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Neue Grundsicherung soll kommen: CDU will Bürgergeld abschaffen  SÜDKURIER Online Thorsten Frei bei Markus Lanz: Streichung des Bürgergeldes?  ZDFheute Bleibt das Bürgergeld oder kommt die „Neue Grundsicherung“?  Main-Post CDU-Generalsekretär wird deutlich: Das Bürgergeld fällt nach Bundestagswahl als Erstes  Merkur.de CDU will Regierungsbeauftragte kicken: „Wir haben knapp 50 – es reichen fünf”  FOCUS OnlineContinue Reading

USA: Donald Trump trifft Joe Biden – und raunt von dritter Amtszeit  DER SPIEGEL US-Wahl 2024 aktuell: Thune wird Mehrheitsführer im US-Senat: Rückschlag für Trump  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Trump: Überraschende Worte über Joe Biden nach Treffen im Weißen Haus  BILD Treffen mit Biden: Wie Trump im Weißen Haus seine letzte Lektion bekommt  WELTContinue Reading

Schlagabtausch im Bundestag: Scholz gegen Merz – wer war besser?  Tagesspiegel Debatte im Bundestag: Ab jetzt ist Wahlkampf  tagesschau.de Neuwahlen: Söder: „Habeck ist das Gesicht der Krise“  Handelsblatt Söder im Bundestag: „Ich kenne keinen, der uncooler ist als Sie, lieber Herr Scholz“  Tagesspiegel Olaf Scholz: Regierungserklärung im Video – Die Eindrücke eines SPIEGEL-Reporters  DER SPIEGELContinue Reading

US-Wahl: Donald Trump nominiert Fox-News-Moderator als Verteidigungsminister  Handelsblatt Donald Trump: Das ist sein Team für die zweite Amtszeit  WELT Meinung: Die Lage am Morgen – Trumps Kabinett des Grauens  DER SPIEGEL Pete Hegseth: Wer ist Amerikas neuer Verteidigungsminister?  tagesschau.de US-Regierung: Fox-Moderator, Ice Maiden und der “Grenzzar” – das ist Trumps Team  ZEIT CampusContinue Reading

Debatte zur Regierungserklärung: “Wir haben im Kabinett nicht mehr über dasselbe Land gesprochen”  ZEIT CampusMehr zum Thema ansehen in Google NewsContinue Reading

“Wir brauchen eine schnelle Entscheidung für Pistorius”  STERN.de Brisante Kanzler-Umfrage: Einer hängt Scholz UND Merz locker ab!  BILD Pressestimme: ‘Rhein-Neckar-Zeitung’ zu Bundestagswahl / SPD – boerse.de  boerse.de Nachrichtenpodcast: Bleibt der Kanzler Kanzlerkandidat?  ZEIT Campus SPD-Fraktionschef Mützenich: Zeigen, was im Kanzler steckt  ZDFheuteContinue Reading

Migrationspolitik: Italiens Präsident weist Einmischung von Elon Musk zurück  ZEIT Campus Italien: Präsident Sergio Mattarella weist Elon Musk zurecht  DER SPIEGEL Meloni scheitert mit Albanien-Deal Wie sich Italiens Asyl-Lager doch noch durchsetzen könnte  Tagesspiegel Migrationspolitik in Italien: Mattarella liest Musk nach Richterschelte die Leviten  n-tv NACHRICHTEN Richter in Rom stoppen Meloni-Plan für Migranten inContinue Reading

Um Netzentgelte zu senken – Habeck schlägt vor, freigewordene Milliarden anderweitig einzusetzen  WELT Strompreise: Habeck will Intel-Milliarden zur Senkung der Netzentgelte nutzen  ZEIT Campus Robert Habeck (Grüne) im Interview nach dem Ampel-Aus  Deutschlandfunk Mitten im Chaos sagt Habeck einen Satz, den nur er sagen kann  Berliner Morgenpost Robert Habeck zum Ampel-Aus: „Nun ist’s jaContinue Reading

