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Solidaritätszuschlag: Der finale Schlagabtausch im Bundesverfassungsgericht  WirtschaftsWoche BVerfG-Entscheidung: Ist der Soli verfassungswidrig?  tagesschau.de Solidaritätszuschlag: Abschaffung des Solis ist längst überfällig  FDP Es geht um 66 Mrd. Euro: Wie sich SPD und Grüne gegen das Soli-Aus stemmen  WELT Steuern: Soli-Wegfall könnte Betriebe um 65 Milliarden Euro entlasten  HandelsblattContinue Reading

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CDU-Generalsekretär Linnemann erwartet Einigung über Neuwahltermin „in den nächsten Stunden“  Handelsblatt Habeck war „wirklich lösungsorientiert“ – Daniel Günther mahnt zur Koalitionsoffenheit  WELT Bundestag: Scholz gibt Regierungserklärung zum Ampel-Aus ab  ZEIT Campus Unions- und SPD-Fraktionsspitzen einig : Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden  Tagesspiegel Scholz gibt Regierungserklärung in Berlin: Söder hält Rede im Bundestag  fr.deContinue Reading

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Pistorius auch beliebter als Merz  n-tv NACHRICHTEN SPD-Kanzlerkandidat: Mützenich gibt Scholz-„Grummeln“ in Partei zu  BILD “Maischberger”: “Bin gar nicht so sicher, dass Scholz Kanzlerkandidat wird”  t-online SPD-Kanzlerkandidatur: Rolf Mützenich räumt “Grummeln” zur K-Frage ein  ZEIT Campus SPD: Wird Olaf Scholz oder Boris Pistorius Kanzlerkandidat für die Neuwahl?  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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„Wenn der Bund es nicht bezahlt, muss es fallen“ Söder stellt Zukunft des Deutschlandtickets infrage  Tagesspiegel Söder sieht Deutschlandticket vor dem Aus – außer der Bund zahlt  tagesschau.de (S+) Populäres Billigabo in Gefahr: Killt Friedrich Merz das Deutschlandticket?  DER SPIEGEL Sorge um Finanzierung des Deutschlandtickets nach Ampel-Aus  ZDFheute Deutschlandticket: Grüne mahnen zu Klarheit fürContinue Reading

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Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen  Handelsblatt Ampel-Aus: Für wen sicher geglaubte Hilfen entfallen könnten  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung „Scholz sollte keine weiteren Nebelkerzen werfen“ – Union lehnt Angebot des Kanzlers ab  WELT Internet über Scholz-Rede gegen Lindner: „Kein Hamburger war je so emotional“  Hamburger Abendblatt „Ich erfahre großen Zuspruch“: SPD-Generalsekretär MierschContinue Reading

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Dorothee Bär bei „Hart aber fair“: „Söder hat mehr Anstand und Moral als Scholz“  Tagesspiegel Ampel-Aus bei “Hart aber fair”: Fratzscher: “Dies ist der schlechteste Zeitpunkt, keine Regierung zu haben”  n-tv NACHRICHTEN (S+) Ampel-Aus bei »Hart aber fair«: »Jetzt kommt wieder der Sandkasten«  DER SPIEGEL „hart aber fair“: „Markus Söder hat viel mehrContinue Reading

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Trump will laut Medien Mike Waltz als Sicherheitsberater  tagesschau.de Donald Trump: Marco Rubio soll offenbar Außenminister werden, Mike Waltz Sicherheitsberater  DER SPIEGEL Künftige US-Regierung: Die schonungslose Deutschland-Kritik von Trumps neuem Sicherheitsberater  WELT US-Wahl 2024 aktuell: Marco Rubio könnte Medien zufolge Außenminister werden  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Dieser Mann soll den Ukraine-Krieg für Trump beenden  t-onlineContinue Reading

