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Emotionale Debatte im RLP-Landtag um geplantes Cannabis-Gesetz  SWR Aktuell Cannabislegalisierung: Drogenbeauftragter rechnet mit Rückgang von Cannabis-Schwarzmarkt  zeit.de Cannabisgesetz: Was bei Kiffen und Hanfanbau ab April legal ist  MDR Cannabislegalisierung im Bundestag: Chef der Social Clubs im Interview  RND Cannabis-Gesetz: Das plant die Ampel und das ist noch offen  BR24Continue Reading

„Maybrit Illner“ mit Lindner und Lang: „Wir erleben das Ende vom Ende der Geschichte“  WELT Ampel-Blockade spiegelt sich im Jahreswirtschaftsbericht  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Zu hoher Krankenstand: Habecks neueste Absturz-Erklärung | Politik  BILD Jahreswirtschaftsbericht beschreibt viele Probleme | tagesschau.de  tagesschau.de Habeck über Wirtschaftswachstum: “Zahlen sind nicht gut”  zdf.deContinue Reading

Nach Tod in Straflager: Vermögen von Nawalnys Familie  fr.de Nawalnys Mutter: “Sie drohten, etwas mit seiner Leiche anzustellen”  t-online Streitgespräch mit Paul Ronzheimer: Ist Putin ein Mörder, Frau Wagenknecht?  BILD Mutter erhält Zugang zum Leichnam von Kremlkritiker Nawalny  tagesschau.de Neue These zu Nawalnys Todesursache – Putin-Kritiker spekuliert über „KGB-Markenzeichen“  fr.deContinue Reading

Bundesweiter ÖPNV-Streik beginnt in Leipzig frühestens ab Donnerstag  Leipziger Volkszeitung Ver.di fordert: Busunternehmen dürfen an Streiks nicht verdienen  Hamburger Abendblatt Warnstreiks im ÖPNV: BVG am 29. Februar und 1. März betroffen – 13 Verkehrsgesellschaften in Brandenburg ab dem 28. Februar  rbb24 Ver.di ruft zu 48-stündigem Warnstreik bei Hochbahn und VHH in Hamburg auf  NDR.deContinue Reading

Ärger um die Bezahlkarte: Die Grünen in der Zwickmühle  Tagesspiegel Baden-Württemberg: Justizministerin erwartet Klagen gegen Bezahlkarte für Asylbewerber  tagesschau.de Leichte Sprache: Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gibt es bald Bezahl-Karten für Flüchtlinge  MDR Bundestag: Union pocht auf Regelung im Bund für Bezahlkarte für Asylbewerber  WELT Migration – Berlin – Justizministerin erwartet Klagen gegen Bezahlkarte –Continue Reading

Polizei: Angriff in Wuppertaler Gymnasium war Amoktat – Panorama  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Kriminalität – Ermittler prüfen Motiv hinter Amoktat an Schule – Panorama  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Messerangriff in Wuppertal: Mehrere Schüler verletzt – Verdächtiger festgenommen  WEB.DE News Wuppertal: Schüler hörten Amokläufer mit Messer an der Tür kratzen  BILD Wuppertal: 17-Jähriger soll anContinue Reading

Region Braunschweig: Schwere Sturmböen drohen in der Nacht zu Freitag  Braunschweiger Zeitung Sturmtief über NRW: Schauer, Sturmböen und Gewitter  WDR Nachrichten Sturmtief “Wencke” zieht über Schleswig-Holstein  NDR.de Wetter in Deutschland: So sieht die Warnlage aus  t-online Sturm wütet: Neue Wind-Warnung und Schnee-Info – 1000 Menschen evakuiert  Merkur.deContinue Reading

Lufthansa muss mit Streiks der Flugbegleiter rechnen  tagesschau.de Tarifkonflikt: Gewerkschaft Ufo droht mit Streiks bei Lufthansa  ZEIT ONLINE Arbeit Urabstimmung schürt Sorgen vor neuen Streiks bei der Lufthansa  hessenschau.de Luftverkehr – Frankfurt am Main – Lufthansa mit neuem Angebot: Kein Abschluss mit Verdi – Wirtschaft  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ungelöste Tarifkonflikte: Neue Streikgefahr beiContinue Reading