Bundestagswahl: Termin für Neuwahlen stellt Hessen vor Herausforderungen  hessenschau.de Merz und Mützenich bestimmen deutsche Politik: Das sind jetzt die heimlichen Kanzler  BILD Was dem Neuwahl-Termin im Weg steht  t-online Neuwahl am 23.Februar: Kraftakt für Gemeinden in der Region Trier  SWR Aktuell Mangel an Papier für Neuwahlen? Industrie dementiert – Spott aus Nachbarland  fr.deContinue Reading

AfD-Abgeordnete verließen Saal: Neubrandenburg erlaubt Hissen der Regenbogenfahne  n-tv NACHRICHTEN Neubrandenburg will Weltoffenheit, Toleranz und Vielfalt zeigen: Regenbogenflagge darf wieder gehisst werden  NDR.de „Ich bin ein Bürgermeister, der schwul ist. Aber ich führe nicht schwul eine Verwaltung“  KATAPULT MV Neubrandenburg – Witt: Populisten setzen Regenbogenflagge auf Agenda – Panorama  Süddeutsche Zeitung – SZ.de HickhackContinue Reading

Wirtschaftsweise zerreißen Habecks Prognose: 0,4 % statt 1,1 % Wachstum  BILD Jahresgutachten 2024/25  Sachverständigenrat Konjunktur: Wirtschaftsweise senken Wachstumsprognose und fordern mehr Ausgaben  ZEIT Campus (S+) Wirtschaftsweise beschreiben verpasste Chancen der Ampel-Koalition  DER SPIEGEL Wirtschaftsweise: Die Schulden-Idee mit Fonds und Quoten für Bildung, Militär, Verkehr  WELTContinue Reading

Neuwahl des Bundestags am 23. Februar – Steinmeier billigt Zeitplan  MDR Merz und Mützenich bestimmen deutsche Politik: Das sind jetzt die heimlichen Kanzler  BILD Vorgezogene Neuwahl stellt Kleinparteien vor Herausforderung  MDR Neuwahltermin stellt Hessen vor Herausforderungen  hessenschau.de Neuwahl am 23. Februar geplant: Termine, mit denen alle leben können  tagesschau.deContinue Reading

Donald Trump nominiert Elon Musk und Fox-Moderator für Schlüsselpositionen in US-Regierung  DER SPIEGEL Donald Trump holt Elon Musk offiziell in sein Team! Neuer Job für Tesla-Boss  BILD Von Musk bis McMahon: Das sind die Mächtigen hinter Trumps neuer Regierung  Neue Zürcher Zeitung – NZZ US-Wahl 2024 aktuell: Musk soll Abteilung für Regierungseffizienz leiten  SüddeutscheContinue Reading

Antritt bei der Bundestagswahl: Verfassungs­schutzchef Thomas Haldenwang wird CDU-Kandidat  taz.de Thomas Haldenwang: Der Amtsschaden  ZEIT Campus Ampel-Aus: Verfassungsschutz-Chef Haldenwang will für CDU in den Bundestag  Handelsblatt Verfassungsschutz: Haldenwang will für CDU in den Bundestag  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Haldenwang will wohl für CDU in den Bundestag  tagesschau.deContinue Reading

Ukraine-Armee erhält gegen Nordkorea-Soldaten neue Stryker-Panzer  fr.de Ukraine-Krieg: Nordkoreas Soldaten an »Kampfhandlungen« an der Grenze beteiligt  DER SPIEGEL Russland zieht Soldaten zusammen: Offensive gegen Ukraine?  ZDFheute #242 Kims Truppen – ihre Kampfkraft, ihre Geschichte (mit Divisionär a.D. Urs Gerber)  MDR „Putin sucht nicht freiwillig die Hilfe eines Partners wie Nordkorea“  WirtschaftsWocheContinue Reading

Entscheidung über Schweigegeld-Urteil gegen Trump vertagt  tagesschau.de Schweigegeldprozess in New York: Gericht verschiebt Entscheidung über Trumps Immunität  DER SPIEGEL US-Wahl 2024: ++ Entscheidung über Trumps Immunität – Richter vertagt Entscheidung ++  WELT Donald Trump schwört Rache – diese Personen sind im Visier  Berliner Morgenpost New Yorker Richter verschiebt Entscheidung zu Immunität des früheren undContinue Reading

