CDU und CSU erhöhen Druck in Abschiebe-Debatte tagesschau.de Asyl: Union besteht auf Zurückweisungen an der Grenze FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Migrations-Politik – CDU und CSU erhöhen Druck – Buschmann (FDP) sieht auch Länder in der Pflicht Deutschlandfunk Union: Fokus auf Zurückweisungen an Grenzen legen t-online Zurückweisungen an Grenzen: Das sind Maximalforderungen ohne Plan shz.deContinue Reading
USA verurteilen Aktionen Chinas gegen die Philippinen im Südchinesischen Meer tagesschau.de “Gefährlich und eskalierend”: USA verurteilen Chinas Aktionen im Südchinesischen Meer n-tv NACHRICHTEN Gebietsansprüche: Erneute Schiffskollision im Südchinesischen Meer Handelsblatt Wieder Schiff gerammt – USA bezeichnen Chinas Verhalten als „gefährlich und eskalierend“ WELT Südchinesisches Meer: USA verurteilen Chinas Umgang mit philippinischer Küstenwache zeit.deContinue Reading
Thüringen – AfD will bei Landtagswahl-Party nach Gerichtsentscheidung nun gar keine Journalisten zulassen Deutschlandfunk AfD schließt alle Journalisten von Thüringen-Wahlparty aus tagesschau.de Nach BILD-Sieg vor Gericht: Höcke sagt Wahlparty ab BILD Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen im Liveticker: AfD will keine Journalisten bei Wahlparty zulassen | FAZ FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Weil mehrContinue Reading
Thüringen-Wahl 2024: Letzte Umfragen und Prognosen – AfD deutlich vorne fr.de Wahl in Sachsen und Thüringen: Was passiert, wenn die AfD gewinnt? BILD Was bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wichtig ist tagesschau.de Nachrichtenpodcast: Was heute Abend bei den Landtagswahlen wichtig wird zeit.de Landtagswahl Sachsen 2024: (Un)mögliche Koalitionen ZDFheuteContinue Reading
“Darf keine Eintagsfliege sein”: Union verlangt mehr Abschiebeflüge nach Kabul n-tv NACHRICHTEN Warum bekommen die abgeschobenen Straftäter ein “Handgeld”? tagesschau.de Faeser zu Abschiebungen: “Handgeld” ist übliches Verfahren ZDFheute „Er wird wiederkommen“ – Anwalt will erreichen, dass Vergewaltiger zurückkehrt WELT Flug nach Afghanistan: Was über die abgeschobenen Straftäter bekannt ist TagesspiegelContinue Reading
„Nicht der richtige Ort für Profilierung“: Kühnert weist Söders Vorstoß zum Asylrecht zurück Tagesspiegel Nach Solingen: Söder fordert “grundlegende Migrationswende” tagesschau.de Söder stellt Grundrecht auf Asyl infrage – Migrationsrechtler spricht von „nationalistischem Überbietungswettbewerb“ Deutschlandfunk Söder: Asylrecht nicht mehr zeitgemäß Süddeutsche Zeitung – SZ.de Söder: Asylrecht „nicht mehr zeitgemäß“ – er will ans Grundgesetz ran BILDContinue Reading
Israel greift Ziele im Libanon und Westjordanland an tagesschau.de Nahost-Liveblog: ++ Soldat bei Einsatz in Dschenin getötet ++ tagesschau.de Israel-Palästina-Konflikt: Pulverfass Westjordanland – »Das sind schon Radikale auf beiden Seiten DER SPIEGEL Mehrere Menschen bei Einsätzen der israelischen Armee getötet NDR.de Krieg in Nahost: Israelische Streitkräfte töten zwei Angreifer im Westjordanland FAZ – Frankfurter AllgemeineContinue Reading
Messerattacke in Siegen: Frau greift Fahrgäste in Bus an – Lebensgefahr, Stadtfest geht weiter RND Nach Messerattacke in Siegen: Reul prüft Taschenkontrollen tagesschau.de Frau sticht auf Fahrgäste ein: Polizei ruft nach Vorfall in Siegen zu Mäßigung auf Tagesspiegel „Das kann ein bisschen stolz machen“ – Reul würdigt Zivilcourage muslimischer Frauen WELT Siegen: Messerangriff imContinue Reading