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Scholz bei Miosga zum Ampel-Aus: Vertrauensfrage „vor Weihnachten“ möglich – Neuwahlen rücken näher  fr.de Einigung in Sicht: Merz rückt vom 19. Januar als Neuwahltermin ab  n-tv NACHRICHTEN Ampel-Aus: Politikprofessor hält das System “Vertrauensfrage” für unwahrhaftig  MDR Einigung mit SPD-Mützenich? Merz nennt neue Termine für die Wahl  BILD Union erwartet schnelle Einigung auf Neuwahltermin  t-onlineContinue Reading

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Regierungskrise: SPD-Politiker wollen Pistorius als Kanzlerkandidaten  t-online Experten analysieren in BILD: Sollte die SPD den Kanzler austauschen? | Politik  BILD Hamburger SPD-Abgeordnete fordern Scholz zu Kanzler-Verzicht auf  n-tv NACHRICHTEN SPD-Kanzlerkandidatur: Boris Pistorius will nicht antreten  ZDFheute „Nehmt den, der am meisten Chancen hat“ – SPD-Politiker fordert Pistorius statt Scholz  WELTContinue Reading

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“Pure Fiktion” – Kreml bestreitet Berichte über Telefonat zwischen Putin und Trump  Deutschlandfunk Trump spricht angeblich mit Putin über Ukraine-Krieg  tagesschau.de „Putins Stimme“ fordert nach Trumps Sieg Zerstörung der USA  fr.de Diplomatie im Ukrainekrieg: Alle wollen telefonieren  taz.de Mehr als 70 Anrufe von Staatenlenkern seit dem Wahlsieg: Trump geht in die Telefon-Offensive  t-onlineContinue Reading

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Berlins Wahlleiter warnt vor frühem Bundestagswahl-Termin  B.Z. – Die Stimme Berlins Ampel-Aus und Neuwahlen: ++ Merz nennt zwei weitere mögliche Wahltermine ++  WELT Neuwahl im Januar? “Dann müssen wir auf die Briefwahl verzichten”  WDR Nachrichten Neuwahlen: Scheitern sie am Papier für Wahlzettel?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Landeswahlleiter: 60-Tage-Frist entscheidend für reibungslose Organisation  SWR AktuellContinue Reading

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Anschlag auf Weihnachtsmarkt vereitelt? Polizei nimmt 17-Jährigen fest  STERN.de Er soll Lkw-Anschlag auf Weihnachtsmarkt geplant haben – Polizei nimmt 17-Jährigen fest  WELT 17-Jähriger wegen geplanten Anschlags verhaftet  WEB.DE News Elmshorn: 17-Jähriger wegen geplanten Anschlags verhaftet  t-online Elmshorn: 17-Jähriger soll Anschlag mit Lkw geplant haben  DER SPIEGELContinue Reading

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Ex-Finanzsenator Kurth soll Rechtsextremen Kredit gewährt haben  tagesschau.de (S+) Peter Kurth und die »Sächsischen Separatisten«: Ex-CDU-Politiker überwies 100.000 Euro  DER SPIEGEL Rechtsextreme Szene – Ex-Finanzsenator soll Rechtsextremisten Kredit gewährt haben – Panorama  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ex-Finanzsenator Kurth gab sächsischen Rechtsextremen Darlehen über 100.000 Euro  rbb24 Ex-CDU-Politiker hilft “Sächsischen Separatisten”: 100.000 Euro für Terrorverdächtige  MDRContinue Reading

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Donald Trump warnt Wladimir Putin offenbar vor Eskalation in Ukraine  DER SPIEGEL Lage im Überblick – Bericht: Trump warnt Putin – Scholz plant Gespräch – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ukraine-Liveblog: ++ Russland offen für Trumps Ideen zur Ukraine ++  tagesschau.de Trump fordert von Putin: Keine Eskalation im Ukraine-Krieg!  Berliner Morgenpost Ukraine-News: Trump sprichtContinue Reading

