Thüringen – AfD will bei Landtagswahl-Party nach Gerichtsentscheidung nun gar keine Journalisten zulassen  Deutschlandfunk AfD schließt alle Journalisten von Thüringen-Wahlparty aus  tagesschau.de Nach BILD-Sieg vor Gericht: Höcke sagt Wahlparty ab  BILD Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen im Liveticker: AfD will keine Journalisten bei Wahlparty zulassen | FAZ  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Weil mehrContinue Reading

USA verurteilen Aktionen Chinas gegen die Philippinen im Südchinesischen Meer  tagesschau.de “Gefährlich und eskalierend”: USA verurteilen Chinas Aktionen im Südchinesischen Meer  n-tv NACHRICHTEN Gebietsansprüche: Erneute Schiffskollision im Südchinesischen Meer  Handelsblatt Wieder Schiff gerammt – USA bezeichnen Chinas Verhalten als „gefährlich und eskalierend“  WELT Südchinesisches Meer: USA verurteilen Chinas Umgang mit philippinischer Küstenwache  zeit.deContinue Reading

CDU und CSU erhöhen Druck in Abschiebe-Debatte  tagesschau.de Asyl: Union besteht auf Zurückweisungen an der Grenze  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Migrations-Politik – CDU und CSU erhöhen Druck – Buschmann (FDP) sieht auch Länder in der Pflicht  Deutschlandfunk Union: Fokus auf Zurückweisungen an Grenzen legen  t-online Zurückweisungen an Grenzen: Das sind Maximalforderungen ohne Plan  shz.deContinue Reading

Israel greift Ziele im Libanon und Westjordanland an  tagesschau.de Nahost-Liveblog: ++ Soldat bei Einsatz in Dschenin getötet ++  tagesschau.de Israel-Palästina-Konflikt: Pulverfass Westjordanland – »Das sind schon Radikale auf beiden Seiten  DER SPIEGEL Mehrere Menschen bei Einsätzen der israelischen Armee getötet  NDR.de Krieg in Nahost: Israelische Streitkräfte töten zwei Angreifer im Westjordanland  FAZ – Frankfurter AllgemeineContinue Reading

„Nicht der richtige Ort für Profilierung“: Kühnert weist Söders Vorstoß zum Asylrecht zurück  Tagesspiegel Nach Solingen: Söder fordert “grundlegende Migrationswende”  tagesschau.de Söder stellt Grundrecht auf Asyl infrage – Migrationsrechtler spricht von „nationalistischem Überbietungswettbewerb“  Deutschlandfunk Söder: Asylrecht nicht mehr zeitgemäß  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Söder: Asylrecht „nicht mehr zeitgemäß“ – er will ans Grundgesetz ran  BILDContinue Reading

“Darf keine Eintagsfliege sein”: Union verlangt mehr Abschiebeflüge nach Kabul  n-tv NACHRICHTEN Warum bekommen die abgeschobenen Straftäter ein “Handgeld”?  tagesschau.de Faeser zu Abschiebungen: “Handgeld” ist übliches Verfahren  ZDFheute „Er wird wiederkommen“ – Anwalt will erreichen, dass Vergewaltiger zurückkehrt  WELT Flug nach Afghanistan: Was über die abgeschobenen Straftäter bekannt ist  TagesspiegelContinue Reading

Wahlen in Thüringen und Sachsen: Rechtliche Schritte gegen AfD-Kandidat Höcke eingeleitet  fr.de AfD: AfD wird Antifa verbieten, wenn sie regiert, droht Alice Weidel den Demonstranten in Erfurt  WELT Landtagswahlen: Tausende demonstrieren in Erfurt gegen AfD und Rechtsruck  zeit.de Angemeldete Demonstrationen am Wahl-Wochenende  Erfurt.de Tausende Demonstranten bei AfD-Veranstaltung mit Höcke und Weidel  FAZ – Frankfurter AllgemeineContinue Reading

