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Sozialausgaben nicht gegen Sicherheit stellen: Baerbock weist Lindners Moratoriums-Vorstoß zurück  Tagesspiegel Stopp von Sozialausgaben: Baerbock erteilt Lindner-Vorschlag Absage  tagesschau.de Pressestimme: ‘Augsburger Allgemeine’ zu Debatte/Moratorium /Sozialleistungen – boerse.de  boerse.de Kommentar zu Sozialausgaben: Es geht nicht um „Rente oder Rüstung“  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Sozialausgaben einfrieren: Verband kritisiert Lindners Vorschlag als “unanständig”  MDRContinue Reading

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Verfassungsschutz plant offenbar Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistische Bestrebung«  DER SPIEGEL Rechtsextremismus: Verfassungsschutz bereitet offenbar neues AfD-Gutachten vor  zeit.de Amt wartet Gerichtsurteil ab: Bericht: Verfassungsschutz will AfD neu einstufen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN AfD vor Gericht gegen Verfassungsschutz: Jetzt sucht die Partei Migranten in ihren Reihen  Berliner Zeitung AfD: Verfassungsschutz will wohlContinue Reading

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Warnstreikwoche beginnt: Wo heute keine Busse fahren  tagesschau.de Arbeitskampf: “Wellenstreik” im kommunalen Nahverkehr beginnt | ZEIT ONLINE  zeit.de Verdi kündigt “Wellen-Streik” im ÖPNV an: Busse, Bahnen und Trams betroffen  hessenschau.de BVG wird schon am Montag bestreikt – Auswirkungen unklar  rbb24 Verkehrsbetriebe kritisieren erneute Streiks im ÖPNV  MDRContinue Reading

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Abschuss eines russischen Aufklärungsflugzeugs: Selenskyj spricht von „Zusammenarbeit mit Partnern“  Tagesspiegel Ukraine-Krieg: Warum dieses Flugzeug für Putin so wichtig ist  DER SPIEGEL Ukraine News: Ukraine meldet erneut Abschuss von russischem Aufklärungsflugzeug  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Feuerball über dem Asowschen Meer: Video zeigt wohl Abschuss russischen Aufklärungsflugzeugs – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Ukraine News: Selenskyj sprichtContinue Reading

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Solidarität mit der Ukraine: Mehrere tausend Menschen demonstrieren am Brandenburger Tor  rbb24 Zwei Jahre nach Kriegsbeginn: Hessen solidarisieren sich mit der Ukraine  hessenschau.de Ukrainer bewegen sich in Berlin zwischen neuer und alter Heimat  tagesschau.de Tausende Menschen protestieren deutschlandweit gegen russischen Angriffskrieg  WELT Deutschland: Tausende bei Demos gegen Ukraine-Krieg  DER SPIEGELContinue Reading

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US-Präsidentschaftswahl: Trump gewinnt Vorwahl der Republikaner in South Carolina  zeit.de USA: Donald Trump gewinnt Vorwahl der Republikaner gegen Nikki Haley  DER SPIEGEL Vorwahlen in South Carolina: Trump holt sich gegen Haley die Kontrolle über seine Partei zurück  WELT Donald Trump: Die Unausweichlichkeit des Kults | ZEIT ONLINE  zeit.de US-Republikaner: Erneuter Vorwahl-Durchmarsch für Trump –Continue Reading

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Ärztepräsident fordert Stopp der Cannabis-Legalisierung  WELT Bundestagsentscheidung: Cannabis wird legal – Was sagt die Wissenschaft?  tagesschau.de Trotz Cannabis-Freigabe: Öffentliches Kiffen wird vielerorts in Berlin verboten bleiben  Tagesspiegel Cannabislegalisierung: Ärztepräsident fordert Stopp der Cannabislegalisierung im Bundesrat  zeit.de Cannabis: Bundestag beschließt umstrittene Legalisierung – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

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Bauern-Protest bei Veranstaltung mit Ricarda Lang in Magdeburg  tagesschau.de Wut-Bauern setzen Ricarda Lang fest! Reifen und Tonnen brennen  BILD Grünen-Politik: Bauern protestieren bei Veranstaltung mit Ricarda Lang in Magdeburg  zeit.de Brennende Reifen, fliegende Eier: Bauern blockieren Ricarda Lang in Magdeburg – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Magdeburg: Bauern stören Veranstaltung mit Grünen-Politikerin Ricarda Lang  DER SPIEGELContinue Reading

