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Bundessozialgericht: Politik geht zu lasch gegen Bürgergeld-Faulenzer vor  BILD CDU: „Werden als Erstes das Bürgergeld abschaffen“  WELT Bürgergeld-Totalverweigerer – „Heil könnte sogar härter vorgehen“  Merkur.de Gutschein statt Geld: Top-Ökonom Raffelhüschen fordert radikale Bürgergeld-Wende  FOCUS Online Umgang der Ampel mit dem Bürgergeld: Reformeifer ohne Ziel  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

„Letzte Generation“: Darum wechseln die Aktivisten ihre Strategie  WELT “Letzte Generation”: Die Klimakleber haben endlich verstanden  t-online Pressestimme: ‘Frankfurter Rundschau’ zu Klimaprotesten der Letzten Generation – boerse.de  boerse.de Klimaaktivismus: Letzte Generation ändert auch mangels Zulauf ihre Strategie  zeit.de Klimaaktivisten wollen nicht mehr kleben | tagesschau.de  tagesschau.deContinue Reading

Finanzpolitik: Gemeinsam gegen Lindner: Wirtschaftsweise wollen Schuldenbremse entschärfen  Handelsblatt Wirtschaftsweise: Lockerung der Schuldenbremse nötig | tagesschau.de  tagesschau.de Pressestimme: ‘Rhein-Neckar-Zeitung’ zu Schuldenbremse – boerse.de  boerse.de Schuldenbremse: Wirtschaftsweise fordern Reform der Schuldenbremse | ZEIT ONLINE  zeit.de Wirtschaftsweise wollen Schuldenbremse lockern – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Buschmann offen für Grundgesetzänderung: Ampel und Union wollen Verfassungsgericht besser vor AfD schützen  Tagesspiegel Ampelkoalition plant mehr Schutz für das Bundesverfassungsgericht  tagesschau.de Grüne wollen Landesverfassungsgericht vor Rechtspopulisten schützen  NDR.de Grundgesetzänderung: Marco Buschmann für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts  zeit.de Verfassungsgerichte im Visier: Geschützt gegen Extremisten? – ZDFheute  zdf.deContinue Reading

Nahostkonflikt: Neue Erkenntnisse zum tödlichen Drohnenangriff in Jordanien – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Nach Angriff in Jordanien: Wie werden die USA reagieren?  tagesschau.de Joe Biden: Plötzlich ist der Krieg ganz nah  zeit.de Washington: Wir wollen keinen Krieg mit dem Iran  n-tv NACHRICHTEN Medienberichte – US-Militär erkannte feindliche Drohne in Jordanien offenbar zu spät  DeutschlandfunkContinue Reading

Terrorvorwurf gegen 190 UN-Leute: Israel verlangt Rücktritt von UNRWA-Chef – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Nahost-Liveblog: ++ Bericht: Skandal um UNRWA größer als gedacht ++  tagesschau.de Krieg – Neue Vorwürfe gegen UN-Hilfswerk in Gaza – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de UNRWA unter Terrorverdacht: Israels Botschafter: “Nur die Spitze des Eisbergs” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Nahostüberblick: VorwürfeContinue Reading

Letzte Generation will keine Straßen mehr blockieren – „Kapitel des Klebens beendet“  Berliner Zeitung Klimaaktivisten wollen nicht mehr kleben | tagesschau.de  tagesschau.de News: Klima-Kleber, Haushalt, Christian Lindner, Ärzte-Streik – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL “Letzte Generation”: Aktivisten wollen sich nicht mehr festkleben  Süddeutsche Zeitung – SZ.de “Letzte Generation” kündigt Ende der Straßenblockaden an  ZDFheuteContinue Reading

Deutschland gegen rechts: Hunderttausende auf den Straßen, AfD in Bedrängnis  RND Anti-AfD-Demos: Da bricht der kalte Schweiß aus  zeit.de Großdemonstration gegen Rechtsextremismus in der Innenstadt  NDR.de News des Tages: Demos gegen rechts, Ukrainische Soldatinnen, Fakebilder von Taylor Swift  DER SPIEGEL Zehntausende demonstrieren in mehreren Städten gegen rechts  tagesschau.deContinue Reading

