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Anschlag von Solingen: Landtag ringt um Schuldzuweisungen  WDR Nachrichten Asyl-Debatte nach Solingen: Sinnvolle und zweifelhafte Vorschläge der Ampel  tagesschau.de Nachrichtenpodcast: Weniger Geld, mehr Abschiebungen: Kann das die Probleme lösen?  zeit.de Union reicht Sicherheits- und Asylpaket noch nicht aus  ZDFheute Ampel-Koalition reagiert auf Solingen: Hartes Vorgehen bei innerer Sicherheit und Asyl  DER SPIEGELContinue Reading

Erneuerbare Energien: Kosten für Ausbau des Stromnetzes sollen regional umverteilt werden  zeit.de Kosten für Netzausbau sollen ab 2025 besser verteilt werden  tagesschau.de Erneuerbare Energie: Bund verteilt Stromnetzgebühren neu  DER SPIEGEL Neuer Finanzausgleich könnte Strom im Norden und Osten billiger machen  MDR Regionen mit viel Wind- und Solarkraft sollen bei Netzgebühren entlastet werden  rbb24Continue Reading

Solinger Täter nicht abgeschoben: Scholz sieht Mitschuld bei NRW-Behörden  n-tv NACHRICHTEN Solingen-Anschlag: Fluchtministerium nicht sattelfest bei Abschiebungen?  WDR Nachrichten “Ich verstehe es ja auch nicht”  zeit.de Scholz über Schlüsse aus Solingen-Attentat: „Ich verstehe es ja auch nicht“  Tagesspiegel Aufarbeitung des Attentats in Solingen: Abschiebungen nur werktags  taz.deContinue Reading

Garten, Steuererklärung, Heizung, Landtagswahlen – Das ändert sich im September  MDR Das ändert sich im September: Steuern, Organspende, Warntag  ZDFheute Steuern, Wahlen, Coronahilfen: Das ändert sich im September  DER SPIEGEL Änderungen im September 2024: Verkaufsverbot von Kindersitzen und Fristende für die Steuererklärung  zeit.de Verbraucher aufgepasst: Das ändert sich im September  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

AfD in Thüringen vor CDU – in Sachsen deutlich dahinter  WELT Landtagswahl-Umfrage: AfD führt in Thüringen – CDU liegt in Sachsen knapp vorn  fr.de Wer mit wem in Dresden?: Was der Koalitionsrechner zu Sachsen sagt  n-tv NACHRICHTEN Thüringen: Wahl Thüringen: …  tagesschau.de Landtagswahl 2024: Und wenn die AfD stärkste Kraft wird: Nur keine Panik!  WirtschaftsWocheContinue Reading

Interview vor US-Wahl: Harris will “Konsequenzen” für illegale Migranten  tagesschau.de (S+) Wahlkampf in den USA: Kamala Harris greift in die Obama-Trickkiste  DER SPIEGEL US-Wahl 2024: Kamala Harris spricht bei CNN über Joe Biden und Donald Trump  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Erstes TV-Interview der Kandidatin Harris Keine Stolperer, wenig Konkretes – als NächstesContinue Reading

Ukraine-Krieg – Selenskyj verkündet neue Gebietsgewinne im russischen Kursk – weitere Kriegsgefangene genommen  Deutschlandfunk Russischer Angriff: Die Schlinge zieht sich zu  t-online Streit über Kriegsziel: Ist die Ukraine “übertrieben ehrgeizig”?  BR24 Ukraine-News: Ukrainischer F-16-Kampfjet abgestürzt  MDR Die Lage im Überblick – Selenskyj: Mehr Kontrolle im Raum Kursk – Druck in Pokrowsk – Politik  Süddeutsche ZeitungContinue Reading

Landtagswahl Sachsen & Thüringen: ++ Höcke nach abgesagtem TV-Auftritt wieder auf Wahlkampftour ++  WELT Mit wem die Parteien zur Landtagswahl in Sachsen antreten  tagesschau.de Landtagswahlen: AfD bleibt in Umfrage in Thüringen vorn  Zeit Online Landtagswahl Sachsen & Thüringen: ++ AfD in Thüringen vor CDU – in Sachsen zweitstärkste Kraft ++  WELT Letzte Umfrage vorContinue Reading

Landtagswahl Thüringen: Farbattacke auf Sahra Wagenknecht in Erfurt  WELT Sahra Wagenknecht: Farbattacke beim Wahlkampf in Erfurt  DER SPIEGEL Erfurt: Farb-Angriff auf Sahra Wagenknecht! Täter in Handschellen abgeführt  BILD Farbattacke auf Wagenknecht – Tatverdächtiger festgenommen|Jetzt äußert sich die Politikerin  t-online Zwischenfall bei BSW-Veranstaltung: Wagenknecht mit Farbe attackiert  fr.deContinue Reading

Maßnahmenpaket nach Solingen-Anschlag Bundesregierung will manchen Asylbewerbern Leistungen streichen – und Heimaturlaub verbieten  Tagesspiegel Lindner für Verschärfungen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen  tagesschau.de Solingen-Anschlag: Regierung will Dublin-Migranten Leistungen streichen – Asylstatus verfällt bei Heimaturlaub  WELT Ampel will Flüchtlingen Geld streichen – Geht das? Ein Experte erklärt die rechtliche Lage  t-onlineContinue Reading

Asyl-Debatte nach Solingen: Sinnvolle und zweifelhafte Vorschläge der Ampel  tagesschau.de Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv  taz.de Reaktion auf Solingen-Attentat: So will die Ampel in der Migrationspolitik nachbessern  DER SPIEGEL Migration: Warum Ministerpräsident Rhein Kanzler Scholz nicht treffen will  Handelsblatt Habeck zu Migration: Merz’ Vorschlag “unverantwortlich”  ZDFheuteContinue Reading

Solingen-Anschlag: Ampel beschließt Asyl- und Sicherheitspaket  BR24 Was die Ampel bei Asyl- und Waffenrecht plant  tagesschau.de Die Lage am Morgen – Die bemerkenswerten Kanzler-Sätze zu Solingen  DER SPIEGEL Sitzung Innenausschuss: Union erwartet von Faeser Klarheit zu Solingen-Angriff  WELT Solingen-Attentat: Bundesregierung einigt sich auf Sicherheitspaket  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

Lauterbach erwartet höhere Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung  tagesschau.de Kranken- und Pflegeversicherung – Lauterbach kündigt steigende Sozialbeiträge an  Deutschlandfunk Gesundheitskosten: Karl Lauterbach rechnet mit höheren Kassenbeiträgen ab 2025  Zeit Online Ehemaliger Präsident des Bundessozialgerichts plädiert für Klagerecht der Kassen bei GKV-Finanzen  Deutsches Ärzteblatt: Aktuelles aus Gesundheitspolitik und Medizin Lauterbach erwartet steigende Beiträge für Kranken-Continue Reading

„Statt Islamismus werden Geflüchtete bekämpft“ Grünen-Politiker und Jugendorganisation kritisieren Ampel-Pläne  Tagesspiegel Union reicht Sicherheits- und Asylpaket noch nicht aus  ZDFheute “Schnellschuss”: CDU-Landeschef kritisiert Sicherheitspaket der Ampel  ProSieben “Dinge möglich, die die Ampel bisher immer abgelehnt hat”  t-online Union geht Ampel-Sicherheitsplan nicht weit genug  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

„Wir werden sehr bald abschieben“, sagt Faeser  WELT Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher  taz.de Faeser kündigt Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien an  ZDFheute Nach Solingen: Grüne kritisieren Faeser und fordern „Zeitenwende“ im Inneren  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung „Es gibt keine Region in Syrien, die sicher ist – nirgends“: Nahost-Experte Bank hält AbschiebungenContinue Reading

Messerangriff in Solingen gar nicht vom IS beauftragt? Expertin widerlegt Theorie  fr.de Syrische Reaktionen auf Tat in Solingen: Machthaber Assad schweigt  tagesschau.de Konsequenzen aus Anschlag – Landtag debattiert über Folgen des Anschlags von Solingen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Asyldebatte: Scholz kündigt Gespräche mit Union und Ländern an  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

Stellvertretender FDP-Vorsitzender: Kubicki begrüßt Zusammenarbeit mit der Union bei Migrationspolitik  zeit.de Sind die Asyl-Forderungen von Merz rechtlich umsetzbar?  tagesschau.de “Fehlende Regierungserfahrung”: Robert Habeck schießt gegen Friedrich Merz  t-online „Nicht die Zeit für Ampel-Hinhalte-Gesprächskreise“ – Dobrindt gegen Scholz-Vorstoß  WELT Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv  taz.deContinue Reading

Religionsunterricht: Politikerinnen sprechen sich für Stärkung von Islamunterricht aus  zeit.de Sascha Lobo über den Mordanschlag in Solingen: Diesmal könnte sich tatsächlich etwas ändern  DER SPIEGEL Lassen sich Terroranschläge verhindern?  tagesschau.de “Die Gefahr hat sich verdreifacht”: Islamismus-Experte Ahmad Mansour im Interview  t-online Nach Solingen: Der übersehene Hort des islamistischen Terrors  WELTContinue Reading

Recklinghausen: Polizei erschießt randalierenden Mann, der Messer bei sich trug  DER SPIEGELMehr zum Thema ansehen in Google NewsContinue Reading