Gregor Gysi und Claudia Major im SPIEGEL-Talk: Wie lange hält die Ukraine noch durch?  DER SPIEGEL Die Lektion aus dem Ukraine-Krieg – und bittere Erkenntnisse für die Linke  fr.de Könnte eine Teilung der Ukraine den Krieg beenden?  n-tv NACHRICHTEN Florence Gaub plädiert bei Markus Lanz für mehr Optimismus  Rheinische Post Ukraine-Talk bei Maischberger: ExpertinContinue Reading

Union stimmt im Vermittlungsausschuss gegen das Wachstumspaket  tagesschau.de Wachstumspaket in der Schwebe: Ampel schafft Etappensieg im Steuerstreit – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Bundestag – Lindner wirft Union Verweigerungshaltung vor – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Wachstumschancengesetz: Ampel drückt Änderungen im Vermittlungsausschuss durch  zeit.de ++ Info-Date am Abend, 21.02.24: Wachstumschancengesetz ++  SWR AktuellContinue Reading

Im Video: Putin-Truppen wirken nach Awdijiwka-Schlacht ausgelaugt  fr.de Russland erleidet schwere Verluste durch Sieg in Awdijika – Kampfkraft schwindet  fr.de Ukrainekrieg: Politiker müssen wichtige Entscheidung treffen  t-online Ukraine News: Selenskij fordert nach dem Fall Awdijiwkas schnellere Unterstützung  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Hunderte Gefangene befürchtet: Soldaten schildern chaotischen Rückzug aus Awdijiwka – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Nawalny mit KGB-Spezialtechnik umgebracht? Neue Theorie zu Todesursache  Berliner Morgenpost Mögliche Todesursache von Alexej Nawalny: Putin-Kritiker spekuliert über „KGB-Markenzeichen“  fr.de Bundestag macht Putin für Nawalnys Tod verantwortlich  tagesschau.de Julia Nawalnaja: Für ein freies Russland kämpfen  taz.de Unter Tränen macht Nawalny-Witwe große Ankündigung: „Werden Namen nennen und Gesichter zeigen“  Merkur.deContinue Reading

Bauernproteste: Wolodymyr Selenskyj schickt Regierungsvertreter zur polnischen Grenze – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Bauernproteste an polnischer Grenze – zur Freude Moskaus?  tagesschau.de Polen: Bauernprotest von Moskau unterwandert?  ZDFheute Ukraine-Krieg im Newsblog: Bauernproteste womöglich von Moskau unterwandert  t-online Eskalation der Getreideproteste in Polen: Ukraine fordert Eingriff  EURACTIV GermanyContinue Reading

G20-Außenministertreffen: Baerbock fordert gemeinsamen Weg “für Frieden in der Ukraine”  zeit.de G20-Treffen: Baerbock fordert gemeinsamen Kampf für gerechtere Welt  tagesschau.de Treffen in Rio de Janeiro: G-20-Außenminister beraten über Reform internationaler Institutionen  zeit.de Krieg in der Ukraine: Baerbock fordert von Lawrow Beendigung des Kriegs  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung G20-Beratungen über Reform internationaler Institutionen  WELTContinue Reading

Scholz bleibt beim Nein zur Taurus-Lieferung an Ukraine  BR24 Scholz bleibt beim Nein zu “Taurus”-Lieferung an die Ukraine  tagesschau.de Taurus-Lieferung: Debatte im Zeichen des Taurus | ZEIT ONLINE  zeit.de “Wir brauchen Taurus”: Klitschko redet Ampel dringend ins Gewissen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Ukraine-Russland-Krieg: Olaf Scholz (SPD) bleibt beim Nein zum Taurus – DER SPIEGEL  DERContinue Reading

