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Antisemitische Attacke in Berlin: Ermittler gehen von gezieltem Angriff aus – Senat will jüdische Studierende besser schützen  Tagesspiegel Antisemitismus und Hochschulen: Raum der Angst  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung (S+) Berlin: Nahostkonflikt an der Freien Universität – Knochenbrüche und Kommunismus  DER SPIEGEL Antisemitismus: Berliner Antisemitismus-Beauftragter spricht von “verhetzter Stimmung”  zeit.de Berlin: Pro-palästinensische Demonstration vorContinue Reading

Berlinale lädt AfD wieder aus: Plötzliche Kehrtwende beim Berliner Filmfestival  Berliner Zeitung Berlinale-Führung lädt AfD-Politiker wieder von Eröffnungsgala aus  rbb24 Berlinale: AfD-Politiker von Berlinale ausgeladen | ZEIT ONLINE  zeit.de Berlin: Nach breiter Kritik: Berlinale-Führung lädt AfD-Politiker wieder von Eröffnungsgala aus  tagesschau.de Ausgeladen: Berlinale-Eröffnungsgala nun doch ohne AfD-Politiker  BR24Continue Reading

FDP-Veto gegen Lieferkettengesetz: „Deutschlands engste Freunde in der EU verlieren das Vertrauen“  Tagesspiegel FDP-Blockade beim Lieferkettengesetz: Eine Partei in der Zwickmühle  tagesschau.de Umsetzung des Lieferkettengesetzes: Lieferkettengesetze und ihre Lücken | ZEIT ONLINE  zeit.de Lieferkettengesetz: Anton Hofreiter warnt vor „German Votes“ bei EU-Abstimmungen  WELT Sebastian Brandis: „Das ganze Gesetz scheitern zu lassen, ist sehr gefährlich“  TagesspiegelContinue Reading

Fregatte “Hessen” unterwegs in Richtung Rotes Meer  tagesschau.de Im Jemen droht dem Westen ein Scheitern mit Ansage  n-tv NACHRICHTEN EU-Militäreinsatz: Gebiet soll auch Meer vor Iran umfassen  WELT Fregatte „Hessen“ und Aspides: Deutschland schickt Goldstandard ins Rote Meer  Europäische Sicherheit & Technik 08. Februar 2024 – Blick in die Zeitungen von morgen  DeutschlandfunkContinue Reading

Ampelstreit: Annalena Baerbock attackiert FDP in Streit über Lieferkettengesetz  zeit.de Deutscher Schlingerkurs in der EU: Immer wieder Jein  tagesschau.de Porträt von Marco Buschmann  Tagesspiegel Background Lieferkettengesetz: Hofreiter warnt vor „German Votes“ bei EU-Abstimmungen  WELT Bundesregierung bleibt bei CSDDD zerstritten  Tagesspiegel BackgroundContinue Reading

US-Senat lehnt Paket zu Migration und Ukraine-Hilfe ab  n-tv NACHRICHTEN US-Senat lehnt Milliarden-Paket zu Migration und Ukraine-Hilfe ab  tagesschau.de US-Senat lehnt Milliarden-Paket zu Migration und Auslandshilfen ab  DER SPIEGEL Ukraine News: Milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine scheitert im US-Senat  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Trump gegen US-Hilfspaket für die Ukraine: „Todeswunsch für die Republikanische Partei“  fr.deContinue Reading

Israel lehnt Hamas-Forderung nach Waffenruhe ab  tagesschau.de Pressestimme: ‘Mitteldeutsche Zeitung’ zu Israel/USA – boerse.de  boerse.de Militäroperation im Westjordanland: Drei Kämpfer des bewaffneten Arms von Abbas Fatah-Partei getötet  Tagesspiegel Krieg in Nahost: Neue Offerte – 135 Tage Waffenstillstand gegen Freilassung aller Geiseln?  DER SPIEGEL Bemühungen um Feuerpause in Nahost: Hoffnungen bleiben unerfüllt  taz.deContinue Reading