„Null Euro“: Lindner will ausreisepflichtigen Flüchtlingen die Sozialleistungen streichen  Tagesspiegel Lindner für Verschärfungen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen  tagesschau.de Nur noch Bett, Brot, Seife: Ampel will Dublin-Flüchtlingen offenbar Leistungen kürzen  Tagesspiegel „Keine Sozialleistungen mehr, mit Ausnahme der Reisekosten in das zuständige Land“  WELT Terror in Solingen: Wie viel Geld bekommen ausreisepflichtige Asylbewerber vom Staat?  Berliner ZeitungContinue Reading

Erneut Kriegsgefangene gemacht: Ukraine weitet Kontrolle im Gebiet Kursk aus  n-tv NACHRICHTEN Offensive in Kursk: Die Chance der Ukraine  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ukraine-News: Selenskyj berichtet über Fortschritte in Kursk  MDR Gastkommentar – Global Challenges: Kursk-Offensive: Jetzt wäre der Moment für Verhandlungen  Handelsblatt Ukrainische Offensive in Kursk ist Teil von Selenskyjs Plan fürContinue Reading

Thüringens BSW-Landeschefin Wolf macht Ansage zur Ministerpräsidentenwahl  Thüringer Allgemeine Was Sahra Wagenknecht bei BSW-Wahlveranstaltung in Jena gesagt hat  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Video Der BSW-Wahlkampfendspurt mit Sahra Wagenknecht  MDR Bündnis Sahra Wagenknecht vor Erfolg im Osten?  DW (Deutsch) Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf: Wagenknechts Kandidatin wird als Königsmacherin umworben  Rheinische PostContinue Reading

Ehemaliger Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg ausgewiesen  tagesschau.deContinue Reading

Grüne fordern in Positionspapier konsequente Abschiebungen von Gefährdern  WELT Grüne fordern “Zeitenwende im Inneren” nach Anschlag von Solingen  tagesschau.de Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher  taz.de Anschlag in Solingen: Grüne fordern “Zeitenwende” in der Innenpolitik und Sondervermögen  zeit.de Kritik aus der Ampel: Grünen-Politiker machen Nancy Faeser schwere Vorwürfe  t-onlineContinue Reading

Nur noch Bett, Brot, Seife: Ampel will Dublin-Flüchtlingen Geld streichen  n-tv NACHRICHTEN Merz wirkt! Bett, Brot, Seife: Kanzler will Leistungen für Flüchtlinge kürzen  BILD „Eine grundsätzliche Kehrtwende in der Migrationspolitik ist entscheidend“  WELT Ruft die Bundesregierung den Asylnotstand aus?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Nach Solingen: Landtag debattiert über Abschiebungen  NDR.deContinue Reading

Asylkrise! Merz will „nationale Notlage“ ausrufen  BILD Angebot von Merz an Scholz: Bei Migration einfach ohne FDP und Grüne?  tagesschau.de Migration: Grüne werfen Friedrich Merz politische Zündelei vor  DER SPIEGEL Kommentar: Jetzt hat der Kanzler keine Ausreden mehr  BILD Krisentreffen zu Solingen: Spannend, was Merz nicht sagt  ZDFheuteContinue Reading

Messerangriff in Solingen nicht vom „IS“ beauftragt? Expertin widerlegt Hypothese  fr.de “Es ist definitiv ein Video, das den Attentäter zeigt”  tagesschau.de Nach Solinger Anschlag: “Ein einzelner Vollpfosten hat unseren Ruf ruiniert”  WDR Nachrichten Nach Messerangriff – Bundeskanzler Scholz in Solingen – Wüst fordert Erleichterung von Abschiebungen  Deutschlandfunk „Lieber Stefan, Du warst uns Kollege undContinue Reading

Nach mutmaßlichem Angriff auf Passanten: Polizei erschießt Mann in Moers  Neue Westfälische Passanten mit Messern bedroht: Mann in Moers stirbt durch Polizeischuss  tagesschau.de Polizei erschießt Messer-Angreifer (26) in Moers (NRW)! Er attackierte Passanten  BILD Moers: Polizei erschießt 26-Jährigen – offenbar Messerangriff  ZDFheute Mann in Moers greift wohl Passanten an – und stirbt durch Polizei-Schuss  WDRContinue Reading

Donald Trump: Sonderermittler reicht überarbeitete Anklage wegen Wahlbetruges ein  DER SPIEGEL Wahlbeeinflussung: Smiths neue Anklage gegen Trump  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Vorwurf des Wahlbetrugs: Ankläger veröffentlichen überarbeitete Klageschrift gegen Donald Trump  zeit.de USA: US-Staatsanwaltschaft erwirkt neue Anklage gegen Trump zu Wahlvorwürfen  Handelsblatt Richterin stellte Verfahren ein: Sonderermittler will wieder gegen Trump vorgehen dürfen  n-tvContinue Reading

