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Bündnis Sahra Wagenknecht gründet ersten Landesverband in Sachsen  MDR Sahra Wagenknecht zu AfD: Alice Weidel vertritt keine rechtsextremen Positionen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung „Man muss da keine neuen Brandmauern setzen“: CDU reagiert zurückhaltend auf Wagenknecht-Angebot  Tagesspiegel Bündnis Sahra Wagenknecht: Partei gründet in Sachsen ersten Landesverband  DER SPIEGEL Thüringen: Wagenknecht-Bündnis stellt Weichen für Landtagswahlkampf  tagesschau.deContinue Reading

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„Ältere Soldaten sagen, Krieg sei keine Frauensache“: Drei Ukrainerinnen erzählen von ihrer Rolle in der Kriegsgesellschaft  Tagesspiegel „Wir leben im Hier und Jetzt“: Ukrainische Familie hat in Bad Wiessee Fuß gefasst – und will bleiben  Merkur.de Wandern im Schwarzwald: Natur hilft Ukrainerin nach ihrer Flucht  SWR Ukraien: Frauen tricksen Besatzer aus – mitContinue Reading

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Nach Bundestagsbeschluss: Ärztepräsident warnt vor Cannabis-Legalisierung  tagesschau.de Bundestag beschließt Teil-Legalisierung von Cannabis | tagesschau.de  tagesschau.de Kiffen und Führerschein: So unklar ist das Cannabis-Gesetz beim Autofahren  fr.de Cannabislegalisierung: Ärztepräsident fordert Stopp der Cannabislegalisierung im Bundesrat  zeit.de Cannabis: Bundestag stimmt für Legalisierung – DER SPIEGEL  DER SPIEGELContinue Reading

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„Maybrit Illner“ mit Lindner und Lang: „Wir erleben das Ende vom Ende der Geschichte“  WELT Ampel-Blockade spiegelt sich im Jahreswirtschaftsbericht  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Zu hoher Krankenstand: Habecks neueste Absturz-Erklärung | Politik  BILD Jahreswirtschaftsbericht beschreibt viele Probleme | tagesschau.de  tagesschau.de Habeck über Wirtschaftswachstum: “Zahlen sind nicht gut”  zdf.deContinue Reading

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Emotionale Debatte im RLP-Landtag um geplantes Cannabis-Gesetz  SWR Aktuell Cannabislegalisierung: Drogenbeauftragter rechnet mit Rückgang von Cannabis-Schwarzmarkt  zeit.de Cannabisgesetz: Was bei Kiffen und Hanfanbau ab April legal ist  MDR Cannabislegalisierung im Bundestag: Chef der Social Clubs im Interview  RND Cannabis-Gesetz: Das plant die Ampel und das ist noch offen  BR24Continue Reading

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Ukraine-News: Bundestag stimmt für “weitreichende Waffensysteme” – Unklarheit über Taurus  MDR Nein im Bundestag zu “Taurus”, aber Ja zu “weitreichenden Waffen”  tagesschau.de Krieg in der Ukraine: Claudia Major über die Waffenlieferungen für die Ukraine  DER SPIEGEL Marie-Agnes Strack-Zimmermann : Die Risikokandidatin | ZEIT ONLINE  zeit.de Taurus-Debatten im Bundestag: Union führt Ampel mit einfacher FrageContinue Reading

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“Nova-C”-Mission: Erste kommerzielle Mondlandung gelingt  tagesschau.de US-Firma Intuitive Machines gelingt erste kommerzielle Landung auf dem Mond  WEB.DE News Raumfahrt: Erste kommerzielle Mondlandung geglückt | ZEIT ONLINE  zeit.de Odysseus: Erste private Raumsonde auf dem Mond gelandet  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Intuitive Machines: USA gelingt nach 52 Jahren wieder Mondlandung – Private Sonde setzt sanftContinue Reading

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Region Braunschweig: Schwere Sturmböen drohen in der Nacht zu Freitag  Braunschweiger Zeitung Sturmtief über NRW: Schauer, Sturmböen und Gewitter  WDR Nachrichten Sturmtief “Wencke” zieht über Schleswig-Holstein  NDR.de Wetter in Deutschland: So sieht die Warnlage aus  t-online Sturm wütet: Neue Wind-Warnung und Schnee-Info – 1000 Menschen evakuiert  Merkur.deContinue Reading

