February 2024

US-Supreme-Court befasst sich mit Immunität von Trump  tagesschau.de Ist US-Präsident komplett immun?: Supreme Court spielt Trump in die Karten – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN US-Wahl im Newsblog: Oberstes Gericht nimmt Trump-Berufung an  t-online Immunität Trumps: Supreme Court stimmt Anhörung zu  ZDFheute Oberstes Gericht stimmt Anhörung zur Immunität von Trump zu  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

Streik in Leipzig: LVB am Freitag und Samstag betroffen  Leipziger Volkszeitung 48-stündiger Warnstreik bei Hamburger Hochbahn und VHH  WELT ÖPNV-Warnstreiks ab heute auch in Hamburg und Niedersachsen | NDR.de – Nachrichten  NDR.de Warnstreiks im Thüringer Nahverkehr: 1.200 Teilnehmer – Ausfall in neun Städten und Kreisen  MDR Busse und Bahnen im Depot: Der Warnstreik imContinue Reading

Kreml-Kritiker Alexej Nawalny soll am Freitag beigesetzt werden  MDR Rede vor EU-Parlament: Nawalnaja ruft zum Kampf gegen Putin auf  tagesschau.de Kontroversen über Nawalnyjs politisches Erbe  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Nawalnaja: Putin ist “blutrünstiges Monster”  zdf.de Julija Nawalnaja vor dem EU-Parlament: »Wenn man Putin besiegen will, müssen Sie Dinge neu erfinden«  DER SPIEGELContinue Reading

Ukraine – Großbritannien weist Aussage von Scholz zur Beteiligung am Einsatz von Marschflugkörpern zurück  Deutschlandfunk Ukraine-Talk bei Lanz: “Dann wird Europa unter russische Dominanz fallen”  t-online TV-Talk bei Maischberger: Die Taurus könnte Putin im Kreml töten  BILD Ukraine-Hilfe: Kriegseintritt durch Taurus-Lieferungen?  ZDFheute Klitschko bei Maischberger: “Wir brauchen keine NATO-Soldaten” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

US-Wahl: Marianne Williamson steigt wieder in Vorwahlkampf der Demokraten ein  zeit.de Autorin Williamson steigt wieder in den Vorwahlkampf ein  n-tv NACHRICHTEN Autorin Williamson steigt wieder in Vorwahlkampf der Demokraten ein – boerse.de  boerse.de Rückzug vom Rückzug: Williamson steigt wieder in Vorwahlkampf der Demokraten ein  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

EU-Lieferkettengesetz: Schwerer Schlag für Ursula von der Leyen  WELT EU-Lieferkettengesetz ist erneut gescheitert – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Kommentar zum EU-Lieferkettengesetz: Nun neu und besser machen  tagesschau.de Lieferkettengesetz verfehlt Mehrheit unter EU-Ländern – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Faire Produktion: EU-Lieferkettenrichtlinie findet keine Mehrheit  HandelsblattContinue Reading

Cannabis-Freigabe: Grüner Minister will das Gesetz ausbremsen  BILD Cannabislegalisierung: Kiffer e. V. | ZEIT ONLINE  zeit.de Cannabis: Dürfen künftig auch Polizisten kiffen? Diese Regel gilt  Berliner Morgenpost Kiffer-Listen: Datenschutzalbtraum Legalisierung  Netzpolitik.org Bad Tölz-Wolfratshausen: “Weg vom erhobenen Zeigefinger”  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Bezahlkarte: Die grüne Sorge, dass sie zum Mittel der Gängelung von Asylbewerbern wird  WELT Rheinland-Pfalz: Vergabeverfahren für Betreiber der Bezahlkarten hat begonnen  tagesschau.de Asyl: Was die Bezahlkarte für Geflüchtete bedeutet – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Bezahlkarte für Asylbewerber wird ab Ende März getestet  BR24 Erster CDU-Abgeordneter fordert: Bezahlkarte auch für Bürgergeld-Empfänger  BILDContinue Reading

