmermann fordert Ermittlungen wegen Veröffentlichung geheimer Details  DER SPIEGEL Taurus: Verdacht auf Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

Taurus: Kühnert fordert von Union Verzicht auf weitere Anläufe  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Marschflugkörper: FDP will Olaf Scholz in Taurus-Streit noch umstimmen  zeit.de Bundestag: Was hinter der Taurus-Debatte steckt  zdf.de „Meine Partei sollte auf die Erfahrungen des Ostens hören“: Warum CDU-Politiker Mario Czaja gegen Taurus stimmte  Tagesspiegel Offener Expertenbrief: Herr Scholz, kommen SieContinue Reading

Co2-Emissionen sinken im Rekordtempo: „Wenn wir Kurs halten, erreichen wir unsere Klimaziele 2030“  Tagesspiegel Klimaziele: Deutschlands CO₂-Emissionen sinken 2023 im Rekordtempo  DER SPIEGEL Industrie-Krise: Einbruch sorgt für Einsparung bei Treibhausgasen  WirtschaftsWoche Bei Klimazielen „auf Kurs“: Habecks „Erfolg“ basiert auf Wegzug und Niedergang der Industrie  WELT Habeck hält Klimaziele bis 2030 für erreichbar: „Deutschland istContinue Reading

„Maybrit Illner“: Der Norbert-Blüm-Moment des Hubertus Heil  WELT Maybrit Illners zynischer Rat an Rentner: Lustig sein und lange leben!  BILD Heil bei “Maybrit Illner”: Rentenpaket ein guter Kompromiss? FDP sieht das anders  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Rententalk bei Illner: Heil garantiert Rentenniveau von 48 Prozent – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Hubertus Heil: Bundesregierung will RentenniveauContinue Reading

Unternehmenspolitik: EU-Staaten stimmen für Lieferkettengesetz  Handelsblatt EU-Staaten ebnen Weg für Lieferkettengesetz – FDP-Veto hinfällig  BR24 Kommentar zum EU-Lieferkettengesetz: Es geht auch ohne Deutschland  tagesschau.de EU-Lieferkettengesetz: Deutschland: null Punkte | ZEIT ONLINE  zeit.de EU-Staaten einigen sich auf Lieferkettengesetz: Deutschland enthält sich  t-onlineContinue Reading

Putin will vor Russland-Wahl mit Wirtschaftsthemen glänzen – und schießt ein Eigentor  fr.de Russland: “Am stärksten manipulierte Wahl seit 30 Jahren”  tagesschau.de News: Wladimir Putin, Olaf Scholz, Emmanuel Macron, Donald Tusk, Elon Musk, Benjamin Netanyahu – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Nawalnys Team veröffentlicht Botschaft, die er kurz vor seinem Tod schrieb – “SeidContinue Reading

Ein Toter und mehrere Verletzte: Russland meldet Angriff auf Region Belgorod  Euronews Drohnen-Attacken der Ukraine: Angriff auf “Russlands Achillesferse”  tagesschau.de Russland schlägt Alarm: „Schwere Schlachten an unserer Grenze“  BILD Analyse entlarvt gefaktes Video von Anti-Kreml-Kämpfern  n-tv NACHRICHTEN Vor Präsidentenwahl: Tote und zahlreiche Verletzte bei Angriffen auf russische Grenzregionen  WELTContinue Reading

Kommentar zu “Taurus”: Es braucht keine 83 Millionen Verteidigungsminister  tagesschau.de Ukraine-Krieg: Die ersten Schwachstellen in der westlichen Allianz  WELT (S+) Ukraine-Krieg: Wie soll dieser Krieg enden? – Kolumne  DER SPIEGEL Ukraine greift Russland an: Warum das im Verteidigungskrieg erlaubt ist  Rheinische Post “Taurus” und Ukraine: Deutschland redet sich um Kopf und Kragen  Süddeutsche Zeitung –Continue Reading

Lufthansa und ver.di wollen Schlichtung im Tarifstreit  tagesschau.de Verdi-Streik: Hier bleiben Flieger heute am Boden  t-online – Finanzen Schlichtung im Tarifstreit: Vorerst keine weiteren Streiks des Lufthansa-Bodenpersonals  hessenschau.de Warnstreik am Hamburger Flughafen beendet  NDR.de Luftverkehr – Berlin – Warnstreiks der Luftsicherheitskräfte: Ausfälle erwartet – Wirtschaft – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Neuer Bebauungsplan: Tesla verzichtet auf Teil der Waldrodungen  rbb24 Tesla in Grünheide soll mit weniger Platz auskommen – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Gigafactory bei Berlin: Rückschlag für Elon Musk – neue Pläne für Ausbau  t-online Trotz Milliarden-Investition: Minister: Tesla kriegt kein Fördergeld  BILD Gemeinde schlägt Tesla-Ausbau auf kleinerer Fläche vor  n-tv NACHRICHTENContinue Reading