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„Gewisse Vergesslichkeit“: Habeck schmettert Unions-Kritik am Haushaltsbeschluss zum CO2-Preis ab  Merkur.de Ampelkoalition: Einer rauschte ab | ZEIT ONLINE  zeit.de Die Haushaltseinigung und ihre Folgen: Steilvorlage für die AfD  taz.de Haushalts-Deal 2024: Jetzt geht es auch Habecks Heizungsgesetz an den Kragen  Merkur.de Haushalt 2024: Warum verbrennt Habeck das Geld nicht gleich im Ofen?  WELTContinue Reading

CDU und SPD in Hessen stimmen auf Parteitagen für Koalitionsvertrag  tagesschau.de Hessen: CDU und SPD segnen Koalitionsvertrag ab  DER SPIEGEL SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag: Schwarz-Rot in Hessen kommt  taz.de Schwarz-roter Koalitionsvertrag in Hessen ist beschlossen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Hessen – CDU und SPD geben grünes Licht für Koalitionsvertrag  DeutschlandfunkContinue Reading

Gazastreifen: Israelische Armee tötet versehentlich drei Geiseln der Hamas  zeit.de Drei Geiseln versehentlich von israelischen Soldaten erschossen  tagesschau.de Israel: Hunderte protestieren nach Tod von drei Hamas-Geiseln in Tel Aviv  DER SPIEGEL Aus Versehen: Israels Armee tötet drei Geiseln in Gaza  ZDFheute Tod von drei Geiseln im Gazastreifen – Netanjahu spricht von “unerträglicher Tragödie”  DeutschlandfunkContinue Reading

Olaf Scholz verteidigt Verfahrenstrick auf EU-Gipfel  WELT Viktor Orbán macht Zustimmung zu Ukrainehilfen von Freigabe aller Mittel für Ungarn abhängig  DER SPIEGEL Orbans politischer Berater droht mit Blockaden bei der EU  tagesschau.de EU-Gipfel: Frust über Gipfelstörer Viktor Orban  Handelsblatt EU-Beitrittsverhandlungen: Viktor Orbans leere Geste nach dem großen Getöse  WirtschaftsWocheContinue Reading

Universität prüft Plagiatsverdacht gegen AfD-Chefin Weidel  tagesschau.de Plagiatsvorwurf: Uni Bayreuth prüft Weidels Doktorarbeit | BR24  BR24 Alice Weidel: Uni Bayreuth geht Plagiatsvorwürfen nach  DER SPIEGEL “Hätte vor Gericht wohl Bestand”: Weidel soll bei Doktorarbeit unsauber gearbeitet haben – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN AfD: Universität Bayreuth prüft Plagiatsverdacht gegen Alice Weidel  zeit.deContinue Reading

Heizen und Tanken werden teurer: Bundestag beschließt höheren CO2-Preis – womit Verbraucher rechnen müssen  Tagesspiegel Bundestag beschließt höheren CO2-Preis – Folgen für Tanken und Heizen  tagesschau.de Strom und Gas: Bis zu 524 Euro pro Haushalt – Energiekosten steigen im kommenden Jahr  WELT Dirk Messner: Chef des Umweltbundesamtes warnt vor CO₂-Preisschock  zeit.de Beschluss im Bundestag:Continue Reading

Hapag-Lloyd und Maersk stoppen Fahrten durchs Rote Meer  n-tv NACHRICHTEN Strack-Zimmermann fordert Einsatz der Deutschen Marine im Roten Meer  WELT Rotes Meer: Containerschiff von Hapag-Lloyd mutmaßlich aus dem Jemen attackiert  DER SPIEGEL Hapag-Lloyd und Maersk stoppen Transport durch Rotes Meer  tagesschau.de Schifffahrt: Angriff auf Hapag-Lloyd-Frachter: Reedereien unterbrechen Verkehr  HandelsblattContinue Reading

„Dieselt den Bundestag richtig ein!“: Bauern-Protest gegen Ampel-Kürzungen – Berlin droht Verkehrschaos  Tagesspiegel Haushaltskrise: Streit um Streichung von Agrardiesel-Subventionen  tagesschau.de Landwirtschaft – Bauern laufen Sturm gegen geplante Kürzung der Agrardiesel-Subventionen  Deutschlandfunk Agrar-Subventionen: „Gefahr fürs Land“ – Merz und Aiwanger wettern gegen die Ampel  WELT Agrardiesel-Subvention – Finanzminister Lindner zeigt sich gesprächsbereit  DeutschlandfunkContinue Reading

