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Eingefrorenes Staatsvermögen – Merz lehnt Zahlung russischer Gelder an die USA ab  Deutschlandfunk Merz spricht von “konstruktivem Austausch” über russische Gelder  tagesschau.de +++ 19:02 Russischer Botschafter droht bei Vermögens-Nutzung mit “weitreichenden Konsequenzen” +++  Ntv Sanktionen gegen Russland: „Wirksamste Maßnahmen kommen von Trump“  FAZ Nutzung von eingefrorenem russischen Vermögen hätte „weitreichende Konsequenzen“ für EU  WELTContinue Reading

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Rentenpaket: Friedrich Merz sagt weitere Rentenreform für 2026 zu  DIE ZEIT Bas fordert “ganz neues System” bei der Rente  tagesschau.de „Das können nur die Volksparteien schaffen“ – Bas plant Erneuerung des Rentensystems  WELT Bärbel Bas spricht sich für völlig neues Rentensystem aus  Spiegel Altersversorgung – Bas kündigt Rentenkommission noch vor Weihnachten an  DeutschlandfunkContinue Reading

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Feuerwerksverbot an Silvester Berliner Innenstadt könnte böllerfrei werden – aber nicht in diesem Jahr  Tagesspiegel Innenminister uneinig über Böllerverbot  rbb24.de Hunderttausende fordern Böllerverbot: Sinnvoll oder übertrieben?  tagesschau.de Innenministerkonferenz endet – Kein Böllerverbot in diesem Jahr  rbb24.de Das Streiflicht: Die Deutschen lieben ihre Ärgernisse heißer als ihre Vorlieben.  SZ.deContinue Reading

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Nord Stream 2-Aufklärung: SMS von Manuela Schwesig fehlt in Akten  T-Online Nord Stream 2 und die Klimaschutzstiftung MV: Schwesig als letzte Zeugin im U-Ausschuss  NDR.de Untersuchungsausschuss: Schwesig verteidigt vor Ausschuss ihr Vorgehen bei Nord Stream 2  DIE ZEIT Kaum Notizen von Gesprächen mit Nord Stream 2-Spitzen  SZ.de „Aus Überzeugung unterstützt“ – Schwesig verteidigt BauContinue Reading

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BSW-Parteitag: BSW will Parteinamen doch erst später ändern  DIE ZEIT Bundesparteitag – BSW am Scheideweg – Politik  SZ.de Bundesparteitag – BSW will in Magdeburg Führung und neuen Parteinamen wählen  Deutschlandfunk Aufbruch ins Ungewisse  rbb24.de Bündnis Sahra Wagenknecht: Top oder Flop?  DWContinue Reading

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Kurz vor Abstimmung im Bundestag: Studie zum Rentenpaket sorgt für Aufsehen  Frankfurter Rundschau Macht das Rentensystem die junge Generation arm?  tagesschau.de Wegen Rentenpaket: Erhöht Regierung nun die Steuern?  BILD Meinung: Sascha Lobo: Rentendebatte geht nicht ohne KI-Debatte  Spiegel ifo-Vize Ragnitz über Rentenreform: “Die Lösungen liegen auf dem Tisch. Was fehlt, ist der Mut.”  MDRContinue Reading

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Ukraine-Krieg: Russische Milliarden entzweien USA und Europa  Handelsblatt Ukraine-Krieg: Kreml- Militärische Erfolge beeinflussen Friedensgespräche positiv  Handelsblatt Norwegen: Friedrich Merz verschiebt geplante Reise für Treffen mit Belgiens Premier  Spiegel Russen-Milliarden für die Ukraine: Wieso leistet ausgerechnet Belgien Widerstand?  Ntv Ukraine-Krieg: ++ Merz will russisches Staatsvermögen nutzen – Moskau droht mit „härtesten Reaktionen“ ++ Liveticker  WELTContinue Reading

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Ukraine-Gespräche: Merz und Macron äußern Misstrauen gegenüber US-Unterhändlern  DIE ZEIT „Selbstmord der westlichen Zivilisation“ – Putin-Vertrauter unterstellt Merz „dickköpfige Dummheit“  WELT »Wir dürfen die Ukraine und Wolodymyr nicht mit diesen Jungs alleinlassen«  Spiegel „Dickköpfig“, „dumm“: Putins Chef-Unterhändler geht auf Kanzler Merz los  BILD ARTE Journal  ZDFContinue Reading

