Parteien bleiben vor Ausschuss zum Wachstumschancengesetz weiter uneins  tagesschau.de Wenig Hoffnung auf Durchbruch vor Ausschuss zu Wachstumschancengesetz:  tagesschau.de Union fordert Bewegung von Ampel bei Wachstumspaket  WELT Wirtschaft schwächelt: Mittelstand schlägt Alarm  WDR Nachrichten Verhärtete Fronten: Ampel drängt auf Einigung zu Wachstumspaket – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Ukraine-Krieg: SPD-Fraktion knickt bei weitreichenden Waffen ein – Wirbel um Ampelantrag  Berliner Zeitung “Rufen Sie doch in Moskau an und nicht in Kiew”  n-tv NACHRICHTEN News: Ukraine, Taurus-Lieferung, Boris Pistorius, Fregatte »Hessen«, EU-Mission »Aspides«, Brasiliens Präsident Lulas Hitlervergleich – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Ampel ist im “Taurus”-Streit weiter uneins  tagesschau.de Taurus-Hammer: Strack-Zimmermann stimmt GEGENContinue Reading

Estlands Premier: Kaja Kallas mahnt zu weniger Naivität gegenüber Putin  t-online Hamburg lädt zum traditionellen Matthiae-Mahl ins Rathaus  NDR.de Senat – Hamburg – Scholz: Sicherheit in der Nato ist unteilbar – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Kaja Kallas beim Matthiae-Mahl: Schwäche provoziert Russland  Hamburger Abendblatt Matthiae-Mahl mit Kallas und Kanzler Scholz  WELTContinue Reading

Justizstreit: Polen will EU-Strafverfahren beenden | tagesschau.de  tagesschau.de Polen: Die überraschenden Gefahren auf dem Rückweg zur Demokratie  WELT Neue Regierung – Polen präsentiert EU-Partnern Plan für Ende von Justizstreit  Deutschlandfunk Polen will rechtsstaatliche Defizite beheben und stellt EU Reformplan vor  MDR Justizstreit mit der EU: Wie Polen wieder ein Rechtsstaat werden will  FAZ – FrankfurterContinue Reading

Bayern startet Bezahlkarte im März – Hamburg weiter  BR24 Streit um Bezahlkarte – Woidke fordert Zustimmung der Grünen  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Die grüne Blockade gefährdet mehr als nur die Bezahlkarte | Cicero Online  Cicero Online Bezahlkarten für Asylbewerber:innen: Lang versteht Kritik an Blockade nicht – „läuft bereits“  fr.de Bezahlkarte für Asylbewerber: Woidke fordertContinue Reading

Deutsche Krankenhausgesellschaft pocht auf Inflationsausgleich | tagesschau.de  tagesschau.de DKG: Mehr als 40 Klinik-Standorte insolvent – Chef besorgt  Rheinische Post Streit um Lauterbachs Gesetz: Dieser Polit-Zoff ist lebensbedrohlich  t-online Showdown im Vermittlungsausschuss: Kann Lauterbach das Kliniksterben verhindern?  Tagesspiegel Deutsche Krankenhausgesellschaft rechnet mit Klinik-Sterben | BR24  BR24Continue Reading

Cannabis-Freigabe kommt: Der Widerstand in der SPD ist verraucht  Tagesspiegel Cannabis-Legalisierung: Kritik von SPD-Innenpolitikern  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Bundestag – SPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Cannabisgesetz im Bundestag: Richterbund fordert Bundesrat auf, Legalisierung zu stoppen  RND Suchtforscher zu Cannabis-Gesetz: Entkriminalisierung beim Kiffen auf andere Drogen ausweiten  MDRContinue Reading

Sonntagsfrage: AfD verliert an Zustimmung – Auch Union und BSW schwächer  Handelsblatt RTL/ntv-Trendbarometer: FDP schafft Fünfprozenthürde, AfD verliert weiter – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Forsa-Umfrage: AfD fällt auf 17 Prozent, FDP wieder bei fünf Prozent  WELT Schlechtester Wert seit Juni 2023: AfD sinkt laut „Trendbarometer“ auf 17 Prozent  Tagesspiegel AfD-Chefin Weidel stürzt ab – Umfrage-Schock!Continue Reading