Landkreis Traunstein: Mehr Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten  chiemgau24.de Heil: Beschäftigung für Asylbewerber im Einzelfall sinnvoll  tagesschau.de Asyl: Landkreistag möchte alle Geflüchteten zur Arbeit verpflichten – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Flüchtlinge: Heil findet Arbeitspflicht für Asylbewerber im Einzelfall sinnvoll  WELT Christian Herrgott über gemeinnützige Arbeit von Asylbewerbern  MDRContinue Reading

Fregatte “Hessen” wehrt ersten Huthi-Angriff im Roten Meer ab  tagesschau.deMehr zum Thema ansehen in Google NewsContinue Reading

Ver.di ruft Lufthansa-Technik zu mehrtägigem Warnstreik auf  tagesschau.de Verdi ruft Lufthansa-Technikpersonal zu dreitägigem Streik auf  hessenschau.de Ab heute neuer Warnstreik bei Lufthansa – wohl keine Flugausfälle  NDR.de Lufthansa: Streik ab Mittwoch – welche Bereiche betroffen sind  Berliner Morgenpost Lufthansa-Techniker legen Arbeit nieder  Merkur.deContinue Reading

Slowakei-Präsident warnt eindringlich vor Nato-Soldaten im Ukraine-Krieg  fr.de Taurus und westliche Truppen: Kritik an Scholz und Macron  WELT Kommentar zu Macron-Vorstoß: Ein reines Ablenkungsmanöver  tagesschau.de Bald auch Bodentruppen? Wie die Ukraine militärisch unterstützt wird  WDR Nachrichten Russland warnt vor Bodentruppen für Ukraine – Nacht im Überblick  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

LKA bestätigt Festnahme von Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette  NDR.de RAF-Terroristin verhaftet: So sieht Daniela Klette heute aus  BILD Weitere Festnahme: Klette schweigt bislang in U-Haft – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN “Man kann immer noch untertauchen, man muss nur wissen, wie Systeme funktionieren”  rbb24 Ehemalige RAF-Terroristin Klette in Untersuchungshaft | tagesschau.de  tagesschau.deContinue Reading

Alexej Nawalny: Oppositioneller sollte laut Vertrauten gegen Tiergartenmörder ausgetauscht werden  DER SPIEGEL Nawalny-Team: Kremlkritiker hätte für Tiergartenmörder getauscht werden können  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Nawalny-Team berichtet von Plan zum Gefangenenaustausch  tagesschau.de Nawalny sollte kurz vor Tod offenbar gegen “Tiergarten-Mörder” ausgetauscht werden  rbb24 Nawalny sollte offenbar gegen „Tiergartenmörder“ ausgetauscht werden  WELTContinue Reading

US-Vorwahlen: Dämpfer für Biden in Michigan  tagesschau.de Trump gewinnt Vorwahlen im US-Bundesstaat Michigan – USA  DER STANDARD US-Wahl: Trump gewinnt Republikaner-Vorwahl in Michigan  t-online US-Wahl: Donald Trump gewinnt laut US-Medien Vorwahl in Michigan  zeit.de Biden gewinnt in Michigan – mit bangem Blick auf die Protestwähler  DER SPIEGELContinue Reading

Bayern: München will Kita-Förderung umstellen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung München heute – Nachrichten vom 27.02.2024 – München – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ärger in der Kita Pfiffikus: Wenn der Kinderbeitrag plötzlich doppelt so hoch ist  Augsburger Allgemeine Demo gegen Kita-Gebühren in München: “Wir haben Existenzängste”  Abendzeitung Kinderbetreuung im Landkreis Miesbach soll bezahlbarContinue Reading