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Vorgezogene Neuwahlen? Papierindustrie widerspricht der Wahlleitung: Können liefern  t-online Kommentar: Steilvorlage für Demokratieverächter  tagesschau.de Diverse Probleme befürchtet: Berlins Wahlleiter rät von Neuwahl im Januar ab  n-tv NACHRICHTEN Berlins Wahlleiter warnt vor überstürzter Neuwahl im Januar  DER SPIEGEL Streit um Neuwahlen: Bundeswahlleiterin soll im Innenausschuss Rede und Antwort stehen  t-onlineContinue Reading

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Scholz´ Tauschandel für Vertrauensfrage: Union und FDP verweigern  fr.de Scholz schließt Vertrauensfrage vor Weihnachten nicht mehr aus  tagesschau.de Unklarheit nach Scholz-Interview: Das große Gemurkse mit der Vertrauensfrage  BILD Nach Ampel-Aus: Berlins Wahlleiter warnt vor voreiligen Neuwahlen  t-online „Ich habe manchmal gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel gemacht“  WELTContinue Reading

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Susan Wiles wird Stabschefin: Die Frau hinter Trump, die Washington umkrempeln will  taz.de Ausnahmeregelung macht’s möglich: Trump will Minister am Senat vorbei einsetzen  n-tv NACHRICHTEN Wer sind die Milliardäre, die Trumps Übergangsteam führen?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Nach US-Wahl 2024: Wer könnte zum neuen Team Trump gehören?  tagesschau.de US-Politik: Das sind Trumps Top-KandidatenContinue Reading

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Antisemitische Rufe bei Demo in Hannover: Videos sorgen für Entsetzen und Kritik an Polizei  NDR.de Amsterdam: Die Jagd auf Fans aus Israel hat eine Vorgeschichte  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Hannover: Kritik an Polizei nach antisemitischen Rufen bei Demonstration  tagesschau.de Fußball: Frankreich will Nations-League-Spiel gegen Israel nach Ausschreitungen massiv absichern  DER SPIEGEL Proteste inContinue Reading

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Scholz will Zusammenarbeit mit den USA nach Trump-Sieg fortsetzen  tagesschau.de Erstes Telefonat seit US-Wahlsieg: Scholz und Trump wollen »Rückkehr des Friedens in Europa«  DER SPIEGEL Erstes Gespräch nach Sieg bei US-Wahl: Olaf Scholz hat mit Donald Trump telefoniert  BILD US-Wahl: Scholz erwartet auch nach Trumps Wahlsieg Raketenstationierung  zeit.de Scholz telefoniert mit Trump – WollenContinue Reading

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Vor UN-Klimagipfel: Baerbock warnt vor „Killerstürmen“  WELT COP29-Präsident Babayev – Klimapolitik für einen Diktator  tagesschau.de Nachrichtenpodcast: Klimagipfel im Petrostaat  zeit.de „Entwicklungsländer brauchen eine Billion Dollar an öffentlicher Finanzierung“  Tagesspiegel Background Jetzt erst recht!? Die Weltklimakonferenz startet  MDRContinue Reading

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Blackbox KW 45 – „Eine Kraft, in Erfahrung gehärtet“  Tichys Einblick Kommentar vom BILD-Politik-Chef: Das ist machtversessen, Kanzler Scholz!  BILD Scholz macht sich zur Marionette der SPD  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ampel-Ende: Scholz’ Minderheitsregierung ist eine misstrauensbildende Maßnahme  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Zweifeln Sie nicht an Grün oder Rot, denn die tun dasContinue Reading

