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Rechtsbeugung: BGH bestätigt Verurteilung von Familienrichter  tagesschau.de Masken-Regeln an Schulen gekippt: Urteil gegen Richter steht  ZDFheute Strafe gegen Weimarer “Maskenrichter”: Bundesgerichtshof bestätigt Urteil  MDR Coronapandemie: BGH bestätigt Verurteilung von Amtsrichter wegen Maskenentscheidung  ZEIT Campus BGH bestätigt: Familienrichter beging Rechtsbeugung  Legal Tribune OnlineContinue Reading

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„Klima der Einschüchterung geschaffen“ Kubicki wirft Grünen Verengung des politischen Diskurses durch Strafanträge vor  Tagesspiegel „Wird offensichtlich ein Klima der Einschüchterung geschaffen“ – Kubicki kritisiert Grüne  WELT “Schwachkopf”-Beleidigung: Der herbeigeHabeckte Skandal  ZEIT Campus Robert Habeck erklärt sich zu Strafanzeige gegen Internetnutzer, der ihn „Schwachkopf“ nannte  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Habeck über Razzia beiContinue Reading

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Sparpläne: Senat will 29-Euro-Ticket eventuell schon zum Jahreswechsel einstellen  rbb24 (S+) Berlin: Radikale Verkehrswende – Senat setzt aufs Auto statt auf Bus, Bahn und Fahrrad  DER SPIEGEL Plenarsitzung – Abgeordnetenhaus diskutiert über Milliardeneinsparungen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Sparmaßnahmen des Berliner Senats: Das sind ungedeckte Schecks in der Sparliste  Berliner Morgenpost Berlin gibtContinue Reading

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Hightech-Milliardär: Elon Musk legt Pläne vor, ineffizienten US-Regierungsapparat umzubauen  WELT Elon Musk enthüllt seinen Anti-Bürokratie-Plan  BILD So will Elon Musk die US-Bürokratie verschlanken  t-online Donald Trump und Elon Musk: Streit hinter Kulissen eskaliert – Insider packen aus  Berliner Morgenpost Musk und Ramaswamy legen Sparpläne vor  manager magazinContinue Reading

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Angst vor Drohungen und Gewalt an Friedenauer Schule!  B.Z. – Die Stimme Berlins Friedrich-Bergius-Schule in Berlin: 489 unentschuldigte Fehltage in 2 Monaten  BILD Berliner Bergius-Schule nach dem Brandbrief: „Die Lehrer haben uns nicht im Griff“  Tagesspiegel Berlin: Lehrkräfte an Berliner Schule berichten von Gewalt und Bedrohung  ZEIT Campus Lehrer fürchten sich vor ihren SchülernContinue Reading

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„Herbstliche Hitzewelle“ Meteorologen erwarten deutlichen Temperaturanstieg am Wochenende  Tagesspiegel Winter spitzt sich zu: Glätte und Frost in ganz Baden-Württemberg  Merkur.de Deutschland steht vor einem erneuten Wintereinbruch: Wo Neuschnee erwartet wird  t-online.de Wetter: Schneechaos droht im Süden Deutschlands  The Weather Channel Schnee in NRW: Erste Glätteunfälle in Südwestfalen  WDR NachrichtenContinue Reading

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Prozess in Avignon: Sie wollen diesen Vater nicht mehr haben  ZEIT Campus Schlussplädoyers im Pelicot-Prozess beginnen  tagesschau.de Gisèle Pelicot: “Es ist an der Zeit, Vergewaltigung mit anderen Augen zu sehen”  STERN.de Prozess in Avignon: Gisèle Pelicot ergreift noch mal das Wort  Süddeutsche Zeitung – SZ.de „Teufel in Person“ – Kinder gehen auf ihren VaterContinue Reading

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CDU, BSW und SPD einigen sich wohl auf Koalitionsvertrag in Thüringen  tagesschau.de Thüringen – Verhandlungskreise: “Koalition aus CDU, SPD und BSW steht”  Deutschlandfunk Thüringen “deutlich nach vorn bringen” – Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD steht  t-online.de CDU, BSW und SPD einig: Koalitionsvertrag für Thüringen steht  n-tv NACHRICHTEN Koalitionsvertrag in Thüringen nimmt weiter GestaltContinue Reading