Ukraine ändert die Taktik im Krieg mit Russland  fr.de Weißes Haus kritisiert mangelnden Nachschub für die Ukraine – „Ihnen gehen die Kugeln aus“  WELT Borschtsch: Das erdig rote Dankeschön ukrainischer Geflüchteter – Starnberg – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de 26. Februar 2024 – Die internationale Presseschau  Deutschlandfunk Solidarität mit der Ukraine: Mehrere tausend MenschenContinue Reading

Streik bei Bus und Bahn in Bremen angekündigt  buten un binnen Warnstreiks im ÖPNV gehen heute im Norden weiter | NDR.de – Nachrichten  NDR.de Verkehr – Dresden – Warnstreik im Nahverkehr: Auswirkungen in Sachsen – Wirtschaft – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Verdi-Chef: Bei Streiks geht es um eine echte Verkehrswende  WELT Thüringen: WarnstreiksContinue Reading

Ukraine-Krieg: Scholz erklärt Taurus-Absage – „Menschen hoffen, dass der Kanzler die Nerven behält“  WELT Ukraine: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fassungslos über Olaf Scholz’ Taurus-Nein – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Lanz in Beißlaune: Hamburger Bürgermeister in Erklärungsnot  fr.de Klitschko bei Maischberger: “Wir brauchen keine NATO-Soldaten” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Wladimir Klitschko bei Maischberger: “Die freie WeltContinue Reading

Ukraine-Krieg: Scholz erklärt seine Haltung in der Taurus-Frage  WELT Ukraine-Krieg: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fassungslos über Olaf Scholz’ Taurus-Nein – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Scholz begründet Nein zu “Taurus”-Lieferung an Ukraine  tagesschau.de Ukraine-Krieg: Liberale und Grüne kritisieren das Nein von Scholz zu Taurus-Lieferung  WELT Scholz verweigert Taurus-Lieferung: “Er stärkt wissentlich Russland”  t-onlineContinue Reading

Verfassungsschutz erstellt offenbar neues Gutachten zur AfD  BR24 Was “Verdachtsfall” und “gesichert extremistisch” bedeuten | tagesschau.de  tagesschau.de AfD und Verfassungsschutz: CDU-Politiker sehen Neueinstufung der AfD skeptisch  zeit.de Parteien – Erfurt – Voigt: Neue Einstufung der AfD kein Allheilmittel – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Neues Gutachten: AfD droht Einstufung als gesichert rechtsextrem  MDRContinue Reading

Warnstreik-Woche im ÖPNV: Auch viele Städte im Norden betroffen  NDR.de Verdi ruft in Hessen für Freitag und Samstag zu Nahverkehr-Streiks auf  hessenschau.de Ist Ihre Kommune betroffen? Wo der Ver.di-Wellenstreik Busse und Bahnen lahmlegt  DER SPIEGEL Warum beim Bayern-Spiel in Freiburg Chaos droht  SPORT1 Montag-Warnstreik bei der BVG beendet – Auswirkungen gering  rbb24Continue Reading

Ukraine-Krieg: Wie Tschechien 800.000 Artilleriegranaten beschaffen will  Handelsblatt Mehr zum Thema ansehen in Google NewsContinue Reading

Ukraine-Konferenz: Macron schließt Entsendung westlicher Bodentruppen nicht aus  zeit.de Macron schließt Einsatz von Bodentruppen in Ukraine nicht aus  tagesschau.de Macron schließt Einsatz westlicher Bodentruppen im Ukraine-Krieg nicht aus  fr.de “Russland darf nicht gewinnen”: Macron schließt Entsendung westlicher Truppen nicht aus – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Emmanuel Macron will Einsatz von Bodentruppen in Ukraine nicht ausschließen  DERContinue Reading

