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Agrardiesel: Bundestag beschließt Abbau von Steuerentlastungen für Bauern  WELT Haushalt im Bundesrat: Union düpiert Ampel beim Agrardiesel  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Bundeshaushalt 2024: Bundestag beschließt Kürzung von Agrarsubventionen  rbb24 Bundestag stimmt über Haushalt ab – Verzögerung im Bundesrat erwartet  tagesschau.de Agrardiesel: Trotz Bauernprotest – Bundestag beschließt Subventionskürzung  t-onlineContinue Reading

Luftsicherheitskräfte treffen mit Warnstreik tausende Passagiere | tagesschau.de  tagesschau.de Pressestimme: ‘Handelsblatt’ zu Streiks an Flughäfen und im ÖPNV  boerse.de Trotz Streik: Hamburg Airport plant Flugbetrieb am Freitag  NDR.de Verdi-Streik am Flughafen Frankfurt: Hunderte Flüge gestrichen  hessenschau.de Flughafen-Streik: Viele Ausfälle wegen Warnstreiks an mehreren Flughäfen  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Streik im ÖPNV: Betroffene Betriebe und Alternativen in Leipzig und der Region  Leipziger Volkszeitung Streik im Nahverkehr – was heute fährt, was nicht  tagesschau.de Ausstand bei BVG dauert nur bis 10 Uhr: ÖPNV-Warnstreik trifft Dutzende Städte  Tagesspiegel Busse, U-Bahnen und Straßenbahnen stehen am Freitag still  rbb24 Streiks im Nahverkehr: Hier fahren am Freitag keineContinue Reading

Orbán stellt Ukraine EU-Milliarden in Aussicht – unter einer Bedingung  Merkur.de Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj sieht klares Signal in EU-Hilfen ++  tagesschau.de Konflikte – Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de EU-Gipfel zu Ukraine-Hilfen: Orbán hat die Entschlossenheit der EU unterschätzt  zeit.de EU einig über Hilfen für dieContinue Reading

ARD-Deutschlandtrend: AfD rutscht um drei Prozentpunkte ab  Tagesspiegel ARD-DeutschlandTrend: Knappe Mehrheit gegen AfD-Verbotsverfahren  tagesschau.de Nach Januar-Demos: Umfrage-Absturz für die AfD  BILD Deutschlandtrend: AfD sackt ab – aber weniger Deutsche halten sie für rechtsextrem  WELT Deutschlandtrend: AfD verliert drei Prozentpunkte – noch zweitstärkste Kraft  DER SPIEGELContinue Reading

Bezahlkarte für Asylbewerber – Kommunen fordern Mindeststandards  Handelsblatt Bezahlkarte für Asylbewerber: Smarte Karte oder bar jeder Vernunft? – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Flüchtlinge über Bezahlkarte: „Viele nehmen das Bargeld, sitzen ganzen Tag rum“  BILD Brandenburg Berlin: Fragen und Antworten zur Bezahlkarte für Flüchtlinge  tagesschau.de Was die Bezahlkarte für Geflüchtete bedeutet – Politik  Süddeutsche Zeitung –Continue Reading

“Schießen sich selbst in Fuß”: Streikende Bauern schenken Wein an Autofahrer aus – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Französische Agrargewerkschaften rufen zum Ende der Proteste auf  tagesschau.de Bauernprotest: Landwirte blockieren Autobahn an deutsch-französischer Grenze  WELT Frankreich: Bauern wollen Straßenblockaden nach Zugeständnissen der Regierung beenden  DER SPIEGEL Gewerkschaften rufen zum Ende der Bauern-Blockaden auf  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Habeck will Wirtschaft mit Sondervermögen ankurbeln | BR24  BR24 Haushalt: Robert Habeck schlägt schuldenfinanziertes Sondervermögen vor – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Robert Habecks grün-schwarzes Angebot: Vorstoß für Sondervermögen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Haushaltsberatungen: Robert Habeck will neues Sondervermögen zur Entlastung von Firmen  zeit.de Robert Habeck fordert Opposition zur Zusammenarbeit auf  WELTContinue Reading