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Habeck als Kanzler: Seine Amtszeit als Wirtschaftsminister könnte den Weg zum Erfolg ebnen  fr.de “Verhöhnung” oder eine gute Idee?  tagesschau.de BILD-Chefin Marion Horn: Wie lächerlich will sich dieser Staat noch machen?  BILD Ampel-Aus im Newsblog: Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen  Rheinische Post Robert Habeck spricht als angehender Kanzlerkandidat  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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„Ich wusste gar nicht, dass es die DDR gab“: Ein Spaziergang entlang der Mauer am Tag des Jubiläums  Berliner Zeitung 35 Jahre Mauerfall: Erinnerungen an den Mut der Menschen  tagesschau.de Die abgelesene Maueröffnung  rbb24 „Ich wusste, wenn ich jetzt nicht weiterlaufe, dann bin ich tot“  WELT Deutschland erinnert an die friedliche Revolution  FAZ – FrankfurterContinue Reading

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Ukraine-Krieg – Russland laut Vizeaußenminister offen für Trumps Vorschläge zur Ukraine – Trump-Berater: Es kann nur um Frieden gehen, nicht um Land  Deutschlandfunk Ukraine News: Putin: Trump-Berater zur Ukraine: „Die Krim ist weg“  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Donald Trump holte Elon Musk bei Telefonat mit Wolodymyr Selenskyj dazu  DER SPIEGEL Ex-Nato-Admiral: Ukrainekrieg könnteContinue Reading

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News zum Ampel-Aus: CDU wirft Scholz Instrumentalisierung der Bundeswahlleiterin vor – SPD reagiert  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Streit um Wahltermin: Union wirft Scholz vor, Behörde zu instrumentalisieren  tagesschau.de “Wir haben Papier”: Industrie widerspricht Wahlleiterin – schnelle Neuwahlen möglich  t-online CDU empört über Kanzler: „Scholz taktiert auf Kosten unseres Landes“  BILD Ampel-Aus: Wahlleiter von BundContinue Reading

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Hochwasser in Spanien: Wassermassen reißen über 30 Autos an Costa Brava in Fluss  Euronews Nach der Flutkatastrophe protestieren Zehntausende in Valencia  tagesschau.de Katastrophe in Urlaubsregion – 130.000 protestieren in Valencia gegen Flut-Missmanagement – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Spanien: Hunderttausende fordern besseres Krisenmanagement der Regierung in Valencia  DER SPIEGEL Wut über Krisenmanagement: Zehntausende fordernContinue Reading

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Habeck als Kanzler: Wie er von seiner Zeit als Wirtschaftsminister profitieren könnte  fr.de Habecks Kandidatur: “Verhöhnung” oder eine gute Idee?  tagesschau.de Robert Habeck spricht als angehender Kanzlerkandidat  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ampel-Aus: Wagenknecht deutet BSW-Kanzlerkandidatur an – Hitzige Diskussionen um Neuwahl-Termin  fr.de “Verhöhnung der Wähler”: Söder verurteilt Habecks Kanzlerambition  t-onlineContinue Reading

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Bundestagswahl: Merz lehnt SPD-Angebot ab und verlangt frühe Neuwahlen  WELT Wie es nach dem Ampel-Aus weitergeht  tagesschau.de Scholz´ Deal für rasche Vertrauensfrage: Union und FDP sagen Nein  fr.de Mitten in der Krise: Das will der Kanzler unbedingt noch durchbringen  BILD News zum Ampel-Aus: CDU wirft Scholz Instrumentalisierung der Bundeswahlleiterin vor  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

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Massive Unzufriedenheit: Schwache Scholz-Umfrage nach Ampel-Aus  t-online ARD-DeutschlandTrend extra: Zwei Drittel wollen schnelle Neuwahlen  tagesschau.de Insa: Umfragewerte der Ampel-Parteien kaum verändert  Handelsblatt Politbarometer: Große Mehrheit begrüßt Neuwahlen im Bund  ZDFheute Neuwahlen gewünscht – nicht nur im Bund  MDRContinue Reading

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Nach Ampel-Aus: Früherer FDP-Kampagnenchef lästert über Christian Lindner  DER SPIEGEL FDP-Mann Hoffmann aus Südbaden: “Keiner erträgt mehr dieses Gewurschtel”  badische-zeitung.de Ex-Vizevorstand Döring kritisiert FDP: „Ich halte es für Harakiri“  SWPContinue Reading