Legalisierung: CSU prüft rechtliche Schritte gegen Liberalisierung bei Cannabis  Stuttgarter Zeitung Söder warnt Cannabis-Konsumenten: Lieber raus aus Bayern  BR24 Cannabislegalisierung: CSU erwägt Klage gegen teilweise Legalisierung von Cannabis  zeit.de Bundestagsentscheidung: Cannabis wird legal – Was sagt die Wissenschaft?  tagesschau.de Cannabis | Jugendpsychiater: “Gesetz etabliert dritte Volksdroge”  t-onlineContinue Reading

Habeck will CO2-Speicherung auf hoher See ermöglichen  tagesschau.de Wegen CCS-Klima-Gesetz: „Absurd!“ Nord-Grüne gehen auf „ihren“ Habeck los  BILD Habecks Plan für die CO₂-Speicherung: Legitimation für Nonsens-Emissionen  taz.de CO₂-Speicherung: Die Sorgen vor der CO₂-Speicherung sind unbegründet  zeit.de Klimaneutralität: Robert Habeck will CO₂-Speicherung auf hoher See ermöglichen  DER SPIEGELContinue Reading

Wetter in NRW: Jetzt ist es endgültig vorbei – Experte zerstört jede Hoffnung  DER WESTEN Grauer Wochenbeginn – Februar endet sehr mild und sonnig  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Wetter in NRW aktuell: Woche startet mit Regen, Frost und Glätte  t-online Februar verabschiedet sich in NRW mit Sonnenschein  Die Glocke Wetter in NRW: Experte kannContinue Reading

Nawalny sollte kurz vor Tod offenbar gegen “Tiergarten-Mörder” ausgetauscht werden  rbb24 Alexej Nawalny: Oppositioneller sollte laut Vertrauten gegen Tiergartenmörder ausgetauscht werden  DER SPIEGEL Nawalny-Team berichtet von Plan zum Gefangenenaustausch  tagesschau.de Nawalny-Team: Putin erhielt Angebot zu Gefangenenaustausch  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Am Vorabend des Todes: Nawalny-Team: Waren über Gefangenenaustausch einig – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

„Es ist eine Schande“: Ukraine-Getreide wird in Polen tonnenweise zerstört  fr.de Warum polnische Bauern die Grenze nach Deutschland blockieren  tagesschau.de Frankfurt an der Oder: Polnische Landwirte beenden Blockade der A12  zeit.de Bauernproteste: 160 Tonnen Getreide in Polen zerstört – Ukraine fordert Bestrafung  WELT Polnischer Agrarminister will Einschränkungen für Green Deal fordern  EURACTIV GermanyContinue Reading

Ukraine-Krieg: Russische Drohne verfolgt Baerbock-Kolonne – Besuch in Wasserwerk abgebrochen  RND Baerbock in der Ukraine: Trümmer, Träume und ein Drohnenalarm  tagesschau.de Russische Drohne verfolgt Delegation: Baerbock bricht Besuch in Mykolajiw nach Luftalarm ab  Tagesspiegel Ukraine-Krieg: Baerbock bricht Besuch bei Mykolajiw wegen russischer Drohne ab  zeit.de Annalena Baerbock: Wladimir Putin wird immer mutiger – Drohnen-AlarmContinue Reading

Gaza: Mögliche Einigung auf Feuerpause wird laut Benjamin Netanyahu Rafah-Offensive nur »etwas verzögern« – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Vor Rafah-Offensive: Israels Militär legt Kriegskabinett Einsatzpläne vor  tagesschau.de Israel: Armee legt Einsatzplan für Offensive in Rafah vor  DER SPIEGEL Nahost-Überblick: Armee legt Einsatzplan vor, Netanjahu prophezeit “totalen Sieg”  zeit.de Netanjahu sieht Sieg in Gaza „inContinue Reading

Belarus: Lukaschenko will bei Präsidentschaftswahl kandidieren | ZEIT ONLINE  zeit.de “Wahlen in Belarus sind nichts weiter als eine Farce”  tagesschau.de Alexander Lukaschenko: Wahl in Belarus findet ohne Opposition statt  zeit.de Belarus wählt neues Parlament – Kritik an Manipulation  WELT Vor den Wahlen gewählt: Tichanowskaja ruft zum Wahlboykott in Belarus auf – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