Gemeinsam gegen Trump  DW (Deutsch) News: Olaf Scholz, Donald Trump, Joe Biden – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Olaf Scholz und Joe Biden: Scholz und Biden – ein Treffen unter Druck | ZEIT ONLINE  zeit.de +++ 20:05 Scholz warnt vor US-Ausstieg aus Ukraine-Hilfe +++  n-tv NACHRICHTEN „Biden hat eine Chance“: Scholz warnt vor Fixierung aufContinue Reading

FDP: Entscheidung zu CO₂-Standards für Lkw und Busse verschoben – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Hersteller erwarten mehr politischen Ehrgeiz  Tagesspiegel Background Streit in Bundesregierung um Zustimmung zu CO2-Grenzwerten für Lkw  tagesschau.de EU-Abgasregeln für Lkws: Und schon droht die nächste FDP-Blockade  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Wissing blockiert CO2-Standards für LKW und Busse  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

FU Berlin: Politiker fordern Rücktritt von Wissenschaftssenatorin Czyborra  WELT Berlin: Angriff auf Bruder von Shahak Shapira – Debatte über Exmatrikulation des mutmaßlichen Täters – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Universität: Studenten der FU Berlin melden propalästinensische Kundgebung an  zeit.de Antisemitismus an FU Berlin: Täter kann wohl nicht exmatrikuliert werden  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Berlin: StaatsanwaltschaftContinue Reading

Bundeskabinett macht Strafverschärfung bei Kinderpornografie teilweise rückgängig  DER SPIEGEL Kabinett macht Strafverschärfung bei Kinderpornografie teils rückgängig  tagesschau.de Wenn Berlin auf Jena hört  Thüringer Allgemeine Buschmann und Kinderpornographie: Zurück zum guten alten Recht  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Strafrecht: Regierung senkt Mindeststrafen für Darstellungen von Kindesmissbrauch  zeit.deContinue Reading

Streik am Düsseldorfer Flughafen: Trotz Flugausfällen geringe Auswirkungen  WDR Nachrichten Ver.di droht mit längeren Streiks bei der Lufthansa  tagesschau.de Flugverkehr – Warnstreik bei der Lufthansa endet, aber noch Flüge gestrichen  Deutschlandfunk Streik im Luftverkehr: Was Reisende wissen müssen  WEB.DE News Luftverkehr: Warnstreik bei Lufthansa endet mit weiteren Flugabsagen  STERN.deContinue Reading

Gegen SUVs habe ich nichts – gegen Wohnmobile und Anhänger aber  STERN.de Gebühren für SUV: Von Paris lernen? | tagesschau.de  tagesschau.de Paris als Vorbild? Ab diesem Auto-Gewicht würde es teuer werden  Merkur.de Migration: Warum das in Deutschland die größte Sorge ist  WELT Parkgebühren für SUVs: Aus dem Weg! | ZEIT ONLINE  zeit.deContinue Reading

Nach Schufa-Urteil: Kabinett beschließt strengere Regeln für Kreditscoring – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Kabinett beschließt Regeln für Bonitätseinschätzungen von Auskunfteien  tagesschau.de Mehr Verbraucherschutz beim Thema Kreditwürdigkeit  MDR Verbraucher sollen gegen Schufa & Co. mehr Rechte bekommen  heise online Schufa: Kabinett verschärft Regeln für Auskunfteien – Wirtschaft – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

USA: Antrag auf Immunität von Ex-Präsident Donald Trump abgelehnt  zeit.de News: Donald Trump, Lufthansa, Krieg in Gaza, Hamas – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Richterin verschiebt Wahlbetrugsprozess gegen Trump | tagesschau.de  tagesschau.de Urteil in USA: Trump genießt keine Immunität – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de USA – Antrag von Ex-Präsident Trump auf ImmunitätContinue Reading