23 gesprengte Geldautomaten: Mutmaßliche Panzerknacker nach Deutschland überstellt – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Niedersachsen: Fünf mutmaßliche Automatensprenger nach Osnabrück ausgeliefert  tagesschau.de Geldautomatensprenger aus Niederlanden: Fünf Männer überstellt | Regional  BILD Mutmaßlicher Automatensprenger in Osnabrück vor Gericht  NDR.de Mehrjährige Haftstrafen drohen: Niederlande liefern mutmaßliche Geldautomatensprenger nach Deutschland aus  TagesspiegelContinue Reading

Thüringen: AfD-Fraktion um Björn Höcke fordert, „Remigration“ zu „starten“ anstatt zu „verteufeln“  WELT AfD will „Remigration“ – aber was heißt das?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Streit über „Remigration“: „Es geht sehr wohl um Deportationen“, wirft SPD der Höcke-AfD vor  WELT Heftige Debatte: Landtag diskutiert AfD-Konzept zu Abschiebungen  MDR Landtag – Erfurt – “Remigration”-Debatte:Continue Reading

Vorteil für Claudia Roth? Bundestag schafft neuen Wahlkreis in Bayern  WELT Sachsen-Anhalt verliert Wahlkreis zugunsten Bayerns | tagesschau.de  tagesschau.de Warum sich Ampel und Union über Wahlkreise in Bayern streiten  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Merz-Vorwurf im Check: Manipuliert die Ampel das Wahlrecht?  zdf.de CSU schäumt – Gesetz für Roth?: Sachsen-Anhalt verliert Wahlkreis zugunsten BayernsContinue Reading

Streiks an Flughäfen – auch Düsseldorf und Köln/Bonn betroffen  WDR Nachrichten Was Flugreisende zum Warnstreik wissen müssen | tagesschau.de  tagesschau.de Was auf Flugpassagiere am Donnerstag zukommt  WELT Ver.di-Streik: Streik des Sicherheitspersonals an deutschen Flughäfen beginnt  zeit.de Ärger über Streikbrecher-Prämie: Verdi-Warnstreik hat begonnen – rund 1100 Flüge betroffen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Scharfe Angriffe gegen Merz: Warum Olaf Scholz den Staatsmann diesmal zu Hause ließ  Tagesspiegel Bundestag – Scholz zu Merz: „Man muss stolz sein, was eine eigene Regierungschefin zustande gebracht hat“  WELT Generaldebatte im Bundestag: Wachgerüttelt von der Straße  tagesschau.de Schlagabtausch im Bundestag: Scholz attackiert “Mimose” Merz  t-online Bundespolitik: Das Verhältnis von Scholz und MerzContinue Reading

Bezahlkarte für Asylbewerber kommt bundesweit – zwei Bundesländer gehen eigene Wege  WELT Wie sinnvoll ist die Bezahlkarte für Asylsuchende?  tagesschau.de Bezahlkarten für Geflüchtete: So wird die Wählerschaft getäuscht  fr.de Bezahlkarte für Asylbewerber: 14 Bundesländer kooperieren  RND Bezahlkarte kommt! Was Flüchtlinge noch kaufen dürfen | Politik  BILDContinue Reading

Minister ist es “leid”: Pistorius kann Taurus-Debatte nicht mehr hören – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Kanzler-Schelte bei Lanz-Talk: „Der Bundeskanzler spricht nicht mit uns“:  BILD Ukraine News: Pistorius ist Debatte um „Taurus“-Lieferungen „leid“  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Waffenhilfe für die Ukraine: Bundesverteidigungsminister Pistorius ist die Taurus-Debatte »leid«  DER SPIEGEL „Als wenn es darauf ankäme, obContinue Reading

Bauernproteste in Sachsen-Anhalt: Rund 600 Landwirte blockieren 70 Autobahn-Auffahrten  MDR So liefen die Bauernproteste in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen  MDR Bauern demonstrieren an Autobahnen in ganz Bayern  BR24 Bauern protestieren weiter: Forderungen an Kanzler Scholz  ZDFheute Bayern: Bauernproteste am Mittwoch: Blockaden in ganz Bayern geplant  tagesschau.deContinue Reading