Einwohner von Grünheide sprechen sich gegen Teslas Erweiterungspläne aus  rbb24 So geht es mit Teslas Plänen nach dem Nein der Bürger weiter  WELT Grünheide: Tesla-Erweiterung stößt bei Bürgerbefragung auf Ablehnung  DER SPIEGEL Bürger lehnen Teslas Erweiterungsplan für Grünheide ab  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung 100 Hektar Wald müssten weichen: Bürger stimmen gegen Tesla-Erweiterung –Continue Reading

Tötung bei Neuschwanstein: Angeklagter gesteht Gewalttat an Touristinnen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Neuschwanstein-Prozess: Angeklagter legt Geständnis ab | BR24  BR24 Prozess startet heute: Tourist griff zwei Frauen bei Schloss Neuschwanstein an  FOCUS Online Frauenmord von Neuschwanstein: Bewusstlos gewürgt, vergewaltigt – und in die Schlucht gestoßen  WELT Neuschwanstein: 31-Jähriger legt Geständnis ab – DERContinue Reading

Bizarre Reaktionen aus Russland nach Nawalny Tod – „Ein Unfall, das kann passieren“  fr.de Alexej Nawalny tot: Straflager-Häftling erzählt von „unfassbarem Wahnsinn“  fr.de News: Julia Nawalnaja, Alexej Nawalny, Die Linke, Bundestag, Julian Assange, USA – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Tod Nawalnys: Außenamt bestellt russischen Botschafter ein  tagesschau.de Was kurz vor und nach Nawalnys TodContinue Reading

Anhörung in London: Assanges letzte Hoffnung? | tagesschau.de  tagesschau.de Appelle zur Freilassung Assanges: Es geht um die Pressefreiheit  tagesschau.de Wikileaks-Gründer: Die Akte Assange | ZEIT ONLINE  zeit.de Assange will Auslieferung an USA mit Berufung stoppen  WELT Drama um Julian Assange geht in die womöglich letzte Runde  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Erneut Warnstreik im Dresdner Nahverkehr : Diese Linien sind betroffen  Dresdner Neueste Nachrichten Sachsen: Streik im Stadt- und Regionalverkehr am Mittwoch und Donnerstag  MDR Warnstreik betrifft auch alle Elbe-Fähren in Dresden  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Warnstreik im Nahverkehr in Sachsen-Anhalt angelaufen  WELT Sachsen-Anhalt: Warnstreik: Arbeitgeber halten Streik für unangemessen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

In Gedenken an die Opfer des Anschlags von Hanau: Mehr als 3000 Menschen demonstrieren in Berlin-Neukölln – mehrere Festnahmen  Tagesspiegel Extremismusforscher: “Deutschland hat viel gelernt im Umgang mit Hanau”  tagesschau.de Anschlag in Hanau: Deutschland ist Meister im Vergessen  zeit.de Berlin: Aufgeheizte Stimmung bei Hanau-Demo – Festnahmen  Berliner Morgenpost Tausende bei Demo zu Hanau-Gedenken: PolizeiContinue Reading

Was der Warnstreik bei der Lufthansa für Fluggäste bedeutet  tagesschau.de Verdi: Bodenpersonal beginnt Warnstreik bei Lufthansa  t-online Berlin: Leere Regale & geschlossene Banken – Wo gerade gestreikt wird  Berliner Morgenpost Lufthansa-Streik startet: Was auf Passagiere zukommt  BR24 Newsticker BW: Zecken in BW wegen mildem Wetter schon sehr aktiv  SWR AktuellContinue Reading

Migration: Ampel-Zwist um Bezahlkarte für Asylbewerber – und ein schwerer Vorwurf an die Grünen  WELT „Theoretische Debatte“: Grüne stemmen sich gegen bundesweite Bezahlkarte  Tagesspiegel Migrationspolitik: Was hinter dem grünen Aufbäumen gegen die Bezahlkarte steckt  WELT Karte statt Bargeld: Duisburger Rat lehnt Bezahlkarte für Geflüchtete ab  WDR Nachrichten Das sagt Ricarda Lang: Wollen die GrünenContinue Reading