AFD: Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zur Haushaltswoche im Bundestag  WELT Nachrichtensender Worum es in der Haushaltswoche im Bundestag jetzt geht  tagesschau.de Bundestag berät: Das steckt im Bundeshaushalt 2024  zdf.de Finanzplanung – Haushaltswoche im Bundestag beginnt mit Beratungen  Deutschlandfunk Haushaltswoche im Bundestag beginnt – boerse.de  boerse.deContinue Reading

Wo am Freitag im Nahverkehr gestreikt werden soll  tagesschau.de Ver.di ruft in fast allen Bundesländern zu Warnstreiks im ÖPNV am Freitag auf  DER SPIEGEL Fahrgastverband kritisiert Verdi-Warnstreiks im ÖPNV  WELT Pressestimme: ‘Leipziger Volkszeitung’ zu Arbeitskämpfen im Nahverkehr – boerse.de  boerse.de Öffentlicher Nahverkehr in Berlin und Brandenburg wird Freitag bestreikt  rbb24Continue Reading

Erstarken der AfD: Union begrüßt Ampelpläne für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts  DER SPIEGELMehr zum Thema ansehen in Google NewsContinue Reading

Einreiseverbot gegen Sellner? Rechtsextremist übertritt deutsche Grenze – und trifft auf Polizei  fr.de Martin Sellner: Rechtsextremist droht bei Einreise nach Deutschland Abschiebung  RND Sellners PR-Aktion samt Polizeieinsatz: Kleiner Brauner in Passau  DER STANDARD „Am Weg zu Kaffee und Gugelhupf“ | Cicero Online  Cicero Online Nach Treffen radikaler Rechter: Stadt Potsdam überprüft Einreisesperre für ÖsterreicherContinue Reading

Straßenproteste: AfD verliert Landratswahl in Thüringen  DW (Deutsch) Pseudolandliebe  Thüringer Allgemeine MDR THÜRINGEN JOURNAL vom 29. Januar  MDR Pressestimme: ‘Allgemeine Zeitung’ zur Niederlage der AfD in Thüringen – boerse.de  boerse.de Wissenschaftler – Demos könnten Einfluss auf AfD-Niederlage gehabt haben  DeutschlandfunkContinue Reading

Union wirft Ampel Fehler vor: Deutsche Erdogan-Partei stößt auf massive Abwehr – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Pressestimme: ‘Münchner Merkur’ zu Erdogan-Partei in Deutschland – boerse.de  boerse.de Besorgnis über möglichen Ableger der AKP in Deutschland  tagesschau.de Europawahl: Möglicher Ableger der Erdoğan-Partei in Deutschland stößt auf Kritik  DER SPIEGEL Erdogan legt SPD und Grüne rein: Erst Doppelpass,Continue Reading

Großdemo gegen Rechtsextremismus in Hamburg  NDR.de Zehntausende demonstrieren in mehreren Städten gegen rechts  tagesschau.de Demo gegen rechts: “Was bringt es, wenn ich im liberalen Hamburg auf die Straße gehe?”  zeit.de Mehr als 60.000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus  NDR.de Großdemo gegen AfD in Hamburg endet friedlich und mit Lichtermeer  Hamburger AbendblattContinue Reading

“Caren Miosga”: Selenskyj wünscht sich Führungsrolle Deutschlands  tagesschau.de Wolodymyr Selenskyj: Viel Platz für einen Präsidenten  zeit.de Bei “Miosga” spricht Selenskyj über sein Verhältnis zu Kanzler Scholz  t-online Selenskyj bei Miosga: “Ich werde mit Trump sprechen” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN ARD-Talk „Miosga“: Selenskyj über Scholz: „Er ist Leader in Europa“  BILDContinue Reading