Pistorius auch beliebter als Merz  n-tv NACHRICHTEN SPD-Kanzlerkandidat: Mützenich gibt Scholz-„Grummeln“ in Partei zu  BILD “Maischberger”: “Bin gar nicht so sicher, dass Scholz Kanzlerkandidat wird”  t-online SPD-Kanzlerkandidatur: Rolf Mützenich räumt “Grummeln” zur K-Frage ein  ZEIT Campus SPD: Wird Olaf Scholz oder Boris Pistorius Kanzlerkandidat für die Neuwahl?  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading

CDU-Generalsekretär Linnemann erwartet Einigung über Neuwahltermin „in den nächsten Stunden“  Handelsblatt Habeck war „wirklich lösungsorientiert“ – Daniel Günther mahnt zur Koalitionsoffenheit  WELT Bundestag: Scholz gibt Regierungserklärung zum Ampel-Aus ab  ZEIT Campus Unions- und SPD-Fraktionsspitzen einig : Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden  Tagesspiegel Scholz gibt Regierungserklärung in Berlin: Söder hält Rede im Bundestag  fr.deContinue Reading

Solidaritätszuschlag: Der finale Schlagabtausch im Bundesverfassungsgericht  WirtschaftsWoche BVerfG-Entscheidung: Ist der Soli verfassungswidrig?  tagesschau.de Solidaritätszuschlag: Abschaffung des Solis ist längst überfällig  FDP Es geht um 66 Mrd. Euro: Wie sich SPD und Grüne gegen das Soli-Aus stemmen  WELT Steuern: Soli-Wegfall könnte Betriebe um 65 Milliarden Euro entlasten  HandelsblattContinue Reading

Einigung in Metall-Tarifrunde: 5 Prozent mehr Lohn  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Tarifeinigung: IG Metall verkündet Durchbruch im Tarifstreit – mehr Geld für Arbeitnehmer  NDR.de Was die Tarifeinigung in der Metall- und Elektroindustrie bedeutet  tagesschau.de Autobauer Audi begrüßt Tarifabschluss in der Metallindustrie: Ende der Streiks bringt Planbarkeit  SWR Aktuell Tarifeinigung in Metall- und Elektroindustrie  ZDFheuteContinue Reading

„Wenn der Bund es nicht bezahlt, muss es fallen“ Söder stellt Zukunft des Deutschlandtickets infrage  Tagesspiegel Söder sieht Deutschlandticket vor dem Aus – außer der Bund zahlt  tagesschau.de (S+) Populäres Billigabo in Gefahr: Killt Friedrich Merz das Deutschlandticket?  DER SPIEGEL Sorge um Finanzierung des Deutschlandtickets nach Ampel-Aus  ZDFheute Deutschlandticket: Grüne mahnen zu Klarheit fürContinue Reading

Scholz bei Miosga zum Ampel-Aus: Vertrauensfrage „vor Weihnachten“ möglich – Neuwahlen rücken näher  fr.de Einigung in Sicht: Merz rückt vom 19. Januar als Neuwahltermin ab  n-tv NACHRICHTEN Ampel-Aus: Politikprofessor hält das System “Vertrauensfrage” für unwahrhaftig  MDR Einigung mit SPD-Mützenich? Merz nennt neue Termine für die Wahl  BILD Union erwartet schnelle Einigung auf Neuwahltermin  t-onlineContinue Reading

Trump will laut Medien Mike Waltz als Sicherheitsberater  tagesschau.de Donald Trump: Marco Rubio soll offenbar Außenminister werden, Mike Waltz Sicherheitsberater  DER SPIEGEL Künftige US-Regierung: Die schonungslose Deutschland-Kritik von Trumps neuem Sicherheitsberater  WELT US-Wahl 2024 aktuell: Marco Rubio könnte Medien zufolge Außenminister werden  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Dieser Mann soll den Ukraine-Krieg für Trump beenden  t-onlineContinue Reading