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Bundestagswahl: SPD-Generalsekretär bekräftigt Scholz’ Kanzlerkandidatur  ZEIT Campus Meinung: Die Lage am Morgen: Scholz oder Pistorius – entscheidet sich heute die K-Frage in der SPD?  DER SPIEGEL Boris Pistorius: Wofür der Hoffnungsträger steht  ZEIT Campus Wahl 2025: ++ „Herr Lawrow erzählt viel, wenn der Tag lang ist“ ++  WELT Forsa-Politiker-Ranking November: Pistorius düpiert Scholz, WagenknechtContinue Reading

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Fahrgäste, Fußgänger, Radfahrer: Das sind die Verlierer bei den großen Einsparungen in Berlin  Berliner Zeitung Opposition kritisiert Sparprogramm des Berliner Senats  rbb24 Berlin: Kulturszene in Berlin stellt sich gegen geplanten Sparkurs  ZEIT Campus Berlin: Soziale Einrichtungen protestieren gegen Kürzungen bei Wohnungslosen  tagesschau.de rbb24 spezial: Was ist Berlin Kultur wert? – hier anschauen  ARD MediathekContinue Reading

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Sicherheitskonzept: Viel Polizei auf Bielefelder Weihnachtsmarkt  Radio Bielefeld Kiffen und Messerverbot – Auf diesen Weihnachtsmärkten sind Taschenkontrollen möglich – Panorama  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Sicherheit mit Augenmaß auf Bayerns Weihnachtsmärkten  BR24 Weihnachtsmarkt Essen: Stand plötzlich dicht – Veranstalter zieht zunächst die Reißleine  DER WESTEN Sachsen-Anhalt: Polizei kündigt verstärkte Präsenz auf Weihnachtsmärkten an  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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Neuer Busstreik in SH am Mittwoch: Kiel und mehrere Kreise betroffen  NDR.de Verdi ruft erneut zu Busstreiks in SH auf – hier erfahren Sie, ob Sie betroffen sind  shz.de Bus-Streiks aktuell in Segeberg: Welche Busse fahren, welche nicht?  Kieler Nachrichten Dreitägiger Streik im privaten Busgewerbe geht zu Ende  WELT Keine Tarifeinigung: Ver.di kündigt neueContinue Reading

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Putin unterzeichnet neue Doktrin zum Einsatz von Atomwaffen  DER SPIEGEL US-Raketen-Einsatz der Ukraine: Russland droht indirekt mit Atomwaffen  tagesschau.de Neue russische Nukleardoktrin: Warum Putin mit Atomkrieg droht  ZEIT Campus ATACMS und Atom-Doktrin  NDR.de Mit Putin reden? Dem Kreml muss Stärke demonstriert werden  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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Ukraine bestätigt Einsatz von ATACMS auf russischem Gebiet – Lawrow droht mit „entsprechender“ Antwort  Deutschlandfunk Ukraine soll erstmals Atacms-Raketen auf russisches Gebiet geschossen haben  DER SPIEGEL Putin-Freund Medwedew pestet gegen Westen – und für Scholz gibt’s Lob!  BILD Ukraine soll Russland mit US-Raketen beschossen haben  tagesschau.de Ukraine-News: Ukraine beschießt offenbar russische Militäreinrichtung mit ATACMS-Raketen  MDRContinue Reading

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Sturmtief zieht heran: Wintereinbruch – kräftiger Schneefall in NRW erwartet  Rheinische Post “Es sind zwei Muster zu erkennen”: ZDF-Moderator Özden Terli zum Wintereinbruch in Deutschland  t-online.de Rutschige Straßen in NRW: Schnee und Graupel lösen Regen ab  WDR Nachrichten Sturmtief QUITERIA Live-Ticker: Wetterwarnungen für fast ganz Deutschland  wetter.comContinue Reading