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Polizei: Angriff in Wuppertaler Gymnasium war Amoktat – Panorama  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Kriminalität – Ermittler prüfen Motiv hinter Amoktat an Schule – Panorama  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Messerangriff in Wuppertal: Mehrere Schüler verletzt – Verdächtiger festgenommen  WEB.DE News Wuppertal: Schüler hörten Amokläufer mit Messer an der Tür kratzen  BILD Wuppertal: 17-Jähriger soll anContinue Reading

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Ärger um die Bezahlkarte: Die Grünen in der Zwickmühle  Tagesspiegel Baden-Württemberg: Justizministerin erwartet Klagen gegen Bezahlkarte für Asylbewerber  tagesschau.de Leichte Sprache: Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gibt es bald Bezahl-Karten für Flüchtlinge  MDR Bundestag: Union pocht auf Regelung im Bund für Bezahlkarte für Asylbewerber  WELT Migration – Berlin – Justizministerin erwartet Klagen gegen Bezahlkarte –Continue Reading

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Bundesweiter ÖPNV-Streik beginnt in Leipzig frühestens ab Donnerstag  Leipziger Volkszeitung Ver.di fordert: Busunternehmen dürfen an Streiks nicht verdienen  Hamburger Abendblatt Warnstreiks im ÖPNV: BVG am 29. Februar und 1. März betroffen – 13 Verkehrsgesellschaften in Brandenburg ab dem 28. Februar  rbb24 Ver.di ruft zu 48-stündigem Warnstreik bei Hochbahn und VHH in Hamburg auf  NDR.deContinue Reading

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Nach Tod in Straflager: Vermögen von Nawalnys Familie  fr.de Nawalnys Mutter: “Sie drohten, etwas mit seiner Leiche anzustellen”  t-online Streitgespräch mit Paul Ronzheimer: Ist Putin ein Mörder, Frau Wagenknecht?  BILD Mutter erhält Zugang zum Leichnam von Kremlkritiker Nawalny  tagesschau.de Neue These zu Nawalnys Todesursache – Putin-Kritiker spekuliert über „KGB-Markenzeichen“  fr.deContinue Reading

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Lufthansa muss mit Streiks der Flugbegleiter rechnen  tagesschau.de Tarifkonflikt: Gewerkschaft Ufo droht mit Streiks bei Lufthansa  ZEIT ONLINE Arbeit Urabstimmung schürt Sorgen vor neuen Streiks bei der Lufthansa  hessenschau.de Luftverkehr – Frankfurt am Main – Lufthansa mit neuem Angebot: Kein Abschluss mit Verdi – Wirtschaft  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ungelöste Tarifkonflikte: Neue Streikgefahr beiContinue Reading

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Gregor Gysi und Claudia Major im SPIEGEL-Talk: Wie lange hält die Ukraine noch durch?  DER SPIEGEL Die Lektion aus dem Ukraine-Krieg – und bittere Erkenntnisse für die Linke  fr.de Könnte eine Teilung der Ukraine den Krieg beenden?  n-tv NACHRICHTEN Florence Gaub plädiert bei Markus Lanz für mehr Optimismus  Rheinische Post Ukraine-Talk bei Maischberger: ExpertinContinue Reading

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Bauernproteste: Wolodymyr Selenskyj schickt Regierungsvertreter zur polnischen Grenze – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Bauernproteste an polnischer Grenze – zur Freude Moskaus?  tagesschau.de Polen: Bauernprotest von Moskau unterwandert?  ZDFheute Ukraine-Krieg im Newsblog: Bauernproteste womöglich von Moskau unterwandert  t-online Eskalation der Getreideproteste in Polen: Ukraine fordert Eingriff  EURACTIV GermanyContinue Reading