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Mehrheit mit Stimmen der Koalition Merz will „Kanzlermehrheit“ bei Renten-Abstimmung – auch Bas wirbt stark dafür  Tagesspiegel Abstimmung im Bundestag: Die Rente ist umstritten  tagesschau.de Rente: ++ Showdown im Bundestag – Merz will „Kanzlermehrheit“ bei Renten-Abstimmung ++ Liveticker  WELT Rente: Koalition kippt Entschließungsantrag – Junge Gruppe ist empört  Spiegel Renten-Abstimmung im Bundestag: Das sindContinue Reading

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Großbritannien: Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf  tagesschau.de Bundespräsident in Großbritannien: Wer braucht schon einen König?  DIE ZEIT Frank-Walter Steinmeier in Großbritannien: Dann zitiert er die Band Oasis  Spiegel Steinmeier in Großbritannien: 760 Gläser auf die Freundschaft  SZ.de Staatsbankett: Warum Claudia Schiffer nicht neben Prinz William saß  BILDContinue Reading

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Wie Deutschland moderner werden soll: Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz  FAZ Entbürokratisierung: Staat soll “vom Bremsklotz zum Ermöglicher” werden  tagesschau.de Modernisierungsagenda: Bund und Länder legen Plan zur Staatsmodernisierung vor  DIE ZEIT „Das ist ein wirklich großer Wurf“ – Bund und Länder beschließen radikalen Bürokratie-Abbau  WELT Länder-Chefs und Kanzler Merz einigen sich auf 200-Punkte-Programm  NDR.deContinue Reading

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Homepage – Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde afghanischer Staatsangehöriger  Bundesverfassungsgericht „Es besteht Lebensgefahr“ – Afghanen mit Aufnahmezusage nicht im Stich lassen  WELT Beschluss: Deutschland muss schnell über Visa für Afghanen entscheiden  tagesschau.de Bundesverfassungsgericht über Afghanen: Bundesregierung darf Aufnahmezusage brechen  taz.de Visaerteilung: Deutschland muss Ex-Richter aus Afghanistan aufnehmen  HandelsblattContinue Reading

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Dieser Zeuge im Mordfall Fabian schildert seine brisante Beobachtung  Nordkurier Ermordeter Fabian: Neuer Zeuge belastet die Verdächtige schwer  BILD Tatwaffe noch nicht gefunden: Polizei sucht im Fall Fabian mit Metalldetektoren am Leichen-Fundort  NDR.de Fall Fabian in Güstrow: Polizei ermittelt erneut am Fundort der Leiche  Spiegel Entscheidung: Verdächtige im Mordfall Fabian bleibt in Untersuchungshaft  tagesschau.deContinue Reading

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Riesige Ausgabenlast: Der Kanzler und die „dramatische Lage“ – wie Merz auf die Finanznot der Kommunen reagiert  WELT Keine Einigung bei Kostenteilung zwischen Bund und Ländern  tagesschau.de Finanzstreit: Länder wollen Entscheidung im Finanzstreit mit dem Bund vertagen  DIE ZEIT Info-Date am Abend: Keine Einigung bei MPK erwartet ++ Streit um klimaschädliches Gas imContinue Reading

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„Schmierige Stasi-Spitzel“ – Weidel beschimpft Verfassungsschutz  Handelsblatt Weidel wütet gegen Verfassungsschutz: „Schmierige Stasi-Spitzel“  BILD “AfD seit Jahren diffamiert”: Weidel nennt Verfassungsschutz “Stasi-Spitzel”  Ntv Alle Artikel in „Politik“ vom 04.12.2025  Tagesspiegel „Dieser Krieg ist für die Ukraine verloren“, behauptet die AfD-Chefin  WELTContinue Reading