Joe Biden wirft Donald Trump Sabotage bei Ukrainehilfen vor  DER SPIEGEL Ukraine-Liveblog: ++ Biden fordert “Rückgrat” von Republikanern ++  tagesschau.de Ukraine-Krieg: US-Hilfen für die Ukraine stehen vor dem Aus  Handelsblatt Trump gegen US-Hilfspaket für die Ukraine: „Todeswunsch für die Republikanische Partei“  fr.de US-Präsident Biden wirft Donald Trump Sabotage vor  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Israel-Gaza-Krieg: 31 Geiseln in Gaza laut israelischem Militär tot  DER SPIEGEL Israel-Gaza-Krieg: Israel will Antwort der Hamas »gründlich prüfen«  DER SPIEGEL Konflikte – Hamas reagiert “positiv” auf Waffenruhe-Vorschlag – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Nahost-Liveblog: ++ Israels Militär erklärt 31 Geiseln für tot ++  tagesschau.de Keine Hoffnung mehr: Militär erklärt 31 israelischeContinue Reading

Lufthansa-Streik am Flughafen Frankfurt: Was Reisende wissen müssen  hessenschau.de Verdi-Warnstreik bei Lufthansa angelaufen – Hunderte Flugausfälle  WEB.DE News Verdi-Warnstreik bei Lufthansa angelaufen | tagesschau.de  tagesschau.de Warnstreik des Bodenpersonals: Wer fliegt trotz Lufthansa-Streik?  zeit.de Flugausfälle in Leipzig/Halle und Dresden wegen Lufthansa-Warnstreik  MDRContinue Reading

Union debattiert über schwarz-grüne Koalitionsoption | tagesschau.de  tagesschau.de CSU-Generalsekretär gegen Schwarz-Grün  WELT Spekulation über Schwarz-Grün? JU-Chef widerspricht Merz  ZDFheute Schwarz-Grün im Bund? Kretschmann und Strobl optimistisch  SWR Aktuell Mögliche Koalition mit den Grünen – Widerstand aus CSU und JU gegen Überlegungen von CDU-Chef Merz  DeutschlandfunkContinue Reading

Nach Angriff auf Juden: Wie Grüne und Linke dafür sorgten, dass der Schläger nicht von der FU Berlin fliegen kann  Berliner Zeitung Antisemitischer Überfall auf FU-Student: Deutsche Ignoranz bei Judenhass  taz.de Universitäten in Deutschland: Stark-Watzinger mahnt zu Einsatz gegen Antisemitismus  zeit.de „Geschädigter hat nicht zur Eskalation beigetragen“: Staatsanwaltschaft äußert sich zur Attacke aufContinue Reading

Habeck vs. Lindner: Steuerzahlerbund will Steuersystem grundlegend ändern  t-online Helfen Steuererleichterungen der Wirtschaft auf die Beine?  tagesschau.de Pressestimme: ‘Münchner Merkur’ zu FDP/Ampel/Agenda-Streit – boerse.de  boerse.de Scholz bremst Habeck und Lindner in Steuerdebatte – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Soli für Firmen streichen: Esken kritisiert Lindners Vorstoß  zdf.deContinue Reading

hart aber fair: AfD-Politiker Holm strauchelt im Duell mit Hildegard Müller  Rheinische Post (S+) »Hart aber fair«: Wie Louis Klamroth der AfD Paroli bietet – Zahl schlägt Moral  DER SPIEGEL “Hart aber fair” zur AfD mit Abgeordneten Holm: Wilde Diskussion  Süddeutsche Zeitung – SZ.de „hart aber fair“: Beim Thema Parteiverbot wittert der AfD-MannContinue Reading

Anschläge auf Nord-Stream-Pipelines: Schweden wird Ermittlungen offenbar einstellen  Tagesspiegel Schweden will Nord-Stream-Verfahren einstellen | tagesschau.de  tagesschau.de Schwedische Nord-Stream-Ermittlung soll eingestellt werden  WELT Schwedische Staatsanwaltschaft will Entschluss verkünden  Merkur.de Bei Nord-Stream-Ermittlungen in Schweden steht Entscheidung an  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

EU: Richtlinie zum Schutz von Frauen vor Gewalt lässt Vergewaltigungen aus  DER SPIEGEL EU-Richtlinien – Europaparlament und EU-Staaten bereiten gemeinsame Gesetze zur Bestrafung von Gewalt gegen Frauen vor  Deutschlandfunk Paus begrüßt EU-Einigung zu Kampf gegen Gewalt an Frauen  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Gewalt gegen Frauen: EU plant härtere Strafen bei Übergriffen  tagesschau.de Gewalt gegenContinue Reading