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Nawalny mit KGB-Spezialtechnik umgebracht? Neue Theorie zu Todesursache  Berliner Morgenpost Mögliche Todesursache von Alexej Nawalny: Putin-Kritiker spekuliert über „KGB-Markenzeichen“  fr.de Bundestag macht Putin für Nawalnys Tod verantwortlich  tagesschau.de Julia Nawalnaja: Für ein freies Russland kämpfen  taz.de Unter Tränen macht Nawalny-Witwe große Ankündigung: „Werden Namen nennen und Gesichter zeigen“  Merkur.deContinue Reading

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Im Video: Putin-Truppen wirken nach Awdijiwka-Schlacht ausgelaugt  fr.de Russland erleidet schwere Verluste durch Sieg in Awdijika – Kampfkraft schwindet  fr.de Ukrainekrieg: Politiker müssen wichtige Entscheidung treffen  t-online Ukraine News: Selenskij fordert nach dem Fall Awdijiwkas schnellere Unterstützung  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Hunderte Gefangene befürchtet: Soldaten schildern chaotischen Rückzug aus Awdijiwka – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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Union stimmt im Vermittlungsausschuss gegen das Wachstumspaket  tagesschau.de Wachstumspaket in der Schwebe: Ampel schafft Etappensieg im Steuerstreit – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Bundestag – Lindner wirft Union Verweigerungshaltung vor – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Wachstumschancengesetz: Ampel drückt Änderungen im Vermittlungsausschuss durch  zeit.de ++ Info-Date am Abend, 21.02.24: Wachstumschancengesetz ++  SWR AktuellContinue Reading

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Deutschlands Wirtschaft: Habecks mahnt eindringlich: „Dann kollabiert die Wirtschaft“  RND Aufschwung allen Widerständen zum Trotz  Tagesspiegel Background Habeck zu Jahreswirtschaftsbericht: Nur 0,2 Prozent Wachstum  ZDFheute Wachstumschancengesetz: Es reicht nicht | ZEIT ONLINE  zeit.de Jahreswirtschaftsbericht beschreibt viele Probleme | tagesschau.de  tagesschau.deContinue Reading

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Scholz bleibt beim Nein zur Taurus-Lieferung an Ukraine  BR24 Scholz bleibt beim Nein zu “Taurus”-Lieferung an die Ukraine  tagesschau.de Taurus-Lieferung: Debatte im Zeichen des Taurus | ZEIT ONLINE  zeit.de “Wir brauchen Taurus”: Klitschko redet Ampel dringend ins Gewissen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Ukraine-Russland-Krieg: Olaf Scholz (SPD) bleibt beim Nein zum Taurus – DER SPIEGEL  DERContinue Reading

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G20-Außenministertreffen: Baerbock fordert gemeinsamen Weg “für Frieden in der Ukraine”  zeit.de G20-Treffen: Baerbock fordert gemeinsamen Kampf für gerechtere Welt  tagesschau.de Treffen in Rio de Janeiro: G-20-Außenminister beraten über Reform internationaler Institutionen  zeit.de Krieg in der Ukraine: Baerbock fordert von Lawrow Beendigung des Kriegs  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung G20-Beratungen über Reform internationaler Institutionen  WELTContinue Reading

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Cannabis-Legalisierung: Weiter Widerstand in der SPD gegen Fraktionslinie  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Cannabis: Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert Gesetzes-Stopp  WELT Rheinland-Pfalz: Cannabis-Legalisierung: CDU in RLP fordert Stopp des Gesetzes  tagesschau.de Cannabisgesetz: Richter fürchten Überlastung der Justiz durch Amnestieregelung  zeit.de Kiffer-Zoff eskaliert im Bundestag: „Das war heftig“  BILDContinue Reading

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„Plötzliches Todessyndrom“: Russland hat offenbar neue Pläne mit Nawalnys Leiche  fr.de (S+) Alexej Nawalny: Makaberes Versteckspiel um seine Leiche – Was vertuschen Russlands Mächtige?  DER SPIEGEL BSW und Russland: Nawalnys Tod und was er für Wagenknechts Haltung zu Putin bedeutet  WELT Julija Nawalnaja: Die fast unmögliche Mission der Julija Nawalnaja  zeit.de Alexej Nawalny tot:Continue Reading