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Bei verpasstem Test gibt‘s eine 6 Was Eltern und Schüler vor den Wehrpflicht-Streiks in Berlin wissen müssen  Tagesspiegel Gegen die Wehrpflicht, Pflichtmusterung und andere Zwangsdienste!  openPetition Am Freitag bundesweit: Bei Wehrdienst-„Schulstreiks“ hofft Organisator auf „Fridays-for-Future-Moment“  WELT Schulpflicht geht vor Versammlungsfreiheit – was dennoch möglich ist  rbb24.de “Schulstreik” gegen neuen Wehrdienst: Demos am Freitag inContinue Reading

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Parteien – Linken-Fraktion will sich im Bundestag bei Rentenpaket enthalten  Deutschlandfunk Rente: Koalition kippt Entschließungsantrag – Junge Gruppe ist empört  Spiegel Maischberger: Dann sagt Klingbeil, er sei der Linkspartei „wirklich dankbar“  WELT Streit über das Rentenpaket: Das kann doch nicht euer Ernst sein  tagesschau.de „Wir brauchen eine eigene Mehrheit“  FAZContinue Reading

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Luftverteidigung: Bundeswehr nimmt Arrow-3-Luftabwehrsystem in Betrieb  DIE ZEIT Luftwaffe nimmt erstes Raketenabwehrsystem “Arrow 3” in Betrieb  tagesschau.de Arrow 3: Deutschlands Schutzschild gegen Raketen am Rand des Weltraums  FAZ (S+) Arrow 3: Was Deutschlands neue Raketenabwehr leisten soll  Spiegel Bundeswehr startet mit Arrow 3: Starke Waffe, aber wo ist der Gegner?  nTVContinue Reading

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Importstopp für russisches LNG: Putin ist der EU längst einen Schritt voraus  WirtschaftsWoche EU: Importstopp von Gas aus Russland bis Ende 2027 – trifft das Wladimir Putin?  Spiegel “Mir erschließt sich das nicht”: Kretschmer nennt Importverbot von russischem Gas einen Fehler  nTV Viel zu lange waren die Europäer abhängig von fossilen Energien ausContinue Reading

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„Tag der linksextremen Machtübernahme“ – Schlagabtausch zu Demos in Gießen  WELT AfD-Jugend: Wer sind die Köpfe hinter »Generation Deutschland  Spiegel Eklat bei Protesten in Gießen: Der schmale Grat der Pressefreiheit  taz.de Standpunkt: Ein ehrlicher Austausch mit AfD-Funktionären ist aussichtslos  Katholisch.de Neuer Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren?  tagesschau.deContinue Reading

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EU will eingefrorenes russisches Vermögen für Ukraine-Hilfen nutzen  tagesschau.de Ukraine-Krieg: ++ Von der Leyen will in Deutschland eingefrorene russische Gelder nutzen ++ Liveticker  WELT Meinung: Die Lage am Morgen – Ein belgisches Finanzinstitut wird für die Ukraine wichtig  Spiegel +++ 04:56 Polnischer Außenminister fordert Reparationskredit für die Ukraine +++  nTV EU-Schulden, so oder so  FAZContinue Reading

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Verdächtige im Fall Fabian muss in U-Haft bleiben  STERN.de Entscheidung: Verdächtige im Mordfall Fabian bleibt in Untersuchungshaft  NDR.de Mordfall Fabian: Mordverdächtige bleibt in Haft  BILD Güstrow: Getöteter Achtjähriger – Gericht bestätigt Haftbefehl im Fall Fabian  Spiegel Königlicher Empfang: Royals zelebrieren deutsch-britische Freundschaft  SZ.deContinue Reading

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Fast 300.000 Euro bewilligt Reiches Wirtschaftsministerium fördert offenbar Firma mit Guttenberg-Beteiligung  Tagesspiegel Reiches Ministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung  Spiegel Wirtschaftsministerium fördert offenbar Firma, an der Ressortchefin Reiches Lebensgefährte Guttenberg beteiligt ist  Deutschlandfunk Wirtschaftsministerium fördert Firma, an der Reiches Lebensgefährte zu Guttenberg beteiligt ist  WELT Lebensgefährte bevorteilt?: Reiches Ministerium soll Firma mit Guttenberg-Beteiligung fördern  nTVContinue Reading