Trump gegen US-Hilfspaket für die Ukraine: „Todeswunsch für die Republikanische Partei“  fr.de Weißes Haus droht mit Veto gegen Israel-Hilfe  n-tv NACHRICHTEN US-Senat legt Entwurf für Ukraine-Hilfe und Grenzsicherung vor  tagesschau.de +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Republikaner drohen mit Blockade  taz.de Trump fordert Republikaner zu Ablehnung von Ukraine-Paket auf  DER STANDARDContinue Reading

Russland und China attackieren USA im UN-Sicherheitsrat  tagesschau.de Biden und der iranische Brandstifter: Der Ruf nach harter Vergeltung wird lauter  Neue Zürcher Zeitung – NZZ Bei Telefonat mit Netanjahu : Scholz bezeichnet Zweistaatenlösung als einzigen Weg aus Nahostkonflikt  Tagesspiegel Vergeltung gegen Iran: Biden: Angriffe sind nur der Anfang  taz.de News: USA, Gabriel Attal, Ukraine,Continue Reading

Justizminister Buschmann legt Eckpunkte für Verantwortungsgemeinschaft vor  WELT Verantwortungsgemeinschaft: Die Ankunft des Familienrechts in der Realität  WELT FAQ: Wie Unverheiratete füreinander sorgen könnten | tagesschau.de  tagesschau.de Justizminister legt Konzept vor: Das gemeinsame Altwerden regeln  taz.de Verantwortungsgemeinschaft: Wenn aus Freunden Familie wird | ZEIT ONLINE  zeit.deContinue Reading

Verkehr Hamburg: SUV-Parkgebühr von 225 Euro – bald auch hier?  Hamburger Abendblatt „Mehrheitlich symbolisch“  Tagesspiegel Background Höhere SUV-Parkgebühren in Paris: Ein Vorbild für deutsche Städte?  tagesschau.de Parkscheine in Paris sollen teurer werden – Diskussion auch bei uns  WDR Nachrichten Höhere Parkgebühren für SUVs auch in Deutschland rechtlich möglich  MDRContinue Reading

Debatte über Entlastungen: So viel kostet der Soli die deutsche Wirtschaft  WirtschaftsWoche Gegenwind für Lindners Soli-Vorstoß | tagesschau.de  tagesschau.de Entlastung für Unternehmen: Bund der Steuerzahler fordert komplettes Aus für Solidaritätszuschlag  zeit.de Olaf Scholz bremst Christian Lindner und Robert Habeck in Steuerdebatte – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Christian Lindner im Interview: „Wir würden unseren HaushaltContinue Reading

Bushidos Ex-Geschäftspartner Abou-Chaker siegt vor Gericht  rbb24 Bushido-Prozess: So oft kam der Abou-Chaker-Clan vor Gericht davon  BILD (S+) Bushido: Ex-Manager Arafat Abou-Chaker setzt sich gegen Rapper durch  DER SPIEGEL Rechtsstreit mit Bushido: Blamage für Staatsanwälte – für Abou-Chaker Sieg der „Gerechtigkeit“  WELT Massiver Aufwand, mageres Resultat: Was die Freisprüche im Abou-Chaker-Prozess bedeuten sollten  TagesspiegelContinue Reading

Auf dem Weg zur Klimaneutralität: Brüssel verkündet 2040-Ziel  tagesschau.de Spannungen in der Carbon Management-Debatte abbauen  Tagesspiegel Background FAZ Frühdenker: Wie geht es mit der Energiewende in Europa weiter?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Update am Morgen: Von Mondmomenten und müden Hüpfern  zdf.de EVP knüpft europäischen Klimaschutz an Bedingungen  Tagesspiegel BackgroundContinue Reading