Robert Habeck streitet mit ehemaligem “Russia Today”-Mitarbeiter  t-onlineContinue Reading

Deutschlands Wirtschaft: Habecks mahnt eindringlich: „Dann kollabiert die Wirtschaft“  RND Aufschwung allen Widerständen zum Trotz  Tagesspiegel Background Habeck zu Jahreswirtschaftsbericht: Nur 0,2 Prozent Wachstum  ZDFheute Wachstumschancengesetz: Es reicht nicht | ZEIT ONLINE  zeit.de Jahreswirtschaftsbericht beschreibt viele Probleme | tagesschau.de  tagesschau.deContinue Reading

Cannabis-Legalisierung: Weiter Widerstand in der SPD gegen Fraktionslinie  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Cannabis: Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert Gesetzes-Stopp  WELT Rheinland-Pfalz: Cannabis-Legalisierung: CDU in RLP fordert Stopp des Gesetzes  tagesschau.de Cannabisgesetz: Richter fürchten Überlastung der Justiz durch Amnestieregelung  zeit.de Kiffer-Zoff eskaliert im Bundestag: „Das war heftig“  BILDContinue Reading

Ukraine-Krieg: SPD-Fraktion knickt bei weitreichenden Waffen ein – Wirbel um Ampelantrag  Berliner Zeitung “Rufen Sie doch in Moskau an und nicht in Kiew”  n-tv NACHRICHTEN News: Ukraine, Taurus-Lieferung, Boris Pistorius, Fregatte »Hessen«, EU-Mission »Aspides«, Brasiliens Präsident Lulas Hitlervergleich – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Ampel ist im “Taurus”-Streit weiter uneins  tagesschau.de Taurus-Hammer: Strack-Zimmermann stimmt GEGENContinue Reading

Parteien bleiben vor Ausschuss zum Wachstumschancengesetz weiter uneins  tagesschau.de Wenig Hoffnung auf Durchbruch vor Ausschuss zu Wachstumschancengesetz:  tagesschau.de Union fordert Bewegung von Ampel bei Wachstumspaket  WELT Wirtschaft schwächelt: Mittelstand schlägt Alarm  WDR Nachrichten Verhärtete Fronten: Ampel drängt auf Einigung zu Wachstumspaket – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

„Plötzliches Todessyndrom“: Russland hat offenbar neue Pläne mit Nawalnys Leiche  fr.de (S+) Alexej Nawalny: Makaberes Versteckspiel um seine Leiche – Was vertuschen Russlands Mächtige?  DER SPIEGEL BSW und Russland: Nawalnys Tod und was er für Wagenknechts Haltung zu Putin bedeutet  WELT Julija Nawalnaja: Die fast unmögliche Mission der Julija Nawalnaja  zeit.de Alexej Nawalny tot:Continue Reading

Cannabis-Freigabe kommt: Der Widerstand in der SPD ist verraucht  Tagesspiegel Cannabis-Legalisierung: Kritik von SPD-Innenpolitikern  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Bundestag – SPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Cannabisgesetz im Bundestag: Richterbund fordert Bundesrat auf, Legalisierung zu stoppen  RND Suchtforscher zu Cannabis-Gesetz: Entkriminalisierung beim Kiffen auf andere Drogen ausweiten  MDRContinue Reading

Deutsche Krankenhausgesellschaft pocht auf Inflationsausgleich | tagesschau.de  tagesschau.de DKG: Mehr als 40 Klinik-Standorte insolvent – Chef besorgt  Rheinische Post Streit um Lauterbachs Gesetz: Dieser Polit-Zoff ist lebensbedrohlich  t-online Showdown im Vermittlungsausschuss: Kann Lauterbach das Kliniksterben verhindern?  Tagesspiegel Deutsche Krankenhausgesellschaft rechnet mit Klinik-Sterben | BR24  BR24Continue Reading