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Jemen: USA und Großbritannien greifen Huthi an  DER SPIEGEL Ölteppich im Roten Meer: USA warnen vor Umweltkatastrophe  ZDFheute Krieg in Nahost: USA und Großbritannien greifen erneut Huthi-Stellungen im Jemen an  WELT Jemen: USA und Großbritannien greifen erneut Huthi-Stellungen an  tagesschau.de Jemen – Weitere US-amerikanische und britische Angriffe auf Huthi-Stellungen  DeutschlandfunkContinue Reading

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Besuch in Odessa: Baerbock sagt Ukraine weitere Waffenlieferungen zu – muss wegen Luftalarm in Schutzraum  WELT Baerbock in Ukraine: Mehr Unterstützung – und ein sprachliches Geschenk  tagesschau.de Ukraine-Krieg | Baerbock muss nach Luftalarm in den Schutzraum  t-online Zweiter Jahrestag der Invasion der Ukraine: Annalena Baerbock reist nach Odessa  DER SPIEGEL Baerbock zu Ukraine-Krieg: “WillContinue Reading

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Großes Chaos beim Parteitag der AfD BW in Rottweil  SWR Aktuell AfD-Führungsduo nach chaotischem Parteitag in Rottweil im Amt bestätigt  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Rabatz in Rottweil – Südwest-AfD bekämpft sich selbst  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Proteste flankieren AfD-Parteitag: Bündnis zeigt Flagge – Rottweil bleibt bunt  Schwarzwälder Bote Rottweil – Chaotische Szenen beiContinue Reading

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Bündnis Sahra Wagenknecht gründet ersten Landesverband in Sachsen  MDR Sahra Wagenknecht zu AfD: Alice Weidel vertritt keine rechtsextremen Positionen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung „Man muss da keine neuen Brandmauern setzen“: CDU reagiert zurückhaltend auf Wagenknecht-Angebot  Tagesspiegel Bündnis Sahra Wagenknecht: Partei gründet in Sachsen ersten Landesverband  DER SPIEGEL Thüringen: Wagenknecht-Bündnis stellt Weichen für Landtagswahlkampf  tagesschau.deContinue Reading

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„Ältere Soldaten sagen, Krieg sei keine Frauensache“: Drei Ukrainerinnen erzählen von ihrer Rolle in der Kriegsgesellschaft  Tagesspiegel „Wir leben im Hier und Jetzt“: Ukrainische Familie hat in Bad Wiessee Fuß gefasst – und will bleiben  Merkur.de Wandern im Schwarzwald: Natur hilft Ukrainerin nach ihrer Flucht  SWR Ukraien: Frauen tricksen Besatzer aus – mitContinue Reading

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Nach Bundestagsbeschluss: Ärztepräsident warnt vor Cannabis-Legalisierung  tagesschau.de Bundestag beschließt Teil-Legalisierung von Cannabis | tagesschau.de  tagesschau.de Kiffen und Führerschein: So unklar ist das Cannabis-Gesetz beim Autofahren  fr.de Cannabislegalisierung: Ärztepräsident fordert Stopp der Cannabislegalisierung im Bundesrat  zeit.de Cannabis: Bundestag stimmt für Legalisierung – DER SPIEGEL  DER SPIEGELContinue Reading

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„Maybrit Illner“ mit Lindner und Lang: „Wir erleben das Ende vom Ende der Geschichte“  WELT Ampel-Blockade spiegelt sich im Jahreswirtschaftsbericht  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Zu hoher Krankenstand: Habecks neueste Absturz-Erklärung | Politik  BILD Jahreswirtschaftsbericht beschreibt viele Probleme | tagesschau.de  tagesschau.de Habeck über Wirtschaftswachstum: “Zahlen sind nicht gut”  zdf.deContinue Reading

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Emotionale Debatte im RLP-Landtag um geplantes Cannabis-Gesetz  SWR Aktuell Cannabislegalisierung: Drogenbeauftragter rechnet mit Rückgang von Cannabis-Schwarzmarkt  zeit.de Cannabisgesetz: Was bei Kiffen und Hanfanbau ab April legal ist  MDR Cannabislegalisierung im Bundestag: Chef der Social Clubs im Interview  RND Cannabis-Gesetz: Das plant die Ampel und das ist noch offen  BR24Continue Reading

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Ukraine-News: Bundestag stimmt für “weitreichende Waffensysteme” – Unklarheit über Taurus  MDR Nein im Bundestag zu “Taurus”, aber Ja zu “weitreichenden Waffen”  tagesschau.de Krieg in der Ukraine: Claudia Major über die Waffenlieferungen für die Ukraine  DER SPIEGEL Marie-Agnes Strack-Zimmermann : Die Risikokandidatin | ZEIT ONLINE  zeit.de Taurus-Debatten im Bundestag: Union führt Ampel mit einfacher FrageContinue Reading

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“Nova-C”-Mission: Erste kommerzielle Mondlandung gelingt  tagesschau.de US-Firma Intuitive Machines gelingt erste kommerzielle Landung auf dem Mond  WEB.DE News Raumfahrt: Erste kommerzielle Mondlandung geglückt | ZEIT ONLINE  zeit.de Odysseus: Erste private Raumsonde auf dem Mond gelandet  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Intuitive Machines: USA gelingt nach 52 Jahren wieder Mondlandung – Private Sonde setzt sanftContinue Reading

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Region Braunschweig: Schwere Sturmböen drohen in der Nacht zu Freitag  Braunschweiger Zeitung Sturmtief über NRW: Schauer, Sturmböen und Gewitter  WDR Nachrichten Sturmtief “Wencke” zieht über Schleswig-Holstein  NDR.de Wetter in Deutschland: So sieht die Warnlage aus  t-online Sturm wütet: Neue Wind-Warnung und Schnee-Info – 1000 Menschen evakuiert  Merkur.deContinue Reading

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Polizei: Angriff in Wuppertaler Gymnasium war Amoktat – Panorama  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Kriminalität – Ermittler prüfen Motiv hinter Amoktat an Schule – Panorama  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Messerangriff in Wuppertal: Mehrere Schüler verletzt – Verdächtiger festgenommen  WEB.DE News Wuppertal: Schüler hörten Amokläufer mit Messer an der Tür kratzen  BILD Wuppertal: 17-Jähriger soll anContinue Reading

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Ärger um die Bezahlkarte: Die Grünen in der Zwickmühle  Tagesspiegel Baden-Württemberg: Justizministerin erwartet Klagen gegen Bezahlkarte für Asylbewerber  tagesschau.de Leichte Sprache: Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gibt es bald Bezahl-Karten für Flüchtlinge  MDR Bundestag: Union pocht auf Regelung im Bund für Bezahlkarte für Asylbewerber  WELT Migration – Berlin – Justizministerin erwartet Klagen gegen Bezahlkarte –Continue Reading

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Bundesweiter ÖPNV-Streik beginnt in Leipzig frühestens ab Donnerstag  Leipziger Volkszeitung Ver.di fordert: Busunternehmen dürfen an Streiks nicht verdienen  Hamburger Abendblatt Warnstreiks im ÖPNV: BVG am 29. Februar und 1. März betroffen – 13 Verkehrsgesellschaften in Brandenburg ab dem 28. Februar  rbb24 Ver.di ruft zu 48-stündigem Warnstreik bei Hochbahn und VHH in Hamburg auf  NDR.deContinue Reading

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Nach Tod in Straflager: Vermögen von Nawalnys Familie  fr.de Nawalnys Mutter: “Sie drohten, etwas mit seiner Leiche anzustellen”  t-online Streitgespräch mit Paul Ronzheimer: Ist Putin ein Mörder, Frau Wagenknecht?  BILD Mutter erhält Zugang zum Leichnam von Kremlkritiker Nawalny  tagesschau.de Neue These zu Nawalnys Todesursache – Putin-Kritiker spekuliert über „KGB-Markenzeichen“  fr.deContinue Reading

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Lufthansa muss mit Streiks der Flugbegleiter rechnen  tagesschau.de Tarifkonflikt: Gewerkschaft Ufo droht mit Streiks bei Lufthansa  ZEIT ONLINE Arbeit Urabstimmung schürt Sorgen vor neuen Streiks bei der Lufthansa  hessenschau.de Luftverkehr – Frankfurt am Main – Lufthansa mit neuem Angebot: Kein Abschluss mit Verdi – Wirtschaft  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ungelöste Tarifkonflikte: Neue Streikgefahr beiContinue Reading

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Gregor Gysi und Claudia Major im SPIEGEL-Talk: Wie lange hält die Ukraine noch durch?  DER SPIEGEL Die Lektion aus dem Ukraine-Krieg – und bittere Erkenntnisse für die Linke  fr.de Könnte eine Teilung der Ukraine den Krieg beenden?  n-tv NACHRICHTEN Florence Gaub plädiert bei Markus Lanz für mehr Optimismus  Rheinische Post Ukraine-Talk bei Maischberger: ExpertinContinue Reading

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Bauernproteste: Wolodymyr Selenskyj schickt Regierungsvertreter zur polnischen Grenze – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Bauernproteste an polnischer Grenze – zur Freude Moskaus?  tagesschau.de Polen: Bauernprotest von Moskau unterwandert?  ZDFheute Ukraine-Krieg im Newsblog: Bauernproteste womöglich von Moskau unterwandert  t-online Eskalation der Getreideproteste in Polen: Ukraine fordert Eingriff  EURACTIV GermanyContinue Reading

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Nawalny mit KGB-Spezialtechnik umgebracht? Neue Theorie zu Todesursache  Berliner Morgenpost Mögliche Todesursache von Alexej Nawalny: Putin-Kritiker spekuliert über „KGB-Markenzeichen“  fr.de Bundestag macht Putin für Nawalnys Tod verantwortlich  tagesschau.de Julia Nawalnaja: Für ein freies Russland kämpfen  taz.de Unter Tränen macht Nawalny-Witwe große Ankündigung: „Werden Namen nennen und Gesichter zeigen“  Merkur.deContinue Reading

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Im Video: Putin-Truppen wirken nach Awdijiwka-Schlacht ausgelaugt  fr.de Russland erleidet schwere Verluste durch Sieg in Awdijika – Kampfkraft schwindet  fr.de Ukrainekrieg: Politiker müssen wichtige Entscheidung treffen  t-online Ukraine News: Selenskij fordert nach dem Fall Awdijiwkas schnellere Unterstützung  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Hunderte Gefangene befürchtet: Soldaten schildern chaotischen Rückzug aus Awdijiwka – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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Union stimmt im Vermittlungsausschuss gegen das Wachstumspaket  tagesschau.de Wachstumspaket in der Schwebe: Ampel schafft Etappensieg im Steuerstreit – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Bundestag – Lindner wirft Union Verweigerungshaltung vor – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Wachstumschancengesetz: Ampel drückt Änderungen im Vermittlungsausschuss durch  zeit.de ++ Info-Date am Abend, 21.02.24: Wachstumschancengesetz ++  SWR AktuellContinue Reading

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Deutschlands Wirtschaft: Habecks mahnt eindringlich: „Dann kollabiert die Wirtschaft“  RND Aufschwung allen Widerständen zum Trotz  Tagesspiegel Background Habeck zu Jahreswirtschaftsbericht: Nur 0,2 Prozent Wachstum  ZDFheute Wachstumschancengesetz: Es reicht nicht | ZEIT ONLINE  zeit.de Jahreswirtschaftsbericht beschreibt viele Probleme | tagesschau.de  tagesschau.deContinue Reading

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Scholz bleibt beim Nein zur Taurus-Lieferung an Ukraine  BR24 Scholz bleibt beim Nein zu “Taurus”-Lieferung an die Ukraine  tagesschau.de Taurus-Lieferung: Debatte im Zeichen des Taurus | ZEIT ONLINE  zeit.de “Wir brauchen Taurus”: Klitschko redet Ampel dringend ins Gewissen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Ukraine-Russland-Krieg: Olaf Scholz (SPD) bleibt beim Nein zum Taurus – DER SPIEGEL  DERContinue Reading

