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EU-Lieferkettengesetz: Abstimmung nach FDP-Blockade verschoben  WELT Kommentar zur FDP: Die Vier-Prozent-Partei als Standortnachteil  tagesschau.de Abstimmung über EU-Lieferkettengesetz kurzfristig verschoben | NDR.de – Nachrichten  NDR.de “German Vote”: Deutschland als unzuverlässiger Europäer?  zdf.de Die FDP macht sich noch mehr Feinde – aber sie hat recht  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Berlin-Wahl 2024: Die wichtigsten Antworten zur Wiederholungswahl  DER SPIEGEL Berlin: Schon wieder Bundestagswahl – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de AfD-Kandidatin bei Nachwahl in Berlin wählbar – trotz Terrorverdacht  fr.de Berlin: Was Sie zur Wahl am Sonntag in Berlin jetzt noch wissen müssen  tagesschau.de Berlin: Das sind die 10 Kuriositäten der Wiederholungswahl  Berliner MorgenpostContinue Reading

Kritik: Bundesregierung kneift vor „Mainz bleibt Mainz“  Merkurist.de Fernsehsitzung: Das gab es bei Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht 2024  SWR Aktuell Was Lars Reichow bei „Mainz bleibt Mainz“ gesagt hätte  Merkurist.de Mainz bleibt Mainz: So teilen die Narren gegen die AfD aus  STERN.de Das erwartet die Zuschauer bei „Mainz bleibt Mainz“  AllgemeineContinue Reading

Joe Biden wehrt sich gegen Zweifel an seiner geistigen Fitness  DER SPIEGEL News: Joe Biden, Donald Trump, Ukraine – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Bidens Aktenaffäre: „Wohlmeinender älterer Herr mit schlechtem Gedächtnis“  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Biden kritisiert Sonderermittler: “Mein Gedächtnis ist in Ordnung”  tagesschau.de Kommentar: Der verheerende Bericht über Bidens Gedächtnislücken könnte einContinue Reading

Tucker Carlson veröffentlicht Putin-Interview – Kreml widerspricht vorab  fr.de Ukraine-Liveblog: ++ Putin schließt Angriff auf Polen und Lettland aus ++  tagesschau.de Interview mit Tucker Carlson: Geschichtsstunde mit Putin: Tucker Carlson-Interview bringt nur in einem Punkt neue Erkenntnisse  Handelsblatt Putin: „Kein Interesse an Polen, Lettland oder anderen“, beteuert der russische Präsident  WELT Wladimir Putin gibtContinue Reading

Schweiz: Polizei erschießt Geiselnehmer in Regionalzug – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Schweiz: Polizei erschießt Geiselnehmer in Zug | News  BILD 15 Menschen festgehalten: Polizei erschießt Täter bei Geiselnahme im Zug – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Schweiz: Täter bei Geiselnahme in Regionalzug erschossen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Schweiz – Geiselnahme in Regionalzug beendet  DeutschlandfunkContinue Reading

Livestream: Scholz zu Gesprächen mit Biden in Washington – Berlin sorgt sich um Ukraine-Hilfen  WELT US-Reise von Bundeskanzler Scholz: Vertauschte Rollen in Washington  taz.de Besuch in den USA – Scholz und Biden beraten über Kriege in Nahost und der Ukraine  Deutschlandfunk Scholz wirbt bei US-Parlamentariern für weitere Ukraine-Hilfen  WELT Olaf Scholz in den USA:Continue Reading

Verbotener Weichmacher im Urin – Umweltbundesamt hat Sonnenschutzmittel als Quelle für hohe Konzentration im Verdacht  Deutschlandfunk (S+) Umweltbundesamt verdächtigt Sonnenschutzmittel als Quelle für verbotenen Weichmacher  DER SPIEGEL Weichmacher im Urin: “Es ist ein Krimi”  zeit.de Kinder hoch belastet: Steckt in Sonnencreme giftiger Weichmacher?  BILD Verbotene Weichmacher: Umweltbundesamt bestätigt den Fund  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