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Ampel-Aus: Söder schließt Regierung mit Grünen aus  Handelsblatt Der Grünen-Fresser ist zurück: Wie Söder bei der Jungen Union gegen Habeck poltert  Süddeutsche Zeitung – SZ.de „Es wird ja immer linker, immer schlimmer“ Söder schließt Koalition mit den Grünen weiter aus  Tagesspiegel “Wer weiß”: Söders Nein zu Schwarz-Grün klingt nun etwas anders  BR24 Söder: WirContinue Reading

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Schlammschlacht nach Ampel-Aus: Ex-Vertraute tritt gegen Wissing nach – auch die FDP gibt ihm einen mit  fr.de “Das macht unser Land nicht stärker”  tagesschau.de “Verrat”: Jetzt meldet sich eine ehemalige Vertraute des abtrünnigen FDP-Ministers Wissing  t-online Minister Wissing kritisiert Debatte um schnelle Neuwahlen  BR24 FDP: Wissing zu Ampel-Aus – „Mich schmerzt das sehr“  HandelsblattContinue Reading

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Ampel-Aus: Stellt Scholz die Vertrauensfrage vor Weihnachten?  Handelsblatt Ampel-Aus: Bundeswahlleiterin warnt vor »unabwägbaren Risiken« bei Neuwahl im Januar  DER SPIEGEL Die Union hat Grund zum Feiern – und braucht Zeit zum Denken  tagesschau.de „Für mich ist es Verrat“: Wissings Ex-Staatssekretärin kritisiert ihren ehemaligen Chef  Tagesspiegel Geht doch alles schneller?: Scholz zu Gesprächen über WahlterminContinue Reading

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„Zeit, dass sich was dreht“ – Grönemeyer verbietet auch Grünen Nutzung seines Songs  WELT Laut Habeck ist nach Ampel-Aus »alles möglich« – Wagenknecht sieht Kanzlerkandidatur kritisch  DER SPIEGEL BSW-Chefin Wagenknecht zu Habeck: Mit zehn Prozent wie die Grünen stellt man keinen Kanzlerkandidaten auf  Deutschlandfunk Sahra Wagenknecht meldet sich in Kanzlerkandidatur-Debatte zu Wort  t-online SoContinue Reading

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Doppelte Überraschung: Trump gibt Hörer bei Selenskyj-Gespräch plötzlich an Musk  n-tv NACHRICHTEN Donald Trump holte Elon Musk bei Telefonat mit Wolodymyr Selenskyj dazu  DER SPIEGEL Ukraine News: Putin: Musk bei Telefongespräch zwischen Trump und Selenskij anwesend  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Musk war bei Trumps Gespräch mit Selenskyj dabei  WELT Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 23:18Continue Reading

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Umwidmung geplanter Subventionen Finanzminister Kukies will Haushalt wohl mit Intel-Milliarden absichern  Tagesspiegel Jörg Kukies greift durch: Im Finanzministerium rollen erste Köpfe  BILD Lindner, Scholz und die Scheidungs-Fotos: Kuriose Szene im Schloss Bellevue  Berliner Morgenpost Neuer Finanzminister Kukies: Aus dem Hintergrund ins Rampenlicht  tagesschau.de Bundeshaushalt: Minister ohne Haushalt  zeit.deContinue Reading

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Gewalt gegen jüdische Fußballfans in Amsterdam – angeblich bestimmter Anhänger im Visier  fr.de Niederlande nach Angriffen: Selbstkritik und politische Turbulenzen  tagesschau.de Amsterdam: Polizei verurteilt gezielte antisemitische Angriffe auf Fans von Maccabi Tel Aviv  DER SPIEGEL Krawalle nach Fußballspiel Jagd auf israelische Fans in Amsterdam – Netanjahu schickt Flugzeuge  Tagesspiegel Amsterdam: Angriffe auf israelische FußballfansContinue Reading