Bayern startet Bezahlkarte im März – Hamburg weiter  BR24 Streit um Bezahlkarte – Woidke fordert Zustimmung der Grünen  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Die grüne Blockade gefährdet mehr als nur die Bezahlkarte | Cicero Online  Cicero Online Bezahlkarten für Asylbewerber:innen: Lang versteht Kritik an Blockade nicht – „läuft bereits“  fr.de Bezahlkarte für Asylbewerber: Woidke fordertContinue Reading

Justizstreit: Polen will EU-Strafverfahren beenden | tagesschau.de  tagesschau.de Polen: Die überraschenden Gefahren auf dem Rückweg zur Demokratie  WELT Neue Regierung – Polen präsentiert EU-Partnern Plan für Ende von Justizstreit  Deutschlandfunk Polen will rechtsstaatliche Defizite beheben und stellt EU Reformplan vor  MDR Justizstreit mit der EU: Wie Polen wieder ein Rechtsstaat werden will  FAZ – FrankfurterContinue Reading

Estlands Premier: Kaja Kallas mahnt zu weniger Naivität gegenüber Putin  t-online Hamburg lädt zum traditionellen Matthiae-Mahl ins Rathaus  NDR.de Senat – Hamburg – Scholz: Sicherheit in der Nato ist unteilbar – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Kaja Kallas beim Matthiae-Mahl: Schwäche provoziert Russland  Hamburger Abendblatt Matthiae-Mahl mit Kallas und Kanzler Scholz  WELTContinue Reading

Einwohner von Grünheide sprechen sich gegen Teslas Erweiterungspläne aus  rbb24 So geht es mit Teslas Plänen nach dem Nein der Bürger weiter  WELT Grünheide: Tesla-Erweiterung stößt bei Bürgerbefragung auf Ablehnung  DER SPIEGEL Bürger lehnen Teslas Erweiterungsplan für Grünheide ab  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung 100 Hektar Wald müssten weichen: Bürger stimmen gegen Tesla-Erweiterung –Continue Reading

Sonntagsfrage: AfD verliert an Zustimmung – Auch Union und BSW schwächer  Handelsblatt RTL/ntv-Trendbarometer: FDP schafft Fünfprozenthürde, AfD verliert weiter – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN Forsa-Umfrage: AfD fällt auf 17 Prozent, FDP wieder bei fünf Prozent  WELT Schlechtester Wert seit Juni 2023: AfD sinkt laut „Trendbarometer“ auf 17 Prozent  Tagesspiegel AfD-Chefin Weidel stürzt ab – Umfrage-Schock!Continue Reading

Anhörung in London: Assanges letzte Hoffnung? | tagesschau.de  tagesschau.de Appelle zur Freilassung Assanges: Es geht um die Pressefreiheit  tagesschau.de Wikileaks-Gründer: Die Akte Assange | ZEIT ONLINE  zeit.de Assange will Auslieferung an USA mit Berufung stoppen  WELT Drama um Julian Assange geht in die womöglich letzte Runde  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Bizarre Reaktionen aus Russland nach Nawalny Tod – „Ein Unfall, das kann passieren“  fr.de Alexej Nawalny tot: Straflager-Häftling erzählt von „unfassbarem Wahnsinn“  fr.de News: Julia Nawalnaja, Alexej Nawalny, Die Linke, Bundestag, Julian Assange, USA – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Tod Nawalnys: Außenamt bestellt russischen Botschafter ein  tagesschau.de Was kurz vor und nach Nawalnys TodContinue Reading

Tötung bei Neuschwanstein: Angeklagter gesteht Gewalttat an Touristinnen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Neuschwanstein-Prozess: Angeklagter legt Geständnis ab | BR24  BR24 Prozess startet heute: Tourist griff zwei Frauen bei Schloss Neuschwanstein an  FOCUS Online Frauenmord von Neuschwanstein: Bewusstlos gewürgt, vergewaltigt – und in die Schlucht gestoßen  WELT Neuschwanstein: 31-Jähriger legt Geständnis ab – DERContinue Reading

Trump verkauft aufgrund Geldsorgen jetzt Immobilien und Turnschuhe  fr.de Eine halbe Milliarde Dollar Strafe: Geht Donald Trump bald pleite?  Tagesspiegel Donald Trump verhökert jetzt Turnschuhe – selbstverständlich in Gold  DER SPIEGEL Donald Trumps goldene Schuhe: So viel kosten die neuen Sneaker  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Goldene Sneaker: Russischer CEO ersteigert signierte Turnschuhe vonContinue Reading

Migration: Ampel-Zwist um Bezahlkarte für Asylbewerber – und ein schwerer Vorwurf an die Grünen  WELT „Theoretische Debatte“: Grüne stemmen sich gegen bundesweite Bezahlkarte  Tagesspiegel Migrationspolitik: Was hinter dem grünen Aufbäumen gegen die Bezahlkarte steckt  WELT Karte statt Bargeld: Duisburger Rat lehnt Bezahlkarte für Geflüchtete ab  WDR Nachrichten Das sagt Ricarda Lang: Wollen die GrünenContinue Reading

Was der Warnstreik bei der Lufthansa für Fluggäste bedeutet  tagesschau.de Verdi: Bodenpersonal beginnt Warnstreik bei Lufthansa  t-online Berlin: Leere Regale & geschlossene Banken – Wo gerade gestreikt wird  Berliner Morgenpost Lufthansa-Streik startet: Was auf Passagiere zukommt  BR24 Newsticker BW: Zecken in BW wegen mildem Wetter schon sehr aktiv  SWR AktuellContinue Reading

In Gedenken an die Opfer des Anschlags von Hanau: Mehr als 3000 Menschen demonstrieren in Berlin-Neukölln – mehrere Festnahmen  Tagesspiegel Extremismusforscher: “Deutschland hat viel gelernt im Umgang mit Hanau”  tagesschau.de Anschlag in Hanau: Deutschland ist Meister im Vergessen  zeit.de Berlin: Aufgeheizte Stimmung bei Hanau-Demo – Festnahmen  Berliner Morgenpost Tausende bei Demo zu Hanau-Gedenken: PolizeiContinue Reading

Erneut Warnstreik im Dresdner Nahverkehr : Diese Linien sind betroffen  Dresdner Neueste Nachrichten Sachsen: Streik im Stadt- und Regionalverkehr am Mittwoch und Donnerstag  MDR Warnstreik betrifft auch alle Elbe-Fähren in Dresden  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Warnstreik im Nahverkehr in Sachsen-Anhalt angelaufen  WELT Sachsen-Anhalt: Warnstreik: Arbeitgeber halten Streik für unangemessen – n-tv.de  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

“Verheerende Kürzungsdebatte”: Scholz trifft mit Vorstoß auf Widerstand in der Ampel  t-online Pressestimme: ‘Badische Neueste Nachrichten’ zu Verteidigung/Haushalt – boerse.de  boerse.de Panzer statt höherer Renten? Scholz-Vorstoß sorgt für Ärger  Mopo.de Ampel-Streit um Staatsfinanzen: SPD-Fraktion treibt Reform der Schuldenbremse voran  Tagesspiegel Die Bundeswehr braucht mehr Geld – woher soll es künftig kommen?  tagesschau.deContinue Reading

Lang: Union schadet der deutschen Wirtschaft  WEB.DE News Markus Söder drängt auf Fortführung der Agrardiesel-Subvention – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Fremdelt die Wirtschaft mit der Union?: Das Wachstumsgesetz bringt die CDU in die Bredouille  Tagesspiegel Bundestag – Hannover – Ministerpräsident Weil hofft auf Ergebnis bei Wachstumspaket – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ringen umContinue Reading

MSC: Ukraine bittet verzweifelt um Waffen und Munition  DW (Deutsch) Konflikte – Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Selenskyj und Scholz bei der Siko: Kanzler erntet Widerworte – Ukraine-Präsident Applaus  Merkur.de „Ohne Sicherheit ist alles andere nichts“: Folgt etwas aus dem Münchner Satz des Kanzlers?  TagesspiegelContinue Reading