So tickt “Schneeleopard” Syrskyj: Kiews neuer Armeechef hat russische Wurzeln – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Selenskyj ersetzt Armeechef Saluschnyj | tagesschau.de  tagesschau.de Ukraine: Wolodymyr Selenskyj tauscht Armeespitze aus – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Analyse von Paul Ronzheimer: Warum Selenskyj seinen Top-General wirklich feuerte  BILD Ukraine: Selenskyj setzt Armee-Chef Saluschnyj nach gescheiterter Gegenoffensive ab  WELTContinue Reading

Antisemitische Attacke in Berlin: Ermittler gehen von gezieltem Angriff aus – Senat will jüdische Studierende besser schützen  Tagesspiegel Antisemitismus und Hochschulen: Raum der Angst  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung (S+) Berlin: Nahostkonflikt an der Freien Universität – Knochenbrüche und Kommunismus  DER SPIEGEL Antisemitismus: Berliner Antisemitismus-Beauftragter spricht von “verhetzter Stimmung”  zeit.de Berlin: Pro-palästinensische Demonstration vorContinue Reading

Berlinale lädt AfD wieder aus: Plötzliche Kehrtwende beim Berliner Filmfestival  Berliner Zeitung Berlinale-Führung lädt AfD-Politiker wieder von Eröffnungsgala aus  rbb24 Berlinale: AfD-Politiker von Berlinale ausgeladen | ZEIT ONLINE  zeit.de Berlin: Nach breiter Kritik: Berlinale-Führung lädt AfD-Politiker wieder von Eröffnungsgala aus  tagesschau.de Ausgeladen: Berlinale-Eröffnungsgala nun doch ohne AfD-Politiker  BR24Continue Reading

FDP-Veto gegen Lieferkettengesetz: „Deutschlands engste Freunde in der EU verlieren das Vertrauen“  Tagesspiegel FDP-Blockade beim Lieferkettengesetz: Eine Partei in der Zwickmühle  tagesschau.de Umsetzung des Lieferkettengesetzes: Lieferkettengesetze und ihre Lücken | ZEIT ONLINE  zeit.de Lieferkettengesetz: Anton Hofreiter warnt vor „German Votes“ bei EU-Abstimmungen  WELT Sebastian Brandis: „Das ganze Gesetz scheitern zu lassen, ist sehr gefährlich“  TagesspiegelContinue Reading

Fregatte “Hessen” unterwegs in Richtung Rotes Meer  tagesschau.de Im Jemen droht dem Westen ein Scheitern mit Ansage  n-tv NACHRICHTEN EU-Militäreinsatz: Gebiet soll auch Meer vor Iran umfassen  WELT Fregatte „Hessen“ und Aspides: Deutschland schickt Goldstandard ins Rote Meer  Europäische Sicherheit & Technik 08. Februar 2024 – Blick in die Zeitungen von morgen  DeutschlandfunkContinue Reading

Ampelstreit: Annalena Baerbock attackiert FDP in Streit über Lieferkettengesetz  zeit.de Deutscher Schlingerkurs in der EU: Immer wieder Jein  tagesschau.de Porträt von Marco Buschmann  Tagesspiegel Background Lieferkettengesetz: Hofreiter warnt vor „German Votes“ bei EU-Abstimmungen  WELT Bundesregierung bleibt bei CSDDD zerstritten  Tagesspiegel BackgroundContinue Reading

US-Senat lehnt Paket zu Migration und Ukraine-Hilfe ab  n-tv NACHRICHTEN US-Senat lehnt Milliarden-Paket zu Migration und Ukraine-Hilfe ab  tagesschau.de US-Senat lehnt Milliarden-Paket zu Migration und Auslandshilfen ab  DER SPIEGEL Ukraine News: Milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine scheitert im US-Senat  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Trump gegen US-Hilfspaket für die Ukraine: „Todeswunsch für die Republikanische Partei“  fr.deContinue Reading