Trump verkauft aufgrund Geldsorgen jetzt Immobilien und Turnschuhe  fr.de Eine halbe Milliarde Dollar Strafe: Geht Donald Trump bald pleite?  Tagesspiegel Donald Trump verhökert jetzt Turnschuhe – selbstverständlich in Gold  DER SPIEGEL Donald Trumps goldene Schuhe: So viel kosten die neuen Sneaker  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Goldene Sneaker: Russischer CEO ersteigert signierte Turnschuhe vonContinue Reading

Lang: Union schadet der deutschen Wirtschaft  WEB.DE News Markus Söder drängt auf Fortführung der Agrardiesel-Subvention – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Fremdelt die Wirtschaft mit der Union?: Das Wachstumsgesetz bringt die CDU in die Bredouille  Tagesspiegel Bundestag – Hannover – Ministerpräsident Weil hofft auf Ergebnis bei Wachstumspaket – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ringen umContinue Reading

“Verheerende Kürzungsdebatte”: Scholz trifft mit Vorstoß auf Widerstand in der Ampel  t-online Pressestimme: ‘Badische Neueste Nachrichten’ zu Verteidigung/Haushalt – boerse.de  boerse.de Panzer statt höherer Renten? Scholz-Vorstoß sorgt für Ärger  Mopo.de Ampel-Streit um Staatsfinanzen: SPD-Fraktion treibt Reform der Schuldenbremse voran  Tagesspiegel Die Bundeswehr braucht mehr Geld – woher soll es künftig kommen?  tagesschau.deContinue Reading

Sicherheitspolitik: Warum die Münchner Sicherheitskonferenz ein Weckruf für Europa ist  Handelsblatt Sicherheitskonferenz-Bilanz: Schock zum Start – dann Ratlosigkeit  tagesschau.de Putin schockt München zum zweiten Mal: Die Siko der Ratlosen muss zum Wendepunkt werden  Merkur.de „Ohne Sicherheit ist alles andere nichts“: Große Worte, großer Kanzler?  Tagesspiegel Ukraine-Krieg: Was die Münchner Sicherheitskonferenz zeigt  zdf.deContinue Reading

MSC: Ukraine bittet verzweifelt um Waffen und Munition  DW (Deutsch) Konflikte – Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Selenskyj und Scholz bei der Siko: Kanzler erntet Widerworte – Ukraine-Präsident Applaus  Merkur.de „Ohne Sicherheit ist alles andere nichts“: Folgt etwas aus dem Münchner Satz des Kanzlers?  TagesspiegelContinue Reading

Werteunion: Maaßen-Partei hat sich gegründet – und will Lücke zwischen Union und AfD füllen  WELT Hans-Georg Maaßen | Das fordert die Werteunion  t-online Werteunion: Maaßen gründet Partei und bietet „Schnuppermitgliedschaft“ an  WELT Thüringer Ex-CDU-Abgeordneter im Vorstand der Werteunion  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Verein um Maaßen: WerteUnion als Partei gegründet  tagesschau.deContinue Reading

Bollwerk gegen Putin gefallen: Chaos-Rückzug aus Awdijiwka – Ukrainer lassen wohl Soldaten zurück  Merkur.de Ukraine-Liveblog: ++ Abzug aus Awdijiwka für beendet erklärt ++  tagesschau.de Rückzug aus Awdijiwka: Ukrainische Soldaten verschanzen sich in Industrieanlage – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Ukraine-Krieg: In der gefallenen Stadt Awdijiwka zeigt sich, welche Waffen der Ukraine fehlen  WELT Die Lage inContinue Reading

Uneinigkeit in der Ampel über Bezahlkarte für Asylbewerber  tagesschau.de Kein Grund für Bundesgesetz: Grüne kontern Länder-Kritik zu Bezahlkarten-Streit – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Bezahlkarte: Rhein wirft Grünen Blockadehaltung vor | hessenschau.de | Politik  hessenschau.de SPD-Politiker zu Bezahlkarte: Grüne sollten sich bewegen  WELT Bezahlkarte für Asylbewerber: Verantwortungsloses Hick-Hack  RNDContinue Reading