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Lanz konfrontiert die SPD: „So ein Satz ist keinem mündigen Bürger zuzumuten“  Berliner Morgenpost “Gemeinsam kämpfen” – Kritik an Bas-Aussage  tagesschau.de „Mottenkiste des Klassenkampfs“: Thüringer CDU-Ministerin attackiert Bundesarbeitsministerin Bas  Thüringer Allgemeine Bas provoziert: SPD-Chefin heizt Konflikte an  BILD “Hat mich gekränkt”: Bas fühlt sich von Arbeitgebern missverstanden  nTVContinue Reading

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Neunjähriges Opfer des Anschlages: Schreie des Vater verfolgen Ärztin aus Magdeburg bis heute  Volksstimme 10. Liveticker zum Prozess in Magdeburg – Ärztin: “Wir konnten nicht einfach eine Decke drüberlegen”  MDR Vorschau: Fakt ist! Aus Magdeburg • Wie weiter in Magdeburg?  ARD Mediathek Anschlag auf Weihnachtsmarkt – Ärztin berichtet von Rettungsversuchen nach Anschlag –Continue Reading

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Krankenkassen legen Sparpaket in Milliardenhöhe vor  tagesschau.de Krankenkassen planen Mega-Kahlschlag – auch bei Kliniken und Ärzten!  BILD Krankenversicherung: Gesetzliche Krankenkassen fordern umfassendes Sparpaket  DIE ZEIT ver.di-Statement zu Einsparvorschlägen des GKV-Spitzenverbandes  ver.di Update am Abend: Sparforderungen der Kassen und Druck auf Hegseth  ZDFheuteContinue Reading

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Krieg in der Ukraine: EU erzielt Einigung für vollständigen Verzicht auf Gas aus Russland  Spiegel EU will bis 2027 auf russisches Gas verzichten  tagesschau.de Krieg in der Ukraine: EU einigt sich auf Komplettverzicht von Gas aus Russland  DIE ZEIT Ukraine-Krieg – EU plant Komplettverzicht auf Gas aus Russland  Deutschlandfunk EU einig über Komplettverzicht aufContinue Reading

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Krieg in der Ukraine: Gespräche zwischen Putin und Witkoff enden offenbar ergebnislos  DIE ZEIT Kreml sieht offenbar kaum Fortschritte nach Putin-Witkoff-Treffen  tagesschau.de Ukraine-Krieg: ++ Rutte fordert Europäer auf, mehr Waffen für die Ukraine in den USA zu kaufen ++ Liveticker  WELT Ukraine: Moskau-Gespräche läuten nächste Runde in der Pendeldiplomatie ein  Handelsblatt Putin spricht alleinContinue Reading

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Probelauf der Union Rentenpaket im Bundestag gefährdet – bis zu 20 Gegenstimmen möglich  Tagesspiegel Unionsfraktion zum Rentenpaket: Bitte nur ein blaues Auge  tagesschau.de Showdown in Unionsfraktion: Spahn-Ultimatum an die Renten-Rebellen  bild.de Konflikt um Rentenpaket – Unions-Abweichler sollen sich bei Fraktionsspitze melden – weiterer Fahrplan steht  Deutschlandfunk (S+) Rentenstreit: Mehrheit in Unionsfraktion für Rentenpaket –Continue Reading

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Bundesmittel für A20: Warum Hamburg bei Norddeutschlands Straßenprojekten diesmal außen vor bleibt  NDR.de Verkehrsminister Schnieder gibt Baufreigaben für 23 Straßenprojekte  tagesschau.de Baustellen auf zahleichen Straßen: Wo in Deutschland bald die Bagger anrollen  Spiegel B44, B49 und B275 – Weg frei für drei Ortsumgehungen in Hessen  hessenschau.de Fehlender A14-Abschnitt in der Prignitz kann gebaut werden  rbb24.deContinue Reading

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Auto fährt durch AfD-Blockade – ohne Rücksicht auf Demonstranten  Frankfurter Rundschau Anti-AfD-Proteste in Gießen: Straßenblockaden, Tränengas und fliegende Flaschen  Spiegel Polizeigewalt bei Protesten gegen AfD-Jugend: Das sagt der Polizeipräsident  FAZ “Generation Deutschland”: Kaum Mitteldeutsche im Bundesvorstand  MDR Neuer Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren?  tagesschau.deContinue Reading