Holocaust-Gedenktag im Bundestag: Marcel Reif rührt zu Tränen | Video  t-online heute journal vom 31. Januar 2024 – ZDFheute  ZDFheute Emotionale Gedenkstunde im Bundestag: Baerbock wischt sich bei Rede die Tränen weg  fr.de Bundestag: Holocaustüberlebende erinnert an Anfänge der NS-Zeit  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Marcel Reif im Bundestag: „Mein Vater muss im GrabContinue Reading

AfD: Alice Weidel und das Potsdamer Treffen – wie eng sind ihre Verbindungen zum rechtsextremen Clan?  RND (S+) Rechtsextremist Gernot Mörig und seine Verbindungen: Eine schrecklich rechte Familie  DER SPIEGEL Guten Morgen, NRW!  WDR Nachrichten Vertraute der AfD-Spitze: Weitere Teilnehmer an Potsdamer Treffen enthüllt – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Verfassungsschutz schließt Überwachung von Landhaus AdlonContinue Reading

Neitzel vermisst Reformen: Militärhistoriker unzufrieden mit Pistorius – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Verteidigungsminister Pistorius wirbt für höheren Wehretat | tagesschau.de  tagesschau.de Bundeswehr: Das Sondervermögen reicht nicht aus  Handelsblatt Krieg gegen die Ukraine – SPD-Außenpolitiker Roth plädiert für dauerhafte Erhöhung des Verteidigungsetats  Deutschlandfunk Die Regierung muss das Milliardenloch bei der Bundeswehr stopfen  badische-zeitung.deContinue Reading

Köln kündigt CDU-Mitglied Simone Baum – wegen rechtsextremem Geheimtreffen  t-online Treffen von Rechtsextremen in Potsdam: Stadt Köln entlässt CDU-Mitglied  WDR Nachrichten Potsdamer Radikalen-Treffen – Medienberichte: Stadt Köln entlässt fristlos Mitarbeiterin  Deutschlandfunk Nordrhein-Westfalen: Treffen von Rechtsextremen in Potsdam: Stadt Köln entlässt CDU-Mitglied  tagesschau.de NRW-Vorsitzende der Werteunion Stadt Köln entlässt Mitarbeiterin nach Treffen radikaler Rechter inContinue Reading

Menschenkette um den Reichstag: Das volle Programm der Großdemo gegen Rechtextremismus in Berlin  Tagesspiegel Proteste gegen Rechts: Wo geht’s hier zur Brandmauer?  taz.de Breites Bündnis ruft auf: 100.000 Demonstranten für Menschenkette um den Bundestag angemeldet  rbb24 Berlin: Breites Bündnis ruft auf: 100.000 Demonstranten für Menschenkette um den Reichstag angemeldet  tagesschau.de Demos gegen Rechts: 100.000Continue Reading

Fast alle Autobahn-Auffahrten dicht: Bauernproteste am Mittwoch in Sachsen-Anhalt  MDR Durchkommen nur alle 15 Minuten: Bauern wollen Autobahnzufahrten blockieren  Merkur.de Bauernproteste am Mittwoch: Blockaden in ganz Bayern geplant  BR24 A8, A93, A94: Diese 22 Autobahnauffahrten in der Region wollen Bauern am Mittwoch blockieren  chiemgau24.de Bauernproteste im Kreis Greiz: Wo die nächsten Blockaden sind  Ostthüringer ZeitungContinue Reading

Hamburger Hochbahn: Ver.di ruft für Freitag zum Warnstreik auf  NDR.de HVV: Streik im ÖPNV – so hart trifft es Pendler im Kreis Pinneberg  Hamburger Abendblatt Wofür am Freitag im ÖPNV in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gestreikt wird  MDR Öffentlicher Nahverkehr in Berlin und Brandenburg wird Freitag bestreikt  rbb24 Warnstreik: Hamburgs Busse und U-Bahnen stehenContinue Reading

