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Berlin senkt Wahlalter bei Abstimmungen auf Landesebene auf 16 Jahre  rbb24 Berlin: Wahlalter für Berliner Landesparlament wird auf 16 Jahre gesenkt  tagesschau.de Haushalt: Die Berliner Koalition verfehlt das Thema  Berliner Morgenpost Berliner Doppelhaushalt beschlossen: Kai Wegner verteidigt das „Zukunftswerk“, die Opposition wettert  Tagesspiegel Haushalts-Debatte im Abgeordnetenhaus: “Kluges Konsolidieren” oder nur “Wegners warme Worte”?  rbb24Continue Reading

Elektronische Patientenakte: Versicherte müssen sich entscheiden  MDR E-Rezept und Patientenakte: Digitale Krankengeschichte auf Knopfdruck  tagesschau.de Bundestag beschließt E-Rezept: Ab Januar verschwindet das Rezept auf Papier  BILD Gesetz zu Gesundheitsdaten verabschiedet: Digitale Akte für alle  taz.de E-Rezepte und digitale Patientenakte kommen für alle  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

FDP: „Bigott!“ ++ CDU: „Verrat!“ ++ Bauern: „Es reicht!“: Dieser Brief bringt Özdemir in Not  BILD Agrardiesel: Unfair, wenn vor allem in der Landwirtschaft gespart wird  agrarheute.com Landwirte demonstrieren gegen Sparmaßen der Regierung  MDR Winzerverband zu Bundeshaushalt: “Sollen wir Pferde einspannen?”  SWR Aktuell Sachsen-Anhalt: Bauern protestieren vor Magdeburger Landtag gegen Ampel-Kompromiss  tagesschau.deContinue Reading

Vor Gipfel zur Ukraine: EU-Kommission gibt blockierte Milliarden für Ungarn frei  WELT Hohe Erwartungen der Ukraine an den EU-Gipfel  tagesschau.de Vor dem EU-Gipfel: Die Milliarden-Erpressung um die große Erweiterung der EU  WELT Update am Morgen: Platzenlassen als Druckmittel  zdf.de EU-Gipfel: Der EU drohen Wachstumsschmerzen | ZEIT ONLINE  zeit.deContinue Reading

Korruptionsvorwürfe: US-Kammer beschließt Amtsenthebungsverfahren gegen Biden – dramatischer Auftritt von Präsidentensohn  Handelsblatt US-Kammer für Impeachment-Untersuchung gegen Biden  tagesschau.de USA: Republikaner gegen nächsten Schritt bei Verfahren gehen Joe Biden  t-online US-Republikaner forcieren Amtsenthebungs-Ermittlungen gegen Biden – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Republikaner segnen Untersuchung zu Impeachment von Joe Biden ab  DER SPIEGELContinue Reading

Merz-Forderung sei “Mackergeste”: Scholz will Vertrauensfrage im Bundestag nicht stellen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN CDU-Chef Merz wirft Kanzler Scholz “finanzpolitische Trickserei” vor  tagesschau.de Haushalt 2024: „Fauler Kompromiss“, „Wortbruch“, „Katastrophe“ – und auch Lob  WELT Reaktionen zur Haushaltseinigung: “Finanzpolitische Trickserei, mehr nicht”  zeit.de Haushalt im Bundestag: Ampel steht, Friedrich Merz schäumt – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Mit Schuldenbremse und höherem CO₂-Preis: Darauf hat sich die Ampel-Koalition im Haushaltsstreit geeinigt  Tagesspiegel Bundeswirtschaftsminister: Robert Habeck verteidigt Belastungen durch Haushaltskompromiss  zeit.de Haushalt 2024 Ampel über den Haushalt: Entlastungen und wenig Belastungen  t-online Bundeshaushalt 2024: Handlungsfähig ja – aber auch zukunftsfähig? | tagesschau.de  tagesschau.de Solarindustrie muss um Förderung bangen  Tagesspiegel BackgroundContinue Reading