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“Ihr Land stinkt”: Trump beschimpft Migrantengruppe als “Müll”  T-Online Donald Trump beschimpft Menschen aus Somalia als »Müll«  Spiegel Der US-Überblick am Morgen : Trump beleidigt Somalier, Hegseth weist Verantwortung von sich  DIE ZEIT „Ihr Land stinkt“: Trump beschimpft Migranten aus Somalia als „Müll“  Tagesspiegel USA News: Trump bezeichnet Menschen aus Somalia als „Müll“  SZ.deContinue Reading

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“Inakzeptable” Aussagen: Merz soll sich Arbeitsministerin Bas vorgeknöpft haben  nTV “Respektlos”: Scharfe Kritik der Arbeitgeber an Bärbel Bas  tagesschau.de „Auslachen einer Ministerin geht überhaupt nicht“ – Miersch ermahnt Arbeitgeber  WELT SPD-Vize widerspricht SPD-Chefin Bas: Arbeitgeber NICHT der Gegner  bild.de Deutscher Mittelstand schickt Brandbrief an Bärbel Bas  SpiegelContinue Reading

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Überfall in Dortmund – Experten und Politiker fordern: Strafmündigkeit runter auf 12  bild.de Zwei 13-Jährige sollen Kioskbetreiber in Dortmund mit Machete angegriffen haben  Spiegel Angriff mit Machete in Dortmund: Debatte um Strafmündigkeit  FAZ 13-Jährige hacken Kiosk-Besitzer Finger ab: So lief die Bluttat von Dortmund ab  FOCUS online Dortmund: 13-Jährige hacken Kioskbesitzer Daumen mit MacheteContinue Reading

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„Ich möchte keine Regierungskrise“ – CDU-Politiker gibt Widerstand im Rentenstreit auf  WELT Probeabstimmung in der Union zur Rentenreform  tagesschau.de Rentendebatte: Union will Abstimmung zur Rente bei Fraktionssitzung proben  DIE ZEIT Renten-Paket: Jetzt pokern die Renten-Rebellen um einen Deal mit Merz  BILD Streit um die Rente – Was plant die Koalition bei der Rente? –Continue Reading

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Nach Protesten gegen AfD-Nachwuchs in Gießen Hessischer Innenminister meldet mehr als 50 verletzte Beamte  Tagesspiegel AfD-Kreisverband zieht nach Eichwald-Auftritt Konsequenzen  tagesschau.de Generation Deutschland: Hinweise auf Rechtsextremismus – Chancen auf AfD-Verbotsverfahren gestiegen  WELT (S+) Meinung: AfD-Jugendorganisation: Wieso die AfD mit der »Generation Deutschland« zwei Fehler macht  Spiegel Proteste gegen AfD-Jugend in Gießen: Behörden melden mehrContinue Reading

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Trump-Feldzug gegen Venezuela: Mord-Verdacht im US-Kabinett  Berliner Morgenpost US-Militär vor Venezuela: Trumps Drohkulisse stärkt Maduros Regime  tagesschau.de Nicolás Maduro stemmt sich gegen »Sklavenfrieden« Venezuelas mit den USA  Spiegel Trump fordert Maduros Rücktritt: Droht ein Krieg?  BILD US-Angriff könnte bald beginnen: Öl, Drogen, Militär – das sind die Teile in Trumps Venezuela-Rätsel  nTVContinue Reading

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“Beeilt euch”: Tusk fordert von Merz zügige Entschädigung von Weltkriegsopfern  nTV “Kein Blatt darf zwischen Polen und Deutsche passen”  tagesschau.de Merz und Tusk verabreden deutsch-polnische Rüstungszusammenarbeit  Spiegel Regierungskonsulationen in Berlin: Keine Besserung der deutsch-polnischen Beziehungen in Sicht  taz.de Deutschland und Polen: Dann gibt es halt gar kein Geld  SZ.deContinue Reading