Ukraine nimmt im Krieg Russland ins Visier: Putins Bomber in Gefahr – Drohnen attackieren Stützpunkte  fr.de Das Maß ist voll – Wladimir Putin provoziert mit Luftangriffen auf Ukraine die USA  t-online Verheerende Angriffe aus Russland Kann die Ukraine mit den F-16-Kampfjets dagegen halten?  Tagesspiegel Russland greift Ukraine mit Hunderten Geschossen an  tagesschau.de Ukraine: ExplosionenContinue Reading

Landtagswahlen im Osten: Statt Dialog ist da erstmal Wut  zeit.de (S+) Nach Solingen: So macht Olaf Scholz Wahlkampf in Delitzsch und Jena  DER SPIEGEL Wahlkampf in Thüringen: Höcke-Fans stören Kanzler-Rede  BILD Person der Woche: Olaf Scholz ist der beste Wahlhelfer der AfD  n-tv NACHRICHTEN „Was buht ihr?“, fragt Scholz seine Gegner in der EckeContinue Reading

„Wenn am Ende nur CDU, AfD und BSW in den Landtag einziehen, dann hat Deutschland ein Problem“  WELT Klare Kante gegen BSW und AfD: Grüne Meier legt sich fest – „Sachsen darf nicht von Populisten regiert werden“  fr.de Sachsen: Grüne-Spitzenkandidatin Franziska Schubert – Die Zuversichtliche  Sächsische.de Video Portrait zur Landtagswahl: Franziska Schubert, BündnisContinue Reading

Meyer Werft: Regierung hat Bedenken gegen rein staatliche Rettung  NDR.de Wie riskant wäre ein Staatseinstieg bei der Meyer Werft?  tagesschau.de Rettung der Meyer-Werft: Finanzministerium stellt Bedingungen  NDR.de Kreuzfahrtschiffbauer: Gutachten – Staat steigt mit 80 Prozent bei Meyer Werft ein  Handelsblatt Der Börsen-Tag: Insider: Staat soll mit 80 Prozent bei Meyer Werft einsteigen  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Koalitionen mit der AfD sind für Sahra Wagenknecht „nicht zumutbar“  WELT Der Tag: Wagenknecht schließt Koalition mit AfD “selbstverständlich” aus, aber  n-tv NACHRICHTEN „Nicht alles ablehnen, was von der AfD kommt“  Deutschlandfunk Wagenknecht schließt Koalitionen mit AfD aus – ist aber offen für Kooperation bei Gesetzesvorhaben  Tagesspiegel AfD: Wagenknecht schließt Koalition mit rechtsextremem FlügelContinue Reading

Ahmad Mansour bei Markus Lanz: Experte warnt vor „riesiger Terror-Welle“  BILD Messerangriff in Solingen: “Man kann leider nicht alles verhindern”  tagesschau.de Gegen Radikalisierung: Seminar in Münster richtet sich an Muslime  WDR Nachrichten Lamya Kaddor: “Viele Muslime haben jetzt Angst”  zeit.de Attentat in Solingen: Reaktion von Muslim-Organisationen ungut  DeutschlandfunkContinue Reading

Solingen: Messerattacke befeuert Wahlkampf in Deutschland  DW (Deutsch) Nach Solingen: Gespräch von Scholz und Merz erwartet  tagesschau.de Terror in Solingen: Warum Scholz die Innenministerin Faeser austauschen könnte  Neue Zürcher Zeitung – NZZ »Wasser auf die Mühlen der rechten Hetzer«  DER SPIEGEL „Politiker wie Frau Esken sind lernresistent – wie die gesamte Ampel“  WELTContinue Reading

Russlands Bomberstützpunkt unter Beschuss: Ukraine startet Angriffe – Drohnen nehmen Russland ins Visier  fr.de Ukraine-Liveblog: ++ Ukraine meldet Raketeneinschlag in Krywyj Rih ++  tagesschau.de Pläne mit westlichen F-16-Jets: Selenskyj droht Moskau mit Vergeltung für Luftangriffe  n-tv NACHRICHTEN “Dem Erdboden gleichgemacht”: Hotel in der Urkaine von russischer Rakete getroffen +++ Newsblog  t-online Ukraine News: RusslandContinue Reading

Streik bei Fluggesellschaft Discover läuft an  tagesschau.de Ferienflieger Discover in München bestreikt  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Arbeitskampf bei Tochter Discover : Lufthansas fragwürdige Spar-Masche geht nach hinten los  WirtschaftsWoche Streik bei Discover Airlines – was Sie wissen sollten  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung 270 Flüge betroffen: Streik bei Lufthansa-Tochter Discover gestartet  n-tv NACHRICHTENContinue Reading