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Wahl 2025: ++ CSU nennt bereits erste Namen für Kabinettsposten ++  WELT Ein Bauernpräsident als Landwirtschaftsminister: CSU-Geschenk an die Bauern  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Söder: Bauernpräsident Felßner soll Bundesagrarminister werden | BR24  BR24 Bundestagswahl: CSU nennt bereits erste Namen für Kabinettsposten  ZEIT Campus Söder will Bauernpräsident Felßner zum Bundeslandwirtschaftsminister machen  DER SPIEGELContinue Reading

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G20-Gipfel in Rio de Janeiro: Der Wind hat sich gedreht  taz.de G20-Gipfel in Rio de Janeiro: Gruppenfoto ohne Biden und Trudeau – dafür mit Lawrow  DER SPIEGEL G20-Staaten wollen bei Besteuerung von Superreichen kooperieren  tagesschau.de Olaf Scholz beim G20-Gipfel: Der Wahlkampf reist mit  ZEIT Campus Naht Welle des Protektionismus?: US-Regierungswechsel überschattet den G20-Gipfel  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

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US-Raketen gegen Russland: Biden provoziert Trump und Scholz  STERN.de G20-Gipfel – Scholz bekräftigt Ablehnung von Taurus-Lieferung an Ukraine  Deutschlandfunk Das bringt der Tag: 1000 Tage Krieg – was sich jetzt für die Ukraine ändern könnte – Politik-Podcast  WELT “Die USA nehmen Putins Drohungen sehr ernst”  n-tv NACHRICHTEN US-Waffenhilfe für Kyjiw: Ukraine spricht von möglichemContinue Reading

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Kampf um SPD-Kanzlerkandidatur: Für Olaf Scholz wird es immer enger  Tagesspiegel Nachrichtenpodcast: Scholz oder nicht Scholz  ZEIT Campus Kanzler in Rio, Partei in Aufruhr: Läuft jetzt der Scholz-Putsch in der SPD?  BILD Doch Pistorius statt Scholz?: Mehrere SPD-Abgeordnete erklären Kandidatenfrage für offen  n-tv NACHRICHTEN Die SPD und die K-Frage: Wirklich wieder Scholz?  tagesschau.deContinue Reading

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BILD exklusiv: Streichliste – diese Ampelprojekte will die Union kippen  BILD “Total spannend, wie viele jetzt auf uns zukommen” – CDU-Vize über neue Entwicklungen im Bundestag  t-online „Kanzler kann nicht führen“: CDU-Politiker Linnemann kritisiert Scholz – und prophezeit Bürgergeld-Ende  fr.de Nachrichtenpodcast: Ampel-Aus: Was die CDU jetzt plant  ZEIT Campus CDU-Generalsekretär will keinen Wahlkampf aufContinue Reading

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Der Kampf um die Deutungshoheit nach dem Ampel-Aus  tagesschau.de Koalitionsoptionen: Unionspolitiker warnen vor “schwarz-gelber Romantik”  ZEIT Campus Gespielte SPD-Empörung über die FDP: Die Fünf-Prozent-Partei als großer Popanz  Tagesspiegel Ampel-Aus: Man wird Lindner nie verzeihen, dass er nicht Robert Habeck ist  WELT Ampel-Aus: So gefährlich sind die Enthüllungen für die FDP  ZDFheuteContinue Reading

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Update zum Sturmtief am Dienstag  WetterOnline “Was da auf uns zukommt, ist nicht ohne”  t-online Frost, Nässe und Glätte erwartet: Wo es jetzt in Deutschland schneit  n-tv NACHRICHTEN Bis zu 25 Zentimeter Schnee, dazu Sturmböen: Tief „Quiteria“ sorgt für Wetter-Chaos in Bayern  Merkur.de Schnee und nasses Laub: In NRW wird es rutschig  WDR NachrichtenContinue Reading

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Grünen-Parteitag in Wiesbaden: Robert Habecks Partei  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Baerbock verheddert sich: Jetzt haben die Grünen völlig den Faden verloren  BILD „Solange können wir Grüne uns das mit der Mitte der Gesellschaft in die Haare schmieren“  WELT Aussichtslos? Neuwahlen-Umfrage überrascht mit Zahlen zu Grünen-Kanzlerkandidat Habeck  fr.de Grünen-Parteitag: Döner-Preis-Bremse statt Wirtschafts-Krise  FAZ – FrankfurterContinue Reading