Solingen: Viele Demonstrationen am Samstag WDR Nachrichten Bundesregierung einigt sich auf Migrations- und Asylpaket DER SPIEGEL Terror in Solingen: Mitglied vom FC St. Pauli unter Todesopfern NDR.de Solingen-Attentat: Vorwürfe gegen grüne Integrationsministerin FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Terror in Solingen: Politik sieht noch viele offene Fragen tagesschau.deContinue Reading
Wahlen in Thüringen und Sachsen: Rechtliche Schritte gegen AfD-Kandidat Höcke eingeleitet fr.de AfD: AfD wird Antifa verbieten, wenn sie regiert, droht Alice Weidel den Demonstranten in Erfurt WELT Landtagswahlen: Tausende demonstrieren in Erfurt gegen AfD und Rechtsruck zeit.de Angemeldete Demonstrationen am Wahl-Wochenende Erfurt.de Tausende Demonstranten bei AfD-Veranstaltung mit Höcke und Weidel FAZ – Frankfurter AllgemeineContinue Reading
Straftäter abgeschoben: Menschen in kleiner Gemeinde und Bürgermeister sind erleichtert SWR Aktuell Warum bekommen die abgeschobenen Straftäter ein “Handgeld”? tagesschau.de Nancy Faeser: Innenministerin verteidigt Handgeld für abgeschobene Afghanen als übliches Vorgehen DER SPIEGEL Erstmals seit Taliban-Machtübernahme: Deutschland startet Abschiebe-Flug nach Afghanistan t-online Sechs Straftäter aus Hessen nach Afghanistan abgeschoben hessenschau.deContinue Reading
Siegen: Messerangriff im Bus, drei lebensgefährlich Verletzte nahe Eiserfeld Siegener Zeitung Siegen: Messer-Frau greift Menschen in Bus an – drei Opfer in Lebensgefahr BILD Siegen: Fünf Verletzte bei Messerattacke in Stadtbus ZDFheute Drei Personen in Lebensgefahr: Frau attackiert Busfahrgäste in Siegen mit Messer n-tv NACHRICHTEN Frau verletzt in Bus Menschen mit Messer – Lebensgefahr WEB.DEContinue Reading
Ukraine: erster F-16 verloren, Tod des berühmten Piloten «Moonfish» Neue Zürcher Zeitung – NZZ Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj entlässt Luftwaffenchef ++ tagesschau.de Ukraine: Selenskyj entlässt Chef der Luftwaffe ZDFheute Nato erklärt Kursk-Offensive der Ukraine für legitim – „Russland führt grundlosen Krieg“ fr.de Wenige Tage nach F-16-Absturz: Selenskyj entlässt den Chef der ukrainischen Luftwaffe n-tv NACHRICHTENContinue Reading
Gaza-Krieg: Polio-Fall alarmiert – Feuerpause für Impfungen vereinbart DER SPIEGEL Feuerpausen für Polio-Impfungen im Gazastreifen tagesschau.de Gaza: Hamas und Israel stimmen Teil-Feuerpausen für Polio-Impfung zu FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Impfkampagne – Polio-Impfeinsätze im Gazastreifen sollen in Kürze beginnen – Politik Süddeutsche Zeitung – SZ.de Video Feuerpausen im Gazastreifen geplant MDRContinue Reading
Buchmacher wetten auf Trump: Harris gerät nach CNN-Interview ins Hintertreffen fr.de (S+) USA: Wie Kamala Harris in die Obama-Trickkiste greift DER SPIEGEL US-Wahlkampf: Klare Fragen, vage Antworten zeit.de Interview vor US-Wahl – Harris betont Unterstützung Israels und verspricht schärfere Migrationsgesetze Deutschlandfunk US-Wahl 2024: Kamala Harris spricht bei CNN über Joe Biden und Donald Trump FAZContinue Reading