Robert Habeck wünscht sich „Neustart“ der Ampel-Koalition  WELT Haushalts-Deal 2024: Jetzt geht es auch Habecks Heizungsgesetz an den Kragen  Merkur.de Habeck über Haushaltsverhandlungen: “Haben im Prinzip Teile des Koalitionsvertrags neu verhandelt”  t-online Entscheidung über Bundeshaushalt: Einig unsozial – taz.de  taz.de Ampel-Haushalt: Private Haushalte zahlen 2024 hunderte Euro mehr für Strom und Gas  fr.deContinue Reading

Entscheidung im Alleingang: Söder und Merz klären die K-Frage unter sich  BILD Spitzengespräch: Wäre es mit Ihnen als Kanzler besser gelaufen, Herr Laschet?  DER SPIEGEL Dobrindt: Merz ist „klarer Favorit“ für Kanzlerkandidatur  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung “Alles schon mal gehört” – Laschet: Söder will wieder Kanzlerkandidat werden  ProSieben Laschet hält Kanzler Söder fürContinue Reading

Hamas-Terrorzelle: Berliner Anwohner schildern Szenen  Berliner Morgenpost Haftbefehle gegen drei mutmaßliche Hamas-Mitglieder erlassen  tagesschau.de Hamas-Festnahmen: Was über die mutmaßlichen Terrorpläne in Berlin bekannt ist  zeit.de Hamas-Terrorgefahr in Deutschland: “Das ist ein Warnzeichen”  t-online (S+) Hamas-Unterstützer in Deutschland: Das Ende der Waffenruhe  DER SPIEGELContinue Reading

Letzte Soldaten von Mali-Einsatz zurückgekehrt  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Bundeswehr-Einsatz in Mali: Soldaten und Politiker blicken zurück  NDR.de Minusma: Letzte Bundeswehrsoldaten kehren nach Mali-Einsatz zurück  zeit.de Bundeswehr: Das Scheitern von Baerbocks Sahel-Politik  WELT Westafrika – Verteidigungsminister Pistorius kündigt Reise nach Niger an  DeutschlandfunkContinue Reading

Ungarn blockiert weitere EU-Hilfen für die Ukraine  tagesschau.de EU – Orban blockiert Ukraine-Hilfen der EU – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ukraine-Krieg | Orbán stellt sich bei Ukraine-Hilfe quer  t-online EU-Gipfel – Grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine. Ungarn bleibt Abstimmung fern  Deutschlandfunk Orban-Enthaltung: Der “kreative Verfahrenstrick” der EU  tagesschau.deContinue Reading

Wladimir Putins TV-Auftritt: “Kein Frieden, solange…”  Euronews Kommentar zu Putins Fragerunde: Nichts Neues aus Moskau  tagesschau.de Wladimir Putin: Die Putin-Show ist wieder da  zeit.de Russland: Der Faktencheckt zu Putins Propagandashow – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Mehr Land! Das ist Putins Kriegsplan für die nächsten drei Jahre  BILDContinue Reading

Haushalt beschlossen : So viel teurer wird es jetzt bei Tanken, Heizen und Strom  WirtschaftsWoche Ampel legt den Rotstift an: Private Haushalte zahlen 2024 hunderte Euro mehr für Strom und Gas  fr.de Haushalt: Robert Habeck verteidigt Kürzungen als »einzig denkbare Antwort« – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Ampel: Mit dem Haushaltsbeschluss kommen neue Belastungen  FAZContinue Reading