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Parteien bleiben vor Ausschuss zum Wachstumschancengesetz weiter uneins  tagesschau.de Wenig Hoffnung auf Durchbruch vor Ausschuss zu Wachstumschancengesetz:  tagesschau.de Union fordert Bewegung von Ampel bei Wachstumspaket  WELT Wirtschaft schwächelt: Mittelstand schlägt Alarm  WDR Nachrichten Verhärtete Fronten: Ampel drängt auf Einigung zu Wachstumspaket – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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Ukraine-Krieg: SPD-Fraktion knickt bei weitreichenden Waffen ein – Wirbel um Ampelantrag  Berliner Zeitung “Rufen Sie doch in Moskau an und nicht in Kiew”  n-tv NACHRICHTEN News: Ukraine, Taurus-Lieferung, Boris Pistorius, Fregatte »Hessen«, EU-Mission »Aspides«, Brasiliens Präsident Lulas Hitlervergleich – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Ampel ist im “Taurus”-Streit weiter uneins  tagesschau.de Taurus-Hammer: Strack-Zimmermann stimmt GEGENContinue Reading

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Justizstreit: Polen will EU-Strafverfahren beenden | tagesschau.de  tagesschau.de Polen: Die überraschenden Gefahren auf dem Rückweg zur Demokratie  WELT Neue Regierung – Polen präsentiert EU-Partnern Plan für Ende von Justizstreit  Deutschlandfunk Polen will rechtsstaatliche Defizite beheben und stellt EU Reformplan vor  MDR Justizstreit mit der EU: Wie Polen wieder ein Rechtsstaat werden will  FAZ – FrankfurterContinue Reading

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Bayern startet Bezahlkarte im März – Hamburg weiter  BR24 Streit um Bezahlkarte – Woidke fordert Zustimmung der Grünen  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Die grüne Blockade gefährdet mehr als nur die Bezahlkarte | Cicero Online  Cicero Online Bezahlkarten für Asylbewerber:innen: Lang versteht Kritik an Blockade nicht – „läuft bereits“  fr.de Bezahlkarte für Asylbewerber: Woidke fordertContinue Reading

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Deutsche Krankenhausgesellschaft pocht auf Inflationsausgleich | tagesschau.de  tagesschau.de DKG: Mehr als 40 Klinik-Standorte insolvent – Chef besorgt  Rheinische Post Streit um Lauterbachs Gesetz: Dieser Polit-Zoff ist lebensbedrohlich  t-online Showdown im Vermittlungsausschuss: Kann Lauterbach das Kliniksterben verhindern?  Tagesspiegel Deutsche Krankenhausgesellschaft rechnet mit Klinik-Sterben | BR24  BR24Continue Reading

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Cannabis-Freigabe kommt: Der Widerstand in der SPD ist verraucht  Tagesspiegel Cannabis-Legalisierung: Kritik von SPD-Innenpolitikern  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Bundestag – SPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Cannabisgesetz im Bundestag: Richterbund fordert Bundesrat auf, Legalisierung zu stoppen  RND Suchtforscher zu Cannabis-Gesetz: Entkriminalisierung beim Kiffen auf andere Drogen ausweiten  MDRContinue Reading

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Estlands Premier: Kaja Kallas mahnt zu weniger Naivität gegenüber Putin  t-online Hamburg lädt zum traditionellen Matthiae-Mahl ins Rathaus  NDR.de Senat – Hamburg – Scholz: Sicherheit in der Nato ist unteilbar – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Kaja Kallas beim Matthiae-Mahl: Schwäche provoziert Russland  Hamburger Abendblatt Matthiae-Mahl mit Kallas und Kanzler Scholz  WELTContinue Reading

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Sonntagsfrage: AfD verliert an Zustimmung – Auch Union und BSW schwächer  Handelsblatt RTL/ntv-Trendbarometer: FDP schafft Fünfprozenthürde, AfD verliert weiter – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Forsa-Umfrage: AfD fällt auf 17 Prozent, FDP wieder bei fünf Prozent  WELT Schlechtester Wert seit Juni 2023: AfD sinkt laut „Trendbarometer“ auf 17 Prozent  Tagesspiegel AfD-Chefin Weidel stürzt ab – Umfrage-Schock!Continue Reading