US-Kampfpilot zündet sich vor israelischer Botschaft in Washington an  DER SPIEGEL Vor israelischer Botschaft: US-Kampfpilot zündet sich in Washington an – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Vor israelischer Botschaft: US-Kampfpilot zündet sich selbst an  t-online Angehöriger von US-Luftwaffe setzt sich vor israelischer Botschaft in Washington in Brand  STERN.de Liveticker zum Israel-Krieg: Verhandler laut USA einig überContinue Reading

Zehntausende bei Großdemo gegen Rechtsextremismus in Hamburg  NDR.de Zehntausende demonstrieren in mehreren Städten gegen Rechtsextremismus  tagesschau.de Tausende Menschen bei Demos gegen Rechts am Sonntag in Sachsen  MDR Gedenken an NSU-Opfer: Zehntausende demonstrieren bundesweit gegen rechts – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Dritte große Demo gegen rechts in Hamburg: „Wir sind eine Bewegung!“ (M+)  Mopo.deContinue Reading

„120 Tote am Tag“: Neue Recherche beziffert Russlands Verluste im Ukraine-Krieg  fr.de Ukraine-Krieg | Selenskyj deutet Leck in Militärführung an  t-online Selenskyj: 31.000 ukrainische Soldaten im Krieg getötet | tagesschau.de  tagesschau.de Selenskyj spricht von 31.000 getöteten ukrainischen Soldaten – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Ukraine-Krieg: Selenskyj nennt offizielle Zahl zu ukrainischen Verlusten  WELTContinue Reading

Wagenknecht über AfD: Völkische Ideologie kann ich bei Frau Weidel nicht erkennen  Berliner Zeitung Sahra Wagenknecht zu AfD: Alice Weidel vertritt keine rechtsextremen Positionen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung BSW: Sahra Wagenknecht würde mit der CDU über Koalition reden  DER SPIEGEL Linkskonservatismus: Rolle rückwärts in die Zukunft?  Deutschlandfunk Kultur BSW – Wagenknecht lässt AbstimmungenContinue Reading

Verfassungsschutz plant offenbar Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistische Bestrebung«  DER SPIEGEL Rechtsextremismus: Verfassungsschutz bereitet offenbar neues AfD-Gutachten vor  zeit.de Amt wartet Gerichtsurteil ab: Bericht: Verfassungsschutz will AfD neu einstufen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN AfD vor Gericht gegen Verfassungsschutz: Jetzt sucht die Partei Migranten in ihren Reihen  Berliner Zeitung AfD: Verfassungsschutz will wohlContinue Reading

Sozialausgaben nicht gegen Sicherheit stellen: Baerbock weist Lindners Moratoriums-Vorstoß zurück  Tagesspiegel Stopp von Sozialausgaben: Baerbock erteilt Lindner-Vorschlag Absage  tagesschau.de Pressestimme: ‘Augsburger Allgemeine’ zu Debatte/Moratorium /Sozialleistungen – boerse.de  boerse.de Kommentar zu Sozialausgaben: Es geht nicht um „Rente oder Rüstung“  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Sozialausgaben einfrieren: Verband kritisiert Lindners Vorschlag als “unanständig”  MDRContinue Reading

Warnstreikwoche beginnt: Wo heute keine Busse fahren  tagesschau.de Arbeitskampf: “Wellenstreik” im kommunalen Nahverkehr beginnt | ZEIT ONLINE  zeit.de Verdi kündigt “Wellen-Streik” im ÖPNV an: Busse, Bahnen und Trams betroffen  hessenschau.de BVG wird schon am Montag bestreikt – Auswirkungen unklar  rbb24 Verkehrsbetriebe kritisieren erneute Streiks im ÖPNV  MDRContinue Reading