Israel lehnt Hamas-Forderung nach Waffenruhe ab  tagesschau.de Pressestimme: ‘Mitteldeutsche Zeitung’ zu Israel/USA – boerse.de  boerse.de Militäroperation im Westjordanland: Drei Kämpfer des bewaffneten Arms von Abbas Fatah-Partei getötet  Tagesspiegel Krieg in Nahost: Neue Offerte – 135 Tage Waffenstillstand gegen Freilassung aller Geiseln?  DER SPIEGEL Bemühungen um Feuerpause in Nahost: Hoffnungen bleiben unerfüllt  taz.deContinue Reading

Gemeinsam gegen Trump  DW (Deutsch) News: Olaf Scholz, Donald Trump, Joe Biden – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Olaf Scholz und Joe Biden: Scholz und Biden – ein Treffen unter Druck | ZEIT ONLINE  zeit.de +++ 20:05 Scholz warnt vor US-Ausstieg aus Ukraine-Hilfe +++  n-tv NACHRICHTEN „Biden hat eine Chance“: Scholz warnt vor Fixierung aufContinue Reading

FDP: Entscheidung zu CO₂-Standards für Lkw und Busse verschoben – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Hersteller erwarten mehr politischen Ehrgeiz  Tagesspiegel Background Streit in Bundesregierung um Zustimmung zu CO2-Grenzwerten für Lkw  tagesschau.de EU-Abgasregeln für Lkws: Und schon droht die nächste FDP-Blockade  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Wissing blockiert CO2-Standards für LKW und Busse  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

FU Berlin: Politiker fordern Rücktritt von Wissenschaftssenatorin Czyborra  WELT Berlin: Angriff auf Bruder von Shahak Shapira – Debatte über Exmatrikulation des mutmaßlichen Täters – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Universität: Studenten der FU Berlin melden propalästinensische Kundgebung an  zeit.de Antisemitismus an FU Berlin: Täter kann wohl nicht exmatrikuliert werden  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Berlin: StaatsanwaltschaftContinue Reading

Bundeskabinett macht Strafverschärfung bei Kinderpornografie teilweise rückgängig  DER SPIEGEL Kabinett macht Strafverschärfung bei Kinderpornografie teils rückgängig  tagesschau.de Wenn Berlin auf Jena hört  Thüringer Allgemeine Buschmann und Kinderpornographie: Zurück zum guten alten Recht  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Strafrecht: Regierung senkt Mindeststrafen für Darstellungen von Kindesmissbrauch  zeit.deContinue Reading

Streik am Düsseldorfer Flughafen: Trotz Flugausfällen geringe Auswirkungen  WDR Nachrichten Ver.di droht mit längeren Streiks bei der Lufthansa  tagesschau.de Flugverkehr – Warnstreik bei der Lufthansa endet, aber noch Flüge gestrichen  Deutschlandfunk Streik im Luftverkehr: Was Reisende wissen müssen  WEB.DE News Luftverkehr: Warnstreik bei Lufthansa endet mit weiteren Flugabsagen  STERN.deContinue Reading

Gegen SUVs habe ich nichts – gegen Wohnmobile und Anhänger aber  STERN.de Gebühren für SUV: Von Paris lernen? | tagesschau.de  tagesschau.de Paris als Vorbild? Ab diesem Auto-Gewicht würde es teuer werden  Merkur.de Migration: Warum das in Deutschland die größte Sorge ist  WELT Parkgebühren für SUVs: Aus dem Weg! | ZEIT ONLINE  zeit.deContinue Reading

Nach Schufa-Urteil: Kabinett beschließt strengere Regeln für Kreditscoring – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Kabinett beschließt Regeln für Bonitätseinschätzungen von Auskunfteien  tagesschau.de Mehr Verbraucherschutz beim Thema Kreditwürdigkeit  MDR Verbraucher sollen gegen Schufa & Co. mehr Rechte bekommen  heise online Schufa: Kabinett verschärft Regeln für Auskunfteien – Wirtschaft – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

USA: Antrag auf Immunität von Ex-Präsident Donald Trump abgelehnt  zeit.de News: Donald Trump, Lufthansa, Krieg in Gaza, Hamas – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Richterin verschiebt Wahlbetrugsprozess gegen Trump | tagesschau.de  tagesschau.de Urteil in USA: Trump genießt keine Immunität – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de USA – Antrag von Ex-Präsident Trump auf ImmunitätContinue Reading