EU einigt sich auf zwölftes Sanktionspaket gegen Russland  DER SPIEGEL Zwölftes Paket: EU einigt sich auf neue Russland-Sanktionen  tagesschau.de EU – EU-Staaten einigen sich auf Russland-Sanktionen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de EU-Staaten beschließen neue Russland-Sanktionen  t-online Diamanten und neuer Öl-Anlauf: EU beschließt zwölftes Sanktionspaket gegen Russland – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Vereitelter Anschlag in Deutschland: Wie Hamas und Hisbollah in Europa mit Schläfern operieren  Tagesspiegel Offenbar Hamas-Anschlag in Deutschland vereitelt | tagesschau.de  tagesschau.de Hamas soll Anschläge auf Juden in Europa geplant haben – vier Festnahmen  DER SPIEGEL Bundesanwaltschaft: Mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Berlin wegen Terrorplänen festgenommen  zeit.de Berlin: Mutmaßliche Hamas-Mitglieder festgenommen – offenbar Anschläge geplant  RNDContinue Reading

AfD-Abgeordneter Halemba tritt von allen Parteiämtern zurück  BR24 AfD Bayern: Landtagsabgeordneter Halemba gibt Parteiämter zurück  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Parteien – München – Bayerische AfD prüft Parteiausschlussverfahren gegen Halemba – Bayern – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de AfD Bayern – Halemba gibt Parteiämter zurück und lässt Mitgliedsrechte ruhen  Deutschlandfunk Fliegt Halemba jetzt ausContinue Reading

FDP: „Bigott!“ ++ CDU: „Verrat!“ ++ Bauern: „Es reicht!“: Dieser Brief bringt Özdemir in Not  BILD Agrardiesel: Unfair, wenn vor allem in der Landwirtschaft gespart wird  agrarheute.com Landwirte demonstrieren gegen Sparmaßen der Regierung  MDR Winzerverband zu Bundeshaushalt: “Sollen wir Pferde einspannen?”  SWR Aktuell Sachsen-Anhalt: Bauern protestieren vor Magdeburger Landtag gegen Ampel-Kompromiss  tagesschau.deContinue Reading

Elektronische Patientenakte: Versicherte müssen sich entscheiden  MDR E-Rezept und Patientenakte: Digitale Krankengeschichte auf Knopfdruck  tagesschau.de Bundestag beschließt E-Rezept: Ab Januar verschwindet das Rezept auf Papier  BILD Gesetz zu Gesundheitsdaten verabschiedet: Digitale Akte für alle  taz.de E-Rezepte und digitale Patientenakte kommen für alle  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Berlin senkt Wahlalter bei Abstimmungen auf Landesebene auf 16 Jahre  rbb24 Berlin: Wahlalter für Berliner Landesparlament wird auf 16 Jahre gesenkt  tagesschau.de Haushalt: Die Berliner Koalition verfehlt das Thema  Berliner Morgenpost Berliner Doppelhaushalt beschlossen: Kai Wegner verteidigt das „Zukunftswerk“, die Opposition wettert  Tagesspiegel Haushalts-Debatte im Abgeordnetenhaus: “Kluges Konsolidieren” oder nur “Wegners warme Worte”?  rbb24Continue Reading

“Eine für alle”: CDU und SPD in Hessen einigen sich auf Koalitionsvertrag  hessenschau.de Hessen: So reagieren Opposition und Wirtschaft auf den Koalitionsvertrag in Hessen  tagesschau.de Rechtsruck per Koalitionsvertrag: Schwarzschwarz-Rot in Hessen  fr.de Hessen: CDU übernimmt Umweltministerium, SPD bekommt Superministerium  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Medienberichte: CDU und SPD einigen sich in Hessen auf Koalitionsvertrag  WELTContinue Reading

Vor Gipfel zur Ukraine: EU-Kommission gibt blockierte Milliarden für Ungarn frei  WELT Hohe Erwartungen der Ukraine an den EU-Gipfel  tagesschau.de Vor dem EU-Gipfel: Die Milliarden-Erpressung um die große Erweiterung der EU  WELT Update am Morgen: Platzenlassen als Druckmittel  zdf.de EU-Gipfel: Der EU drohen Wachstumsschmerzen | ZEIT ONLINE  zeit.deContinue Reading

Mit Schuldenbremse und höherem CO₂-Preis: Darauf hat sich die Ampel-Koalition im Haushaltsstreit geeinigt  Tagesspiegel Bundeswirtschaftsminister: Robert Habeck verteidigt Belastungen durch Haushaltskompromiss  zeit.de Haushalt 2024 Ampel über den Haushalt: Entlastungen und wenig Belastungen  t-online Bundeshaushalt 2024: Handlungsfähig ja – aber auch zukunftsfähig? | tagesschau.de  tagesschau.de Solarindustrie muss um Förderung bangen  Tagesspiegel BackgroundContinue Reading