Erster Wagenknecht-Parteitag: BSW tritt gegen Ampel und AfD an  MDR Pressestimme: ‘Augsburger Allgemeine’ zu Bündnis Sahra Wagenknecht / Parteitag – boerse.de  boerse.de Wagenknecht im Scheinwerferlicht ihrer Partei  rbb24 Parteien – Wagenknecht weckt große Erwartungen – “Das wird was” – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de BSW-Parteitag: Lafontaine will wieder „direkt die Energie aus Russland beziehen“  fr.deContinue Reading

Krieg in Nahost: Biden kündigt Vergeltung für in Jordanien getötete US-Soldaten an  zeit.de Angriff in Jordanien: USA drohen nach tödlicher Drohnenattacke mit Vergeltung  DER SPIEGEL Drei US-Soldaten bei Drohnenangriff in Jordanien getötet  tagesschau.de In Jordanien: 3 tote US-Soldaten! Drohnen-Angriff auf Armee-Basis  BILD Biden fordert Rechenschaft: Drei US-Soldaten bei Drohnenangriff in Jordanien getötet  WELTContinue Reading

Energiewende: Mehringer lehnen Windräder auf ihrem Gemeindegebiet ab  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Söder und Aiwanger wollen Windräder, was wollen die Bürger?  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Bürger in Mehring stimmen gegen größtes Windkraftprojekt Bayerns  BR24 Newsblog zum Nachlesen Entscheidung in Mehring über Windkraft-Großprojekt gefallen – Erste Stimmen im Video  Passauer Neue Presse – PNP.de AltöttingerContinue Reading

Besorgnis über möglichen Ableger der türkischen AKP in Deutschland  tagesschau.de Deutsche Erdogan-Partei wäre “das Letzte, was wir brauchen”  n-tv NACHRICHTEN Europawahl: Das ist die Frau, die für Erdogan kämpft  BILD Dava: CDU warnt vor Erdoğans neuer Partei in Deutschland  zeit.de Özdemir: Deutsche Erdogan-Partei wäre “das Letzte, was wir brauchen”  ProSiebenContinue Reading

Kein Landratsposten für die AfD: CDU-Mann siegt im Saale-Orla-Kreis  fr.de CDU holt auf: AfD verpasst Landratsamt im Saale-Orla-Kreis  ZDFheute Schlappe für Höcke: AfD verliert Landratswahl in Ostthüringen  Thüringer Allgemeine Saale-Orla-Kreis: Herrgott will allen Gehör schenken  MDR Thüringen Gegenwind von der Straße: AfD verliert Landratswahl  t-onlineContinue Reading

GDL und Bahn wollen verhandeln: Züge sollen ab Montagmorgen wieder halbwegs normal fahren.  WDR Nachrichten Bahnverkehr rollt nach Streikende langsam wieder an  tagesschau.de Münchner S-Bahn verkehrt trotz vorzeitigem Streikende nur eingeschränkt  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ende von GDL-Bahnstreik: Weiter Auswirkungen für Menschen spürbar  SWR Aktuell Vorzeitiges Ende von GDL-Streik: Vereinzelte Einschränkungen  WELTContinue Reading

Europawahlkampf: SPD kürt Barley zur Spitzenkandidatin – und BSW zum neuen Feindbild  WELT Umsetzung unklar: Die SPD setzt bei der EU-Wahl auf den Kampf für die Demokratie  Tagesspiegel SPD startet in den Wahlkampf: Scholz setzt alles auf die Anti-AfD-Karte  BILD Wird die Europawahl ein Denkzettel für die Ampel?  Deutschlandfunk Die SPD setzt auf einContinue Reading