Wirtschaftsverbände schreiben Brandbrief an Ministerpräsidenten | BR24  BR24 Konjunktur: DIHK-Präsident fordert „Zeitenwende“ in der Wirtschaftspolitik  WELT Kampf gegen lahmende Konjunktur: DIHK-Präsident fordert wirtschaftspolitische Zeitenwende – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Mittelstand sendet Brandbrief zum Wachstumschancengesetz  MDR Merz: Widerstand gegen Wachstumsgesetz auch aus SPD-Ländern  boerse.deContinue Reading

Alexej Nawalny ist tot: Sanitäter schildert ungewöhnlichen Vorgang  fr.de Liz Cheney warnt vor “Putin-Flügel” der Republikaner | Newsblog  t-online Nawalnys Leiche laut Medienbericht in nordsibirischer Klinik  tagesschau.de News: Alexej Nawalny, rassistischer Anschlag von Hanau, Goldminen-Unglück in der Türkei, ehemaliger Frontex-Chef Fabrice Leggeri kandidiert bei Europawahl – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Nawalny über eigene Ermordung:Continue Reading

Trump will Nato umbauen – Vertrauter enthüllt Pläne des Ex-Präsidenten  fr.de “Lieben unsere Nato-Verbündete” – Trump-Anhänger sichert Unterstützung zu | Newsblog  t-online US-Senator: Trump lässt Verbündete nicht im Stich  Merkur.de US-Wahl und Europa: Was, wenn Trump gewinnt?  zdf.de Münchner Sicherheitskonferenz: Trump – nicht da und doch dabei  tagesschau.deContinue Reading

Flughafen Frankfurt: Lufthansa-Bodenpersonal streikt ab Dienstag erneut  hessenschau.de Ver.di ruft Lufthansa-Bodenpersonal zum Warnstreik auf  tagesschau.de BER: Lufthansa-Streik – heftige Folgen für Flughafen und Reisende  t-online Verdi ruft Lufthansa-Bodenpersonal am Dienstag zum Warnstreik auf  rbb24 Verdi ruft Lufthansa-Bodenpersonal ab Dienstag zu Warnstreik auf  WEB.DE NewsContinue Reading

Die Entkriminalisierung und der Schwarzmarkt: Verschwindet der Cannabis-Handel aus den Parks?  Tagesspiegel Innenminister der Länder warnen vor Cannabis-Legalisierung  tagesschau.de Cannabisgesetz: Wo Kiffen in SH erlaubt werden soll und wo nicht  NDR.de Cannabis-Legalisierung: Alles „Murks“? – Was aus Lauterbachs Gesetz folgt  WELT Erneute Kritik am Cannabis-Gesetz  Tagesspiegel BackgroundContinue Reading

„Unfall“ – Putins Umfeld reagiert bizarr auf Tod von Nawalny  fr.de Wladimir Putin diktierte laut Kreml-Insidern Alexej Nawalnys Straflager-Tortur  Merkur.de Nawalnys Gefängnis: Die russische Strafkolonie Polarwolf  t-online Tod Nawalnys: Ehefrau wird zum Symbol für Mut und Stärke  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Behörden informieren Nawalnys Mutter formell über dessen Tod  tagesschau.deContinue Reading

Münchner Sicherheitskonferenz bleibt hinter ihrem Anspruch zurück  STERN.de Münchner Sicherheitskonferenz: Was am zweiten Tag wichtig war  BR24 Tausende bei Siko-Demonstrationen in München: „Leid ist Leid, Unrecht ist Unrecht“  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Vizepräsidentin Harris bekennt sich in München zu US-Rolle in der NATO  tagesschau.de Münchner Sicherheitskonferenz: Wie der Westen versucht, Putin die Stirn zuContinue Reading

Eroberung von Awdijiwka: Putin gratuliert Soldaten zu “wichtigem Sieg” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Awdijiwka: Russland nimmt bei ukrainischem Rückzug Truppen gefangen  DER SPIEGEL Krieg – Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ukraine zieht Soldaten aus Awdijiwka ab | tagesschau.de  tagesschau.de Biden prangert Kongress-Untätigkeit an | NewsblogContinue Reading