Merz-Forderung sei “Mackergeste”: Scholz will Vertrauensfrage im Bundestag nicht stellen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN CDU-Chef Merz wirft Kanzler Scholz “finanzpolitische Trickserei” vor  tagesschau.de Haushalt 2024: „Fauler Kompromiss“, „Wortbruch“, „Katastrophe“ – und auch Lob  WELT Reaktionen zur Haushaltseinigung: “Finanzpolitische Trickserei, mehr nicht”  zeit.de Haushalt im Bundestag: Ampel steht, Friedrich Merz schäumt – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Korruptionsvorwürfe: US-Kammer beschließt Amtsenthebungsverfahren gegen Biden – dramatischer Auftritt von Präsidentensohn  Handelsblatt US-Kammer für Impeachment-Untersuchung gegen Biden  tagesschau.de USA: Republikaner gegen nächsten Schritt bei Verfahren gehen Joe Biden  t-online US-Republikaner forcieren Amtsenthebungs-Ermittlungen gegen Biden – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Republikaner segnen Untersuchung zu Impeachment von Joe Biden ab  DER SPIEGELContinue Reading

Ukraine-Krieg: Biden sagt Selenskyj Militärhilfe von 200 Millionen US-Dollar zu  Zeit Online PUTINS KRIEG: Sackgasse im Senat! Selenskyj trifft Biden! Hilfen der USA für Ukraine auf der Kippe!  WELT Nachrichtensender Ukraine wirbt um Waffen: Republikaner bereiten Selenskyj kühlen Empfang – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Wolodymyr Selenskyj zu Besuch in den USA: Das ist einerContinue Reading

Israel-Gaza-Krieg: Uno-Generalversammlung fordert Waffenstillstand – USA sind dagegen  DER SPIEGEL Liveblog: ++ UN-Vollversammlung fordert Waffenstillstand in Gaza ++  tagesschau.de UN stimmt für Waffenstillstand in Gaza – Deutschland enthält sich  BILD UN verlangt per Resolution Waffenstillstand in Gaza  WEB.DE News Nahostkonflikt: UN-Vollversammlung verlangt humanitären Waffenstillstand in Gaza  Zeit OnlineContinue Reading

Klimakonferenz in Dubai geht in die Verlängerung | tagesschau.de  tagesschau.de Weltklimakonferenz COP28: Das absurde Finale von Dubai  WELT Weltklimakonferenz: Deutschland weist Abschlusserklärung aus den Emiraten zurück  DER SPIEGEL Verlängerung der Klimakonferenz in Dubai: Die COP wird nicht die Welt retten  taz.de Ringen um Abschlusserklärung: Die dicken Bretter der Klimakonferenz  tagesschau.deContinue Reading

Polens Parlament bestätigt Regierung von Donald Tusk  tagesschau.de Polen: Donald Tusk übersteht Vertrauensfrage – Parlament bestätigt Regierung – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Tusk-Regierung: Polen soll Führungsrolle in der EU einnehmen  faz Machtwechsel in Polen: “Das Gefühl, einen Befreiungsschlag zu erleben”  tagesschau.de Regierungswechsel im Nachbarland: Polen ist zurück  fr.deContinue Reading

Israels Armee: “Kampfgeist der Hamas ist gebrochen”  DW (Deutsch) KRIEG IN NAHOST: Hamas-Terroristen halten Geiseln weiter fest! An gehörige erhöhen Druck auf Israel  WELT Nachrichtensender Kampfgeist von Hamas ist laut Israel gebrochen – Die Nacht im Überblick  WEB.DE News Lage im Gazastreifen: “Eine Situation, die immer schlimmer wird”  tagesschau.de Israels Armee braucht Zeit  fr.deContinue Reading