Solingen: Viele Demonstrationen am Samstag  WDR Nachrichten Bundesregierung einigt sich auf Migrations- und Asylpaket  DER SPIEGEL Terror in Solingen: Mitglied vom FC St. Pauli unter Todesopfern  NDR.de Solingen-Attentat: Vorwürfe gegen grüne Integrationsministerin  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Terror in Solingen: Politik sieht noch viele offene Fragen  tagesschau.deContinue Reading

Messerattacke in Siegen: Frau greift Fahrgäste in Bus an – Lebensgefahr, Stadtfest geht weiter  RND Nach Messerattacke in Siegen: Reul prüft Taschenkontrollen  tagesschau.de Frau sticht auf Fahrgäste ein: Polizei ruft nach Vorfall in Siegen zu Mäßigung auf  Tagesspiegel „Das kann ein bisschen stolz machen“ – Reul würdigt Zivilcourage muslimischer Frauen  WELT Siegen: Messerangriff imContinue Reading

Siegen: Messerangriff im Bus, drei lebensgefährlich Verletzte nahe Eiserfeld  Siegener Zeitung Siegen: Messer-Frau greift Menschen in Bus an – drei Opfer in Lebensgefahr  BILD Siegen: Fünf Verletzte bei Messerattacke in Stadtbus  ZDFheute Drei Personen in Lebensgefahr: Frau attackiert Busfahrgäste in Siegen mit Messer  n-tv NACHRICHTEN Frau verletzt in Bus Menschen mit Messer – Lebensgefahr  WEB.DEContinue Reading

Straftäter abgeschoben: Menschen in kleiner Gemeinde und Bürgermeister sind erleichtert  SWR Aktuell Warum bekommen die abgeschobenen Straftäter ein “Handgeld”?  tagesschau.de Nancy Faeser: Innenministerin verteidigt Handgeld für abgeschobene Afghanen als übliches Vorgehen  DER SPIEGEL Erstmals seit Taliban-Machtübernahme: Deutschland startet Abschiebe-Flug nach Afghanistan  t-online Sechs Straftäter aus Hessen nach Afghanistan abgeschoben  hessenschau.deContinue Reading

Anschlag von Solingen: Landtag ringt um Schuldzuweisungen  WDR Nachrichten Asyl-Debatte nach Solingen: Sinnvolle und zweifelhafte Vorschläge der Ampel  tagesschau.de Nachrichtenpodcast: Weniger Geld, mehr Abschiebungen: Kann das die Probleme lösen?  zeit.de Union reicht Sicherheits- und Asylpaket noch nicht aus  ZDFheute Ampel-Koalition reagiert auf Solingen: Hartes Vorgehen bei innerer Sicherheit und Asyl  DER SPIEGELContinue Reading

Buchmacher wetten auf Trump: Harris gerät nach CNN-Interview ins Hintertreffen  fr.de (S+) USA: Wie Kamala Harris in die Obama-Trickkiste greift  DER SPIEGEL US-Wahlkampf: Klare Fragen, vage Antworten  zeit.de Interview vor US-Wahl – Harris betont Unterstützung Israels und verspricht schärfere Migrationsgesetze  Deutschlandfunk US-Wahl 2024: Kamala Harris spricht bei CNN über Joe Biden und Donald Trump  FAZContinue Reading

Gaza-Krieg: Polio-Fall alarmiert – Feuerpause für Impfungen vereinbart  DER SPIEGEL Feuerpausen für Polio-Impfungen im Gazastreifen  tagesschau.de Gaza: Hamas und Israel stimmen Teil-Feuerpausen für Polio-Impfung zu  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Impfkampagne – Polio-Impfeinsätze im Gazastreifen sollen in Kürze beginnen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Video Feuerpausen im Gazastreifen geplant  MDRContinue Reading

Ukraine: erster F-16 verloren, Tod des berühmten Piloten «Moonfish»  Neue Zürcher Zeitung – NZZ Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj entlässt Luftwaffenchef ++  tagesschau.de Ukraine: Selenskyj entlässt Chef der Luftwaffe  ZDFheute Nato erklärt Kursk-Offensive der Ukraine für legitim – „Russland führt grundlosen Krieg“  fr.de Wenige Tage nach F-16-Absturz: Selenskyj entlässt den Chef der ukrainischen Luftwaffe  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

AfD in Thüringen vor CDU – in Sachsen deutlich dahinter  WELT Landtagswahl-Umfrage: AfD führt in Thüringen – CDU liegt in Sachsen knapp vorn  fr.de Wer mit wem in Dresden?: Was der Koalitionsrechner zu Sachsen sagt  n-tv NACHRICHTEN Thüringen: Wahl Thüringen: …  tagesschau.de Landtagswahl 2024: Und wenn die AfD stärkste Kraft wird: Nur keine Panik!  WirtschaftsWocheContinue Reading

Garten, Steuererklärung, Heizung, Landtagswahlen – Das ändert sich im September  MDR Das ändert sich im September: Steuern, Organspende, Warntag  ZDFheute Steuern, Wahlen, Coronahilfen: Das ändert sich im September  DER SPIEGEL Änderungen im September 2024: Verkaufsverbot von Kindersitzen und Fristende für die Steuererklärung  zeit.de Verbraucher aufgepasst: Das ändert sich im September  n-tv NACHRICHTENContinue Reading

Solinger Täter nicht abgeschoben: Scholz sieht Mitschuld bei NRW-Behörden  n-tv NACHRICHTEN Solingen-Anschlag: Fluchtministerium nicht sattelfest bei Abschiebungen?  WDR Nachrichten “Ich verstehe es ja auch nicht”  zeit.de Scholz über Schlüsse aus Solingen-Attentat: „Ich verstehe es ja auch nicht“  Tagesspiegel Aufarbeitung des Attentats in Solingen: Abschiebungen nur werktags  taz.deContinue Reading

Erneuerbare Energien: Kosten für Ausbau des Stromnetzes sollen regional umverteilt werden  zeit.de Kosten für Netzausbau sollen ab 2025 besser verteilt werden  tagesschau.de Erneuerbare Energie: Bund verteilt Stromnetzgebühren neu  DER SPIEGEL Neuer Finanzausgleich könnte Strom im Norden und Osten billiger machen  MDR Regionen mit viel Wind- und Solarkraft sollen bei Netzgebühren entlastet werden  rbb24Continue Reading

Interview vor US-Wahl: Harris will “Konsequenzen” für illegale Migranten  tagesschau.de (S+) Wahlkampf in den USA: Kamala Harris greift in die Obama-Trickkiste  DER SPIEGEL US-Wahl 2024: Kamala Harris spricht bei CNN über Joe Biden und Donald Trump  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Erstes TV-Interview der Kandidatin Harris Keine Stolperer, wenig Konkretes – als NächstesContinue Reading

Landtagswahl Sachsen & Thüringen: ++ Höcke nach abgesagtem TV-Auftritt wieder auf Wahlkampftour ++  WELT Mit wem die Parteien zur Landtagswahl in Sachsen antreten  tagesschau.de Landtagswahlen: AfD bleibt in Umfrage in Thüringen vorn  Zeit Online Landtagswahl Sachsen & Thüringen: ++ AfD in Thüringen vor CDU – in Sachsen zweitstärkste Kraft ++  WELT Letzte Umfrage vorContinue Reading

Ukraine-Krieg – Selenskyj verkündet neue Gebietsgewinne im russischen Kursk – weitere Kriegsgefangene genommen  Deutschlandfunk Russischer Angriff: Die Schlinge zieht sich zu  t-online Streit über Kriegsziel: Ist die Ukraine “übertrieben ehrgeizig”?  BR24 Ukraine-News: Ukrainischer F-16-Kampfjet abgestürzt  MDR Die Lage im Überblick – Selenskyj: Mehr Kontrolle im Raum Kursk – Druck in Pokrowsk – Politik  Süddeutsche ZeitungContinue Reading

Solingen-Anschlag: Ampel beschließt Asyl- und Sicherheitspaket  BR24 Was die Ampel bei Asyl- und Waffenrecht plant  tagesschau.de Die Lage am Morgen – Die bemerkenswerten Kanzler-Sätze zu Solingen  DER SPIEGEL Sitzung Innenausschuss: Union erwartet von Faeser Klarheit zu Solingen-Angriff  WELT Solingen-Attentat: Bundesregierung einigt sich auf Sicherheitspaket  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

Asyl-Debatte nach Solingen: Sinnvolle und zweifelhafte Vorschläge der Ampel  tagesschau.de Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv  taz.de Reaktion auf Solingen-Attentat: So will die Ampel in der Migrationspolitik nachbessern  DER SPIEGEL Migration: Warum Ministerpräsident Rhein Kanzler Scholz nicht treffen will  Handelsblatt Habeck zu Migration: Merz’ Vorschlag “unverantwortlich”  ZDFheuteContinue Reading

Maßnahmenpaket nach Solingen-Anschlag Bundesregierung will manchen Asylbewerbern Leistungen streichen – und Heimaturlaub verbieten  Tagesspiegel Lindner für Verschärfungen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen  tagesschau.de Solingen-Anschlag: Regierung will Dublin-Migranten Leistungen streichen – Asylstatus verfällt bei Heimaturlaub  WELT Ampel will Flüchtlingen Geld streichen – Geht das? Ein Experte erklärt die rechtliche Lage  t-onlineContinue Reading

Landtagswahl Thüringen: Farbattacke auf Sahra Wagenknecht in Erfurt  WELT Sahra Wagenknecht: Farbattacke beim Wahlkampf in Erfurt  DER SPIEGEL Erfurt: Farb-Angriff auf Sahra Wagenknecht! Täter in Handschellen abgeführt  BILD Farbattacke auf Wagenknecht – Tatverdächtiger festgenommen|Jetzt äußert sich die Politikerin  t-online Zwischenfall bei BSW-Veranstaltung: Wagenknecht mit Farbe attackiert  fr.deContinue Reading

„Wir werden sehr bald abschieben“, sagt Faeser  WELT Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher  taz.de Faeser kündigt Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien an  ZDFheute Nach Solingen: Grüne kritisieren Faeser und fordern „Zeitenwende“ im Inneren  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung „Es gibt keine Region in Syrien, die sicher ist – nirgends“: Nahost-Experte Bank hält AbschiebungenContinue Reading

„Statt Islamismus werden Geflüchtete bekämpft“ Grünen-Politiker und Jugendorganisation kritisieren Ampel-Pläne  Tagesspiegel Union reicht Sicherheits- und Asylpaket noch nicht aus  ZDFheute “Schnellschuss”: CDU-Landeschef kritisiert Sicherheitspaket der Ampel  ProSieben “Dinge möglich, die die Ampel bisher immer abgelehnt hat”  t-online Union geht Ampel-Sicherheitsplan nicht weit genug  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

Lauterbach erwartet höhere Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung  tagesschau.de Kranken- und Pflegeversicherung – Lauterbach kündigt steigende Sozialbeiträge an  Deutschlandfunk Gesundheitskosten: Karl Lauterbach rechnet mit höheren Kassenbeiträgen ab 2025  Zeit Online Ehemaliger Präsident des Bundessozialgerichts plädiert für Klagerecht der Kassen bei GKV-Finanzen  Deutsches Ärzteblatt: Aktuelles aus Gesundheitspolitik und Medizin Lauterbach erwartet steigende Beiträge für Kranken-Continue Reading

Stellvertretender FDP-Vorsitzender: Kubicki begrüßt Zusammenarbeit mit der Union bei Migrationspolitik  zeit.de Sind die Asyl-Forderungen von Merz rechtlich umsetzbar?  tagesschau.de “Fehlende Regierungserfahrung”: Robert Habeck schießt gegen Friedrich Merz  t-online „Nicht die Zeit für Ampel-Hinhalte-Gesprächskreise“ – Dobrindt gegen Scholz-Vorstoß  WELT Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv  taz.deContinue Reading

Messerangriff in Solingen gar nicht vom IS beauftragt? Expertin widerlegt Theorie  fr.de Syrische Reaktionen auf Tat in Solingen: Machthaber Assad schweigt  tagesschau.de Konsequenzen aus Anschlag – Landtag debattiert über Folgen des Anschlags von Solingen – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Asyldebatte: Scholz kündigt Gespräche mit Union und Ländern an  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

Erneut Kriegsgefangene gemacht: Ukraine weitet Kontrolle im Gebiet Kursk aus  n-tv NACHRICHTEN Offensive in Kursk: Die Chance der Ukraine  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Ukraine-News: Selenskyj berichtet über Fortschritte in Kursk  MDR Gastkommentar – Global Challenges: Kursk-Offensive: Jetzt wäre der Moment für Verhandlungen  Handelsblatt Ukrainische Offensive in Kursk ist Teil von Selenskyjs Plan fürContinue Reading

„Null Euro“: Lindner will ausreisepflichtigen Flüchtlingen die Sozialleistungen streichen  Tagesspiegel Lindner für Verschärfungen bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen  tagesschau.de Nur noch Bett, Brot, Seife: Ampel will Dublin-Flüchtlingen offenbar Leistungen kürzen  Tagesspiegel „Keine Sozialleistungen mehr, mit Ausnahme der Reisekosten in das zuständige Land“  WELT Terror in Solingen: Wie viel Geld bekommen ausreisepflichtige Asylbewerber vom Staat?  Berliner ZeitungContinue Reading

Religionsunterricht: Politikerinnen sprechen sich für Stärkung von Islamunterricht aus  zeit.de Sascha Lobo über den Mordanschlag in Solingen: Diesmal könnte sich tatsächlich etwas ändern  DER SPIEGEL Lassen sich Terroranschläge verhindern?  tagesschau.de “Die Gefahr hat sich verdreifacht”: Islamismus-Experte Ahmad Mansour im Interview  t-online Nach Solingen: Der übersehene Hort des islamistischen Terrors  WELTContinue Reading

Nur noch Bett, Brot, Seife: Ampel will Dublin-Flüchtlingen Geld streichen  n-tv NACHRICHTEN Merz wirkt! Bett, Brot, Seife: Kanzler will Leistungen für Flüchtlinge kürzen  BILD „Eine grundsätzliche Kehrtwende in der Migrationspolitik ist entscheidend“  WELT Ruft die Bundesregierung den Asylnotstand aus?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Nach Solingen: Landtag debattiert über Abschiebungen  NDR.deContinue Reading

Grüne fordern in Positionspapier konsequente Abschiebungen von Gefährdern  WELT Grüne fordern “Zeitenwende im Inneren” nach Anschlag von Solingen  tagesschau.de Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher  taz.de Anschlag in Solingen: Grüne fordern “Zeitenwende” in der Innenpolitik und Sondervermögen  zeit.de Kritik aus der Ampel: Grünen-Politiker machen Nancy Faeser schwere Vorwürfe  t-onlineContinue Reading

Thüringens BSW-Landeschefin Wolf macht Ansage zur Ministerpräsidentenwahl  Thüringer Allgemeine Was Sahra Wagenknecht bei BSW-Wahlveranstaltung in Jena gesagt hat  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Video Der BSW-Wahlkampfendspurt mit Sahra Wagenknecht  MDR Bündnis Sahra Wagenknecht vor Erfolg im Osten?  DW (Deutsch) Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf: Wagenknechts Kandidatin wird als Königsmacherin umworben  Rheinische PostContinue Reading

Messerangriff in Solingen nicht vom „IS“ beauftragt? Expertin widerlegt Hypothese  fr.de “Es ist definitiv ein Video, das den Attentäter zeigt”  tagesschau.de Nach Solinger Anschlag: “Ein einzelner Vollpfosten hat unseren Ruf ruiniert”  WDR Nachrichten Nach Messerangriff – Bundeskanzler Scholz in Solingen – Wüst fordert Erleichterung von Abschiebungen  Deutschlandfunk „Lieber Stefan, Du warst uns Kollege undContinue Reading