Klimakonferenz in Dubai geht in die Verlängerung | tagesschau.de  tagesschau.de Weltklimakonferenz COP28: Das absurde Finale von Dubai  WELT Weltklimakonferenz: Deutschland weist Abschlusserklärung aus den Emiraten zurück  DER SPIEGEL Verlängerung der Klimakonferenz in Dubai: Die COP wird nicht die Welt retten  taz.de Ringen um Abschlusserklärung: Die dicken Bretter der Klimakonferenz  tagesschau.deContinue Reading

Israel-Gaza-Krieg: Uno-Generalversammlung fordert Waffenstillstand – USA sind dagegen  DER SPIEGEL Liveblog: ++ UN-Vollversammlung fordert Waffenstillstand in Gaza ++  tagesschau.de UN stimmt für Waffenstillstand in Gaza – Deutschland enthält sich  BILD UN verlangt per Resolution Waffenstillstand in Gaza  WEB.DE News Nahostkonflikt: UN-Vollversammlung verlangt humanitären Waffenstillstand in Gaza  Zeit OnlineContinue Reading

Ukraine-Krieg: Biden sagt Selenskyj Militärhilfe von 200 Millionen US-Dollar zu  Zeit Online PUTINS KRIEG: Sackgasse im Senat! Selenskyj trifft Biden! Hilfen der USA für Ukraine auf der Kippe!  WELT Nachrichtensender Ukraine wirbt um Waffen: Republikaner bereiten Selenskyj kühlen Empfang – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Wolodymyr Selenskyj zu Besuch in den USA: Das ist einerContinue Reading

Anklage erhoben gegen Reichsbürger-Gruppe um Prinz Reuß – zehn Verfahren vor OLG Frankfurt  hessenschau.de Anklage gegen „Reichsbürger“: Diese Verdächtigen sollen geplant haben, die deutsche Regierung zu stürzen  WELT Was der Generalbundesanwalt der ‘Gruppe Reuß’ vorwirft  Legal Tribune Online Ex-Schwallunger: Reichsbürger: Peter Wörner ist angeklagt – inSüdthüringen  inSüdthüringen Reichsbürger um Heinrich XIII. Prinz Reuß: AnklageContinue Reading

CDU: Islamverbände kritisieren Formulierung in geplantem Grundsatzprogramm – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL CDU-GRUNDSATZPROGRAMM: “Mittlerweile ist Multikulti nicht mehr so angesagt!” – Robin Alexander  WELT Nachrichtensender Bei der AfD abgeschrieben?: Weidel wirft CDU Programm-Kopie vor  BILD CDU-Grundsatzprogramm: Jetzt wird’s unangenehm für Friedrich Merz  t-online CDU-Grundsatzprogramm: Ein Schritt nach Rechts? Die Pressestimmen  STERN.deContinue Reading

Haushaltskrise: Scholz, Lindner und Habeck verschieben Gespräche erneut  WELT Regierung sucht weiter Lösungen im Haushaltsstreit – Gespräche gestern Abend vertagt  tagesschau Haushaltskrise: Wirtschaft fordert Einigung  WEB.DE News Ampel-Insider zum Haushalts-Chaos: Bis Weihnachten muss täglich eine Milliarde her  BILD HAUSHALTSKRISE IN DEUTSCHLAND: Ampel-Regierung sucht immer noch 17 Milliarden Euro | WELT Thema  WELT NachrichtensenderContinue Reading

Israels Armee: “Kampfgeist der Hamas ist gebrochen”  DW (Deutsch) KRIEG IN NAHOST: Hamas-Terroristen halten Geiseln weiter fest! An gehörige erhöhen Druck auf Israel  WELT Nachrichtensender Kampfgeist von Hamas ist laut Israel gebrochen – Die Nacht im Überblick  WEB.DE News Lage im Gazastreifen: “Eine Situation, die immer schlimmer wird”  tagesschau.de Israels Armee braucht Zeit  fr.deContinue Reading

Polens Parlament bestätigt Regierung von Donald Tusk  tagesschau.de Polen: Donald Tusk übersteht Vertrauensfrage – Parlament bestätigt Regierung – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Tusk-Regierung: Polen soll Führungsrolle in der EU einnehmen  faz Machtwechsel in Polen: “Das Gefühl, einen Befreiungsschlag zu erleben”  tagesschau.de Regierungswechsel im Nachbarland: Polen ist zurück  fr.deContinue Reading