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Einwohner von Grünheide sprechen sich gegen Teslas Erweiterungspläne aus  rbb24 So geht es mit Teslas Plänen nach dem Nein der Bürger weiter  WELT Grünheide: Tesla-Erweiterung stößt bei Bürgerbefragung auf Ablehnung  DER SPIEGEL Bürger lehnen Teslas Erweiterungsplan für Grünheide ab  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung 100 Hektar Wald müssten weichen: Bürger stimmen gegen Tesla-Erweiterung –Continue Reading

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Tötung bei Neuschwanstein: Angeklagter gesteht Gewalttat an Touristinnen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Neuschwanstein-Prozess: Angeklagter legt Geständnis ab | BR24  BR24 Prozess startet heute: Tourist griff zwei Frauen bei Schloss Neuschwanstein an  FOCUS Online Frauenmord von Neuschwanstein: Bewusstlos gewürgt, vergewaltigt – und in die Schlucht gestoßen  WELT Neuschwanstein: 31-Jähriger legt Geständnis ab – DERContinue Reading

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Bizarre Reaktionen aus Russland nach Nawalny Tod – „Ein Unfall, das kann passieren“  fr.de Alexej Nawalny tot: Straflager-Häftling erzählt von „unfassbarem Wahnsinn“  fr.de News: Julia Nawalnaja, Alexej Nawalny, Die Linke, Bundestag, Julian Assange, USA – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Tod Nawalnys: Außenamt bestellt russischen Botschafter ein  tagesschau.de Was kurz vor und nach Nawalnys TodContinue Reading

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Anhörung in London: Assanges letzte Hoffnung? | tagesschau.de  tagesschau.de Appelle zur Freilassung Assanges: Es geht um die Pressefreiheit  tagesschau.de Wikileaks-Gründer: Die Akte Assange | ZEIT ONLINE  zeit.de Assange will Auslieferung an USA mit Berufung stoppen  WELT Drama um Julian Assange geht in die womöglich letzte Runde  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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Erneut Warnstreik im Dresdner Nahverkehr : Diese Linien sind betroffen  Dresdner Neueste Nachrichten Sachsen: Streik im Stadt- und Regionalverkehr am Mittwoch und Donnerstag  MDR Warnstreik betrifft auch alle Elbe-Fähren in Dresden  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Warnstreik im Nahverkehr in Sachsen-Anhalt angelaufen  WELT Sachsen-Anhalt: Warnstreik: Arbeitgeber halten Streik für unangemessen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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In Gedenken an die Opfer des Anschlags von Hanau: Mehr als 3000 Menschen demonstrieren in Berlin-Neukölln – mehrere Festnahmen  Tagesspiegel Extremismusforscher: “Deutschland hat viel gelernt im Umgang mit Hanau”  tagesschau.de Anschlag in Hanau: Deutschland ist Meister im Vergessen  zeit.de Berlin: Aufgeheizte Stimmung bei Hanau-Demo – Festnahmen  Berliner Morgenpost Tausende bei Demo zu Hanau-Gedenken: PolizeiContinue Reading

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Was der Warnstreik bei der Lufthansa für Fluggäste bedeutet  tagesschau.de Verdi: Bodenpersonal beginnt Warnstreik bei Lufthansa  t-online Berlin: Leere Regale & geschlossene Banken – Wo gerade gestreikt wird  Berliner Morgenpost Lufthansa-Streik startet: Was auf Passagiere zukommt  BR24 Newsticker BW: Zecken in BW wegen mildem Wetter schon sehr aktiv  SWR AktuellContinue Reading

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Migration: Ampel-Zwist um Bezahlkarte für Asylbewerber – und ein schwerer Vorwurf an die Grünen  WELT „Theoretische Debatte“: Grüne stemmen sich gegen bundesweite Bezahlkarte  Tagesspiegel Migrationspolitik: Was hinter dem grünen Aufbäumen gegen die Bezahlkarte steckt  WELT Karte statt Bargeld: Duisburger Rat lehnt Bezahlkarte für Geflüchtete ab  WDR Nachrichten Das sagt Ricarda Lang: Wollen die GrünenContinue Reading