Haushaltskrise: Scholz, Lindner und Habeck verschieben Gespräche erneut  WELT Regierung sucht weiter Lösungen im Haushaltsstreit – Gespräche gestern Abend vertagt  tagesschau Haushaltskrise: Wirtschaft fordert Einigung  WEB.DE News Ampel-Insider zum Haushalts-Chaos: Bis Weihnachten muss täglich eine Milliarde her  BILD HAUSHALTSKRISE IN DEUTSCHLAND: Ampel-Regierung sucht immer noch 17 Milliarden Euro | WELT Thema  WELT NachrichtensenderContinue Reading

CDU: Islamverbände kritisieren Formulierung in geplantem Grundsatzprogramm – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL CDU-GRUNDSATZPROGRAMM: “Mittlerweile ist Multikulti nicht mehr so angesagt!” – Robin Alexander  WELT Nachrichtensender Bei der AfD abgeschrieben?: Weidel wirft CDU Programm-Kopie vor  BILD CDU-Grundsatzprogramm: Jetzt wird’s unangenehm für Friedrich Merz  t-online CDU-Grundsatzprogramm: Ein Schritt nach Rechts? Die Pressestimmen  STERN.deContinue Reading

Anklage erhoben gegen Reichsbürger-Gruppe um Prinz Reuß – zehn Verfahren vor OLG Frankfurt  hessenschau.de Anklage gegen „Reichsbürger“: Diese Verdächtigen sollen geplant haben, die deutsche Regierung zu stürzen  WELT Was der Generalbundesanwalt der ‘Gruppe Reuß’ vorwirft  Legal Tribune Online Ex-Schwallunger: Reichsbürger: Peter Wörner ist angeklagt – inSüdthüringen  inSüdthüringen Reichsbürger um Heinrich XIII. Prinz Reuß: AnklageContinue Reading

Erste Pressekonferenz im Bundestag: Wagenknecht-Gruppe will Opposition sein, „die Lösungen hat“  Tagesspiegel BERLIN: “Bündnis Sahra Wagenknecht” will Gruppe im Bundestag bilden | WELT Dokument  WELT Nachrichtensender Sahra Wagenknecht: Bündnis formiert sich im Bundestag  t-online Konstituierung der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung “Bündnis Sahra Wagenknecht” ist jetzt Gruppe im Bundestag  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Deutschlandticket: Kritik und Sorgen nach Beschluss in Stendal  MDR Erster Landkreis verlässt Deutschlandticket – weitere fordern Unterstützung  tagesschau.de Stendal: Aus für 49-Euro-Ticket – Ministerium spricht von „Einzelfall“  WELT Deutschlandticket: Stendal schert aus – wie das 49-Euro-Ticket in Gefahr gerät – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Deutschlandticket nicht mehr bundesweit gültig – Landkreis schert aus |Continue Reading

Muslime: Islamverbände kritisieren Passage im CDU-Grundsatzprogramm  zeit.de Grundsatzprogramm: CDU macht Schluss mit Multi-Kulti! Merz bricht mit Merkel-Ära  BILD Entwurf für CDU-Grundsatzprogramm vorgestellt  tagesschau CDU-Grundsatzprogramm: Jetzt wird’s unangenehm für Friedrich Merz  t-online Grundsatzprogramm der CDU: Jetzt ist klar, was Merz statt Merkel bedeutet  zeit.deContinue Reading

Haushalt: Scholz, Lindner und Habeck verschieben Gespräche erneut  WELT Olaf Scholz sieht Fortschritte in Etat-Beratungen der Ampel-Koalition  WELT Geue macht Druck auf Ampel „Brauchen Sicherheit“  Nordkurier Ampel-Insider zum Haushalts-Chaos: Bis Weihnachten muss täglich eine Milliarde her  BILD Haushaltskrise: Diese Szenarien stehen aktuell zur Debatte  ZDFheuteContinue Reading

Warschau – Polens Parlament beauftragt Tusk mit Regierungsbildung – Morawiecki verliert Vertrauensabstimmung  Deutschlandfunk Rechtsnationalisten gescheitert : Polens Parlament verweigert Regierung die Mehrheit  BILD Polens Parlament entscheidet: Donald Tusk ist neuer Regierungschef  BILD Donald Tusk: Die EU wird an Polens Widerworten wachsen  WELT Nach Wahlen in Polen: Das ist der neue Regierungschef Tusk  ZDFheuteContinue Reading