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G20-Außenministertreffen: Baerbock fordert gemeinsamen Weg “für Frieden in der Ukraine”  zeit.de G20-Treffen: Baerbock fordert gemeinsamen Kampf für gerechtere Welt  tagesschau.de Treffen in Rio de Janeiro: G-20-Außenminister beraten über Reform internationaler Institutionen  zeit.de Krieg in der Ukraine: Baerbock fordert von Lawrow Beendigung des Kriegs  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung G20-Beratungen über Reform internationaler Institutionen  WELTContinue Reading

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Cannabis-Legalisierung: Weiter Widerstand in der SPD gegen Fraktionslinie  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Cannabis: Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert Gesetzes-Stopp  WELT Rheinland-Pfalz: Cannabis-Legalisierung: CDU in RLP fordert Stopp des Gesetzes  tagesschau.de Cannabisgesetz: Richter fürchten Überlastung der Justiz durch Amnestieregelung  zeit.de Kiffer-Zoff eskaliert im Bundestag: „Das war heftig“  BILDContinue Reading

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„Plötzliches Todessyndrom“: Russland hat offenbar neue Pläne mit Nawalnys Leiche  fr.de (S+) Alexej Nawalny: Makaberes Versteckspiel um seine Leiche – Was vertuschen Russlands Mächtige?  DER SPIEGEL BSW und Russland: Nawalnys Tod und was er für Wagenknechts Haltung zu Putin bedeutet  WELT Julija Nawalnaja: Die fast unmögliche Mission der Julija Nawalnaja  zeit.de Alexej Nawalny tot:Continue Reading

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Parteien bleiben vor Ausschuss zum Wachstumschancengesetz weiter uneins  tagesschau.de Wenig Hoffnung auf Durchbruch vor Ausschuss zu Wachstumschancengesetz:  tagesschau.de Union fordert Bewegung von Ampel bei Wachstumspaket  WELT Wirtschaft schwächelt: Mittelstand schlägt Alarm  WDR Nachrichten Verhärtete Fronten: Ampel drängt auf Einigung zu Wachstumspaket – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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Ukraine-Krieg: SPD-Fraktion knickt bei weitreichenden Waffen ein – Wirbel um Ampelantrag  Berliner Zeitung “Rufen Sie doch in Moskau an und nicht in Kiew”  n-tv NACHRICHTEN News: Ukraine, Taurus-Lieferung, Boris Pistorius, Fregatte »Hessen«, EU-Mission »Aspides«, Brasiliens Präsident Lulas Hitlervergleich – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Ampel ist im “Taurus”-Streit weiter uneins  tagesschau.de Taurus-Hammer: Strack-Zimmermann stimmt GEGENContinue Reading

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Estlands Premier: Kaja Kallas mahnt zu weniger Naivität gegenüber Putin  t-online Hamburg lädt zum traditionellen Matthiae-Mahl ins Rathaus  NDR.de Senat – Hamburg – Scholz: Sicherheit in der Nato ist unteilbar – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Kaja Kallas beim Matthiae-Mahl: Schwäche provoziert Russland  Hamburger Abendblatt Matthiae-Mahl mit Kallas und Kanzler Scholz  WELTContinue Reading

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Justizstreit: Polen will EU-Strafverfahren beenden | tagesschau.de  tagesschau.de Polen: Die überraschenden Gefahren auf dem Rückweg zur Demokratie  WELT Neue Regierung – Polen präsentiert EU-Partnern Plan für Ende von Justizstreit  Deutschlandfunk Polen will rechtsstaatliche Defizite beheben und stellt EU Reformplan vor  MDR Justizstreit mit der EU: Wie Polen wieder ein Rechtsstaat werden will  FAZ – FrankfurterContinue Reading

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Bayern startet Bezahlkarte im März – Hamburg weiter  BR24 Streit um Bezahlkarte – Woidke fordert Zustimmung der Grünen  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Die grüne Blockade gefährdet mehr als nur die Bezahlkarte | Cicero Online  Cicero Online Bezahlkarten für Asylbewerber:innen: Lang versteht Kritik an Blockade nicht – „läuft bereits“  fr.de Bezahlkarte für Asylbewerber: Woidke fordertContinue Reading