Verdi-Streik am Flughafen Frankfurt: Ausfälle und Verspätungen drohen  fr.de Pressestimme: ‘Lausitzer Rundschau’ zu Streik an Flughäfen – boerse.de  boerse.de Sicherheitspersonal am Frankfurter Flughafen streikt am Donnerstag | hessenschau.de | Wirtschaft  hessenschau.de Ver.di ruft für Donnerstag zu Warnstreik an Flughäfen auf  tagesschau.de Flughafen BER streicht am Donnerstag alle Abflüge  Berliner MorgenpostContinue Reading

Standort Deutschland: Brandbrief der Wirtschaft an den Kanzler: „Große Sorge um unser Land“  WirtschaftsWoche Ampelkoalition: FDP-Vize Kubicki verlangt Kurskorrektur von Kanzler Scholz  DER SPIEGEL Kubicki warnt nach Brandbrief: Deutschland wird abgehängt  WELT “Frust und Verunsicherung”: Wirtschaftsbosse schicken Brandbrief an Kanzler Scholz – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Ampel | Brandbrief aus der Wirtschaft: “Frust in vielenContinue Reading

Rechten-Treffen in Potsdam: AfD stärker involviert als bekannt  BR24 Verfassungsschutz weist Verwicklung in Bericht über «Geheimplan» zurück  Neue Zürcher Zeitung – NZZ Verbindungen der AfD mit Potsdamer Treffen enger als bisher bekannt  Süddeutsche Zeitung – SZ.de CDU Potsdam fordert Besitzer des Landhauses Adlon zum Parteiaustritt auf  rbb24 Stuttgarter Bauunternehmer Kopp bei rechtem Geheimtreffen  SWR AktuellContinue Reading

Haushaltsdebatte im Bundestag: Opposition kritisiert mangelnde Reformen  tagesschau.de News: Olaf Scholz, Haushalt, Bundeswehr, Holocaust-Gedenken, Die Basis – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL BR24live: Die Generaldebatte – Höhepunkt der Haushaltswoche | BR24  BR24 Analyse: Haben sich die intensiven Haushaltsberatungen gelohnt?  tagesschau.de Bundeshaushalt 2024: Umstrittene Rekord-Investitionen von gut 70 Milliarden Euro  WELTContinue Reading

Buschmann offen für Grundgesetzänderung: Ampel und Union wollen Verfassungsgericht besser vor AfD schützen  Tagesspiegel Ampelkoalition plant mehr Schutz für das Bundesverfassungsgericht  tagesschau.de Grüne wollen Landesverfassungsgericht vor Rechtspopulisten schützen  NDR.de Grundgesetzänderung: Marco Buschmann für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts  zeit.de Verfassungsgerichte im Visier: Geschützt gegen Extremisten? – ZDFheute  zdf.deContinue Reading

Finanzpolitik: Gemeinsam gegen Lindner: Wirtschaftsweise wollen Schuldenbremse entschärfen  Handelsblatt Wirtschaftsweise: Lockerung der Schuldenbremse nötig | tagesschau.de  tagesschau.de Pressestimme: ‘Rhein-Neckar-Zeitung’ zu Schuldenbremse – boerse.de  boerse.de Schuldenbremse: Wirtschaftsweise fordern Reform der Schuldenbremse | ZEIT ONLINE  zeit.de Wirtschaftsweise wollen Schuldenbremse lockern – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

„Letzte Generation“: Darum wechseln die Aktivisten ihre Strategie  WELT “Letzte Generation”: Die Klimakleber haben endlich verstanden  t-online Pressestimme: ‘Frankfurter Rundschau’ zu Klimaprotesten der Letzten Generation – boerse.de  boerse.de Klimaaktivismus: Letzte Generation ändert auch mangels Zulauf ihre Strategie  zeit.de Klimaaktivisten wollen nicht mehr kleben | tagesschau.de  tagesschau.deContinue Reading

Bundessozialgericht: Politik geht zu lasch gegen Bürgergeld-Faulenzer vor  BILD CDU: „Werden als Erstes das Bürgergeld abschaffen“  WELT Bürgergeld-Totalverweigerer – „Heil könnte sogar härter vorgehen“  Merkur.de Gutschein statt Geld: Top-Ökonom Raffelhüschen fordert radikale Bürgergeld-Wende  FOCUS Online Umgang der Ampel mit dem Bürgergeld: Reformeifer ohne Ziel  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