Dorothee Bär bei „Hart aber fair“: „Söder hat mehr Anstand und Moral als Scholz“  Tagesspiegel Ampel-Aus bei “Hart aber fair”: Fratzscher: “Dies ist der schlechteste Zeitpunkt, keine Regierung zu haben”  n-tv NACHRICHTEN (S+) Ampel-Aus bei »Hart aber fair«: »Jetzt kommt wieder der Sandkasten«  DER SPIEGEL „hart aber fair“: „Markus Söder hat viel mehrContinue Reading

Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen  Handelsblatt Ampel-Aus: Für wen sicher geglaubte Hilfen entfallen könnten  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung „Scholz sollte keine weiteren Nebelkerzen werfen“ – Union lehnt Angebot des Kanzlers ab  WELT Internet über Scholz-Rede gegen Lindner: „Kein Hamburger war je so emotional“  Hamburger Abendblatt „Ich erfahre großen Zuspruch“: SPD-Generalsekretär MierschContinue Reading

Berlins Wahlleiter warnt vor frühem Bundestagswahl-Termin  B.Z. – Die Stimme Berlins Ampel-Aus und Neuwahlen: ++ Merz nennt zwei weitere mögliche Wahltermine ++  WELT Neuwahl im Januar? “Dann müssen wir auf die Briefwahl verzichten”  WDR Nachrichten Neuwahlen: Scheitern sie am Papier für Wahlzettel?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Landeswahlleiter: 60-Tage-Frist entscheidend für reibungslose Organisation  SWR AktuellContinue Reading

“Pure Fiktion” – Kreml bestreitet Berichte über Telefonat zwischen Putin und Trump  Deutschlandfunk Trump spricht angeblich mit Putin über Ukraine-Krieg  tagesschau.de „Putins Stimme“ fordert nach Trumps Sieg Zerstörung der USA  fr.de Diplomatie im Ukrainekrieg: Alle wollen telefonieren  taz.de Mehr als 70 Anrufe von Staatenlenkern seit dem Wahlsieg: Trump geht in die Telefon-Offensive  t-onlineContinue Reading

Regierungskrise: SPD-Politiker wollen Pistorius als Kanzlerkandidaten  t-online Experten analysieren in BILD: Sollte die SPD den Kanzler austauschen? | Politik  BILD Hamburger SPD-Abgeordnete fordern Scholz zu Kanzler-Verzicht auf  n-tv NACHRICHTEN SPD-Kanzlerkandidatur: Boris Pistorius will nicht antreten  ZDFheute „Nehmt den, der am meisten Chancen hat“ – SPD-Politiker fordert Pistorius statt Scholz  WELTContinue Reading

Karneval in Köln: Polizisten holen Person von den Gleisen  t-online Karnevalssession in Köln, Düsseldorf und Mainz gestartet  tagesschau.de Köln – Polizei lobt „überwiegend friedlichen“ Karnevalsauftakt – Bayern  Süddeutsche Zeitung – SZ.deContinue Reading

Ex-Finanzsenator Kurth soll Rechtsextremen Kredit gewährt haben  tagesschau.de (S+) Peter Kurth und die »Sächsischen Separatisten«: Ex-CDU-Politiker überwies 100.000 Euro  DER SPIEGEL Rechtsextreme Szene – Ex-Finanzsenator soll Rechtsextremisten Kredit gewährt haben – Panorama  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ex-Finanzsenator Kurth gab sächsischen Rechtsextremen Darlehen über 100.000 Euro  rbb24 Ex-CDU-Politiker hilft “Sächsischen Separatisten”: 100.000 Euro für Terrorverdächtige  MDRContinue Reading