Anschlag von Solingen: Landtag ringt um Schuldzuweisungen WDR Nachrichten Asyl-Debatte nach Solingen: Sinnvolle und zweifelhafte Vorschläge der Ampel tagesschau.de Nachrichtenpodcast: Weniger Geld, mehr Abschiebungen: Kann das die Probleme lösen? zeit.de Union reicht Sicherheits- und Asylpaket noch nicht aus ZDFheute Ampel-Koalition reagiert auf Solingen: Hartes Vorgehen bei innerer Sicherheit und Asyl DER SPIEGELContinue Reading
Erneuerbare Energien: Kosten für Ausbau des Stromnetzes sollen regional umverteilt werden zeit.de Kosten für Netzausbau sollen ab 2025 besser verteilt werden tagesschau.de Erneuerbare Energie: Bund verteilt Stromnetzgebühren neu DER SPIEGEL Neuer Finanzausgleich könnte Strom im Norden und Osten billiger machen MDR Regionen mit viel Wind- und Solarkraft sollen bei Netzgebühren entlastet werden rbb24Continue Reading
Solinger Täter nicht abgeschoben: Scholz sieht Mitschuld bei NRW-Behörden n-tv NACHRICHTEN Solingen-Anschlag: Fluchtministerium nicht sattelfest bei Abschiebungen? WDR Nachrichten “Ich verstehe es ja auch nicht” zeit.de Scholz über Schlüsse aus Solingen-Attentat: „Ich verstehe es ja auch nicht“ Tagesspiegel Aufarbeitung des Attentats in Solingen: Abschiebungen nur werktags taz.deContinue Reading
Garten, Steuererklärung, Heizung, Landtagswahlen – Das ändert sich im September MDR Das ändert sich im September: Steuern, Organspende, Warntag ZDFheute Steuern, Wahlen, Coronahilfen: Das ändert sich im September DER SPIEGEL Änderungen im September 2024: Verkaufsverbot von Kindersitzen und Fristende für die Steuererklärung zeit.de Verbraucher aufgepasst: Das ändert sich im September n-tv NACHRICHTENContinue Reading
AfD in Thüringen vor CDU – in Sachsen deutlich dahinter WELT Landtagswahl-Umfrage: AfD führt in Thüringen – CDU liegt in Sachsen knapp vorn fr.de Wer mit wem in Dresden?: Was der Koalitionsrechner zu Sachsen sagt n-tv NACHRICHTEN Thüringen: Wahl Thüringen: … tagesschau.de Landtagswahl 2024: Und wenn die AfD stärkste Kraft wird: Nur keine Panik! WirtschaftsWocheContinue Reading
Interview vor US-Wahl: Harris will “Konsequenzen” für illegale Migranten tagesschau.de (S+) Wahlkampf in den USA: Kamala Harris greift in die Obama-Trickkiste DER SPIEGEL US-Wahl 2024: Kamala Harris spricht bei CNN über Joe Biden und Donald Trump FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Erstes TV-Interview der Kandidatin Harris Keine Stolperer, wenig Konkretes – als NächstesContinue Reading
Ukraine-Krieg – Selenskyj verkündet neue Gebietsgewinne im russischen Kursk – weitere Kriegsgefangene genommen Deutschlandfunk Russischer Angriff: Die Schlinge zieht sich zu t-online Streit über Kriegsziel: Ist die Ukraine “übertrieben ehrgeizig”? BR24 Ukraine-News: Ukrainischer F-16-Kampfjet abgestürzt MDR Die Lage im Überblick – Selenskyj: Mehr Kontrolle im Raum Kursk – Druck in Pokrowsk – Politik Süddeutsche ZeitungContinue Reading
Landtagswahl Sachsen & Thüringen: ++ Höcke nach abgesagtem TV-Auftritt wieder auf Wahlkampftour ++ WELT Mit wem die Parteien zur Landtagswahl in Sachsen antreten tagesschau.de Landtagswahlen: AfD bleibt in Umfrage in Thüringen vorn Zeit Online Landtagswahl Sachsen & Thüringen: ++ AfD in Thüringen vor CDU – in Sachsen zweitstärkste Kraft ++ WELT Letzte Umfrage vorContinue Reading
Landtagswahl Thüringen: Farbattacke auf Sahra Wagenknecht in Erfurt WELT Sahra Wagenknecht: Farbattacke beim Wahlkampf in Erfurt DER SPIEGEL Erfurt: Farb-Angriff auf Sahra Wagenknecht! Täter in Handschellen abgeführt BILD Farbattacke auf Wagenknecht – Tatverdächtiger festgenommen|Jetzt äußert sich die Politikerin t-online Zwischenfall bei BSW-Veranstaltung: Wagenknecht mit Farbe attackiert fr.deContinue Reading
Maßnahmenpaket nach Solingen-Anschlag Bundesregierung will manchen Asylbewerbern Leistungen streichen – und Heimaturlaub verbieten Tagesspiegel Lindner für Verschärfungen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen tagesschau.de Solingen-Anschlag: Regierung will Dublin-Migranten Leistungen streichen – Asylstatus verfällt bei Heimaturlaub WELT Ampel will Flüchtlingen Geld streichen – Geht das? Ein Experte erklärt die rechtliche Lage t-onlineContinue Reading
Asyl-Debatte nach Solingen: Sinnvolle und zweifelhafte Vorschläge der Ampel tagesschau.de Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv taz.de Reaktion auf Solingen-Attentat: So will die Ampel in der Migrationspolitik nachbessern DER SPIEGEL Migration: Warum Ministerpräsident Rhein Kanzler Scholz nicht treffen will Handelsblatt Habeck zu Migration: Merz’ Vorschlag “unverantwortlich” ZDFheuteContinue Reading
Solingen-Anschlag: Ampel beschließt Asyl- und Sicherheitspaket BR24 Was die Ampel bei Asyl- und Waffenrecht plant tagesschau.de Die Lage am Morgen – Die bemerkenswerten Kanzler-Sätze zu Solingen DER SPIEGEL Sitzung Innenausschuss: Union erwartet von Faeser Klarheit zu Solingen-Angriff WELT Solingen-Attentat: Bundesregierung einigt sich auf Sicherheitspaket FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading
„Wir werden sehr bald abschieben“, sagt Faeser WELT Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher taz.de Faeser kündigt Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien an ZDFheute Nach Solingen: Grüne kritisieren Faeser und fordern „Zeitenwende“ im Inneren FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung „Es gibt keine Region in Syrien, die sicher ist – nirgends“: Nahost-Experte Bank hält AbschiebungenContinue Reading
Lauterbach erwartet höhere Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung tagesschau.de Kranken- und Pflegeversicherung – Lauterbach kündigt steigende Sozialbeiträge an Deutschlandfunk Gesundheitskosten: Karl Lauterbach rechnet mit höheren Kassenbeiträgen ab 2025 Zeit Online Ehemaliger Präsident des Bundessozialgerichts plädiert für Klagerecht der Kassen bei GKV-Finanzen Deutsches Ärzteblatt: Aktuelles aus Gesundheitspolitik und Medizin Lauterbach erwartet steigende Beiträge für Kranken-Continue Reading
„Statt Islamismus werden Geflüchtete bekämpft“ Grünen-Politiker und Jugendorganisation kritisieren Ampel-Pläne Tagesspiegel Union reicht Sicherheits- und Asylpaket noch nicht aus ZDFheute “Schnellschuss”: CDU-Landeschef kritisiert Sicherheitspaket der Ampel ProSieben “Dinge möglich, die die Ampel bisher immer abgelehnt hat” t-online Union geht Ampel-Sicherheitsplan nicht weit genug FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading
Messerangriff in Solingen gar nicht vom IS beauftragt? Expertin widerlegt Theorie fr.de Syrische Reaktionen auf Tat in Solingen: Machthaber Assad schweigt tagesschau.de Konsequenzen aus Anschlag – Landtag debattiert über Folgen des Anschlags von Solingen – Politik Süddeutsche Zeitung – SZ.de Asyldebatte: Scholz kündigt Gespräche mit Union und Ländern an FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading
Stellvertretender FDP-Vorsitzender: Kubicki begrüßt Zusammenarbeit mit der Union bei Migrationspolitik zeit.de Sind die Asyl-Forderungen von Merz rechtlich umsetzbar? tagesschau.de “Fehlende Regierungserfahrung”: Robert Habeck schießt gegen Friedrich Merz t-online „Nicht die Zeit für Ampel-Hinhalte-Gesprächskreise“ – Dobrindt gegen Scholz-Vorstoß WELT Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv taz.deContinue Reading
Religionsunterricht: Politikerinnen sprechen sich für Stärkung von Islamunterricht aus zeit.de Sascha Lobo über den Mordanschlag in Solingen: Diesmal könnte sich tatsächlich etwas ändern DER SPIEGEL Lassen sich Terroranschläge verhindern? tagesschau.de “Die Gefahr hat sich verdreifacht”: Islamismus-Experte Ahmad Mansour im Interview t-online Nach Solingen: Der übersehene Hort des islamistischen Terrors WELTContinue Reading
Recklinghausen: Polizei erschießt randalierenden Mann, der Messer bei sich trug DER SPIEGELMehr zum Thema ansehen in Google NewsContinue Reading
„Null Euro“: Lindner will ausreisepflichtigen Flüchtlingen die Sozialleistungen streichen Tagesspiegel Lindner für Verschärfungen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen tagesschau.de Nur noch Bett, Brot, Seife: Ampel will Dublin-Flüchtlingen offenbar Leistungen kürzen Tagesspiegel „Keine Sozialleistungen mehr, mit Ausnahme der Reisekosten in das zuständige Land“ WELT Terror in Solingen: Wie viel Geld bekommen ausreisepflichtige Asylbewerber vom Staat? Berliner ZeitungContinue Reading
Erneut Kriegsgefangene gemacht: Ukraine weitet Kontrolle im Gebiet Kursk aus n-tv NACHRICHTEN Offensive in Kursk: Die Chance der Ukraine FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ukraine-News: Selenskyj berichtet über Fortschritte in Kursk MDR Gastkommentar – Global Challenges: Kursk-Offensive: Jetzt wäre der Moment für Verhandlungen Handelsblatt Ukrainische Offensive in Kursk ist Teil von Selenskyjs Plan fürContinue Reading
Thüringens BSW-Landeschefin Wolf macht Ansage zur Ministerpräsidentenwahl Thüringer Allgemeine Was Sahra Wagenknecht bei BSW-Wahlveranstaltung in Jena gesagt hat FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Video Der BSW-Wahlkampfendspurt mit Sahra Wagenknecht MDR Bündnis Sahra Wagenknecht vor Erfolg im Osten? DW (Deutsch) Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf: Wagenknechts Kandidatin wird als Königsmacherin umworben Rheinische PostContinue Reading
Ehemaliger Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg ausgewiesen tagesschau.deContinue Reading
Grüne fordern in Positionspapier konsequente Abschiebungen von Gefährdern WELT Grüne fordern “Zeitenwende im Inneren” nach Anschlag von Solingen tagesschau.de Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher taz.de Anschlag in Solingen: Grüne fordern “Zeitenwende” in der Innenpolitik und Sondervermögen zeit.de Kritik aus der Ampel: Grünen-Politiker machen Nancy Faeser schwere Vorwürfe t-onlineContinue Reading
Nur noch Bett, Brot, Seife: Ampel will Dublin-Flüchtlingen Geld streichen n-tv NACHRICHTEN Merz wirkt! Bett, Brot, Seife: Kanzler will Leistungen für Flüchtlinge kürzen BILD „Eine grundsätzliche Kehrtwende in der Migrationspolitik ist entscheidend“ WELT Ruft die Bundesregierung den Asylnotstand aus? FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Nach Solingen: Landtag debattiert über Abschiebungen NDR.deContinue Reading