Joe Biden wirft Donald Trump Sabotage bei Ukrainehilfen vor  DER SPIEGEL Ukraine-Liveblog: ++ Biden fordert “Rückgrat” von Republikanern ++  tagesschau.de Ukraine-Krieg: US-Hilfen für die Ukraine stehen vor dem Aus  Handelsblatt Trump gegen US-Hilfspaket für die Ukraine: „Todeswunsch für die Republikanische Partei“  fr.de US-Präsident Biden wirft Donald Trump Sabotage vor  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Israel-Gaza-Krieg: 31 Geiseln in Gaza laut israelischem Militär tot  DER SPIEGEL Israel-Gaza-Krieg: Israel will Antwort der Hamas »gründlich prüfen«  DER SPIEGEL Konflikte – Hamas reagiert “positiv” auf Waffenruhe-Vorschlag – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Nahost-Liveblog: ++ Israels Militär erklärt 31 Geiseln für tot ++  tagesschau.de Keine Hoffnung mehr: Militär erklärt 31 israelischeContinue Reading

Lufthansa-Streik am Flughafen Frankfurt: Was Reisende wissen müssen  hessenschau.de Verdi-Warnstreik bei Lufthansa angelaufen – Hunderte Flugausfälle  WEB.DE News Verdi-Warnstreik bei Lufthansa angelaufen | tagesschau.de  tagesschau.de Warnstreik des Bodenpersonals: Wer fliegt trotz Lufthansa-Streik?  zeit.de Flugausfälle in Leipzig/Halle und Dresden wegen Lufthansa-Warnstreik  MDRContinue Reading

Union debattiert über schwarz-grüne Koalitionsoption | tagesschau.de  tagesschau.de CSU-Generalsekretär gegen Schwarz-Grün  WELT Spekulation über Schwarz-Grün? JU-Chef widerspricht Merz  ZDFheute Schwarz-Grün im Bund? Kretschmann und Strobl optimistisch  SWR Aktuell Mögliche Koalition mit den Grünen – Widerstand aus CSU und JU gegen Überlegungen von CDU-Chef Merz  DeutschlandfunkContinue Reading

Nach Angriff auf Juden: Wie Grüne und Linke dafür sorgten, dass der Schläger nicht von der FU Berlin fliegen kann  Berliner Zeitung Antisemitischer Überfall auf FU-Student: Deutsche Ignoranz bei Judenhass  taz.de Universitäten in Deutschland: Stark-Watzinger mahnt zu Einsatz gegen Antisemitismus  zeit.de „Geschädigter hat nicht zur Eskalation beigetragen“: Staatsanwaltschaft äußert sich zur Attacke aufContinue Reading

Habeck vs. Lindner: Steuerzahlerbund will Steuersystem grundlegend ändern  t-online Helfen Steuererleichterungen der Wirtschaft auf die Beine?  tagesschau.de Pressestimme: ‘Münchner Merkur’ zu FDP/Ampel/Agenda-Streit – boerse.de  boerse.de Scholz bremst Habeck und Lindner in Steuerdebatte – Politik – SZ.de  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Soli für Firmen streichen: Esken kritisiert Lindners Vorstoß  zdf.deContinue Reading

hart aber fair: AfD-Politiker Holm strauchelt im Duell mit Hildegard Müller  Rheinische Post (S+) »Hart aber fair«: Wie Louis Klamroth der AfD Paroli bietet – Zahl schlägt Moral  DER SPIEGEL “Hart aber fair” zur AfD mit Abgeordneten Holm: Wilde Diskussion  Süddeutsche Zeitung – SZ.de „hart aber fair“: Beim Thema Parteiverbot wittert der AfD-MannContinue Reading

Anschläge auf Nord-Stream-Pipelines: Schweden wird Ermittlungen offenbar einstellen  Tagesspiegel Schweden will Nord-Stream-Verfahren einstellen | tagesschau.de  tagesschau.de Schwedische Nord-Stream-Ermittlung soll eingestellt werden  WELT Schwedische Staatsanwaltschaft will Entschluss verkünden  Merkur.de Bei Nord-Stream-Ermittlungen in Schweden steht Entscheidung an  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

EU: Richtlinie zum Schutz von Frauen vor Gewalt lässt Vergewaltigungen aus  DER SPIEGEL EU-Richtlinien – Europaparlament und EU-Staaten bereiten gemeinsame Gesetze zur Bestrafung von Gewalt gegen Frauen vor  Deutschlandfunk Paus begrüßt EU-Einigung zu Kampf gegen Gewalt an Frauen  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Gewalt gegen Frauen: EU plant härtere Strafen bei Übergriffen  tagesschau.de Gewalt gegenContinue Reading

Trump gegen US-Hilfspaket für die Ukraine: „Todeswunsch für die Republikanische Partei“  fr.de Weißes Haus droht mit Veto gegen Israel-Hilfe  n-tv NACHRICHTEN US-Senat legt Entwurf für Ukraine-Hilfe und Grenzsicherung vor  tagesschau.de +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Republikaner drohen mit Blockade  taz.de Trump fordert Republikaner zu Ablehnung von Ukraine-Paket auf  DER STANDARDContinue Reading

Russland und China attackieren USA im UN-Sicherheitsrat  tagesschau.de Biden und der iranische Brandstifter: Der Ruf nach harter Vergeltung wird lauter  Neue Zürcher Zeitung – NZZ Bei Telefonat mit Netanjahu : Scholz bezeichnet Zweistaatenlösung als einzigen Weg aus Nahostkonflikt  Tagesspiegel Vergeltung gegen Iran: Biden: Angriffe sind nur der Anfang  taz.de News: USA, Gabriel Attal, Ukraine,Continue Reading

Justizminister Buschmann legt Eckpunkte für Verantwortungsgemeinschaft vor  WELT Verantwortungsgemeinschaft: Die Ankunft des Familienrechts in der Realität  WELT FAQ: Wie Unverheiratete füreinander sorgen könnten | tagesschau.de  tagesschau.de Justizminister legt Konzept vor: Das gemeinsame Altwerden regeln  taz.de Verantwortungsgemeinschaft: Wenn aus Freunden Familie wird | ZEIT ONLINE  zeit.deContinue Reading

Verkehr Hamburg: SUV-Parkgebühr von 225 Euro – bald auch hier?  Hamburger Abendblatt „Mehrheitlich symbolisch“  Tagesspiegel Background Höhere SUV-Parkgebühren in Paris: Ein Vorbild für deutsche Städte?  tagesschau.de Parkscheine in Paris sollen teurer werden – Diskussion auch bei uns  WDR Nachrichten Höhere Parkgebühren für SUVs auch in Deutschland rechtlich möglich  MDRContinue Reading

Debatte über Entlastungen: So viel kostet der Soli die deutsche Wirtschaft  WirtschaftsWoche Gegenwind für Lindners Soli-Vorstoß | tagesschau.de  tagesschau.de Entlastung für Unternehmen: Bund der Steuerzahler fordert komplettes Aus für Solidaritätszuschlag  zeit.de Olaf Scholz bremst Christian Lindner und Robert Habeck in Steuerdebatte – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Christian Lindner im Interview: „Wir würden unseren HaushaltContinue Reading

Bushidos Ex-Geschäftspartner Abou-Chaker siegt vor Gericht  rbb24 Bushido-Prozess: So oft kam der Abou-Chaker-Clan vor Gericht davon  BILD (S+) Bushido: Ex-Manager Arafat Abou-Chaker setzt sich gegen Rapper durch  DER SPIEGEL Rechtsstreit mit Bushido: Blamage für Staatsanwälte – für Abou-Chaker Sieg der „Gerechtigkeit“  WELT Massiver Aufwand, mageres Resultat: Was die Freisprüche im Abou-Chaker-Prozess bedeuten sollten  TagesspiegelContinue Reading