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BGH-Urteil gegen Facebook nach Datendiebstahl  tagesschau.de Update am Abend: Schutz von Daten und für die Ukraine  ZDFheute Schadensersatz wegen Facebook-Datenleck: Millionen von Nut­ze­r*in­nen haben Anspruch  taz.de Facebook-Leak: Musterschreiben für Schadensersatzforderung veröffentlicht  Golem.de Facebook: BGH spricht Nutzern Schadensersatzansprüche zu  DER SPIEGELContinue Reading

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„Schlimmster sozialer und kultureller Kahlschlag seit mindestens zwei Jahrzehnten“ Kritik und Widerstand gegen geplante Kürzungen im Berliner Haushalt  Tagesspiegel Drei-Milliarden-Defizit im Landeshaushalt: Koalitionsausschuss will Sparpläne des Berliner Senats beschließen  tagesschau.de Weniger Geld für die Digitalisierung: Berlin spart sich die Zukunft  Tagesspiegel Paritätischer: Sorgen um soziale Gerechtigkeit  WELT Rotstift in vielen Bereichen: Koalitionsausschuss beschließt BerlinerContinue Reading

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Gemeinsam klappt es: Osnabrück meistert Groß-Evakuierung am Volkstrauertag  NOZ Bombenräumung in Osnabrück: Entschärfung der Funde beginnt  NDR.de Osnabrück – 14.000 Menschen wegen Entschärfung mehrerer Weltkriegsbomben evakuiert  Deutschlandfunk POL-OS: Osnabrück: Großräumige Bombenräumung in Osnabrück – Polizei informiert auf WhatsApp  Presseportal.de Osnabrück: Entschärfung von Blindgängern aus Zweitem Weltkrieg  BILDContinue Reading

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Wolodymyr Selenskyj und Kreml reagieren auf Biden-Entscheidung zu Einsatz von Langstreckenwaffen  DER SPIEGEL Selenskyj zu Waffen-Erlaubnis: Raketen werden für sich sprechen  tagesschau.de “Jeder Bluff hat seine Grenzen”: Deshalb gerät Putin in Zugzwang  BR24 Biden erlaubt Ukraine Angriffe mit US-Langstreckenwaffen auf Russland  fr.de Joe Biden: Letzte Verzweiflungstaten  ZEIT CampusContinue Reading

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Markus Söder: Klare Absage an Koalition – „Mit den Grünen geht es halt weiter so“  WELT Markus Söder und Lars Klingbeil zu Gast bei Caren Miosga  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Wahltalk bei Miosga: Söder: “Ohne mich gibt es keine Regierung”  n-tv NACHRICHTEN (S+) Klingbeil und Söder bei Miosga: Als ob die GroßeContinue Reading

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Vergewaltigungsvorwürfe gegen Trumps Minister-Kandidat  t-online.de Pete Hegseth: Designierter Pentagon-Chef soll Frau nach Vorwurf des sexuellen Übergriffs bezahlt haben  DER SPIEGEL “Radikale Staatsfeinde bekommen Staatsmacht”  ZDFheute Künftige US-Regierung: Trump jr. lobt neue Kabinettsmitglieder als „echte Unruhestifter“  WELT Elon Musk, Matt Gaetz und Tulsi Gabbard: Das Gruselkabinett von Donald Trump  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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Bundestagswahl 2025: Pistorius stellt sich hinter Scholz als Kanzlerkandidat  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Um Debatte zu beenden: SPD-Spitze will zügig Scholz zum Kanzlerkandidaten küren  n-tv NACHRICHTEN “Ohne mich gibt es keine Regierung”  t-online.de Pistorius will nicht über mögliche Kanzlerkandidatur reden  tagesschau.de SPD-Spitze will Debatte über Scholz abbinden  ZDFheuteContinue Reading

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„Hype“-Parteitag der Grünen: Wie Robert Habeck zur deutschen Kamala Harris werden könnte  Berliner Zeitung Baerbock verheddert sich: Jetzt haben die Grünen völlig den Faden verloren  BILD Aussichtsloser Kanzlerkandidat Habeck? Neuwahlen-Umfrage zeigt anderes  fr.de Parteitag: Die eigene Welt der Grünen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Analyse: Habeck – als Spitzenkandidat ohne Alternative  tagesschau.deContinue Reading