Gazastreifen: Hier entstehen Ägyptens Grenzlager – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Nahost-Liveblog: ++ Netanyahu: Offensive in Rafah wird kommen ++  tagesschau.de Kommentar zur Situation in Rafah: Versagen über Versagen  Deutschlandfunk Netanjahu: Offensive in Rafah wird kommen  WELT Netanjahu bekräftigt: Offensive in Rafah wird kommen – trotz aller Warnungen  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

“Bunt statt braun”: Tausende bei Demos gegen Rechtsextremismus  BR24 Demos gegen rechts: Tausende protestieren bundesweit gegen Rechtsextremismus  zeit.de Bischof Feige warnt bei Demo gegen rechts vor “Entmenschlichung”  katholisch.de Sachsen-Anhalt: Magdeburg: Tausende Menschen auf Demonstration gegen Rechtsextremismus  tagesschau.de Gegen rechts: Tausende demonstrieren deutschlandweit  WELTContinue Reading

Freie Wähler grenzen sich von der AfD ab  n-tv NACHRICHTEN „Deutschlandweit angezündet“: Aiwanger setzt Zeichen für Kooperationsverbot mit der AfD  Merkur.de Rheinland-Pfalz: Aiwanger spricht in Bitburg auf “Mittelstand macht mobil”-Demonstration  tagesschau.de Aiwanger: Freie Wähler nicht in “rechte Ecke” stellen  BR24 Hubert Aiwanger: Freie Wähler stimmen für Kooperationsverbot mit der AfD  zeit.deContinue Reading

Bezahlkarte für Asylbewerber: Habeck sorgt für nächsten Streit – Kubicki droht mit Ampel-Bruch  Merkur.de Neuer Ampel-Streit: Grüne bremsen bei Bezahlkarte für Flüchtlinge – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Migration – Ampel-Streit über Bezahlkarte: Rhein fordert Machtwort – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ampel-Koalition streitet über Bezahlkarte für Asylbewerber  BR24 Jesuiten-Flüchtlingsdienst: Bezahlkarte für Asylbewerber ist schäbig  katholisch.deContinue Reading

“Dachte, ich würde sterben”: Israelis über Hamas-Gefangenschaft  BR24 Israel: Neue Proteste – aber Netanyahu bleibt hart  tagesschau.de Netanjahu setzt Verhandlungen über Geiselabkommen aus  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Hungersnot im Gazastreifen: Hamas droht mit Abbruch von Verhandlungen über Waffenruhe  Berliner Zeitung Israel: Proteste gegen die Regierung werden lauter – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

„Wir sprechen das kritische Bürgertum an“: Maaßens neue Partei Werteunion hat sich gegründet  Tagesspiegel Verein um Maaßen: WerteUnion als Partei gegründet  tagesschau.de Werteunion um Hans-Georg Maaßen gründet Partei – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Werteunion um Hans-Georg Maaßen ist jetzt eine Partei  WDR Nachrichten Werteunion: Maaßen-Partei hat sich gegründet – und will Lücke zwischenContinue Reading

NATO-Manöver: Tausende Soldaten fahren durch Brandenburg  rbb24 Tausende Nato-Streitkräfte fahren bis Sonntag durch Brandenburg  rbb24 NATO-Manöver: Bundeswehr verlädt Einsatzfahrzeuge in Emden  NDR.de Niedersachsen: Militärkonvois schleichen über Autobahnen – Staus die Folge?  t-online Militär – Emden – Bundeswehr verlädt Fahrzeuge für Nato-Großmanöver – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Ukrainische Armee zieht sich aus umkämpfter Stadt Awdijiwka zurück  DER SPIEGEL Ukraine zieht Soldaten aus Awdijiwka ab | tagesschau.de  tagesschau.de Ukraine-Krieg: Ukrainische Armee zieht sich aus Awdijiwka zurück  zeit.de Ukrainekrieg: Verzweifelter Kampf um Awdijiwka – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Bei Stellungswechsel: Mehrere Awdijiwka-Verteidiger gefangen genommen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading