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Nach Streit um AfD-Hochstufung: Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange tritt zurück  Tagesspiegel Brandenburger Innenministerin Lange tritt zurück  tagesschau.de Brandenburg: SPD-Innenministerin Katrin Lange tritt zurück  Spiegel „Ich lasse mich nicht verbiegen“ Das sind die Gründe für den Rücktritt von Brandenburgs Innenministerin  Tagesspiegel AfD: Brandenburgs Innenministerin tritt zurück  SZ.deContinue Reading

Friedrich Merz plant gigantische Bundeswehr – mit Wehrdienst oder Wehrpflicht?  Frankfurter Rundschau Friedrich Merz: Regierungserklärung wurde von Olaf Scholz’ Redenschreiber entworfen  Spiegel Militär: Kann die Bundeswehr stärkste konventionelle Armee Europas werden?  Handelsblatt Bundeskanzler Friedrich Merz: „Wir wollen die stärkste Armee Europas“  FAZ.NET Erste Regierungserklärung von Merz: Staatsmännisch statt angriffslustig  tagesschau.deContinue Reading

Trump schickt Ukraine auf Verhandlungs-„Achterbahn“ – Putin-Absage könnte Segen sein  Frankfurter Rundschau Ukraine-Liveblog: ++ Starmer wirft Putin “Verweigerung des Friedens” vor ++  tagesschau.de Militärexperte zu Treffen in Istanbul: “Diese Verhandlungen sind Scheinverhandlungen”  ZDF Türkei – Selenskyj bleibt Gesprächen mit Russland fern, kritisiert “Ablenkungsmanöver”  Deutschlandfunk Ukraine-Verhandlungen in der Türkei sollen am Freitag beginnen  SpiegelContinue Reading

Friedrich Merz bei Maybrit Illner: „Der Taurus wird hochgejazzt bis unterhalb der atomaren Schwelle“  Berliner Zeitung Merz bei Illner: Der nette Herr Bundeskanzler von nebenan  N-TV Friedrich Merz bei „Maybrit Illner“: „Nein! Da widerspreche ich Ihnen ganz energisch!“  Tagesspiegel (S+) Friedrich Merz bei Maybrit Illner: Auf der Aftershow-Party mit dem Kanzler  Spiegel Politik-Talkshow imContinue Reading

Teilnehmer und Polizisten verletzt Nakba-Demonstration am Berliner Südstern wegen „erheblicher Straftaten“ aufgelöst  Tagesspiegel Schwerverletzter Polizist bei Palästinenser-Demo in Berlin  tagesschau.de Nakba-Gedenktag: 30 Festnahmen und schwer verletzter Polizist bei Demo in Berlin  Zeit Online Gewalt gegen Polizisten in Berlin – Propalästinensische Nakba-Demo nach Tumulten aufgelöst  Deutschlandfunk Nakba-Tag in Berlin: Polizei erdrückt Gedenken  taz.deContinue Reading

Besuch von Donald Trump: Emirate wollen 1,4 Billionen Dollar in den USA investieren  Zeit Online (S+) Donald Trump in der Golfregion: Vier Lehren aus dem Wüstentrip  Spiegel Trump in den Golfstaaten: Der Präsident als Geschäftspartner  tagesschau.de Trump in Nahost: Armselige Vorstellung  taz.de Deals werfen Fragen auf: Donald Trump prahlt mit Billionen-Geschäften bei Golf-Reise  N-TVContinue Reading

Rüstung: Lars Klingbeil warnt vor Spekulationen über neues Nato-Ziel  Zeit Online Rüstungsmilliarden: Neuer Außenminister Wadephul sorgt für 1. Regierungskrach  BILD NATO-Generalsekretär Rutte lobt Deutschland für Führungsrolle  tagesschau.de Auf Schmeichelkurs: Deshalb verspricht Wadephul fünf Prozent Verteidigungsausgaben  Tagesspiegel Fünf Prozent für die NATO: Ein Blankoscheck für die Rüstungsindustrie  taz.deContinue Reading

Wegen Baskenmütze: Linken-Politiker Marcel Bauer fliegt aus dem Bundestag  SWR Julia Klöckner: Linke-Politiker Marcel Bauer muss Bundestag zweimal verlassen, weil er eine Baskenmütze trägt  Spiegel Mützen-Eklat: Linken-Abgeordneter Marcel Bauer fliegt aus Bundestag  BILD Wegen einer Baskenmütze: Linken-Abgeordneter aus Saal im Bundestag geworfen  T-Online Der Tag: Abgeordneter fliegt wegen Baskenmütze aus Bundestagssitzung  N-TVContinue Reading

Reaktionen auf Merz‘ Regierungserklärung: Wirtschaftsvertreter erleichtert  Frankfurter Rundschau Erste Regierungserklärung von Merz: Staatsmännisch statt angriffslustig  tagesschau.de Militär: Kann die Bundeswehr stärkste konventionelle Armee Europas werden?  Handelsblatt Karl Lauterbach bei “Markus Lanz”: Friedrich Merz umarmt die SPD  ZDF Berlin Tag & Macht: Mittelfinger an alle: Regierungserklärung à la Friedrich Merz  N-TVContinue Reading

Meinung: Die Lage am Morgen – FDP-Parteivorsitz zu vergeben  Spiegel FDP-Parteitag: Neustart vom Abstellgleis?  tagesschau.de FDP-Parteitag: Die Liberalen im Überlebenskampf  ZDF Neuaufstellung der FDP – FDP wählt nach Wahldebakel neue Parteiführung – Politik  SZ.de Kemmerich zu FDP-Bundesvorsitz: „Ich denke nicht, dass ich antreten werde“  Thüringer AllgemeineContinue Reading

Steuern: Finanzministerium erwartet bis 2029 rund 81 Milliarden Euro weniger Einnahmen  Spiegel Steuerschätzung verschärft Haushaltssorgen der neuen Regierung  tagesschau.de Bundesregierung: 16 Milliarden Euro weniger Steuern jährlich erwartet  FAZ.NET Lars Klingbeil: Ganz anders als Christian Lindner – zumindest im Ton  Zeit Online Steuereinnahmen brechen auch in Rheinland-Pfalz ein  SWRContinue Reading

„Wir brauchen keinen Sozialtourismus“ – Wiener Minister hält deutsche Grenzkontrollen für richtig  WELT Innenminister Dobrindt: Zurückweisungen um 45 Prozent gestiegen  tagesschau.de Bundespolizei an den Grenzen: Zurück in alte Zeiten – mit neuen Problemen  rbb24 Besuch an der Kontrollstelle: Dobrindt und Söder “machen jetzt Ernst” an der Grenze  N-TV Dobrindt stellt Pläne vor – GrüneContinue Reading

EU beschließt neue Sanktionen gegen Russland – Putins Schattenflotte im Visier  Frankfurter Rundschau (S+) Ukrainekrieg: Warum die Europäer Putin schonen (zumindest für den Moment)  Spiegel Kaum noch Pfeile im Köcher gegen Russland  FAZ.NET Schlag gegen Schattenflotte: EU einigt sich auf neue Russland-Sanktionen  Ntv Update am Morgen: Sanktionen gegen Putin – eine stumpfe Waffe?  ZDFContinue Reading

Erste Regierungserklärung im Bundestag: Merz will Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas machen  Zeit Online Erste Regierungserklärung von Merz: Staatsmännisch statt angriffslustig  tagesschau.de Pressestimme: ‘Reutlinger General-Anzeiger’ zu Regierungserklärung – boerse.de  boerse.de Merz’ erste Regierungserklärung: Der Kanzler stapelt tief und das ist auch gut so  Ntv Pressestimme: ‘Frankfurter Allgemeine Zeitung’ zu Appell an alle –Continue Reading

Komplott zwischen Trump und Putin? Russlands Staats-TV äußert Verdacht zu Treffen in Istanbul  Frankfurter Rundschau Ukraine-Verhandlungen in der Türkei – auch ohne Putin?  tagesschau.de Meinung: Die Lage am Morgen – Putin schickt seinen Prügelknaben nach Istanbul  Spiegel Wie reagiert Selenskyj auf das Fernbleiben Putins?  FAZ.NET Ukraine-Gipfel im kleinen Format: Trump und Putin kommen nichtContinue Reading

Renten-Vorstoß: Versicherung will keine Beamten – aber eine andere Gruppe  Frankfurter Rundschau Auch Frei und Linnemann lehnen Bas’ Rentenvorstoß ab  tagesschau.de Rente und Beamte: Weidel für drastische Schritte  ZDF (S+) Meinung: Bärbel Bas’ Rentenpläne: Die Beamten werden die Rente nicht retten  Spiegel Unkündbar, unflexibel, überprivilegiert – weg mit dem Berufsbeamtentum!  WELTContinue Reading

Steinmeier besucht zerstörtes Kibbuz Be’eri in Israel  tagesschau.de (S+) Frank-Walter Steinmeier Steinmeier in Israel: »Unsere Stimme wird nicht schweigen«  Spiegel Auf noch festerem Fundament  WDR Israel Präsident Isaac Herzog muss Netanjahus Politik verkaufen  SZ.de Steinmeier und Herzog besuchen Kibbuz Be’eri  NDRContinue Reading

NATO-Minister in der Türkei blicken gespannt nach Istanbul  tagesschau.de Warum Erdoğan gut mit Putin und Selenskyj kann  tagesschau.de Friedensgespräche bei Erdoğan: Der Mann, dem die Mächtigen vertrauen  SZ.de Friedensgespräche in Istanbul: Erdogans Strategie zwischen Ost und West  Frankfurter Rundschau Russland, Erdoğan und die Nato  ZDFContinue Reading

Netanjahu begeht Unrecht im Gazastreifen Selbst der Wohlmeinendste kann Israels Vorgehen nicht mehr verteidigen  Tagesspiegel Israel ruft zur Evakuierung von Nord-Gaza auf  NDR Info-Date am Morgen: Kritik an Israels Vorgehen im Gaza-Streifen ++ Trump-Besuch in Kallstadt?  SWR Netanjahu kündigt Gaza-Offensive “in den kommenden Tagen” an  tagesschau.de Macron kritisiert Israels Vorgehen im Gazastreifen  FAZ.NETContinue Reading

Dämpfer für Dobrindt: Zurückführung scheitert an polnischen Grenze  T-OnlineMehr zum Thema ansehen in Google NewsContinue Reading

Grenzstreit mit Polen: Dobrindts Asylwende stößt auf Ablehnung  Merkur (S+) Migration: Polen verweigert Übernahme von Asylbewerbern an der deutschen Grenze  Spiegel Migration – Polizei weist fünf Afghanen nach Polen zurück – Politik  SZ.de Polen blockiert Rücknahme – Asylbewerber dürfen doch in Deutschland bleiben  FOCUS online Aufnahme von zwei Asylbewerbern verweigert  BILDContinue Reading

Weißbierglas zu wenig gefüllt – Unternehmer will kirchliche Feiertage abschaffen  Rosenheim24 Weniger Feiertage? Pro und Kontra zum Merz-Vorstoß  T-Online „Wir brauchen mehr Arbeit“ – Wirtschaftsverband will kirchliche Feiertage streichen  WELT Bayerische Wirtschaft uneins über Abschaffung von Feiertagen  SZ.de Wirtschaftsbosse wollen diese kirchlichen Feiertage abschaffen!  BILDContinue Reading

»Größte Verteidigungsverkäufe der Geschichte«: USA und Saudis vereinbaren Rüstungsgeschäft  Spiegel Trump und bin Salman: Gut fürs Geschäft  tagesschau.de (S+) Saudi-Arabien: Donald Trump ist an seinem Wohlfühlort angekommen  Spiegel Experte: Trump reist in Golfstaaten, um “Taschen vollzustopfen”  ZDF “Größtes Paket der Geschichte”: USA rüsten Saudi-Arabien für dreistelligen Milliardenbetrag auf  NtvContinue Reading

Verhandlungen in Istanbul über Ende vom Ukraine-Krieg – mit Trump?  Frankfurter Rundschau Forderungen nach Putins Teilnahme an Ukraine-Gesprächen  tagesschau.de Update am Morgen: Kommt er? Warten auf Putin  ZDF Kommt Wladimir Putin nach Istanbul? Moskau hüllt sich zur eigenen Verhandlungsdelegation in Schweigen  Ntv Ukraine-News im Liveticker: Trump reist nicht zum Ukraine-Treffen in die Türkei  RND.deContinue Reading

Taurus für die Ukraine?: Masala hält Merz’ “strategische Ambiguität” für vorgeschoben  Ntv Merz verspricht Hilfe gegen Putin – diese Waffen für die Ukraine?  BILD „Wir wollen nicht Kriegspartei werden“: SPD-Fraktionschef lehnt Taurus-Lieferung ab  Tagesspiegel Schwarz-rote Regierung: Waffenlieferungen an Ukraine? BSW fordert Volksabstimmung über Taurus  WELT So heikel ist die neue Taurus-Taktik von Kanzler Merz  WirtschaftsWocheContinue Reading

US-Regierung: Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien an  Zeit Online Trump will Syrien-Sanktionen aufheben: “Eine Chance auf Frieden”  tagesschau.de Der US-Überblick am Morgen: Trump hebt Sanktionen gegen Syrien auf und entzieht Harvard Fördergeld  Zeit Online Abschiebungen: US-Richterin verhilft Trump zu Erfolg  T-Online Umbruch in Syrien: Autokorsos und Gesang: Syrer feiern Ende der US-Sanktionen  HandelsblattContinue Reading

Katar will Donald Trump eine Boeing 747 schenken: „Das ist bestenfalls eine Air Force 0,5“  WirtschaftsWoche Donald Trump und Katar: Boeing Bombast 747  Zeit Online Katar-Flugzeug ein “Albtraum”: Trumps “fliegender Palast” wäre ein massives Sicherheitsrisiko  Ntv (S+) Donald Trump und die Boeing 747 aus Katar als »Air Force One«  Spiegel Trump will Katar-Luxusjet: Ex-AgentContinue Reading

Razzia gegen “Reichsbürger” auch in Rheinland-Pfalz  SWR »Reichsbürger«: 800 Einsatzkräfte beenden »Königreich Deutschland« von Fitzek  Spiegel Bundesinnenministerium verbietet das “Königreich Deutschland”  tagesschau.de Reichsbürger-Verein: Vermeintlich harmloser Monarch  taz.de “Königreich Deutschland”: In Sachsen fünf Objekte durchsucht, zwei Festnahmen  MDRContinue Reading

Deutsch-israelische Beziehungen: Steinmeier verteidigt Treffen mit Netanjahu während Israelbesuchs  Zeit Online Steinmeiers Satz sitzt  T-Online Israel: Präsident Isaac Herzog verteidigt in Berlin Netanyahus Politik – die er zu Hause kritisiert  Spiegel Baden-Württemberg: Jugendaustausch mit Israel: Wie der Gazakrieg sich in BW auswirkt  tagesschau.de Steinmeier in Israel – Besuch in schwierigen Zeiten (mit Hendrik Brandt)  NDRContinue Reading

Österreicher klagt erfolgreich – Dobrindts strengere Grenzkontrollen schon vor dem Aus?  Merkur Zurückweisungen an der Grenze – der Praxistest  FAZ.NET Kommentar: Keine Einreise ohne Papiere – Endlich setzt der Staat Regeln durch  Handelsblatt Migration: Deutschland gewinnt etwas Kontrolle zurück – dank anderer Länder  SZ.de Deutschland: Neue Asylpolitik an den Grenzen – Ein Überblick  DWContinue Reading

Neuer Bundeskanzler: Merz verlangt von Deutschen »gewaltige Kraftanstrengung«  Spiegel Bundeskanzler Merz hält erste Regierungserklärung im Bundestag  tagesschau.de Nachrichtenpodcast: Merz’ erste Rede nach dem Fehlstart  Zeit Online 14.05. – Bundestag am Mittwoch  WDR Koalition nach SPD-Vorstoß schon unter Druck? Merz gibt heute erste Regierungserklärung ab  MerkurContinue Reading

Gewerkschaft kündigt Warnstreik an: Hier fahren heute keine Busse  NDR Erneut Warnstreik im Nahverkehr in Teilen Niedersachsens  WELT Streik: Hier fallen in der Region Braunschweig etliche Busverbindungen aus  T-Online Busverkehr am Mittwoch in Niedersachsen wegen Warnstreik eingeschränkt  buten un binnen Wieder Warnstreik: KVG rechnet mit „flächendeckendem Ausfall“ der Busse  TageblattContinue Reading

Reise in die Golfregion: Was Trump in Saudi-Arabien erreichen will  tagesschau.de Der Tag: US-Regierung billigt milliardenschweren Waffenverkauf an Emirate  Ntv Meinung: Die Lage am Morgen – Scheich Donald kommt ins Morgenland  Spiegel Trump-Reise durch Golfstaaten: Geschäfte in der Grauzone  ZDF Trump besucht Saudi-Arabien Milliardengeschäfte, Weltpolitik und ein paar Unstimmigkeiten  TagesspiegelContinue Reading

Warum die neue Arbeitsministerin Bas die Rente reformieren will  tagesschau.de SPD-Fraktionsvize Schmidt zu Pensionen: „Kein Beamter muss Angst haben“  FAZ.NET Rentenreform: Deutsche Rentenversicherung plädiert für Aufnahme von Selbstständigen  Zeit Online Sind deutsche Beamte teuer und privilegiert? Was für eine Rentenkasse für alle spricht – und was dagegen  Tagesspiegel Rentenreform: Union schmettert Vorschlag von ArbeitsministerinContinue Reading

Ende des Ukraine-Kriegs: Waffenruhe-Druck auf Putin wächst – Russland-Sprecherin sieht Täuschung  Merkur Ukraine-Krieg: ++ Trump erwägt persönliche Teilnahme an Gesprächen in der Türkei ++ Liveticker  WELT Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj kritisiert “seltsame Stille” aus Moskau ++  tagesschau.de Kreml lehnt Ultimatum ab: Nach Erfolg in Kiew wird’s ernst für Kanzler Merz  Ntv Ukraine-Krieg | Kreml lehntContinue Reading

Pharmabranche: Donald Trump will Arzneimittelpreise in den USA drastisch senken  Zeit Online USA: Trump will Medikamentenpreise per Dekret senken  tagesschau.de Plötzlich wie ein Sozialist: Trump setzt Preisgrenzen für Medikamente, schimpft auf Deutschland  Ntv Erlass: Trump gibt „sozialistischem Gesundheitssystem in Deutschland“ Schuld an hohen Arzneipreisen in USA  WELT USA: Kein Schutzstatus mehr – Tausenden AfghanenContinue Reading

MH17: Uno-Luftfahrtbehörde erklärt Russland für Abschuss von Flugzeug verantwortlich  Spiegel UN-Organisation macht Russland für MH17-Abschuss verantwortlich  BR MH17: UN-Luftfahrtsrat weist Russland Schuld für Flugzeugabschuss zu  Zeit Online Flug MH17: Russland laut UN-Behörde verantwortlich für Abschuss  BILD Montreal – UNO-Luftfahrtsrat macht Russland für Abschuss von MH17 über der Ukraine verantwortlich  DeutschlandfunkContinue Reading

AfD gegen den Verfassungsschutz Höcke und Urban legen Rechtsgutachten gegen Beobachtung vor  Tagesspiegel “Rechtskampf” der AfD: Höcke lässt sich 62-seitigen Persilschein ausstellen  Ntv AfD: Höcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor  FAZ.NET Die polarisierte Gesellschaft – wie umgehen mit der AfD?  DW Pro und Kontra zum AfD-Verbotsverfahren  ZDFContinue Reading

Afghanen-Familie verklagt Auswärtiges Amt, um Visa zu erhalten  BILD Charterflüge: 14-köpfige Familie aus Afghanistan will Aufnahme in Deutschland einklagen  WELT Afghanin verklagt Auswärtiges Amt wegen Aufnahmezusage  tagesschau.de Afghanische Familie klagt Deutschland wegen Aufnahmezusage  Kurier Visa-Vergabe: Afghanin reicht Klage beim Verwaltungsgericht Berlin gegen Deutschland ein  rbb24Continue Reading