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Ukrainekrieg: Robert Habeck würde als Kanzler Taurus-Marschflugkörper liefern  ZEIT Campus Ukraine-Liveblog: ++ Mehrere Tote bei neuem russischen Angriff ++  tagesschau.de Biden erlaubt Ukraine Angriffe auf Russland: Jetzt hat Scholz Raketen-Druck  BILD Angebot an Union und Grüne: FDP erwägt Taurus-Antrag im Bundestag  Merkur.de Waffenlieferungen an die Ukraine – Habeck würde Taurus liefern wollen – FDPContinue Reading

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„Lindner nimmt das Land mit seinem Drehbuch in Geiselhaft“  Handelsblatt Lang geplantes Ende der Ampelkoalition: Seine feuchten Augen  taz.de Christian Lindner • Das Wichtigste aus Z+: Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz  ZEIT Campus Ampel-Aus: So gefährlich sind die Enthüllungen für die FDP  ZDFheute Ende der Ampel: Die FDP steht unter dem Verdacht, dieContinue Reading

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Volkstrauertag – „Ich denke oft an die Toten“  JUNGE FREIHEIT Die unabhängige Wochenzeitung für Debatte Volkstrauertag in Thüringen: Politiker mahnen angesichts aktueller Kriege  tagesschau.de Volkstrauertag im Gedenken an Kriegsopfer  hessenschau.de Nachrichten aus dem Eichsfeld und Göttingen  Thüringer Allgemeine Volkstrauertag: Spitzen der Verfassungsorgane mahnen Geschichtsbewusstsein an  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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Habeck verteidigt Strafantrag: “Natürlich ist ‘Schwachkopf’ nicht die schlimmste Beleidigung”  t-online Habeck über Razzia bei Rentner: »Natürlich ist Schwachkopf nicht die schlimmste Beleidigung«  DER SPIEGEL Rentner beleidigt Habeck: Beleidigung hat Grenzen  taz.de ‘Schwachkopf’-Meme: Hintergründe der Hausdurchsuchung  Legal Tribune Online Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Beleidigung von Habeck  BR24Continue Reading

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Neustart der Grünen: Hofreiter bekommt Konkurrenz  BR24 „Wir werden jetzt dieses Land auf Vordermann bringen“  WELT Grünen-Parteitag: „Auf geht’s mit Robert in den Wahlkampf“  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Kleine Warnung an Robert Habeck: Wie sich die neuen Parteichefs der Grünen präsentieren  t-online Grünen-Parteitag 2024: Streit fällt aus  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

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China will “stabile Beziehungen” zu den USA erhalten  tagesschau.de Apec-Gipfel: Warten auf Joe – Biden kommt zu spät zum Abschlussfoto  WELT Gespräche mit Biden in Peru: China will auch mit Trump »stabile Beziehung« zu den USA erhalten  DER SPIEGEL Treffen in Peru – Xi will mit Trump-Regierung zusammenarbeiten – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

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Öl- und Gasmanager Wright soll US-Energieminister werden  tagesschau.de USA: Donald Trump will Ölboss Chris Wright zum Energieminister machen  DER SPIEGEL Trump nominiert Unternehmer: Klimawandel-Skeptiker Chris Wright soll Energieminister werden  n-tv NACHRICHTEN USA: ++ Fracking-Unternehmer soll neuer Energieminister werden ++  WELT Chris Wright: Trump nominiert Fracking-Unternehmer als Energieminister  ZEIT CampusContinue Reading

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Parteitag in Wiesbaden: Grüne stimmen gegen Abschaffung der Schuldenbremse  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Bundesparteitag: Grüne wollen Reform statt Ende der Schuldenbremse  tagesschau.de Grüne wollen Erbschaftsteuer vereinfachen – Hoher Freibetrag für alle  WEB.DE News Parteitag der Grünen: Mehrheit stimmt gegen Abschaffung der Schuldenbremse  DER SPIEGEL Grünen-Parteitag: Was zu Bildung in den Anträgen steht  Bildung.TableContinue Reading