Deutschlandticket: Kritik und Sorgen nach Beschluss in Stendal  MDR Erster Landkreis verlässt Deutschlandticket – weitere fordern Unterstützung  tagesschau.de Stendal: Aus für 49-Euro-Ticket – Ministerium spricht von „Einzelfall“  WELT Deutschlandticket: Stendal schert aus – wie das 49-Euro-Ticket in Gefahr gerät – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Deutschlandticket nicht mehr bundesweit gültig – Landkreis schert aus |Continue Reading

Erste Pressekonferenz im Bundestag: Wagenknecht-Gruppe will Opposition sein, „die Lösungen hat“  Tagesspiegel BERLIN: “Bündnis Sahra Wagenknecht” will Gruppe im Bundestag bilden | WELT Dokument  WELT Nachrichtensender Sahra Wagenknecht: Bündnis formiert sich im Bundestag  t-online Konstituierung der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung “Bündnis Sahra Wagenknecht” ist jetzt Gruppe im Bundestag  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Muslime: Islamverbände kritisieren Passage im CDU-Grundsatzprogramm  zeit.de Grundsatzprogramm: CDU macht Schluss mit Multi-Kulti! Merz bricht mit Merkel-Ära  BILD Entwurf für CDU-Grundsatzprogramm vorgestellt  tagesschau CDU-Grundsatzprogramm: Jetzt wird’s unangenehm für Friedrich Merz  t-online Grundsatzprogramm der CDU: Jetzt ist klar, was Merz statt Merkel bedeutet  zeit.deContinue Reading

Kohle-Passage fliegt bei COP28 raus – Baerbock lehnt Beschlussentwurf ab  fr.de Baerbock: Deutschland und die EU lehnen COP28-Beschlussentwurf ab  WEB.DE News UN-KLIMAKONFERENZ: 60 Millionen Euro für Klimaanpassung – Baerbock kritisiert Blockade!  WELT Nachrichtensender Kritik an Entwurf für Abschlusstext des Klimagipfels: “Für uns als EU nicht akzeptabel”  tagesschau.de Weltklimakonferenz Dubai: Warum Annalena Baerbock so freundlichContinue Reading

Rede an Universität: Selensky warnt in Washington vor Putin-Erfolg – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Schicksalswoche: Die 100-Milliarden-Frage – nie war die Existenz der Ukraine so gefährdet  WELT Ukraine: Unterstützung für Kriegshilfen wackelt in Osteuropa und den USA  Handelsblatt Ukraine weiter helfen  fr.de Selenskyj-Besuch in den USA: Das ist einer Weltmacht unwürdig  t-onlineContinue Reading

Warschau – Polens Parlament beauftragt Tusk mit Regierungsbildung – Morawiecki verliert Vertrauensabstimmung  Deutschlandfunk Rechtsnationalisten gescheitert : Polens Parlament verweigert Regierung die Mehrheit  BILD Polens Parlament entscheidet: Donald Tusk ist neuer Regierungschef  BILD Donald Tusk: Die EU wird an Polens Widerworten wachsen  WELT Nach Wahlen in Polen: Das ist der neue Regierungschef Tusk  ZDFheuteContinue Reading

Haushalt: Scholz, Lindner und Habeck verschieben Gespräche erneut  WELT Olaf Scholz sieht Fortschritte in Etat-Beratungen der Ampel-Koalition  WELT Geue macht Druck auf Ampel „Brauchen Sicherheit“  Nordkurier Ampel-Insider zum Haushalts-Chaos: Bis Weihnachten muss täglich eine Milliarde her  BILD Haushaltskrise: Diese Szenarien stehen aktuell zur Debatte  ZDFheuteContinue Reading

„Hart aber Fair“: Strack-Zimmermann entkräftet Moralisieren von Eigendorf  WELT FDP-Legende Gerhart Baum: „Die Aggressivität von Putin ist nicht zu bremsen“  BILD Israel-Krieg bei „Hart aber fair“: „Israel bricht internationales Recht“  Merkur.de “Hart aber Fair” | Gerhart Baum über Netanjahu: Dieser Kerl muss weg  t-online Letzte “Hart aber fair”-Sendung von Produzent Plasberg – das sindContinue Reading

Nach Boni-Nachzahlung für Bahnvorstände: GDL-Chef Weselsky erwartet noch härteren Tarifkonflikt  Tagesspiegel Boni trotz verfehlter Ziele: Weitere Millionen für die Bahnchefs  tagesschau.de SPD-Verkehrsexperte: Bonus-System der Bahn muss sich ändern  MDR Boni für den Bahn-Vorstand: Wie schmerzfrei kann man sein? – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN (S+) Deutsche Bahn: Vorstands-Boni trotz katastrophaler Zustände  DER SPIEGELContinue Reading

FDP-Mitglieder stimmen über Austritt aus Ampel-Koalition ab  BR24 Beschluss gefasst: FDP lässt über Ampel-Ende abstimmen  BILD Beschluss: FDP lässt über Verbleib in der Ampel-Koalition abstimmen  WEB.DE News SPD: Warum die Angst vor Sozialkürzungen gefährlich ist  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Revolte in der FDP: “Das ist ein versuchter Selbstmord”  t-onlineContinue Reading

Widerstand gegen Abschaffung des Deutschlandtickets im Kreis Stendal  Volksstimme Deutschlandticket: Kritik und Sorgen nach Beschluss in Stendal  MDR Das Deutschlandticket gilt bald nicht mehr für ganz Deutschland: „Zutiefst verwirrend“  fr.de Deutschland-Ticket: Erster Landkreis verweigert die Gültigkeit. – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Landkreis will Deutschlandticket ab 2024 nicht mehr akzeptieren  FOCUS OnlineContinue Reading

News aus Israel: Israels Militär sieht Kampfgeist von Hamas gebrochen  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Gaza-Krieg: Hamas vor dem Kollaps ++ Terror-Miliz „fällt in sich zusammen“  BILD Nahost-Krieg | Israel: Kampfgeist von Hamas gebrochen  t-online Israels Armee braucht Zeit  fr.de NZZ Briefing  Neue Zürcher Zeitung – NZZContinue Reading

Selenskyj wird am Dienstag im Weißen Haus erwartet  tagesschau.de Ukraine-Krieg: Die 100-Milliarden-Frage – nie war die Existenz der Ukraine so gefährdet  WELT Biden lädt Selenskyj für Dienstag ins Weiße Haus ein  WEB.DE News Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage  zeit.de “In diesem kritischen Moment”: Biden lädt Selenskyj nach Washington einContinue Reading

Haushaltsstreit: Scholz, Lindner und Habeck vertagen „entscheidende Runde“  WELT Ampel-Krisengespräch vertagt – dabei ist der Zeitdruck groß!  BILD Keine Einigung beim Haushalt: Ampel vertagt “entscheidende Runde” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Haushaltskrise: Diese Szenarien stehen aktuell zur Debatte  zdf.de Warum es beim Bundeshaushalt hakt: Frage von Geld und Gleichgewicht  taz.deContinue Reading

Hamas-Herrschaft im Gazastreifen wankt: Kämpfer ergeben sich im Israel-Krieg  fr.de KRIEG IN GAZA: “Druck wächst definitiv”! Versorgungslage dramatisch – Kinder trinken wohl Meerwasser  WELT Nachrichtensender Israel-Gaza-Krieg | Israel: Mehrere Hamas-Kommandanten getötet  t-online Er ist das Top-Ziel Israels: Hamas-Chef geflohen!  BILD Gaza: Humanitäre Lage ist dramatisch – Heftige Kritik an Israel  t-onlineContinue Reading

Sehnsucht nach Links – Die SPD und ihr Parteitag  BR24 Scholz zur Haushaltskrise: „Wir stehen nicht vor einer unlösbaren Aufgabe“  Handelsblatt SPD PARTEITAG: Kanzler in der Kritik – Kommunikationsdefizite  WELT Nachrichtensender Parteitag: So bekommt man die AfD nicht klein, SPD!  WELT Fünf Lehren des SPD-Parteitags: Lasst uns links und Ampel sein – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Berlin: Breites Bündnis protestiert gegen Antisemitismus | tagesschau.de  tagesschau.de Tausende bei Demo in Berlin: Grönemeyer, Kerner und Kaiser gegen Israel-Hass!  BILD JUDENHASS: “Nie wieder ist jetzt!” Großdemo gegen Antisemitismus in Berlin – “Deutschland steht auf”  WELT Nachrichtensender Zwei Berliner kleben Davidsterne gegen das laute Schweigen  rbb24 Berlin: “Nie wieder ist jetzt” – Demonstration gegenContinue Reading

Essen: 24 Stunden nach der Explosion – Leiche in Essener Wohnhaus gefunden  WELT Explosion in Wohnhaus – Frau rettet sich durch Sprung aus Fenster  WEB.DE News Der vermisste Bewohner?: Leiche nach Explosion in Essen gefunden – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Explosion in Essen: Tote Person in Unglückshaus gefunden  WAZ News Nach Explosion in Essen NachbarhausContinue Reading

Viktor Orbán: Ungarische Delegation kommt zu Treffen mit Republikanern nach Washington  DER SPIEGEL Ukraine: 17 Prozent des EU-Haushalts – Studie berechnet Folgen des Beitritts  WELT Estlands Premierministerin Kallas: Angst vor Orbans Blockade  zdf.de Orban pokert erfolgreich um EU-Beitrittsgespräche der Ukraine  Neue Zürcher Zeitung – NZZ Ukraine-Beitritt: Warum Viktor Orban die EU erneut erpresst  zdf.deContinue Reading

Corona: Lauterbach ruft zu Vorsicht in der Weihnachtszeit auf  BR24 “Keine Weihnachtsfeier drinnen”: Lauterbach: Hinweise auf große Corona-Welle – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Lauterbach mahnt zu Vorsichtsmaßnahmen gegen Corona  faz Maske tragen! Keine Weihnachtsfeiern!: Dringende Corona-Warnung von Lauterbach  BILD Masken und Homeoffice: Lauterbach ruft wegen Corona zur Vorsicht auf  WEB.DE NewsContinue Reading

Polen: Ministerpräsident Mateusz Morawiecki will Vertrauensfrage stellen  zeit.de Polens Parlament entscheidet über PiS-Regierung – Machtwechsel erwartet  tagesschau.de Polen: Vor Regierungswechsel: Morawiecki stellt Vertrauensfrage | ZEIT ONLINE  zeit.de Polen: Wird Donald Tusk zum Autokraten, um den Staat zu reformieren?  Berliner Zeitung Rückkehr des Rechtsstaats: In Polen warten juristische Herkulesaufgaben – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Einigung im Tarifstreit: Baden-Württemberg will Ergebnis auch für Beamte übernehmen  SWR Aktuell Gehaltsplus im öffentlichen Dienst: Wer jetzt mehr Lohn bekommt  BILD Tarifkonflikt: Bahn verweist GDL auf Länderabschluss  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Öffentlicher Dienst: Darum ist der Tarifabschluss richtig  Berliner Morgenpost Öffentlicher Dienst: Achtbarer Kompromiss von Verdi, Beamtenbund und Ländern  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Öffentlicher Dienst der Länder: Durchbruch bei Tarifverhandlungen  NDR.de Öffentlicher Dienst: Beschäftigte erhalten fettes Lohn-Plus | Politik  BILD Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes der Länder  tagesschau Brandenburg: Woidke nennt Einigung im Tarifstreit fairen Kompromiss  Märkische Allgemeine Zeitung Finanzsenator: Tarifabschluss wichtiges Verhandlungsergebnis  WELTContinue Reading

Putin wurde „komplett unterschätzt“: SPD übt auf Parteitag Selbstkritik zu früherer Russland-Politik  Tagesspiegel Beschluss auf SPD-Parteitag: Frühere Russlandpolitik war Fehler  tagesschau.de SPD übt sich in Selbstkritik: Mützenich: Habe Putin “komplett unterschätzt” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Parteitag der SPD | Ukraine-Unterstützer fliegt unter Jubel aus Vorstand  t-online SPD-Bundesparteitag: SPD sieht ihre bisherige Russlandpolitik als Fehler  zeit.deContinue Reading