Wasserstofffähige Gaskraftwerke: Energiebranche lobt Ampeleinigung zu Kraftwerken – Union übt Kritik  zeit.de Die Kraftwerksstrategie fällt deutlich kleiner aus als geplant  tagesschau.de Halbierte Kraftwerksstrategie mit blauem Wasserstoff  Tagesspiegel Background Ökokraftwerk-Strategie: Scholz und Lindner räumen Habeck-Plan ab  BILD Pressestimme: ‘Pforzheimer Zeitung’ zu Kraftwerksplan der Ampel – boerse.de  boerse.deContinue Reading

19.000 Menschen protestieren in Frankfurt gegen Rechtsextremismus | hessenschau.de | Gesellschaft  hessenschau.de Demonstrationen gegen rechts: Tausende Menschen setzen in Frankfurt ein Zeichen gegen rechts  zeit.de Heute in Rhein-Main: Kundgebung auf dem Römerberg  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Nächste Demo in Frankfurt: Am Montag ist auch der ÖPNV betroffen  fr.de Frankfurt: 19.000 Menschen protestieren gegenContinue Reading

Landwirte blockieren Zentrallager von Aldi, Lidl und Co. in RLP  SWR Aktuell Demonstrationen – Lübbenau/Spreewald – Bauern protestieren unangemeldet vor Logistikzentrum – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Rheinland-Pfalz: Landwirte blockieren Lidl-Zentrallager mit „schwebendem Traktor“  WELT Berlin & Brandenburg: Bauern legen ganzen Vormittag Logistiklager lahm – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Polizei löst Bauern-Blockade vorContinue Reading

Unternehmenssteuerreform: Christian Lindner fordert Ende des Solidaritätszuschlags für Firmen  zeit.de Entlastungen für Konzerne: Lindner will Solidaritätszuschlag streichen  tagesschau.de Klimageld-Debatte: Robert Habeck: “Ich sage nicht, dass es nicht kommt”  t-online Neuer Vorstoß: Habeck will die Steuer-Wende! | Politik  BILD Robert Habeck: „Lasst uns doch die Quadratur des Kreises probieren“  WELTContinue Reading

Ukraine: Wolodymyr Selenskyj spricht über Austausch mehrerer führender Vertreter  DER SPIEGEL +++ 22:00 Zukunft des ukrainischen Armeechefs: USA wollen sich raushalten +++  n-tv NACHRICHTEN Ukraine: Wolodymyr Selenskyj kündigt personellen Neuanfang an  t-online Selenskyj feuert Oberbefehlshaber  Euronews Ukraine: Selenskyj erwägt Ablösung führender Vertreter von Staat und Militär  WELTContinue Reading

Wieder Zehntausende bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus | tagesschau.de  tagesschau.de Proteste gegen Rechts gehen weiter – Hunderttausende dabei  DW (Deutsch) Massenprotest fordert Parteien heraus – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Die wehrhafte Demokratie: Warum Demonstrationen allein nicht helfen  Tagesspiegel Menschenkette um das Reichstagsgebäude: Mehr als 150.000 Teilnehmende bei Demo gegen rechts  rbb24Continue Reading

Nachschubwege im Visier: Wie die US-Militärschläge den Iran dauerhaft schwächen sollen  Tagesspiegel “Das war nur die erste Runde” | tagesschau.de  tagesschau.de News: USA, Gabriel Attal, Ukraine, Olaf Scholz, Frankreich – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL US-Beschuss proiranischer Milizen: Bidens unfreiwilliger Balanceakt  taz.de Biden und Nahost: Der Präsident verstrickt sich in den Krieg  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Hannover: Oberbürgermeister Onay will höhere SUV-Parkgebühren  NDR.de Bürgerbefragung: Paris stimmt für dreimal höhere SUV-Parkgebühren  tagesschau.de Verkehr – Kampfansage an SUV: Parkgebühren werden verdreifacht – Wirtschaft – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Autoverkehr: Mehrheit der Pariser stimmt für Verdreifachung der SUV-Parkgebühren  zeit.de Pressestimme: ‘Südkurier’ zu höheren Parkgebühren/SUVs – boerse.de  boerse.deContinue Reading