Anschlag auf Weihnachtsmarkt vereitelt? Polizei nimmt 17-Jährigen fest  STERN.de Er soll Lkw-Anschlag auf Weihnachtsmarkt geplant haben – Polizei nimmt 17-Jährigen fest  WELT 17-Jähriger wegen geplanten Anschlags verhaftet  WEB.DE News Elmshorn: 17-Jähriger wegen geplanten Anschlags verhaftet  t-online Elmshorn: 17-Jähriger soll Anschlag mit Lkw geplant haben  DER SPIEGELContinue Reading

Scholz´ Tauschandel für Vertrauensfrage: Union und FDP verweigern  fr.de Scholz schließt Vertrauensfrage vor Weihnachten nicht mehr aus  tagesschau.de Unklarheit nach Scholz-Interview: Das große Gemurkse mit der Vertrauensfrage  BILD Nach Ampel-Aus: Berlins Wahlleiter warnt vor voreiligen Neuwahlen  t-online „Ich habe manchmal gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel gemacht“  WELTContinue Reading

Vorgezogene Neuwahlen? Papierindustrie widerspricht der Wahlleitung: Können liefern  t-online Kommentar: Steilvorlage für Demokratieverächter  tagesschau.de Diverse Probleme befürchtet: Berlins Wahlleiter rät von Neuwahl im Januar ab  n-tv NACHRICHTEN Berlins Wahlleiter warnt vor überstürzter Neuwahl im Januar  DER SPIEGEL Streit um Neuwahlen: Bundeswahlleiterin soll im Innenausschuss Rede und Antwort stehen  t-onlineContinue Reading

Donald Trump warnt Wladimir Putin offenbar vor Eskalation in Ukraine  DER SPIEGEL Lage im Überblick – Bericht: Trump warnt Putin – Scholz plant Gespräch – Politik  Süddeutsche Zeitung – SZ.de Ukraine-Liveblog: ++ Russland offen für Trumps Ideen zur Ukraine ++  tagesschau.de Trump fordert von Putin: Keine Eskalation im Ukraine-Krieg!  Berliner Morgenpost Ukraine-News: Trump sprichtContinue Reading

Scholz will Zusammenarbeit mit den USA nach Trump-Sieg fortsetzen  tagesschau.de Erstes Telefonat seit US-Wahlsieg: Scholz und Trump wollen »Rückkehr des Friedens in Europa«  DER SPIEGEL Erstes Gespräch nach Sieg bei US-Wahl: Olaf Scholz hat mit Donald Trump telefoniert  BILD US-Wahl: Scholz erwartet auch nach Trumps Wahlsieg Raketenstationierung  zeit.de Scholz telefoniert mit Trump – WollenContinue Reading

Antisemitische Rufe bei Demo in Hannover: Videos sorgen für Entsetzen und Kritik an Polizei  NDR.de Amsterdam: Die Jagd auf Fans aus Israel hat eine Vorgeschichte  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Hannover: Kritik an Polizei nach antisemitischen Rufen bei Demonstration  tagesschau.de Fußball: Frankreich will Nations-League-Spiel gegen Israel nach Ausschreitungen massiv absichern  DER SPIEGEL Proteste inContinue Reading

Susan Wiles wird Stabschefin: Die Frau hinter Trump, die Washington umkrempeln will  taz.de Ausnahmeregelung macht’s möglich: Trump will Minister am Senat vorbei einsetzen  n-tv NACHRICHTEN Wer sind die Milliardäre, die Trumps Übergangsteam führen?  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Nach US-Wahl 2024: Wer könnte zum neuen Team Trump gehören?  tagesschau.de US-Politik: Das sind Trumps Top-KandidatenContinue Reading

Wetter in NRW rauscht komplett ab – “Winter-Hammer”  DER WESTENMehr zum Thema ansehen in Google NewsContinue Reading

Habeck als Kanzler: Seine Amtszeit als Wirtschaftsminister könnte den Weg zum Erfolg ebnen  fr.de “Verhöhnung” oder eine gute Idee?  tagesschau.de BILD-Chefin Marion Horn: Wie lächerlich will sich dieser Staat noch machen?  BILD Ampel-Aus im Newsblog: Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen  Rheinische Post Robert Habeck spricht als angehender Kanzlerkandidat  FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungContinue Reading