Demo gegen rechts Düsseldorf: 100.000 Menschen setzen Zeichen  Rheinische Post Demos gegen Rechtsextremismus: Der bundesweite Protest geht weiter  tagesschau.de Deutschland auf der Straße gegen die AfD  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Aktivist über Demos im ländlichen Raum: „Die Lage ist verdammt brenzlig“  taz.de Zustrom auf Demos gegen rechts reißt nicht ab  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Ukraine deckt Betrug bei Waffenbeschaffung auf | tagesschau.de  tagesschau.de Rüstung: Ukraine deckt Betrug bei Waffenkauf auf  zeit.de Nie gelieferte Granaten: Knapp 40 Millionen Dollar im ukrainischen Militär veruntreut – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Das Verteidigungsministerium hat Lwiw Arsenal LLC auf mehr als 1,5 Mrd. Hrywnja verklagt  Ukraine-Nachrichten Erneuter Fall von Korruption in ukrainischem Verteidigungsministerium  brennessel magazinContinue Reading

Bahnstreik endet bereits Montag früh: DB und GDL verhandeln wieder | NDR.de – Nachrichten  NDR.de Bahnstreik der GDL: Weselsky droht mit neuem Arbeitskampf – „vielleicht noch länger“  Merkur.de GDL-Streik endet vorzeitig – neue Tarifverhandlungen geplant  t-online – Finanzen Bahnstreik: Notfahrplan in Niedersachsen endet Sonntagnacht  NDR.de Bahnstreik endet vorzeitig in der Nacht zu Montag  tagesschau.deContinue Reading

PUTINS KRIEG: Heftige Gefechte an Fronten! Russland greift an mehreren Orten in der Ukraine an!  WELT Nachrichtensender Ukraine-Liveblog: ++ Russische Angriffe auf Industrieziele ++ | tagesschau.de  tagesschau.de Neue russische Drohnen- und Raketenangriffe auf die Ukraine  DER STANDARD Ukraine-News: Russland greift erneut mit Drohnen und Raketen an  MDR Krieg gegen die Ukraine: So ist dieContinue Reading

BSW-Parteitag: Lafontaine will „direkt die Energie aus Russland beziehen“  fr.de “Bündnis Sahra Wagenknecht” kontrolliert eigenes Wachstum | tagesschau.de  tagesschau.de Analyse: Wie Sahra Wagenknecht mit einfachen Botschaften Wähler für sich gewinnen will  MDR Lafontaine wirft Israel Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung BSW: Sahra Wagenknecht will über „Enteignung der Fleißigen“ reden  WELTContinue Reading

Parteiaustritt: Maaßen wirft CDU „Verrat“ an Werten vor  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung CDU bestätigt: Maaßen ist nicht länger Parteimitglied – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de CDU: CDU bestätigt Austritt von Hans-Georg Maaßen  zeit.de Hessischer Ministerpräsident Rhein: Werteunion ist keine Konkurrenz | hessenschau.de | Politik  hessenschau.de Austrittsschreiben an Merz: Maaßen ist kein CDU-Mitglied mehrContinue Reading

Dava: CDU warnt vor Erdoğans neuer Partei in Deutschland  zeit.de Es geht ihr um mehr Macht in Deutschland: Jetzt kommt die Erdogan-Partei  BILD Erdoğan-Partei: DAVA gibt deutsche Spitzenkandidaten bekannt  t-online Neue Partei: Erdogans Freunde drängen ins Europaparlament  Oberösterreichisches Volksblatt Türkische Partei ‘DAVA’ in Deutschland gegründet – Warnung vor politischer Einflussnahme Erdogans  HASEPOST – Die OnlineContinue Reading

Länder stoppen Gelder: UN-Mitarbeiter an Hamas-Terror beteiligt?  BR24 Uno: Deutschland stellt Zahlungen an Palästinenserhilfswerk UNRWA ein – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Krieg – UN-Palästinenserhilfswerk massiv unter Druck – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de UNRWA-Chef warnt vor Aus für Hilfe in Gaza  WELT Nach Vorwürfen gegen Mitarbeiter: Berlin stoppt Gelder für UNRWA  tagesschau.deContinue Reading

Demos in NRW gegen Rechtsextremismus: Zehntausende unterwegs  WDR Nachrichten Demos gegen Rechtsextremismus: Der bundesweite Protest geht weiter  tagesschau.de Kundgebungen – Demonstrationen gegen rechts, heute unter anderem in Hamburg, Bremerhaven und Neuss  Deutschlandfunk Demo gegen rechts in Düsseldorf im Live-Blog: 100.000 Menschen auf der Rheinwiese  Rheinische Post Rechtsextremismus: 100.000 Menschen bei Demo in Düsseldorf –Continue Reading

Bodo Ramelow zur Thüringen-Wahl: Mit „Gottvertrauen“ gegen die AfD  WELT CDU und Linke: Gemeinsam gegen die AfD?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Thüringen: Bodo Ramelow zeigt sich offen für Koalition mit CDU  zeit.de (S+) AfD: Was wäre, wenn die Höcke-Partei an die Macht kommt?  DER SPIEGELContinue Reading

Verbände warnen vor Erstarken rechtsextremer Kräfte | tagesschau.de  tagesschau.de Holocaust-Gedenktag: Scholz ruft zum Kampf gegen Antisemitismus auf  tagesschau.de Interview zum Holocaust-Gedenktag: “Wir verstecken uns nicht mehr”  NDR.de Olaf Scholz begrüßt Bürgerproteste gegen Rechtsextremismus – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL So gedenken Berlin und Brandenburg der Opfer des Nationalsozialismus  rbb24Continue Reading

Bahnstreik: Weselsky kündigt langes Durchhalten bei Streik an  zeit.de Deutsche Bahn legt Gehaltsspanne offen: Lokführer verdienen bis 56.000 Euro  taz.de Bahnstreik der GDL: Weselsky droht mit neuem Arbeitskampf – „vielleicht noch länger“  Merkur.de München: Händler am Hauptbahnhof mit deutlichen Einbußen wegen Streiks  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Streik zwischen GDL und Bahn: Arbeitskampfgesetz ist unwahrscheinlich  MDRContinue Reading

Donald Trump muss 83,3 Millionen Dollar Schadensersatz an Autorin E. Jean Carroll zahlen  DER SPIEGEL Urteil gegen Trump: Bankrott des Ex-Präsidenten vor US-Wahl 2024 möglich?  fr.de Donald Trump muss Jean Carroll 83 Millionen Dollar wegen Verleumdung zahlen  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ex-US-Präsident Trump muss 83 Millionen Dollar Entschädigung zahlen  tagesschau.de Wegen Verleumdung: Trump mussContinue Reading

Bei der CDU in Prenzlauer Berg fand Peter Kurth eine bizarre politische Heimat  rbb24 Ex-CDU-Politiker finanzierte “Identitäre Bewegung” | tagesschau.de  tagesschau.de Der Tag: Korrektur zur Berichterstattung über AfD-Fraktionschefin – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Der Fall Peter Kurth: Was trieb Berlins Ex-Finanzsenator in rechtsradikale Kreise?  Tagesspiegel Identitäre bekamen von CDU-Politiker Geld für Klubhaus-Kauf in Steyregg  DER STANDARDContinue Reading

Missbrauchsstudie: Zahlen und Fakten über „Verbrechen von Kirche“  come-on.de Missbrauch in der Evangelischen Kirche: Verhinderte Aufklärung?  tagesschau.de Nach Missbrauchsstudie: Konsequenzen gefordert  WEB.DE News Missbrauchs-Skandal: Mindestens 124 Opfer in der Nordkirche  NDR.de Missbrauchsbeauftragte: Aufarbeitung stärken und verankern  WELTContinue Reading

Bauernprotest in Frankreich: Regierung knickt bei Erhöhung von Agrardiesel-Steuer ein  WELT Landwirtschaft: Frankreichs Bauern protestieren trotz Zugeständnissen weiter  zeit.de Bauernprotest in Frankreich: 15 Gesetze für eine Hecke  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Landwirtin bei Bauernprotesten in Frankreich gestorben – Deutschland  DER STANDARD Frankreich will unfaire Bezahlung von Bauern bestrafen  DER SPIEGELContinue Reading