Nahostkonflikt: Neue Erkenntnisse zum tödlichen Drohnenangriff in Jordanien – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Nach Angriff in Jordanien: Wie werden die USA reagieren?  tagesschau.de Joe Biden: Plötzlich ist der Krieg ganz nah  zeit.de Washington: Wir wollen keinen Krieg mit dem Iran  n-tv NACHRICHTEN Medienberichte – US-Militär erkannte feindliche Drohne in Jordanien offenbar zu spät  DeutschlandfunkContinue Reading

Wo am Freitag im Nahverkehr gestreikt werden soll  tagesschau.de Ver.di ruft in fast allen Bundesländern zu Warnstreiks im ÖPNV am Freitag auf  DER SPIEGEL Fahrgastverband kritisiert Verdi-Warnstreiks im ÖPNV  WELT Pressestimme: ‘Leipziger Volkszeitung’ zu Arbeitskämpfen im Nahverkehr – boerse.de  boerse.de Öffentlicher Nahverkehr in Berlin und Brandenburg wird Freitag bestreikt  rbb24Continue Reading

AFD: Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zur Haushaltswoche im Bundestag  WELT Nachrichtensender Worum es in der Haushaltswoche im Bundestag jetzt geht  tagesschau.de Bundestag berät: Das steckt im Bundeshaushalt 2024  zdf.de Finanzplanung – Haushaltswoche im Bundestag beginnt mit Beratungen  Deutschlandfunk Haushaltswoche im Bundestag beginnt – boerse.de  boerse.deContinue Reading

Deutschland gegen rechts: Hunderttausende auf den Straßen, AfD in Bedrängnis  RND Anti-AfD-Demos: Da bricht der kalte Schweiß aus  zeit.de Großdemonstration gegen Rechtsextremismus in der Innenstadt  NDR.de News des Tages: Demos gegen rechts, Ukrainische Soldatinnen, Fakebilder von Taylor Swift  DER SPIEGEL Zehntausende demonstrieren in mehreren Städten gegen rechts  tagesschau.deContinue Reading

Letzte Generation will keine Straßen mehr blockieren – „Kapitel des Klebens beendet“  Berliner Zeitung Klimaaktivisten wollen nicht mehr kleben | tagesschau.de  tagesschau.de News: Klima-Kleber, Haushalt, Christian Lindner, Ärzte-Streik – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL “Letzte Generation”: Aktivisten wollen sich nicht mehr festkleben  Süddeutsche Zeitung – SZ.de “Letzte Generation” kündigt Ende der Straßenblockaden an  ZDFheuteContinue Reading

Terrorvorwurf gegen 190 UN-Leute: Israel verlangt Rücktritt von UNRWA-Chef – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Nahost-Liveblog: ++ Bericht: Skandal um UNRWA größer als gedacht ++  tagesschau.de Krieg – Neue Vorwürfe gegen UN-Hilfswerk in Gaza – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de UNRWA unter Terrorverdacht: Israels Botschafter: “Nur die Spitze des Eisbergs” – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Nahostüberblick: VorwürfeContinue Reading

Union wirft Ampel Fehler vor: Deutsche Erdogan-Partei stößt auf massive Abwehr – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Pressestimme: ‘Münchner Merkur’ zu Erdogan-Partei in Deutschland – boerse.de  boerse.de Besorgnis über möglichen Ableger der AKP in Deutschland  tagesschau.de Europawahl: Möglicher Ableger der Erdoğan-Partei in Deutschland stößt auf Kritik  DER SPIEGEL Erdogan legt SPD und Grüne rein: Erst Doppelpass,Continue Reading

Straßenproteste: AfD verliert Landratswahl in Thüringen  DW (Deutsch) Pseudolandliebe  Thüringer Allgemeine MDR THÜRINGEN JOURNAL vom 29. Januar  MDR Pressestimme: ‘Allgemeine Zeitung’ zur Niederlage der AfD in Thüringen – boerse.de  boerse.de Wissenschaftler – Demos könnten Einfluss auf AfD-Niederlage gehabt haben  DeutschlandfunkContinue Reading